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Staatsanwaltschaft rückte Kamera und Datenträger herausDokumentarfilm „Wolfsburger Seilschaften“ über Grundrechtsverstösse von Polizei und Justiz veröffentlicht

Amtsgericht Wolfsburg mit Skulptur «Menschenrechte».
Am 2.6.2020 filmte ein Journalist etliche Grundrechtsverstösse von Polizei und städtischer Versammlungsbehörde in Wolfsburg. Jetzt konnte er einen 18-minütigen Dokumentarfilm über die Abläufe vor dem Amtsgericht und auf der Rothenfelder Strasse veröffentlichen. Der Grund für die Verzögerung: Die Polizei nahm den Journalisten fest und beschlagnahmte neben der Kamera alle Datenträger.mehr...

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„Jetzt wird hier mal Ordnung gemacht“Berlin: Stellungnahme zur Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht

Rummelsburger Bucht.
Wir, eine Gruppe solidarischer Menschen, haben gegen die Räumung der Zeltstadt an der Rummelsburger Bucht protestiert und eine Kundgebung vor dem Eingang organisiert. Es war ein langer und [...]mehr...

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Solidarische Kollektivitäten und das grosse GanzeMigrantifa 2020

Halle, NSU 2.0, Hanau, Nazi-Chatgruppen in Polizei und Militär, (k)eine Rassismusdebatte – und dagegen: migrantische Selbstorganisierung!mehr...

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Die Hammer Polizeihistoriensammlung bestärkte das rechtsterroristische Weltbild der „Gruppe S.“„Nur Einzelfälle“

Eingangsportal vom Polizeipräsidium Hamm an der Strassenecke FeidikstrasseGrünstrasse.
Die rechtsterroristische „Gruppe S.“ wurde benannt nach dem Gründer Werner S. Der Führungskreis dieser neofaschistischen Gruppe bezeichnete sich als „Der harte Kern“ und vernetzte [...]mehr...

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Über Corona-Protest, Verschwörungsdenken und deren demokratische Grundlage„Die Querfront alternativer Fakten“

Angesichts der „Corona-Proteste“ zeigt sich die deutsche Öffentlichkeit alarmiert: Wo sie bei einem Teil der Demonstrierenden noch „berechtigte Sorgen“ um die persönliche Zukunft oder das demokratische Leben in Zeiten einer Pandemie erkennt, hält sie dystopische Vorstellungen vom Aufbau eines digitalen Überwachungsstaats, eines angeblich geplanten Impfzwanges oder verborgener Nutzniesser und Strippenzieher des Corona-Notstands für ziemlich krude.mehr...

Ein DiskussionsbeitragCorona und die (radikale) Linke

Hamburg während der Covid19Pandemie, Dezember 2020.

Deutschland

Seit bald einem Jahr prägt Covid-19 all unsere Lebensbereiche und hat viel zu vielen Menschen weltweit das Leben kostet. Momentan lassen die Herrschenden uns die Folgen einer durch den Kapitalismus mit hervorgerufenen Pandemie ausbaden.mehr...

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Tauziehen um Beschlagnahme von Journalisten-Kamera mitsamt DatenAnwalt erstattet Strafanzeige gegen Staatsanwaltschaft Braunschweig

Blockade in Wolfsburg, August 2019.
Der Anwalt des betroffenen Journalisten, dem am 2.6.2020 in Wolfsburg Kamera, Zubehör und Datenträger beschlagnahmt wurden, hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen Rechtsbeugung und [...]mehr...

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Antwort auf Jonathan: Zur Erneuerung staatlicher Souveraenität im pandemischen AusnahmezustandMit der „autonomen Selbstorganisation“ im Sinne des „libertären Sozialismus“ gegen die Covid-Pandemie vorgehen?

U Rotes Rathaus.
Wer das von Jonathan vorgetragene Votum für „autonome Selbstorganisation“ und „libertären Sozialismus“ begrüsst, könnte sich Rechenschaft ablegen vom bescheidenen Stand der sozialen [...]mehr...

