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Politik | Untergrund-Blättle

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Politik

Rückblick zum Frauen*streik am 14. Juni 2019 in der Schweiz„Stärke durch Solidarität und Vielfalt in der Praxis“

Frauenstreiktag in der Schweiz, Kundgebung in Zürich, Juni 2019.

Am 14. Juni 2019 fand in der Schweiz ein landesweiter Frauen*streik statt. Zwischen 200.000 und einer halben Million Menschen wurden auf die Strasse mobilisiert. Insbesondere in Zürich, wo laut offiziellen Angaben 160.000 Menschen demonstrierten, fand die grösste Demonstration in der jüngeren Schweizer Geschichte statt. Noch nie haben linke Kräfte etwas ähnlich Grosses erlebt.mehr...

Schweiz

Jugendpreis der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA)Wie Alternativen vom System aufgefressen werden

Mario Sixtus

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) haben den Jugendwettbewerb «Together we’re better» lanciert. Die Gewinnerprojekte wurden am Freitag 21. Juni in Fribourg prämiert. [...]mehr...

Schweiz

Networking à la NeonaziSchweiz: Wahlheimat von angeklagter deutscher Neonazi-Prominenz

Ein in Deutschland angeklagter prominenter Neonazi zieht in die Schweiz: Rechtsradikale Netzwerke funktionieren auch hierzulande.mehr...

Ausland

Die tödliche Rolle Europas im Jemen-KriegUnterstützung heisst Komplizenschaft

Aktivisten in London vor der Downing Street 10, Juni 2018.

Würden die USA heute Abend ihre Unterstützung für die Saudi-Emirate-Koalition einstellen, so eine zutreffende Binsenweisheit im Kontext der mehr als vier Jahre andauernden Bombardierung des Jemen, [...]mehr...

Deutschland

Ein Blick auf Politik auf dem Land, wo abseits linker Wohlfühlzonen agiert werden mussRevolution in der Kleinstadt?

Das Zentrum der Linken in Deutschland sind ganz klar die Grossstädte. Hier scheint die Kultur eine freiere zu sein, die Menschen offener für neue Lösungen.mehr...

Offener Brief an die ARD-SendeanstaltenDie Story: Wohnungslos – Wenn Familien kein Zuhause haben

Obdachloser auf Parkbank.

Deutschland

Die ARD-Produktion „Die Story: Wohnungslos – Wenn Familien kein Zuhause haben“ drängt einige Fragen auf: Warum heisst die Dokumentation „Die ‚Story‘“ und nicht einfach „Reportage“?mehr...

Deutschland

Aufruf an die Bundesregierung von 240 jüdischen und israelischen Wissenschaftlern«Setzen sie BDS nicht mit Antisemitismus gleich»

BDSDemonstration in London, April 2017.

Mitte Mai wiesen jüdische und israelische Wissenschaftler, von denen viele in den Bereichen Antisemitismusforschung, jüdische Geschichte und Geschichte des Holocaust spezialisiert sind, auf [...]mehr...

Europa

Zunehmende gesellschaftliche PolarisierungPolen: Auch nach den Europawahlen dominiert die PiS trotz sich verändernder politischer Szene

AntiPiSPlakat der Koalicja Europejska (Europäische Koalition) in Gorzów Wielkopolski, April 2019.

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als [...]mehr...

Schweiz

Hitlerverehrung und gewalttätige Übergriffe auf AndersdenkendeKameradschaft Heimattreu

Die Mitglieder der Kameradschaft Heimattreu (KHT) stammen vorwiegend aus der Ausserschwyz und dem St. Galler Linthtal. Gegründet im Jahr 2012, fiel die KHT zu Beginn hauptsächlich durch Facebook-Aktivismus und die offene Verherrlichung des Nationalsozialismus auf.mehr...

Österreich

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...

Europa

Die rechtsliberale Partei Macrons und der neofaschistische Rassemblement National als dauerhafte „Alternativen“?Frankreich: eine wahlpolitische Katastrophe

AntiMarine Le Pen Plakate in Paris.

Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler Partei LREM [...]mehr...

Das „Epos der Demokratie“Politisches Erdbeben in Istanbul

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu von der Republikanischen Volkspartei (CHP), auf Wahlkampftour in Silivri, Juni 2019.

Europa

Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein.mehr...

