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Politik | Untergrund-Blättle

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Politik

Toleranz für Nazis, Helikopter gegen AntifasFear and Loathing in St. Gallen

Fliegende Kathedrale der beiden Künstler Jan Kaeser St.Gallen und Martin Zimmermann St.Gallen.

Als Reaktion auf das grösste Neonazikonzert Europas will St. Gallen «extremistische Veranstaltungen» verbieten.mehr...

Deutschland

Termin am OberlandesgerichtMünchen: Aktionsschwarzfahrer-Freispruch vor dem Revisiongericht

UBahn im Münchner Hauptbahnhof.

Fast genau auf den Tag ein Jahr nach dem Freispruch für einen Aktionsschwarzfahrer vor dem Landgericht München steht das Urteil auf dem Prüfstand. Am Freitag, den 12. April, will das ...mehr...

Deutschland

Kampagne Stopp Air Base RamsteinDrohnenkriege beenden heisst Stationierungsabkommen kündigen

Aus Anlass des Urteils des OVG in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre unterstützenden Aussagen zu dem US-Drohnenkrieg über die Relaisstation der US Air Base Ramstein.mehr...

Schweiz

Die Zukunft wird ungemütlichKlimakapitalismus – Wer sich um globale Erwärmung sorgt, kommt um die Systemfrage nicht herum

Klimastreik in Zürich, 18.

Mit den Klimastreiks haben Schüler*innen eine längst überfällige Bewegung gegen das Ignorieren des Klimawandels losgetreten. Dabei werden sie von allen Seiten mit dem Anspruch nach angeblich ...mehr...

Schweiz

Klimastreik Schweiz organisiert eine KlimaArenaSRF Arena lädt Klimaleugner ein

Im Zuge der global ausgelösten Debatte zur Klimakrise widmet auch die SRF Arena ihre Ausgabe vom 15.03 diesem Thema. Obwohl erst der konstante Druck junger Menschen von der Strasse dieses Thema wieder zuoberst auf die Agenda setzte, wird die Klimastreikbewegung in der SRF Arena in die zweite Reihe verbannt.mehr...

#21F - Nicht alle Räder, aber die Kugelschreiber stehen still¡Vaga General! – Einige Eindrücke vom Generalstreik in Katalonien

Generalstreik in Barcelona, Februar 2019.  Òmnium Cultural

Europa

Mo Foc berichtet aus Barcelona über den Generalstreik in Katalonien und den Stand der Unabhängigkeitsbewegung. Davon ausgehend wirft er die Frage nach einer weitergehenden Strategie der katalanischen Bewegung gegen den Rechtsruck und die Repression des spanischen Staates auf.mehr...

Politik

Wie ich mit dem AMS-Geld haushalteDie Monatsanfangswochenendhürde

Pressekonferenz Wertekurse.

Es ist Monatsanfang und ich habe zum wiederholten Male eine, wie ich es nenne, „Monatsanfangswochenendhürde“ vor mir. Das passiert immer dann, wenn der erstmögliche AMS-Gelder-Auszahlungs- ...mehr...

Europa

Auch in Frankreich gibt es neue PolizeigesetzeFrankreichs verschärftes Demonstrationsgesetz

Gilets jaunes acte 4, Place de la République in Paris.

Die neuen Polizeigesetze, die in Bayern und Nordrhein-Westfalen durchgesetzt wurden und dem präventiven Eingreifen des Staates vor jeder Protestaktion erweiterten Raum verschaffen, finden ...mehr...

Deutschland

Die Relevanz des FrauenstreiksVon den Streiks im öffentlichen Dienst zum Frauenstreik

Die TV-L Streiks sind vorbei, doch der nächste Streik steht schon vor der Tür. Am 8. März ist Frauenstreik. Die Unzufriedenheit ist gross. Daran wird auch das Ergebnis der Tarifverhandlungen der Länder für den öffentlichen Dienst kaum etwas ändern. Die Kernforderungen von Verdi für die TV-L Eingruppierten lauteten: 6 Prozent mehr Lohn, jedoch mindestens 200 Euro bei einer Laufzeit von 12 Monaten und 100 Euro mehr pro Monat für Auszubildende.mehr...