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Gefängnisstrafen für das Anschreien der PolizeiSkandalurteil von Nürnberg

Im Oktober verurteilte das Nürnberger Amtsgericht zwei linke Aktivisten zu 18 bzw. 15 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Grund: Sie sollen im Sommer 2019 auf dem Jamnitzer Platz in Nürnberg PolizeibeamtInnen angeschrien haben.mehr...

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Anmerkungen zum Text von Meinhard CreydtZur Erneuerung staatlicher Souveränität im pandemischen Ausnahmezustand

Eine Entgegnung zu Meinhard Creydts Artikel „Mit Corona-Politik auf dem Weg in den ’Obrigkeitsstaat’?“, in Bezug auf die Staatsgläubigkeit anachronistischer und postmoderner Linker sowie kritischer Kritiker.mehr...

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In Deutschland das bereits praktiziert …Aufregung in Frankreich wegen geplantem Verbot, Polizei zu filmen

Blockade in Wolfsburg, August 2019.
Ob durch ausreichend unabhängige Journalist*innen oder die inzwischen omnipräsenten Smartphones: Immer öfter werden gewalttätige Übergriffe oder rechtswidrige Massnahmen der Polizei [...]mehr...

Eine gefährliche Rücksichtslosigkeit als Folge des bürgerlichen MaterialismusMit Corona-Politik auf dem Weg in den „Obrigkeitsstaat“?

U Rotes Rathaus.

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Immer wieder ist die Rede davon, die staatlichen Massnahmen gegen die Corona-Pandemie seien „obrigkeitsstaatlich“. AfD- und FDP-Politiker sagen das gern. Und auch manche Linksliberale und Linke sprechen vom „autoritären Staat“.mehr...

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Das profitorientierte KrankenhausCorona: Missratene Pandemiekämpfung versus kapitalistischen Coronaursachen

Im Folgenden möchte ich zu einer linken Debatte zu Corona aufrufen und dabei einige Vorgaben, die für die Diskussion relevant sein könnten, machen. Auch in unterschiedlichsten linken Kreisen steht die Frage der Pandemiebekämpfung im Zentrum.mehr...

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Autobahn kein Ort für Demo gegen Autoverkehr?Kiel: Verbot von Fahrraddemonstration für Klimaschutz

Das Ordnungsamt Kiel verbietet eine für den 12.12. angekündigte Fahrraddemonstration für Klimaschutz im Verkehr auf der Autobahn. Die Anmelderin zieht dagegen vor Gericht.mehr...

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Support Needed. Solidarität braucht RäumeFriedel54: Neuer Kiezladen Sonne154

Durch die Corona-Pandemie werden Ungerechtigkeit und die Kultur der Konkurrenz untereinander noch weiter beschleunigt. Als erste von der Pleite bedroht sind soziale Zentren, Kneipen, Cafes, der Kulturbereich und andere Orte, an denen Menschen noch abseits von Arbeit und Konsum zusammenkommen können.mehr...

Fortsetzung der Proteste angekündigtLetztes Baumhausdorf auf der Trasse der A49 geräumt

Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald am 8.

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Heute wurde im Dannenröder Forst das Baumhausdorf „Oben“ als letztes von insgesamt elf Baumhausdörfern geräumt und die letzten Bäume im Trassenbereich gerodet.mehr...

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Unterhalb der Systemfrage wird nichts laufenOffener Brief an die Aktivisten im Dannenröder Forst

ProtestCamp im Dannenröder Wald, August 2020.
Liebe Akivisten im Danneröder Forst, ich unterstütze euren Kampf voll und ganz und bin mit dem Herzen dabei. Zunächst fallen einem nicht nur vor Ort, sondern auch im ganzen Umland gewaltige [...]mehr...

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Prozessauftakt im Hamburger Rondenbarg-VerfahrenMammutprozess gegen fünf G20-Gegner*innen

Am 3. Dezember 2020 beginnt vor dem Hamburger Landgericht das Pilotverfahren im sog. Rondenbarg-Komplex. Fünf junge Gipfelgegner*innen werden über viele Monate hinweg wöchentlich von ihren Wohnorten in die Hansestadt pendeln müssen, um an den Verhandlungsterminen teilzunehmen.mehr...