Theorie

Vom Sozialliberalismus zur genetischen FaschismustheorieReinhard Opitz´ These der Bewusstseinsfalsifikation

Im Anschluss an ein erstes Kurzporträt, einen biographischen Essay, begründet der Autor Richard Albrecht als historisch arbeitender Politik- und Sozialwissenschaftler noch einmal (s)eine subjektwissenschaftliche Sicht auf Reinhard Opitz als selbständig arbeitenden und qualifizierten sozialwissenschaftlichen Publizisten.mehr...

Nordamerika

Die schlimmste Ölverschmutzung der GeschichteDeepwater Horizon: 9 Jahre nach der BP-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko

Die Explosion der Bohrplattform Deepwater Horizon im Golf von Mexiko am 20. April 2010 hatte die schlimmste Ölpest in der Geschichte verursacht.mehr...

Deutschland

Kommentar zur Demo in Hamburg gegen den Mord an CDU-Politiker LübckeDer Weg in die Barbarei: Frank-Walter Steinmeier spricht von allgemeiner Verrohung

Ein Sommertag im Juni 2019. Die Uhr am Gebäude der Scientology Kirche im Hamburger Zentrum zeigt fünf nach eins.mehr...

Von der politischen Kritik zur Kritik des PolitischenRedundantes zur Antipolitik

Stop Wars on Migration.

Theorie

Das Verlangen der Politik orientiert sich an Geld, Recht und Macht. Immer wieder geht es um ein Justieren an Staat und Markt.mehr...

Europa

Helferinnen und Helfer werden kriminalisiertFrankreich: Polizei schikaniert und behindert Flüchtlingshelfer

Kirche im «Dschungel» von Calais, Januar 2016.

Die französische Hafenstadt Calais erlangte in den letzten Jahren traurige Berühmtheit. Nun gehen Französische Behörden mit Schikanen und Gewalt gegen Flüchtlingshelfer vor, um Solidarität [...]mehr...

Lateinamerika

Klassismus auf brasilianischRio de Janeiro: Die zweigeteilte Stadt

Fast nirgendwo in Südamerika prallen die gegensätzlichen Welten von Reich und Arm so hart und ungefiltert aufeinander wie in der Metropolenregion Rio de Janeiro. Ein Besuch im Tourismus-Moloch der Superlative.mehr...

Lateinamerika

Mentale Gesundheit an chilenischen UniversitätenChile: „Wir können nicht mehr!“

Studentenproteste in Santiago de Chile.

Seit Wochen gibt es Proteste an den Universitäten in Chile. Eines der Hauptanliegen der Streikenden ist die kritische Lage der mentalen Gesundheit der Student*innen.mehr...

Was passierte am 3. Juni und danach?Sudan: Blutbad in Khartoum

Proteste vor dem Militärhauptquartier in Khartoum, April 2019.

Afrika

Im Sudan versammeln sich Protestierende seit Mitte April täglich - trotz Hitze und Fastenmonat. Ihre Organisierung und die Solidarität gewinnen immer weiter an Kraft.mehr...

Österreich

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...

Europa

Rozbrat in Posen, eins der ältesten europäischen Squats, ist von Räumung bedrohtRozbrat bleibt!

RozbratNicht zu verkaufen.

Schon seit 25 Jahren ist das Rozbrat-Squat, das in der westpolnischen Stadt Posen liegt, ein unabhängiges Zentrum. Der Gebäude- und Geländekomplex wurde 1994 von Anarchist*innen besetzt und [...]mehr...

Theorie

Zum Zusammenhang von Macht, Ohmacht und Gewalt.Macht machtet. Ohmacht nicht.

Eine Szene zur Machtentstehung aus Der Pate („The Godfather“) hat mich vierzig Jahre lang fasziniert. Diese lange Filmszene habe ich mehr als einmal angesehen.mehr...

Geopolitische ManöverWie der Kreml von der Irankrise profitiert

Kreml bei Nacht, Juni 2019.

Europa

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich.mehr...

Theorie

Plädoyer für eine anschlussfähige politische PraxisPostautonomie und Empathie

Seit den 2000er-Jahren ist in der deutschen Linke das Konzept der Postautonomie aufgekommen, das die Defizite der autonomen Bewegung aufheben, ihre innovativen Momente aber bewahren will.mehr...

Deutschland

Gentrifizierung in BerlinNeue soziale Bewegung gegen „Mietenwahn“

Die transnationalen Mietendemonstrationen, die am 6. April 2019 in ganz Europa stattgefunden haben, zeigen, dass die neue Mietenbewegung zu einer sozialen Bewegung geworden ist, die Kontinuität entwickelt hat.mehr...

