Dossiers:
Palästina/Israel: Nahostkonflikt
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Jugoslawien: Ein Sonderfall unter sozialistischen Staaten|
Black Lives Matter: Rassismus im AlltagPolitik
Ein Lehrstück in Sachen VerteidigungsbereitschaftIsraels Krieg gegen Iran
10.07.2025 -
Das grenzenlose Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz mit den Worten begründet: „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“mehr...
7 min.
Europa
Die Rolle der katholischen Kirche und die Skandale des PiS-Kandidaten NawrockiPolen: Warum die KO verlor – und die PiS sich behaupten konnte
09.07.2025 -
Der Wahlsieg von Karol T. Nawrocki, dem Kandidaten der nationalkonservativen PiS („Prawo i Sprawiedliwość“ – Recht und Gerechtigkeit), mit 51,2 % bei der Präsidentschaftswahl 2025 ist eine klare Niederlage für die Regierungspartei (KO-Kandidat Rafał K. Trzaskowski: 48,8 %).mehr...9 min.
Theorie
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Erster Teil: Ein schonungsloser Blick auf die aktuellen EntwicklungenDie Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum Schlimmeren!
08.07.2025 -
Dieser Text ist die Zusammenfassung der Einleitungskapitel des aktuellen Buches „Die Demokratie überwinden, bevor sie sich selbst abschafft – zum [...]mehr...7 min.
Theorie
Kurze Anmerkung zu drei Sätzen von Jürgen Habermas im „Positivismusstreit der deutschen Soziologie“Erkennen und Bewerten – wirklich nicht unterscheidbar?
07.07.2025 -
Vorbemerkung: Die folgende kurze Notiz ergänzt meinen Text Der Kommunismus – ein Gebot der Sittlichkeit? (scharf-links vom 22.06.2025) und meine Diskussion mit Achim Schill und einer dritten Person („ak“) zum Thema Recht – Moral – Politik (taz-Blogs vom 23.06.2025).mehr...8 min.
Theorie
Die kapitalistische GesellschaftRevolutionen - Machtkampf oder Emanzipation
05.07.2025 -
In früheren Gesellschaften wie der keltischen wurde in der jeweiligen Situation entschieden, manchmal von einem Tag auf den anderen, ob ein Anführer notwendig war, und das konnte im Kriegsfall auch eine Anführerin sein. Hierarchieprobleme treten erst auf, wo Überlegenheit strukturell festgelegt wird. Ein [...]mehr...20 min.
Deutschland
Finanzierung des Bestandsausbaus von GleisstreckenEs ist Zeit für die Reaktivierung – deutliches Zeichen am Sonntag
04.07.2025 -
Am Sonntag, den 29. Juni fuhr die Bleckeder Kleinbahn zwischen Lüneburg und Bleckede unter dem Motto „Tag der Reaktivierung“.mehr...3 min.
Theorie
Die Apostel, die sich die Hände reiben„CSD-Verteidigen“ und „Pride Rebellion“, was geht da eigentlich ab?!
04.07.2025 -
Unter dem Label „CSD-verteidigen“ ist seit Mitte März eine politische Initiative in einigen Städten in Erscheinung getreten, die nach einem ersten Eindruck vorerst eine „eindeutige Mission“, CSDs vor Nazigewalt zu verteidigen, vermittelt. So weit, so notwendig. Jedoch wird „CSD-verteidigen“ nicht in der Lage sein, dem eigenen Namen gerecht zu werden.mehr...10 min.
Deutschland
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Chemnitz auf dem Weg zum Zentrum der Identitären Bewegung in DeutschlandMartin Sellner im Chemnitzer Rathaus
03.07.2025 -
Auf den Freitag, 4. Juli hat sich der rechtsextreme, österreichische Populist Martin Sellner zum wiederholten Mal in Chemnitz angekündigt.mehr...5 min.
Deutschland
Erinnerung an einen Betroffenen der BRD-JustizChristoph von Hoeren gestorben
02.07.2025 -
Am 2. Juni 2025 ist Christoph von Hoeren gestorben. Er hat viele Jahre in Hamburg als Buchhändler gelebt.mehr...3 min.
Europa
Die Ursachen der Kriege und deren breite UnterstützungNichts zu gewinnen
01.07.2025 -
Mit diesem Text reagieren wir auf den Text „Krieg als Spaltungsgrund“ von Vogliamo tutto (im folgenden VT), der im Januar 2025 auf communaut erschienen ist.mehr...15 min.
Deutschland
Und schon wieder ist die Bild mit dabeiPalästina: Merz und das Völkerrecht
27.06.2025 -
Was der Konflikt in Nahost für die Menschen dort bedeutet, macht uns sprachlos. Die aktuellen Ereignisse zeigen wieder einmal, wie autoritäre Machthaber für unendliches, eigentlich vermeidbares Leid sorgen.mehr...3 min.
