UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Politik | Untergrund-Blättle

1345

Politik

Konferenz in Frankfurt„Jugend gegen Krieg“

Werbefläche der Bundeswehr in Dresden, Juni 2019.
Am 23.4. fand im Frankfurter DGB-Haus eine Konferenz „Jugend gegen Krieg“ statt, zu der eine Reihe von Jugendorganisationen aufgerufen hatte. Zu Beginn der gut besuchten Veranstaltung gab es Workshops mit Jörg Kronauer, Jürgen Wagner, Horst Schmitthenner und Renate Dillmann.mehr...

Europa

Auf den Seiten der Menschen – nicht der RegierungenArbeiter:innen gegen Krieg und Militarismus

Russischer Soldat mit einer erbeuteten ukrainischen Javelin (Panzerabwehrfaust) aus US-Produktion, März 2022.
„Hoch die Löhne, runter die Waffen“ lautete ein zentrales Motto, unter dem am 22. April in ganz Italien Arbeiter:innen gegen die durch den Ukraine-Konflikt verschärfte Kriegsgefahr [...]mehr...

Europa

Staatliches Töten im KriegLegal, Illegal, Extralegal

Der Staat unterwirft die ihm zugehörigen Bürger seiner Herrschaft. Das ist seine erste und grundlegende Leistung. Darauf beruht alles, was er mit seinen zum Volk zusammenregierten Menschen sonst noch anstellt und für sie tut.mehr...

Die Notwendigkeit einer diplomatischen LösungDen Ukraine-Krieg vom Ende her denken

Zerstörte Tankstelle in Bucha bei Kiev, April 2022.  Стас Козлюк

Europa

Befürworter von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine betonen gern, wie wichtig es sei, vor der russischen Aggression nicht zurückzuweichen.mehr...

Europa

Ausschreitungen nach Koran-VerbrennungSchweden: Erklärung bezüglich der Riots

Koran-Verbrennung von Rasmus Paludan in Nørrebro, September 2019.
Drei Tage der Militanz haben die bürgerliche Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert. Von der äussersten Rechten bis hin zu Gruppen, die sich als ’links’ bezeichnen, stehen alle [...]mehr...

Eine Galerie der strikt national denkenden Prominenz und der Brückenbauer nach rechtsWegbereiter des Faschismus

Der Philosoph Peter Sloterdijk, Januar 2000.

Theorie

Das rechte Lager in Deutschland und Europa sortiert sich neu, Zeitenwenden machen es erforderlich. Doch auch der Neofaschismus kann mit politischem Pluralismus auf seinem Weg, die wahre Einheit von Volk und Führung herzustellen, etwas anfangen.mehr...

Wirtschaft lehnt Sanktionen abKeine Beteiligung Indiens an antirussischen Sanktionen des Westens

Treffen zwischen Joe Biden, Ursula von der Leyen und dem indischen Staatspräsidenten Narendra Modi in Glasgow, November 2021.

Asien

Der anhaltende Krieg in der Ukraine und die in diesem Zusammenhang von westlichen Staaten geführte antirussische Sanktionspolitik bewirken, dass die Konfrontation zwischen dem Westen und Russland immer weiter eskaliert.mehr...

Lateinamerika

Der Schutzmechanismus bietet keinen ausreichenden SchutzMexiko: Journalismus in Gefahr

Wahlwerbung für Mexikos Präsident López Obrador, März 2022.
Die Zahlen sind besorgniserregend: In keinem Land starben in den vergangenen Jahren so viele Medienschaffende eines gewaltsamen Todes wie in Mexiko. Laut der Menschenrechtsorganisation [...]mehr...

Europa

Eine aufgemöbelte WillkommenskulturWende in der europäischen Flüchtlingspolitik

Russlands Krieg in der Ukraine geht in den dritten Monat. Was 20 Jahre Afghanistan-Krieg unter US-Führung, der rotgrün mitgetragene Überfall auf Serbien 1999 und dauerhafte Kriegseinsätze der NATO-Staaten - mal mit, mal ohne völkerrechtliche Legitimation - nicht schafften, hat jetzt Putin in kurzer Frist zustande gebrachtmehr...