Lateinamerika

Die Armut des Menschen als Ergebnis des Reichtums der ErdeKolumbien: Gescheiterte Versöhnung?

Kolumbien ist bei uns in den Medien vor allem als Land des Drogen- und Guerillakrieges präsent. Bei dem Getöse über Narcos und Entführungen usw.mehr...

Schweiz

Keine Bemühungen der Schweiz für einen gerechten und dauerhaften Frieden in Israel/PalästinaBesuch des Schweizer Rüstungschefs in Tel Aviv

Firmengebäude des israelischen Rüstungsunternehmens Elbit Systems im Matam HiTech Park in Haifa.

Laut einer Medienmitteilung des Bundes fand vom 3.-5. März ein Treffen zwischen dem Rüstungschef der Schweizer Armee und Vertreter*innen des israelischen Verteidigungsministeriums in Tel Aviv statt. ...mehr...

Wohnungs- und Obdachlosigkeit in deutschen MetropolenHamburg: Zwischen Obdachlosigkeit und Dekadenz

Obdachlos.

Deutschland

Containerfrachter und Kaikräne, Schwimmdocks und Museumsschiffe, die Köhlbrandbrücke und die Speicherstadt, der ganze Hamburger Hafen – die Aussicht von den oberen Etagen der Elbphilharmonie ist grandios.mehr...

Europa

Vom Privatisieren öffentlichen Eigentums in der KriseGriechenland: Alles zu verkaufen

Kulturelle Güter, Krankenhäuser, öffentliche Plätze: Das Ausmass der – durch die griechische Regierung abgesegneten – Privatisierungen in Griechenland steigt immer weiter.mehr...

Lateinamerika

„Schwellenländer“ zurück an den StartDie politische Geschichte Lateinamerikas seit der Unabhängigkeit

Die Entstehung eines Staates ist fast immer eine Gewaltfrage, und zwar sowohl nach innen als auch nach aussen. So haben sich die meisten Staaten Lateinamerikas im Zuge der Unabhängiskeitskriege 1810-1822 und später gegeneinander konstitutiert.mehr...

Lateinamerika

Widerstand gegen ein Gas-KraftwerkSamir Flores Soberanes: Er bekämpfte ein Pipeline-Projekt – und wurde erschossen

Kurz vor der Abstimmung über eine umstrittene Gas-Pipeline in Mexiko wurde der indigene Aktivist Samir Flores Soberanes ermordet. Das umstrittene Grossprojekt mit der Bezeichnung «Proyecto Integral Morelos» der mexikanischen Energiekommission ist seit 2012 im Bau. Daran beteiligt sind die spanischen Firmen Abengoa, Elencor und Enagas sowie das italienische Unternehmen Bonatti.mehr...

Utopie jenseits von Verbot und WunschtraumKategoriale Utopietheorie

Polytechnisches Museum in Moskau.

Theorie

Der folgende Text ist ein Auszug aus dem Buch „Kapitalismus aufheben. Eine Einladung, über Utopie und Transformation neu nachzudenken“, erschienen im VSA-Verlag. Das Buch ist online frei erhältlich unter commonism.us.mehr...

Theorie

Utopische Ränder: “Hawthorn-Archiv” versammelt Stimmen zum Andersleben im Hier und JetztDer „Utopie“ misstrauisch begegnen

Zapatista Puppen aus Chiapas, Mexico.

“The Hawthorn-Archiv: Letters from the Utopian Margins” ist ein eindrucksvoll kaleidoskopisches und genreübergreifendes Buch, das auf ihrer zwei Dekaden umspannenden Forschung zu utopischen ...mehr...