Theorie
Auch Menschen, die Gewalt ausgeübt haben, verdienen Begleitung und ReflexionOutcalls solidarischer Gestalten
26.06.2025 -
Berlin: 2022 wurde Antifa-Aktivist "Alte Zecke" bundesweit outgecalled. Fälle mehrerer Betroffener wurden gemeinsam mit seinen persönlichen Daten veröffentlicht.mehr...23 min.
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4Theorie
Gesellschaftliche Kommissionen auf RegionalebeneEin neuer Gesellschaftsentwurf muss diskutiert werden
26.06.2025 -
Akteur der Revolution muss das gesamte Volk sein, Ziel soll Freiheit, Menschenwürde und Gerechtigkeit in einer wirklichen Demokratie sein, die rätedemokratisch die ganze Gesellschaft erfasst. Politik wird zur allgemeinen Aufgabe oder besser gesagt selbstverständlicher Bestandteil unseres Lebens.mehr...10 min.
Deutschland
Anarcho-kapitalistische GrossveranstaltungAfuera!-Fest auf Schloss Pürkelgut in Regensburg: Fest aggressiver Rechtslibertärer
25.06.2025 -
Am Wochenende des 11. bis 13. Juli wird in Regensburg beim Veranstaltungsort „Schloss Pürkelgut“ ein Treffen von „Anarcho-Kapitalisten“ stattfinden.mehr...5 min.
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12Deutschland
Trotz Angriff auf Versammlungsfreiheit und aufgeblasenen Sicherheitskonzept – eine kleine Bilanz des ErfolgsStörungen des Veteranetages in Berlin und anderswo
24.06.2025 -
Dies ist eine vorläufige Bilanz dessen, was auf dem Veteranentag passiert ist. Sie ist nicht abgeschlossen, auch keine Auswertung der gesamten Gruppe oder der beteiligten Bündnisgruppen, sondern einfach ein Eindruck mit Einblicken in Erlebnisse.mehr...9 min.
Deutschland
Veteranentag und Veteranenkult - worum es gehtDer Veteranentag ist da - Ehre den zukünftigen Opfern!
24.06.2025 -
"Mit Sozialleistungen und mit Bildung lässt sich dieses Land nicht verteidigen." (Pistorius, 21.5.2025)mehr...12 min.
Deutschland
Vorkommnisse bei den Mannheimer ParkhausbetriebenUmgang auf Augenhöhe?
23.06.2025 -
Demokratie im Betrieb ist wichtig. Mitbestimmung im Betrieb – gesetzlich gewollt. Wünsche der Belegschaften, Arbeitnehmervertretungen zu wählen, sind zu akzeptieren. Ein Miteinander der Betriebsparteien auf Augenhöhe - eigentlich normal.mehr...3 min.
Schweiz
Kulturstiftung vernichtet KulturraumStellungnahme der Häuservernetzung Winterthur zur Medienmitteilung der Terresta
23.06.2025 -
Am 26. Mai 2025 hat die Terresta, die Immobilienverwaltung der Stiftungfür Kunst, Kultur und Geschichte SKKG, auf ihrer Webseite eineMedienmitteilung zur Schlichtungsverhandlung vom 20. Mai 2025 veröffentlicht, die sich um die angedrohte Räumung derGeneral-Guisanstrasse 31 drehte.mehr...8 min.
Deutschland
Wer hat uns beraten? Sozialdemokraten!SPD-Dissidenten melden sich zu Wort
21.06.2025 -
Anfang Juni treten sozialdemokratische „Friedenskreise“, die sich als Beratungsgremium der Partei verstehen, mit einem Friedens-Manifest an die deutsche Öffentlichkeit und ernten dort zumeist heftigsten Widerspruch. Was ist da los?mehr...12 min.
Theorie
Eine historische BewegungDas Ende eines Bewegungszyklus. Über die Linke und einen neuen Anfang
19.06.2025 -
Ein Zyklus emanzipatorischer Bewegungen ist an sein Ende gekommen. 1968 in Gang gebracht, hielt er bis zuletzt, durch etliche Auf- und Abschwünge hindurch, einen emanzipatorischen Gegenpol zum kapitalistischen System [...]mehr...18 min.
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1Theorie
Achtung der Menschen und Schutz der GrundrechteWir brauchen eine neue Verfassung
19.06.2025 -
„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ heisst es in unserer Verfassung (dem Grundgesetz). Das ist christlich, aber gelogen.mehr...13 min.
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1Europa
Militärbudgets und KriegseinsätzeKein Pamphlet, die Würdigung eines Feindbildes ohne Verfallsdatum
17.06.2025 -
Ein Gespenst ging mal um in Europa und hat ein ordentliches Feinbild abgegeben.mehr...3 min.
