Politik

Ein Lehrstück in Sachen VerteidigungsbereitschaftIsraels Krieg gegen Iran

Israelischer Luftschlag auf Tehran, 24. Juni 2025.

10.07.2025 -

Das grenzenlose Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz mit den Worten begründet: „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“mehr...
7 min.

Europa

Die Rolle der katholischen Kirche und die Skandale des PiS-Kandidaten NawrockiPolen: Warum die KO verlor – und die PiS sich behaupten konnte

09.07.2025 -

Der Wahlsieg von Karol T. Nawrocki, dem Kandidaten der nationalkonservativen PiS („Prawo i Sprawiedliwość“ – Recht und Gerechtigkeit), mit 51,2 % bei der Präsidentschaftswahl 2025 ist eine klare Niederlage für die Regierungspartei (KO-Kandidat Rafał K. Trzaskowski: 48,8 %).mehr...
9 min.

Theorie

Kunst trifft Demokratie: „Ohne Volksabstimmung ist alles Banane“, Berlin, 3. Februar 2018.

Erster Teil: Ein schonungsloser Blick auf die aktuellen EntwicklungenDie Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum Schlimmeren!

08.07.2025 -

Dieser Text ist die Zusammenfassung der Einleitungskapitel des aktuellen Buches „Die Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum [...]mehr...
7 min.

Theorie

Kurze Anmerkung zu drei Sätzen von Jürgen Habermas im „Positivismusstreit der deutschen Soziologie“Erkennen und Bewerten – wirklich nicht unterscheidbar?

07.07.2025 -

Vorbemerkung: Die folgende kurze Notiz ergänzt meinen Text Der Kommunismus – ein Gebot der Sittlichkeit? (scharf-links vom 22.06.2025) und meine Diskussion mit Achim Schill und einer dritten Person („ak“) zum Thema Recht – Moral – Politik (taz-Blogs vom 23.06.2025).mehr...
8 min.

Theorie

Revolutionen - Machtkampf oder Emanzipation

Die kapitalistische GesellschaftRevolutionen - Machtkampf oder Emanzipation

05.07.2025 -

In früheren Gesellschaften wie der keltischen wurde in der jeweiligen Situation entschieden, manchmal von einem Tag auf den anderen, ob ein Anführer notwendig war, und das konnte im Kriegsfall auch eine Anführerin sein. Hierarchieprobleme treten erst auf, wo Überlegenheit strukturell festgelegt wird. Ein [...]mehr...
20 min.

Deutschland

Finanzierung des Bestandsausbaus von GleisstreckenEs ist Zeit für die Reaktivierung – deutliches Zeichen am Sonntag

Bahnhof Bleckede, 29. Juni 2025.

04.07.2025 -

Am Sonntag, den 29. Juni fuhr die Bleckeder Kleinbahn zwischen Lüneburg und Bleckede unter dem Motto „Tag der Reaktivierung“.mehr...
3 min.

Theorie

Die Apostel, die sich die Hände reiben„CSD-Verteidigen“ und „Pride Rebellion“, was geht da eigentlich ab?!

04.07.2025 -

Unter dem Label „CSD-verteidigen“ ist seit Mitte März eine politische Initiative in einigen Städten in Erscheinung getreten, die nach einem ersten Eindruck vorerst eine „eindeutige Mission“, CSDs vor Nazigewalt zu verteidigen, vermittelt. So weit, so notwendig. Jedoch wird „CSD-verteidigen“ nicht in der Lage sein, dem eigenen Namen gerecht zu werden.mehr...
10 min.

Deutschland

Keine Nazis in unserem Rathaus!

Chemnitz auf dem Weg zum Zentrum der Identitären Bewegung in DeutschlandMartin Sellner im Chemnitzer Rathaus

03.07.2025 -

Auf den Freitag, 4. Juli hat sich der rechtsextreme, österreichische Populist Martin Sellner zum wiederholten Mal in Chemnitz angekündigt.mehr...
5 min.