Deutschland

Was machen wir hierzulande eigentlich?Die gelbe Weste und Wir

Antifa-Standards auf dem Prüfstand. In der Auseinandersetzung mit der Gelbwesten-Bewegung zeigt sich: Wir müssen uns stärker in den sozialen Kämpfen einbringen. Das bedeutet auch, klassische Antifa-Strategien neu zu diskutieren.mehr...

Schweiz

Der Anfang hin zu einer griffigen KlimapolitikBasel: Der Grosse Rat ruft den Klimanotstand aus

Klimastreik in Basel, 18.

Am Mittwoch, dem 20. Februar, stimmte der Basler Grosse Rat über die von der Jugendbewegung Klimastreik Basel verfassten Resolution zum Klimanotstand ab. Die Resolution wurde mit 71 zu 17 (6 ...mehr...

Bewegung gegen Femizid«Non una di meno» und der Kampf gegen Frauenmorde in Italien

Demonstration in Rom unter der Bewegung «Non Una Di Meno», November 2018.

Europa

Nach einem brutalen Mord an einer jungen Frau formierte sich im Juni 2015 in Argentinien die Bewegung »Ni Una Menos«. Sie fordert mit ihrem Namen: Keine einzige weitere Frau soll getötet werden!mehr...

Europa

Viktor Orban und die neue RechteEuropa: Von der Schockwelle zur Normalität

«Die Disruption war gestern, wir befinden uns bereits in der nächsten Phase: der Etablierung einer neuen Ordnung», heisst es in einem Essay des österreichischen Magazins Profil.mehr...

Europa

Es braucht Linke Antworten!Ein Jahr rechtskonservative Regierung in Italien

Demonstration der Aktivisten von der Bewegung «Potere al Popol» in Catania.

Das neue Sicherheitsgesetz pflügt das Migrationssystem um. Das versprochene Grundeinkommen für alle ist ein Geschenk an die Unternehmen. Die kommunistische Bewegung „Potere al Popolo“ ...mehr...

Europa

Kämpfe in den Gated Communities des WohlstandsDänemark: Rückt das ‘heilere Europa’ nach Rechts?

Steht Skandinavien eigentlich noch immer für das ‘heilere Europa’? Beispielsweise Dänemark.mehr...

Das Imperium schlägt zurückBrexit – das ewige Drama geht weiter

Dover Banksy.

Europa

Mittlerweile sind mehr als zweieinhalb Jahre vergangen seit 17,4 Millionen WählerInnen sich für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ausgesprochen haben.mehr...

Lateinamerika

Gefangen zwischen Bürokratie und KapitalVenezuela: Gegen den Putsch, aber nicht für Maduro

Was geht da eigentlich in Venezuela? Es ist natürlich schwierig durch die politische Gemengelage einer Region auf der anderen Seite der Welt zu blicken.mehr...

Schweiz

Unser Geld nur für saubere EnergiePutzaktion bei Credit Suisse

Am Freitag haben Aktivistinnen und Aktivisten der Greenpeace-Regionalgruppe Basel die Filiale der Credit Suisse in Basel besucht. Mit einer Putzaktion erinnerten sie die Bank an ihre Klima-Verantwortung.mehr...

Schweiz

Das Projekt an der Nonnenholzstrasse 40Basel: Das Sternenversteck ist besetzt

Das Sternenversteck an der Nonnenholzstraße 40a in Basel.

Heute Morgen vor Sonnenaufgang hat eine kleine Gruppe freidenkender Menschen einen wunderschönen, seit längerer Zeit leerstehenden ehemaligen Bauernhof an der Nonnenholzstrasse 40a besetzt. ...mehr...

Lateinamerika

Wie die USA versuchen, “Demokratie” zu exportierenPutschversuch in Venezuela

In Venezuela ist ein von den USA geführter Putschversuch im vollen Gange. Was genau sind die Interessen der Trump-Regierung und wie reagieren die Menschen in Venezuela selbst?mehr...