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«Durch freundliches Bitten lassen sich die Machtverhältnisse nicht ändern»Statement von Carola Rackete zur Dannenröder Waldbesetzung

Carola Rackete auf der SeaWatch 3 in Malta, Juli 2019.
Deutschland hat sich zum Schutz der Artenvielfalt und zum Einhalten des 1.5 Grad Ziels verpflichtet. Die Mehrheit der Bevölkerung befürwortet Klimaschutz und stellt Umweltschutz sogar über [...]mehr...

Die Geschichte zweier Hausdurchsuchungen und fortgesetzter RepressionSolidarität mit der LU15

Haudurchsuchung im LU15 in Tübingen, Juli 2020.  @SterniWatch

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Morgens um sechs von Bullen in Deiner Wohnung geweckt werden – für die Bewohner*innen des selbst verwalteten Wohnprojekts LU15 in Tübingen wurde dieser Albtraum gleich zweimal in diesem Jahr Realität.mehr...

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Unfall bei RäumungDannenröder Wald: Aktivist*in schwer verletzt durch rücksichtsloses und unvorsichtiges Verhalten der Polizei

Mit grossem Schrecken haben wir erfahren, dass sich im Zuge des Widerstands gegen die Räumung der Besetzung ein Mensch Verletzungen zugezogen haben.mehr...

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Räumungen und Rodungen im Dannenröder WaldGrosseinsatz der Polizei im Dannenröder Wald beginnt

Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald am 8.
Der Konflikt um den Bau der A49 und die damit verbundenen Rodungen erreicht eine weitere Eskalationsstufe. Nachdem bereits ab dem ersten Oktober Rodungen im Herrenwald und folgend auch im [...]mehr...

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Solidarität mit dem Widerstand im Dannenröder ForstBündnis 90/Die Grünen zur Verantwortung ziehen

Seit Samstag besetzt eine Gruppe von Aktivist*innen einen Baum am Platz der Alten Synagoge. Unter dem Namen ’Bündnis 91/Die Grüneren’ wollen sie sich solidarisch mit dem Widerstand im rodungsbedrohten Dannenröder Forst (Danni) zeigen und auf die konzernfokussierte und zerstörerische Politik der Partei Bündnis 90/Die Grünen aufmerksam machen.mehr...

Wegen Corona – Waldbesetzer*innen fordert Polizei zum Streik aufDannenröder Wald: 1 Monat Widerstand gegen den Weiterbau der A49

Transparent Keine A49 und weitere Poster am Protestcamp bei Dannenrod, Besetzung des Dannenröder Forsts mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald.

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Seit über einem Monat leisten Aktivist*innen Widerstand gegen die Rodungen im Maulbacher und im Herrenloswald sowie im Dannenröder Wald, indem bisher noch keine Rodungsarbeiten begonnen haben.mehr...

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Wo die Kund*in noch König*in istJobcenter Köln Porz

Kunde bzw. Kundin nennt die Bürokratie offiziell die von Hartz IV-Leistungen Abhängigen. Doch da der Kunde bzw. die Kundin im Kapitalismus bekanntlich König*in ist, beschlossen einige Kund*innen des Jobcenters Köln-Porz und ihre Freund*innen, dass jetzt mal auf ihr Kommando gehört werden müsse.mehr...

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Die Aktionen an Autobahnbrücken schaffen weder Gefahren noch stellen sie eine Straftat darUnerträgliche Hetze und gezielte Falschinformationen

Seit gestern Abend ist es offiziell: Gegen 11 Aktivistis, die am Montag an Aktionen über Autobahnen beteiligt waren, sind Haftbefehle erlassen worden.mehr...

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Querdenker und VerschwörungstheorienWessen Freiheit?

Demonstration von und Verschwörungsgläubigen und Rechtsextremen unter dem Motto „Tag der Freiheit – Das Ende der Pandemie“, August 2020.
Warum der Schulterschluss der Rechten mit „der Mitte“ nur konsequent und der Glaube an einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz letztlich die grösste Verschwörungserzählung ist.mehr...

