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Politik | Untergrund-Blättle

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Politik

Autofahren und Verbrennen fossiler Energieträger verbieten – sofort!Verkehrswende-Aktivist*innen fordern

LudwigSebastianMicheler
Knapp 30 Verkehrswende-Aktivist*innen standen am 1.4.2020 in Giessen in corona-sicherem Abstand und demonstrierten, jede*r für sich, für einen schnellen Ausstieg aus dem motorisierten Individualverkehr und den Aufbau eines leistungsfähigen ÖPNV.mehr...

Deutschland

Die gerechte Verteilung der Güter der WeltÜber die Unmöglichkeit, Ungerechtigkeit gerecht zu verteilen

Anzeigetafel in Berlin über die COVID19Pandemie.
Ein Virus bleibt selten allein. Der medizinische erzeugt mentale Viren. Als besonders skurril treten dabei einige aus allen Ritzen hervorquellenden Verschwörungstheorien hervor (»in [...]mehr...

Schweiz

Über die Pandemie und die KriseSeuche, Schulden, Solidarität

Das neue Corona-Virus hat weite Teile der Welt fest im Griff. Während in Italien die Lage weiter eskaliert und massenhaft Menschen sterben, nehmen auch in der Schweiz die Fallzahlen rapide zu.mehr...

Europa

Kämpfende Geflüchtete, solidarische NGOs und europäische PrivilegienAlltag im Moria-Camp

Das MoriaCamp auf der griechischen Insel Lesbos.
Obwohl die Lage in dem refugee camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos seit Jahren ausgesprochen angespannt ist, drohte ‘Europas Hölle’ in Vergessenheit zu geraten. Erst jüngste [...]mehr...

Österreich

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

Die Revolution wird beerdigtNachruf auf Ernesto Cardenal

Ernesto Cardenal, Kulturminister von Nicaragua, September 1983.

Lateinamerika

Ernesto Cardenal verband mit der Revolution eine spirituelle Erneuerung, die sich in Kunst, Literatur und Wissenschaft niederschlagen sollte. Ähnlich der bäuerlichen Künstlerkolonie auf der Inselgruppe von Solentiname im Nicaragua-See, die er organisiert und für die er ein „Evangelium“ geschrieben hatte, sollten in ganz Nicaragua Künstler und Dichter entstehen.mehr...

Deutschland

Demonstrationsfreiheit erhaltenKiel: Schilder-Demo «In Soli(t)darity we stand»

Demonstrationsfreiheit erhalten, Kiel.
Diesen Samstag lädt die Turbo-Klima-Kampf-Gruppe (TKKG) von 14 bis 15 Uhr zu einem Schilder-Wald in Kiel ein. Das Konzept: Je ein oder maximal zwei Personen positionieren sich mit möglichst [...]mehr...

Deutschland

Symptome einer Verdrängungs- und KonkurrenzgesellschaftÜber die Verlogenheit im Umgang mit dem Virus

Supermarkt in London, 19.
Begriffe wie »Solidarität«, »Nachbarschaftshilfe«, »Respekt vor den älteren Mitbürgern« werden von den zuständigen Meinungsknetern aus der Schublade gezaubert und mit [...]mehr...

Europa

Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen DesertionCoronavirus: Danach

Noch nie waren wir so frei wie unter Hausarrest. Die fiesen Pariser, die das ausnutzen, um sich trotz der Anweisungen auf dem Land zu amüsieren.mehr...

Schweiz

Ein Gespräch mit sich organisierenden StagehandsÜber Kurzarbeit und Solidarität

Die pandemische Ausbreitung des neuen Coronavirus, offiziell Sars-CoV-2 getauft, beherrscht die öffentliche Debatte. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat Ende Februar Veranstaltungen ab 1000 Teilnehmern verboten.mehr...

Europa

Recht auf Zurückbehaltung der ArbeitskraftAufruf zum Solidaritätsstreik gegen CoV-19-Arbeitsbedingungen

CNT rue des vignoles, Paris.
Die französische Basisgewerkschaft CNT-IAA hat zur aktuellen Coronavirus-KriseFolgendes veröffentlicht: Anders als bei H1N1 [’Schweinegrippe’-Pandemie] im Jahr 2009 haben viele [...]mehr...

Der Ausbruch einer PandemieZur symbolischen und praktischen Funktion der Ausgangssperre im autoritären Hygiene-Regime

Durch die deutsche Polizei gesperrte Brücke der zwei Ufer zwischen Strassburg und Kehl am 16.

Deutschland

Am Samstag, den 21.3., zu Beginn des astronomischen Frühlings, wird von deutschen Beamt*innen und Politiker*innen über die generelle Verhängung von Ausgangssperren entschieden.mehr...