Deutschland

Kein neues Öl am Tag der ArbeitLetzte Generation setzt Pipeline-Blockaden fort

Am Tag der Arbeit drehen Menschen der Letzten Generation erneut an mehreren Orten Rohöl-Pipelines in Deutschland friedlich ab. Sie fordern von der Bundesregierung: „Stoppt den fossilen Wahnsinn!“ - eine Lebenserklärung von Minister Habeck, dass es keine neue fossile Infrastruktur geben wird, insbesondere keine neuen Öl-Bohrungen in der Nordsee.mehr...

Theorie

„Der Tag der Arbeit“1. Mai – Feiertag der Klassenversöhnung

1.
Feiertage gelten für die meisten Menschen als etwas Positives: An diesem Tag muss man nicht arbeiten und kann sich endlich einmal um eigene Interessen oder die Familie kümmern. Deshalb ist [...]mehr...

Infantil in den Atomkrieg?Krisenimperialismus und Krisenideologie

Vorbereitung einer Waffenlieferung der USA an die Ukraine (436th Airlift Wing der Eighteenth Air Force) im Januar 2022.

Europa

Von Putin- und Nato-Trollen: Wie die Reste der deutschen Linken im Krieg um die Ukraine zwischen den Fronten zerrieben werden.mehr...

Europa

Strategische Partnerschaft versus bellizistische AussenpolitikUkraine: Der Weg in die Hölle

Zerstörte Strasse in Mariupol, März 2022.
Brigadegeneral und Sicherheitsberater von Kanzlerin Angela Merkel, General Vad a.D., kritisiert die derzeitige deutsche Aussenpolitik harsch. In dem Interview bei n-tv vom 04.03.2022 [...]mehr...

Deutschland

Aushändigung von Corona-Vorschriften und QuarantäneregelungenRechtsbrüche durch Knäste in Schleswig und Lübeck

Im April und Mai 2021 war ich zum Absitzen einer Ersatzfreiheitsstrafe erst 14 Tage in Quarantäne im Jugendknast in Schleswig und dann weitere sechs Tage in Lübeck inhaftiert.mehr...

Europa

Für eine antimilitaristische, internationalistische, antifaschistische und antiimperialistische BewegungNieder mit dem Krieg!

Zerstörte Autobrücke bei Kiew, April 2022.
Als Bundeskanzler Olaf Scholz am 23.2.2022 vor dem Bundestag von einer „Zeitenwende“ sprach, auf deren Hintergrund er das gewaltigste Aufrüstungspaket der deutschen Geschichte nach 1945 als [...]mehr...

China widersetzt sich den USAUkraine-Krieg und Sanktionen

Joe Biden während einem virteuellen Meeting mit Xi Jinping, November 2021.

Europa

Der von den westlichen Ländern gegen Russland entfesselte Sanktionskrieg geht weiter. In den USA und der EU wird bereits ein neues Sanktionspaket vorbereitet.mehr...

Deutschland

Mehr Führung, mehr Waffen!Hofreiter vs. Scholz

Anton Hofreiter an der Radkonferenz, September 2019.
Pluralistische Demokratie hat – wie jeder weiss – viele Vorteile gegenüber einer Diktatur mit „gleichgeschalteter“ Meinung. Zum Beispiel ist dort eine freie Auseinandersetzung möglich. [...]mehr...

Folge 4: China heuteChina – ein Lehrstück

Hongkong 2019.

Asien

China verfügt heute bereits über die grösste Volkswirtschaft der Welt und ist Exportweltmeister, hat die Bundesrepublik in diesem Punkt abgelöst. Die chinesische Kommunistische Partei feiert all das auch als ihren Erfolg.mehr...

Europa

Warnungen des Kremls über eine formelle Kriegserklärung RusslandsKatastrophale Eskalationslogik in der Ukraine

Von der Offensive im Donbass, der drohenden Kriegserklärung und dem Untergang der „Moskau“: Verfangen in einer Eskalationsspirale, taumeln Russland und der Westen in die Katastrophe.mehr...

Europa

Wie die Opfer einer Seite zur Propaganda gegen die andere benutzt werdenDer Krieg in der Ukraine – eine Hoch-Zeit der Heuchelei

Zeremonie der ukrainischen Armee, Dezember 2021.
Seit Beginn des Krieges sind die Medien voll von Berichten über Zerstörung und Vertreibung, bei denen ausführlich die Betroffenen zu Wort kommen und Anteilnahme auslösen. Mit den Toten von [...]mehr...