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Plattform im Dannenröder Wald für sie reserviertLandesmitgliederversammlung der Grünen Hessen

Am 24.10.2020 fand die digitale Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen statt. Als höchstes, vorrangiges und entscheidungsbefugtes Gremium des Landesverbandes hätte die Versammlung wegweisende Entscheidungen gegen den Ausbau der A49 und die Rodung der betroffen Wälder treffen können.mehr...

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Bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.”„Grund- und Menschenrechte gelten auch für Betriebsräte!“

Mannheim, Bonadieshafen.
Am Samstag, den 17.10.2020, fand im Mannheimer Gewerkschaftshaus die 7. bundesweite Tagung „Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.” statt. Aufgrund der strikten Einhaltung der [...]mehr...

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Polizeirechtsverschärfung in Schleswig-HolsteinKiel: Demo gegen neues Polizeigesetz (LVwG)

Unter dem Motto „Überall Polizei – Nirgendwo Gerechtigkeit! Nein zm neuen Polizeigesetz in Schleswig-Holstein (LVwG)!“ rufen unterschiedliche Gruppen aus Kiel und Schleswig-Holstein am Samstag, 24.mehr...

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Das Virus heisst KapitalismusMit links gegen die Krise

Während sich weite Teile der postautonomen Linken im teilweisen Shutdown atomisierten, nutzten revolutionäre Organisationen die Krise für ihre klassenkämpferische Agenda.mehr...

Für ein menschenfreundliches VerkehrssystemSchluss mit Toten und Verletzten

Verkehrsunfall auf der Autobahn 14 in Höhe der Raststätte Muldental.

Deutschland

1053 Verletzte und neun Tote gibt es durchschnittlich jeden Tag auf den Strassen in Deutschland.* Darauf weisen Aktivistis hin, die am 6.mehr...

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Widerstand gegen die A49 entert erneut die StrasseDannenröder Forst: Blockade der A3

Heute hat eine Gruppe von Menschen, die die Schnauze voll haben, die A3 aus Solidarität mit den durch den Bau der A49 gefährdeten Wäldern blockiert.mehr...

Wohnraum für Menschen in der Stadt der ReichenStatement des Liebig34 Kollektivs bezüglich des angekündigten Räumungstermin

Liebigstrasse 34 Ecke Rigaer Strasse.

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In den vergangenen Jahren und vor allem Wochen wurden viele Sachen über die Liebig 34, das anarcha queer feministische Eckhaus an der Liebigstrasse mit 30 Jahren Kollektivgeschichte, gesagt, berichtet, gemutmasst.mehr...

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Das Kramen in missverstandenen DetailsDie Mentalitäten von „Corona-Skeptikern“

In Bezug auf die Demonstrationen von Corona-Skeptikern steht in der letzten Zeit oft im Vordergrund, dass in Berlin am 29.8.2020 ein paar tausend Rechtsradikale mitliefen und dies von den anderen Teilnehmern sowie den Veranstaltern toleriert wurde.mehr...

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Was 1990 in der BRD und Europa hätte passieren könnenVerpasst und verpatzt

Wiedervereinigung 1989.
Die Freiheit, frei zu sein. Sich ins Freie denken. Diese 50 Jahre alten Vokabeln von Hannah Arendt wirken heute wie aus einer anderen Welt. Steuern die hochorganisierten liberalen Staaten des [...]mehr...

Aktivist*innen blockieren die A5 zwischen Reiskirchen und BersrodAutobahnen abreissen statt neue bauen!

Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald, August 2020.

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Sie zeigen sich als Unterstützer*innen der Proteste gegen den Bau der A49 und die Rodung von Herren-, Dannenröder und Maulbacher Wald – aber sie wollen mehr: „Eine echte Verkehrswende braucht nicht nur mehr Fahrradstrassen, barrierefreie Fussbereiche und einen Top-ÖPNV zum Nulltarif, sondern auch weniger Strassen.“mehr...
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