Europa

Aspekte politikhistorisch vergleichender Völkermordforschung [1]„Armenienmord“ - Armenozid - Genozid - Völkermordverhinderung

In diesem Text geht um den bis heute in der Türkei tätergesellschaftlich geleugneten spätosmanischen Genozid an den christlichen Armeniern während des Ersten Weltkriegs, dem historisch ersten „grossen Weltfest des Todes“ (Thomas Mann).mehr...

Deutschland

Die Verteilung vegan-vegetarischer PlästerchenÜber die Verlogenheit der Kritik an der AfD

Der Reichtum eines Drittels der Menschheit basiert auf dem Raub der Güter von zwei Dritteln der Menschheit. Dieser Raub wird mit Hilfe wirtschaftlicher Erpressung, Kriegen und medialer Manipulation realisiert.mehr...

Europa

Das Wu Ming-TagebuchBologna in Zeiten des Coronavirus

Die Wu Ming (’Anonym’ auf Chinesisch) sind ein Kollektiv von vier Schriftstellern aus Bologna, deren Werke die Gegenwart in Frage stellen.mehr...

Bernie Sanders Forderung nach Krankenversicherung und EnergiewendeIch bin ein Bernie Bro, kommt klar!

Bernie Sanders an einer Wahlveranstaltung in Kalifornien, März 2020.  Σ

Nordamerika

Man hats von kantigen Kommunisten aus allen Ecken schon gehört und gelesen, aber in Deutschland geht ein kleines Empören rum, dass selbst Europäer sich so für die Kandidatur von Bernie Sanders zum US-Präsidenten so begeistern, obwohl er hier nichts weiter als ein Sozialdemokrat sei.mehr...

Deutschland

Das Polizeirecht soll verschärft werdenKiel: Aktionsralley gegen das neue Polizeigesetz SH

Blick vom Rathausturm auf Kiel.
Vom 13.-15.03. veranstaltet das Bündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes in Schleswig-Holstein ein Aktionswochenende. Im Rahmen dieses Wochenendes lädt die Turbo-Klima-Kampf-Gruppe [...]mehr...

Österreich

Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

Deutschland

Forschung als Beitrag zur Politischen KulturAusgewählte BRD-Wahldaten 2017-2020 und proletarische Wissenschaft

Wahlplakate zur Landtagswahl in Sachsen, August 2019.
Dieser grundlegende Hinweis nicht nur, um – fünfzig Jahre später – wenigstens auf der Ebene einer Einzelheit die Perspektive proletarischer Kultur- und Sozialwissenschaft empirisch zu [...]mehr...

Pack schlägt sich, Pack verträgt sichImperialismus in Syrien

USSoldaten patrouillieren an der syrischen Grenze mit türkischen Einheiten, Oktober 2019.

Ausland

Das, was sich im Februar 2020 in Syrien zwischen der Türkei und Russland vollzieht, ist selbst für kapitalistische Verhältnisse aussergewöhnlich.mehr...

Deutschland

Deutschland ist nicht erst seit Thüringen in Europas rechter Mitte angekommenDie rechtsnationalistische Konstellation

Auffällig an den Ereignissen in Thüringen ist, dass der Antikommunismus die bürgerlichen Mitte Deutschlands noch immer stärker prägt als der Antifaschismus.mehr...

Lateinamerika

Oberstes Bundesgericht bestätigte die ErnennungBrasilien: Rassist als Beauftragter für schwarze Bevölkerung

In den Strassen von Rio de Janeiro.
Unter dem ultrarechten Präsidenten Jair Messias Bolsonaro hat Brasilien wenig zu lachen: Der umstrittene Präsident fällt immer wieder mit frauen- und schwulenfeindlichen sowie rassistischen [...]mehr...

Theorie

Die erstaunlich affirmative Botschaft einer vermeintlich „destruktiven“ KritikWas will der „Gegenstandpunkt“?

Die seit 1992 in München herausgegebene und vier Mal im Jahr erscheinende Zeitschrift „Gegenstandpunkt“ (GSP) mit einem Heftumfang von 100-150 Seiten hat eine Auflage im mittleren vierstelligen Bereich.mehr...

Über Antikorruptionsrevolten in Osteuropa und den Umgang der Linken damitAufstandsgrund: Korruption

Demonstration gegen Korruption in Bukarest, Januar 2018.

Europa

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption.mehr...

Europa

Die Entwicklung nach rechts muss im Kontext gesehen werdenGründe für die Rechtsentwicklung

Auf welche Entwicklungen antwortet die Rechtsbewegung? Und wie begründen ihre Anhänger ihre Anhängerschaft?mehr...

Europa

Wie sich Journalisten täuschen liessenWie die schwedischen Behörden die Vergewaltigungsanzeige gegen Julian Assange fälschten

Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.mehr...