Europa
Zynische Verklärung von Ausschaffungen in Frontex-KinderbroschüreRemigration als buntes Abenteuer
16.06.2025 -
Vom märchenhaften Abenteuer zum brutalen Abschied. Ein lachendes Flugzeug und fröhliche Kinder auf dem Cover – so verkauft Frontex in seinem „Leitfaden zur Rückkehr“ die Abschiebung an die Jüngsten.mehr...5 min.
Deutschland
Familie erhebt schwere VorwürfeStaatsanwaltschaft Halle ignoriert neue Beweise im Fall Rose und lehnt Wiederaufnahme der Ermittlungen ab
13.06.2025 -
Die Staatsanwaltschaft Halle hat eine Wiederaufnahme der Ermittlungen im Fall Jürgen Rose abgelehnt. Der 36-jährige Ingenieur war im Dezember 1997 nach einem Aufenthalt im Polizeirevier Dessau verstorben.mehr...4 min.
Deutschland
Es braucht keine Veteranen, sondern eine Gesellschaft, die immer neue Produktion von „Veteranen“ verhindert!Zum nationalen Veteranentag am 15. Juni
13.06.2025 -
Neulich lese ich an einer Grabstätte auf einem Friedhof in Bremen die Inschrift: "Gesegnet ist wer jung und rein dem Vaterland als Held sich opfert. Hell liegt des Lebens Frühling hinter ihm, was dunkel vor ihm lag bleibt ihm erspart".mehr...4 min.
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4Schweiz
Feministischer StreikBasel: Gemeinsam laut am 14. Juni
12.06.2025 -
Am 14. Juni begeben wir uns unter dem Motto „Gewalt benennen, Wut bündeln, im Widerstand verbünden“ auf die Strassen, um zu demonstrieren. Alle, die sich mit dem Motto identifizieren können, sind vom Feministischen Streik Basel dazu aufgerufen, gemeinsam laut zu werden.mehr...2 min.
Deutschland
Elektroschocker oder PrügelDobrindt & Oppermann: Rechte Schocker
11.06.2025 -
Irgendwo zwischen Altötting, Schrobenhausen und Schongau liegt Oberbayern und der Gebetsort unseres diesmaligen Rechtsbrechers. Genau: in Peissenberg, dort, wo Pechkohle gefördert wurde und die AfD mehr Stimmen bekommt als Grüne und SPD zusammen.mehr...2 min.
Deutschland
Krieg braucht KanonenfutterDie deutsche Wehrdienst-Debatte
10.06.2025 -
Die NATO rüstet gigantisch auf – materiell, ideell und im Blick aufs benötigte Menschenmaterial. „Das wird ein Kraftakt“, so der deutsche Minister für „Verteidigung“.mehr...15 min.
Ausland
Ein Gespräch mit Jeff Halper„Sie töten, sie töten, sie töten uns, und die Welt lässt es zu.“
09.06.2025 -
Interview mit Jeff Halper zum Abschluss seiner Deutschland-Tour mit Auftakt Oslo und Zürich über eine politische Perspektive "nach Gaza".mehr...8 min.
Europa
Résistance in Frankreich: Francs-tireurs et partisans – main d'œuvre immigrée (FTP-MOI)Ausländische Partisanen im französischen Widerstand
09.06.2025 -
Die Francs-tireurs et partisans – Main-d'œuvre immigrée (FTP-MOI) waren ein kommunistisch geprägter Widerstandsverbund, der sich überwiegend aus im Exil lebenden Arbeitern zusammensetzte.mehr...4 min.
Schweiz
Kulturzentrum Bremgarten (KuZeB) und Kultur-und Begegnungsort (KUBO)Schweiz: Freiräume erkämpfen und verteidigen
08.06.2025 -
Selbstverwaltete Freiräume, wie das Kulturzentrum Bremgarten (KuZeB) oder der Kultur-und Begegnungsort (KUBO) in Aarau, um nur zwei regionalere Beispiele zu nennen, sind enorm wichtig, insbesondere für weniger privilegierte Menschen.mehr...2 min.
Ausland
„Bis hierher und nicht weiter: Wir begehen Kriegsverbrechen“In Gaza spricht man deutsch
06.06.2025 -
Dieser Tage wurde mir ein geheimer Text von Ehud Olmert zugespielt. Wär's nicht Olmert, „der Schillernde“ aus Jerusalam, hätt' ich den Text in Ruhe gelassen.mehr...2 min.
Deutschland
Offenes Parlament zu Gaza und Israel„Das Schweigen in Deutschland ist ohrenbetäubend“
05.06.2025 -
Auf der Marschallbrücke in Berlin-Mitte fand am Mittwoch ein „offenes Parlament“ zum Schweigen über Gaza statt.mehr...3 min.
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