Deutschland

Erinnerung an einen Betroffenen der BRD-JustizChristoph von Hoeren gestorben

02.07.2025 -

Am 2. Juni 2025 ist Christoph von Hoeren gestorben. Er hat viele Jahre in Hamburg als Buchhändler gelebt.mehr...
3 min.

Europa

Die Ursachen der Kriege und deren breite UnterstützungNichts zu gewinnen

01.07.2025 -

Mit diesem Text reagieren wir auf den Text „Krieg als Spaltungsgrund“ von Vogliamo tutto (im folgenden VT), der im Januar 2025 auf communaut erschienen ist.mehr...
15 min.

Deutschland

Und schon wieder ist die Bild mit dabeiPalästina: Merz und das Völkerrecht

Mit einem Protest an der East Side Gallery in Berlin (siehe oben) haben zwei Unterstützerinnen der Neuen Generation eine klare Botschaft an unsere Bundesregierung (die Waffen an Israel liefert) und die internationale Gemeinschaft gesendet.

27.06.2025 -

Was der Konflikt in Nahost für die Menschen dort bedeutet, macht uns sprachlos. Die aktuellen Ereignisse zeigen wieder einmal, wie autoritäre Machthaber für unendliches, eigentlich vermeidbares Leid sorgen.mehr...
3 min.
Aktueller Termin

Aktueller Termin in Freiburg im Breisgau

STOPPT DIE WAFFENEXPORTE NACH ISRAEL

Keine Waffenexporte mehr, keine deutsche Unterstützung für den Genozid! Komm zur Demo!

Freitag, 11. Juli 2025 - 15:30 Uhr

Stühlinger Kirchplatz, Amalie-Gramm-Weg 1, 79106 Freiburg im Breisgau

Theorie

Bunte Blasen.

Auch Menschen, die Gewalt ausgeübt haben, verdienen Begleitung und ReflexionOutcalls solidarischer Gestalten

26.06.2025 -

Berlin: 2022 wurde Antifa-Aktivist "Alte Zecke" bundesweit outgecalled. Fälle mehrerer Betroffener wurden gemeinsam mit seinen persönlichen Daten veröffentlicht.mehr...
23 min.
Lesezeit4

Theorie

Gesellschaftliche Kommissionen auf RegionalebeneEin neuer Gesellschaftsentwurf muss diskutiert werden

26.06.2025 -

Akteur der Revolution muss das gesamte Volk sein, Ziel soll Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit in einer wirklichen Demokratie sein, die rätedemokratisch die ganze Gesellschaft erfasst. Politik wird zur allgemeinen Aufgabe oder besser gesagt selbstverständlicher Bestandteil unseres Lebens.mehr...
10 min.

Deutschland

Afuera!-Fest auf Schloss Pürkelgut in Regensburg: Fest aggressiver Rechtslibertärer

Anarcho-kapitalistische GrossveranstaltungAfuera!-Fest auf Schloss Pürkelgut in Regensburg: Fest aggressiver Rechtslibertärer

25.06.2025 -

Am Wochenende des 11. bis 13. Juli wird in Regensburg beim Veranstaltungsort „Schloss Pürkelgut“ ein Treffen von „Anarcho-Kapitalisten“ stattfinden.mehr...
5 min.
Lesezeit12

Deutschland

Trotz Angriff auf Versammlungsfreiheit und aufgeblasenen Sicherheitskonzept – eine kleine Bilanz des ErfolgsStörungen des Veteranetages in Berlin und anderswo

24.06.2025 -

Dies ist eine vorläufige Bilanz dessen, was auf dem Veteranentag passiert ist. Sie ist nicht abgeschlossen, auch keine Auswertung der gesamten Gruppe oder der beteiligten Bündnisgruppen, sondern einfach ein Eindruck mit Einblicken in Erlebnisse.mehr...
9 min.

Deutschland

Veteranentag und Veteranenkult - worum es gehtDer Veteranentag ist da - Ehre den zukünftigen Opfern!

Der erste Nationale Veteranentag wurde u.a. mit einer Veranstaltung am Berliner Reichstag begangen, 15. Juni 2025.

24.06.2025 -

"Mit Sozialleistungen und mit Bildung lässt sich dieses Land nicht verteidigen." (Pistorius, 21.5.2025)mehr...
12 min.