Afrika

Zivile Massenbewegungen in Algerien und im SudanNeubeginn der Rebellion?

Strasse in Khartum, Hauptstadt des Sudan.

Die Dynamik dieser Massenbewegungen lässt hoffen. Betrachten wir nur den zivilen Widerstand im Sudan: Der Diktator Baschir ist gestürzt, das Militär hat aufgegeben, ihn zu unterstützen, der [...]mehr...

Europa

Reprivatisierung in Polen. Der Fall Jolanta Brzeska„Ihr könnt uns nicht alle verbrennen!“

Ihre verbrannte Leiche wurde in einem Wald in der Nähe von Warschau gefunden. Jolanta Brzeska würde wahrscheinlich heute noch leben, wenn es nicht den Kampf mit einem der Warschauer „Haussäuberer“ gegeben hätte.mehr...

Europa

Krieg als Mittel der Politik20 Jahre NATO-Krieg gegen Rest-Jugoslawien

Schäden an einem Gebäude in der Innenstadt von Belgrad nach einem NATOBombardment 1999.

Der nicht erklärte Krieg gegen Jugoslawien, vor allem das Territorium des heutigen Serbien (Montenegro wurde mehr oder weniger verschont) markierte eine Art Zeitenwende und eine Neudefinition [...]mehr...

Deutschland

Das Umschlagen in offene ReaktionDie post-antideutsche Hegemonie muss fallen

Die ausserparlamentarische Linke hat in den letzten Jahrzehnten die Fähigkeit verloren, mit der breiten Masse der Prekarisierten und Ausgebeuteten zu kommunizieren und sie für das Projekt der Befreiung zu begeistern.mehr...

Deutschland

Wie der Berliner Senat mit einer kritischen Öffentlichkeit umgehtStadtplanung für alle?

Ein Hardrock-Hotel, Einkaufsmeile und ein Museum, das die wichtige Brandwand verdeckt? Bei der zukünftigen Entwicklung des Checkpoint Charlie sind viele Fragen offen.mehr...

Zur Geschichte eines FeiertagesChicago und der 1. Mai

Chicago, das Haymarket Memorial: Das 1.MaiDenkmal von Mary Broegger.

Nordamerika

Zumeist wissen die heutigen Menschen nicht, dass der Tag der Arbeit wesentlich auf die Kämpfe von Anarchist*innen in Chicago zurückgeht.mehr...

Schweiz

Wie die Schweiz Asylsuchende schikaniert, drangsaliert und einsperrtDer Archipel Sommaruga

Bundeszentrum, Ausschaffungsgefängnis und «besondere Zentren» bilden die Basis des neuen Asylgesetzes. Auch das Bundesasylzentrum im Duttweilerareal in Zürich ist Teil dieses Archipels, auf dem niemand Ferien macht.mehr...

Steueroase und Briefkasten-ParadiesPanama: Kanal mit Umland

Container Schiff auf dem Panamakanal.

Lateinamerika

Panama ist für drei Dinge bekannt: Zunächst für den Kanal, der 2 Meere verbindet, und als Steuerparadies. Eine dritte Spezialität Panamas sind die Schiffsregistrierungen, die Reedern quasi Exterritorialität ermöglichten, sodass sie weder steuerlich noch für eventuell verursachte Schäden belangt werden konnten.mehr...

Österreich

Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus - jetzt werden sie diszipliniert.mehr...

Europa

Interview zur Bewegung der Gilets Jaunes«Es handelt sich also wirklich um einen Massenaufstand»

Demonstration der Gilets Jaunes in Le Havre, Januar 2019.

Seit über einem halben Jahr sind die «Gilets Jaunes» in Frankreich auf der Strasse und haben mit ihrem Protest eine veritable Staatskrise ausgelöst. Stand die deutschsprachige Linke den [...]mehr...

Widerrechtliche Observation politischer Organisationen und Verharmlosung rechter GewaltSchweiz: Lagebericht des Nachrichtendienstes

Tageslage aus dem Verwaltungssystem GEVER NDB des Nachrichtendienstes des Bundes einer Agenturmeldung über die Juso Stadt Bern.

Schweiz

Anfang Mai präsentierte der Nachrichtendienst des Bundes seinen aktuellen Sicherheitsbericht nach dem neuen Nachrichtendienstgesetz.mehr...

Trap