Europa

»Der Hauptfeind steht im eigenen Land!«»Krieg dem Kriege!«

Auf der Auftaktveranstaltung zur Entwicklung einer nationalen Sicherheitsstrategie hielt die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock im März 2020 ein leidenschaftliches Plädoyer für die Freiheit.mehr...

Autobahn A661 gesperrt«Das Öl macht uns kaputt!»

Blockade der B43 in Frankfurt, 13.

Deutschland

Massiver Stau auf der Stadtautobahn in Frankfurt am Main. Letzte Generation macht weiter trotz zahlreicher Gewahrsamnahmen.mehr...

Nordamerika

Gegen kapitalistische Gewalt und soziale DisziplinierungDie politische Ökonomie der Taktiken

Der jüngste ’Freiheitskonvoi’ kanadischer Lastwagenfahrer und ihrer Weggefährten - der Fachbegriff lautet ’Clustertruck’ - hat sich zweifellos auf die Gilets-Jaunes-Bewegung des Jahres 2018 berufen, als sie die Ambassador-Brücke und drei weitere Grenzübergänge blockierten, zusammen mit verschiedenen anderen Blockaden, die durchweg als ’Besetzungen’ bezeichnet wurden, um gegen staatliche Impfvorschriften zu protestieren.mehr...

Europa

Wladimir Putin kann diesen Krieg nicht gewinnenDie ganze Welt hat zugeschaut und tut das noch immer

Den modernen Medien mit ihren vielen abenteuerlichen, hochtechnisierten Kommunikations-Kanälen (auch bestens geeignet für perfekte und manipulierte Berichterstattung) ist es zu verdanken, dass die ganze Welt zeitnah und brühwarm erfuhr, dass der russische Diktator Wladimir Putin seinen Nachbarn, die Demokratische Republik Ukraine überfallen und damit einen grausamen Krieg in Europa ausgelöst hat.mehr...

Europa

Demokraten gegen Diktatur?EU macht Druck auf Erdogan in Sachen Ukraine-Solidarität

Bosporus-Brücke in Istanbul über Ortaköy-Moschee.
Wie die deutschen Medien und Politiker beständig wiederholen, handelt es sich bei dem Ukraine-Konflikt um einen Kampf zwischen Demokratien auf der einen und Diktaturen auf der anderen [...]mehr...

Deutschland

Letzte Generation fordert “Stoppt den fossilen Wahnsinn!”Autobahnen blockiert in Frankfurt

Blockade in Frankfurt (A648 - Theodor-Heuss-Allee), 11.
Am frühen Morgen blockierten Unterstützer:innen der Letzten Generation auf der Autobahn A66 und brachten rund um Frankfurt am Main den Verkehr zum Erliegen - nur Einsatzfahrzeuge wurden [...]mehr...

Eine unrühmliche Geschichte des ukrainischen NationalismusEin Anti-Kriegs-Einwurf

Bombenangriff in Kiew, März 2022.

Europa

Es gibt keine Legitimation für einen Angriffskrieg. Das versteht sich eigentlich von selbst und das schliesst den von Putin nun angezettelten Krieg gegen die Ukraine mit ein. Komisch, dass man das heutzutage überhaupt betonen muss.mehr...

Deutschland

Die Ukraine-Frage - eine geopolitische Erinnerung’Wir’ - Eine unerschütterliche Liebe zur gerechten Gewalt

Manfred Henle
Dass auch Deutschland im Krieg in der Ukraine inzwischen de facto, wenngleich noch nicht de jure, eine (NATO-) Kriegspartei ist, erfährt der Einzelne alltäglich am eigenen Leib: an der [...]mehr...

Erst morden seine Soldaten, dann heben sie Massengräber ausPutin singt im Rausch des Wahns das Lied vom Tod

Vladimir Putin, März 2022.

Europa

Am 24. Februar 2022 erklärte Russland der demokratischen Republik Ukraine offiziell den Krieg. Er überfiel die Ukraine, obwohl er zuvor mehrfach versichert hatte, dass er keinen Krieg wolle und dass das bereits seit langem geplante Zusammenziehen von Truppen an den Grenzen zwischen diesen beiden Ländern lediglich die Vorbereitungen für gross angelegte Manöver seien, mehr sei das nicht, nein, von Krieg könne überhaupt keine Rede sein.mehr...
Untergrund-Blättle