Schweiz

Die Schweiz profitiert weiterhin von Ausbeutung und ZerstörungSabotage-Aktion im Bundesasyllager in Kappelen bei Lyss

Lyss bei Bern.
In das momentan leerstehende Bundesasyllager in Kappelen bei Lyss wurde Anfang Februar 2020 eingebrochen und ein Wasserschaden verursacht um das Gebäude unbenutzbar zu machen. Wir konnten mit [...]mehr...

Deutschland

Mehr als 200 Todesopfer faschistischer Gewalt seit 1990Hanau, Hass und Heuchelei

Die folgenden Gedanken können und wollen nicht umfassend zu dem faschistischen und rassistischen Terroranschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 Stellung nehmen.mehr...

Schweiz

Eine Geschichte aus dem Bundeslager EmbrachKieferbruch und Knast

Das Bundeslager Embrach befindet sich isoliert am Waldrand zwischen der Klinik der Integrierten Psychiatrie Winterthur, einem Baseballfeld und einer Hochhaussiedlung.
Bereits im November 2019 geriet das Bundesalylzentrum auf dem Duttweilerareal in Zürich ins Kreuzfeuer der Kritik. Der repressive und gewaltvolle Umgang mit den Menschen im Asylprozess ist [...]mehr...

Europa

Die politische Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian AssangeUno-Sonderberichterstatter für Folter findet langsam Gehör im Falle Assange

Ende Februar beginnt in London das Verfahren über die Auslieferung Julian Assanges an die USA. Die Untersuchungsergebnisse von Nils Melzer in seiner Funktion als Uno-Sonderberichterstatter für Folter sind erdrückend. Öffentlicher Protest scheint nötiger denn je.mehr...

Deutschland

Von Palme über Barschel zu ColbyPolitische Morde in der alten und neuen Bundesrepublik Deutschland

Täter und Nutzniesser eines politischen Mordes müssen nicht identische Ziele verfolgen und auch nicht einzelne Individuen sein. Vielmehr ist es gerade ein Kennzeichen des politischen Mordes der Neuzeit, dass Täter sich nicht aus sozialen und/oder ökonomischen Interessengruppen, die Profiteure der Tat sind, rekrutieren. Auch sind politische Morde nicht an ein bestimmtes formales Herrschaftssystem gebunden.mehr...

Porträt eines österreichischen MilliardärsDas Benko-Netzwerk

Das Warenhaus Karstadt am Hermannplatz, Hasenheide 16 (links), in BerlinKreuzberg.

Deutschland

Berlin will Weltstadt sein, und da muss aufgewertet werden. Am Neuköllner Hermannplatz steht ein besonders prestigeträchtiges Grossprojekt an, der Umbau des Karstadt-Kaufhauses.mehr...

Deutschland

Solidarische Perspektiven entwickeln, der Repression entgegen tretenRückblick auf die Squatting Days 2019 aus Sicht der Antirepressionsgruppe

Zwischen dem 18. und dem 29. Oktober 2019 fanden in Freiburg im Breisgau die Squatting Days statt. Eine Aktionswoche rund um Häuserkämpfe mit einem Aufruf zu dezentralen autonomen Aktionen und einer DIY-Organisierung der Aktionsinfrastruktur.mehr...

Die Komplizenschaft internationaler FirmenUN-Datenbank zeigt: Schweizer Firmen arbeiten mit Siedlungsunternehmen zusammen

Die israelische Siedlung Bet El im Westjordanland.

Ausland

BDS Schweiz begrüsst die Veröffentlichung einer UN-Datenbank von Unternehmen, die sich am Bau und Unterhalt von völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen beteiligen.mehr...

Deutschland

Und was können wir noch so gemeinsam tun?Was heisst „Alle zusammen gegen den Faschismus“?

Dieser Tage waren und sind ja viele Leute ganz aufgeregt. Ging mir auch so.mehr...

Lateinamerika

Perspektiven des Widerstands der indigenen Völker Mexikos„Wir wollen den Kapitalismus zerstören“

Indigena an der Konferenz des Congreso Nacional Indígena, 2018.
Carlos Gónzalez García ist Anwalt und Mitglied der nationalen Koordinierung des Congreso Nacional Indígena (CNI). Im Interview spricht er über Perspektiven des Widerstands der indigenen [...]mehr...

Kommentar zur Wahl des Eintags-Ministerpräsidenten in ThüringenDemokratie – kaputt oder ganz?

Thomas L.

Deutschland

Neben Bratwürsten und Klösen ist Thüringen für seine wunderschöne Landschaft bekannt: Hier gibt es den Naturpark Hainich, die Bleilochtalsperre, den Rennsteig und viele andere Flächen mehr.mehr...
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