Schweiz

Resolution zur Ausrufung des KlimanotstandesKlimanotstand Basel: Ein erster Erfolg

Klimastreik in Bern, 18.

Am Samstag, 2. Februar 2019, folgten nach Angaben der Polizei rund 8’000-10’000 Menschen aus der Region Basel dem Aufruf zahlreicher engagierten Schüler*innen und gingen auf die Strasse. ...mehr...

Schweiz

Am 14. Juni 2019 wird gestreikt!Der Countdown läuft

Heute informierte das Frauen*streikkomitee Basel kantonale Politiker*innen über das gemeinsame Streikvorhaben am 14. Juni 2019 und versandte den Streikkalender an die Basler Gross- und Regierungsrät*innen sowie die Bundesrätinnen.mehr...

Asien

Über die Kriminalisierung von Kriegsdienstverweigerern in KoreaDie militarisierte Halbinsel

Die Zeichen stehen auf Entspannung zwischen Nord- und Südkorea. Inzwischen hat es mehrere Treffen zwischen dem Staatsoberhaupt der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea), Kim Jong Un, und dem Präsidenten der Republik Korea (Südkorea), Moon Jae In, gegeben.mehr...

Die Ereignisse rund um die ErmordungDer zweite Tod der Rosa Luxemburg

Rosa Luxemburg, 1910.

Politik

Am 15. Januar 1919 wurde die Linkssozialistin, Antimilitaristin und Vordenkerin Rosa Luxemburg durch Offiziere unter dem Kommando des Freikorpsführers Waldemar Pabst ermordet. Ihre Leiche wurde in den Berliner Landwehrkanal geworfen. Bis heute wird verschwiegen: Waffenbauer Emil G. Bührle hat als junger Offizier 1919 in Berlin die Ermordung indirekt ermöglicht.mehr...

Deutschland

Deutsche Wohnen SE: Berlins grösster privater VermieterSteuergelder für Immobilienhaie

Die Deutsche Wohnen SE (DW), Berlins grösster privater Vermieter, ist in den vergangenen Jahren mächtig unter Druck geraten. Die Geschäftspraxis, Filetstücke zu modernisieren und ihre Bewohner*innen gegen reichere Kund*innen auszutauschen, während man andere Gebäude völlig verwahrlosen und verfallen lässt, erzeugte Unmut unter den Mieter*innen.mehr...

Spontane Bewegungen statt strukturierter WiderstandKlimastreik: Wenn Gymnasiasten gegen Dieselfahrer demonstrieren

Klimastreik in Zürich, 18.

Schweiz

Gewiss, der Titel ist ein Kurzschluss. Die Gymnasiastinnen und Studenten in der Schweiz demonstrieren mit ihren Schülerstreiks nicht direkt gegen die neuen Gelben Westen, die in Deutschlands Städten gegen Diesel-Fahrverbote auf die Strasse gehen.mehr...

Schweiz

Alle auf die StrasseKlimademo am 2. Februar

Vor knapp zehn Tagen sind über 22’000 junge Menschen schweizweit auf die Strasse gegangen. Am 2. Februar finden nun in über zehn Städten in der ganzen Schweiz Demonstrationen statt. Dieses Mal will die Jugendbewegung auch Lernende, Eltern und Grosseltern mobilisieren.mehr...

Theorie

Über die irre Himmelfahrt des KapitalozänsAm Ende des Metabolismus

Mario Sixtus

Warum Leute reich werden und bleiben ist bereits hinlänglich gesagt. Brechts Diktum, dass Armut und privater Reichtum miteinander funktional verbunden sind, dass der private Reichtum Einzelner ...mehr...

Gegen ein US-gestütztes RegimeHände weg von Venezuela!

Caracas, Veuezuela, Mai 2018.

Lateinamerika

Wie auch immer man zur Amtsführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro stehen mag, die Ablehnung des US-geführten Putsches in dem lateinamerikanischen Land sollte Minimalkonsens unter Linken sein.mehr...

Trap