Deutschland

Vorkommnisse bei den Mannheimer ParkhausbetriebenUmgang auf Augenhöhe?

23.06.2025 -

Demokratie im Betrieb ist wichtig. Mitbestimmung im Betrieb – gesetzlich gewollt. Wünsche der Belegschaften, Arbeitnehmervertretungen zu wählen, sind zu akzeptieren. Ein Miteinander der Betriebsparteien auf Augenhöhe - eigentlich normal.mehr...
3 min.
Aktueller Event

Aktueller Event in Mönchengladbach

EVERGREEN TERRACE Hardcore

Freitag, 11. Juli 2025 - 21:00 Uhr

Projekt 42, Waldhausener Straße, 41061 Mönchengladbach

Schweiz

Kulturstiftung vernichtet KulturraumStellungnahme der Häuservernetzung Winterthur zur Medienmitteilung der Terresta

Gisi bleibt, Protest vor dem Bezirgsericht am 2. Mai 2025.

23.06.2025 -

Am 26. Mai 2025 hat die Terresta, die Immobilienverwaltung der Stiftungfür Kunst, Kultur und Geschichte SKKG, auf ihrer Webseite eineMedienmitteilung zur Schlichtungsverhandlung vom 20. Mai 2025 veröffentlicht, die sich um die angedrohte Räumung derGeneral-Guisanstrasse 31 drehte.mehr...
8 min.

Deutschland

Wer hat uns beraten? Sozialdemokraten!SPD-Dissidenten melden sich zu Wort

21.06.2025 -

Anfang Juni treten sozialdemokratische „Friedenskreise“, die sich als Beratungsgremium der Partei verstehen, mit einem Friedens-Manifest an die deutsche Öffentlichkeit und ernten dort zumeist heftigsten Widerspruch. Was ist da los?mehr...
12 min.

Theorie

1. Mai auf dem Kasernenareal in Zürich, ca. 1995.

Eine historische BewegungDas Ende eines Bewegungszyklus. Über die Linke und einen neuen Anfang

19.06.2025 -

Ein Zyklus emanzipatorischer Bewegungen ist an sein Ende gekommen. 1968 in Gang gebracht, hielt er bis zuletzt, durch etliche Auf- und Abschwünge hindurch, einen emanzipatorischen Gegenpol zum kapitalistischen System [...]mehr...
18 min.
Lesezeit1

Theorie

Achtung der Menschen und Schutz der GrundrechteWir brauchen eine neue Verfassung

19.06.2025 -

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ heisst es in unserer Verfassung (dem Grundgesetz). Das ist christlich, aber gelogen.mehr...
13 min.
Lesezeit1

Europa

Militärbudgets und KriegseinsätzeKein Pamphlet, die Würdigung eines Feindbildes ohne Verfallsdatum

17.06.2025 -

Ein Gespenst ging mal um in Europa und hat ein ordentliches Feinbild abgegeben.mehr...
3 min.

Europa

Zynische Verklärung von Ausschaffungen in Frontex-KinderbroschüreRemigration als buntes Abenteuer

Illustration aus der Frontex Broschüre "Mein Leitfaden zur Rückkehr".

16.06.2025 -

Vom märchenhaften Abenteuer zum brutalen Abschied. Ein lachendes Flugzeug und fröhliche Kinder auf dem Cover – so verkauft Frontex in seinem „Leitfaden zur Rückkehr“ die Abschiebung an die Jüngsten.mehr...
5 min.

Deutschland

Familie erhebt schwere VorwürfeStaatsanwaltschaft Halle ignoriert neue Beweise im Fall Rose und lehnt Wiederaufnahme der Ermittlungen ab

13.06.2025 -

Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine Wiederaufnahme der Ermittlungen im Fall Jürgen Rose abgelehnt. Der 36-jährige Ingenieur war im Dezember 1997 nach einem Aufenthalt im Polizeirevier Dessau verstorben.mehr...
4 min.

Deutschland

Es braucht keine Veteranen, sondern eine Gesellschaft, die immer neue Produktion von „Veteranen“ verhindert!Zum nationalen Veteranentag am 15. Juni

13.06.2025 -

Neulich lese ich an einer Grabstätte auf einem Friedhof in Bremen die Inschrift: "Gesegnet ist wer jung und rein dem Vaterland als Held sich opfert. Hell liegt des Lebens Frühling hinter ihm, was dunkel vor ihm lag bleibt ihm erspart".mehr...
4 min.
Lesezeit4

Schweiz

Feministischer StreikBasel: Gemeinsam laut am 14. Juni

Feministischer Streik in Basel.

12.06.2025 -

Am 14. Juni begeben wir uns unter dem Motto „Gewalt benennen, Wut bündeln, im Widerstand verbünden“ auf die Strassen, um zu demonstrieren. Alle, die sich mit dem Motto identifizieren können, sind vom Feministischen Streik Basel dazu aufgerufen, gemeinsam laut zu werden.mehr...
2 min.

Deutschland

Alexander Dobrindt bei einem Interview in Nordhausen.

Elektroschocker oder PrügelDobrindt & Oppermann: Rechte Schocker

11.06.2025 -

Irgendwo zwischen Altötting, Schrobenhausen und Schongau liegt Oberbayern und der Gebetsort unseres diesmaligen Rechtsbrechers. Genau: in Peissenberg, dort, wo Pechkohle gefördert wurde und die AfD mehr Stimmen bekommt als Grüne und SPD zusammen.mehr...
2 min.

Deutschland

Krieg braucht KanonenfutterDie deutsche Wehrdienst-Debatte

10.06.2025 -

Die NATO rüstet gigantisch auf – materiell, ideell und im Blick aufs benötigte Menschenmaterial. „Das wird ein Kraftakt“, so der deutsche Minister für „Verteidigung“.mehr...
15 min.

Ausland

Flüchtlingsstrom im zerstörten Gaza-Streifen, 29. Januar 2025.

Ein Gespräch mit Jeff Halper„Sie töten, sie töten, sie töten uns, und die Welt lässt es zu.“

09.06.2025 -

Interview mit Jeff Halper zum Abschluss seiner Deutschland-Tour mit Auftakt Oslo und Zürich über eine politische Perspektive "nach Gaza".mehr...
8 min.

Europa

Résistance in Frankreich: Francs-tireurs et partisans – main d'œuvre immigrée (FTP-MOI)Ausländische Partisanen im französischen Widerstand

09.06.2025 -

Die Francs-tireurs et partisans – Main-d'œuvre immigrée (FTP-MOI) waren ein kommunistisch geprägter Widerstandsverbund, der sich überwiegend aus im Exil lebenden Arbeitern zusammensetzte.mehr...
4 min.

Schweiz

Kulturzentrum Bremgarten (KuZeB) und Kultur-und Begegnungsort (KUBO)Schweiz: Freiräume erkämpfen und verteidigen

Das Gebäude-Ensemble der alten Kleiderfabrik Meyer & Co. und heutiges autonomes KulturZentrum Bremgarten KuZeB.

08.06.2025 -

Selbstverwaltete Freiräume, wie das Kulturzentrum Bremgarten (KuZeB) oder der Kultur-und Begegnungsort (KUBO) in Aarau, um nur zwei regionalere Beispiele zu nennen, sind enorm wichtig, insbesondere für weniger privilegierte Menschen.mehr...
2 min.

Ausland

„Bis hierher und nicht weiter: Wir begehen Kriegsverbrechen“In Gaza spricht man deutsch

06.06.2025 -

Dieser Tage wurde mir ein geheimer Text von Ehud Olmert zugespielt. Wär's nicht Olmert, „der Schillernde“ aus Jerusalam, hätt' ich den Text in Ruhe gelassen.mehr...
2 min.

Deutschland

Offenes Parlament zu Gaza und Israel„Das Schweigen in Deutschland ist ohrenbetäubend“

05.06.2025 -

Auf der Marschallbrücke in Berlin-Mitte fand am Mittwoch ein „offenes Parlament“ zum Schweigen über Gaza statt.mehr...
3 min.
Lesezeit2