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Untergrund-Blättle

Politik | Untergrund-Blättle

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Politik

Keine völkerrechtliche Ausnahme für einen Angriffskrieg«Türkeis ‹Friedensquelle› ist ein Angriffskrieg»

Türkischer Angriff auf den syrischen Teil der Stadt Akçakale, Oktober 2019.
Die von der Türkei euphemistisch «Friedensquelle» getaufte «Operation» ist ein Angriffskrieg, wie er im Lehrbuch steht. Wo Frieden war, stehen heute türkische Panzer.mehr...

Ausland

Keine völkerrechtliche Ausnahme für einen Angriffskrieg«Türkeis ‹Friedensquelle› ist ein Angriffskrieg»

Türkischer Angriff auf den syrischen Teil der Stadt Akçakale, Oktober 2019.
Die von der Türkei euphemistisch «Friedensquelle» getaufte «Operation» ist ein Angriffskrieg, wie er im Lehrbuch steht. Wo Frieden war, stehen heute türkische Panzer. Die Kurdengebiete in [...]mehr...

Deutschland

Vom Osten lernenDie Linke und das Jubiläum der DDR-Annexion

Wann immer sich irgendeines der Ereignisse zur deutschen Einheit jährt, füllen sich die Feuilletons mit Jubelarien, die Plätze mit Jubelariern und die Talkshows mit Jubelexperten.mehr...

Theorie

Wer würdigt wie, wen, warum oder warum nicht?Von den Schwierigkeiten der Würdigung von Personen in antiautoritären Gruppen

Ende Glände im Tagebau Welzow Süd, Mai 2019.
Die folgenden Überlegungen stellen einige nicht abgeschlossene Gedankengänge dar, die sich aus verschiedenen intensiven und längerfristigen, leider oft unzureichenden bzw. unreflektierten [...]mehr...

Österreich

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

Furcht und Hoffnung in einer neoliberalen GesellschaftDas politische Erdbeben in Chile

Proteste in Santiago de Chile, November 2019.

Lateinamerika

Chile wird seit dem 18. Oktober 2019 von gewalttätigen Protesten in einem Ausmass erschüttert, das man seit der Diktatur nicht mehr gesehen hat.mehr...

Europa

Rouvikonas und die Lage in GriechenlandAnarchisten in Griechenland gegen Sparpolitik

Bankautomat in Athen.
Farbanschläge verüben sie am helllichten Tag, korrupte Ärzte konfrontieren sie mit der Live-Kamera und in Botschaften und Firmenbüros dringen sie massenhaft ein. Dabei stehen sie mit Namen [...]mehr...

Deutschland

Schutz der AussengrenzenDeutschland: Das Geschäft mit der Flucht

Graffiti, Schriftzug «Fuck Frontex», gesehen in Bamberg.
Die Bundesrepublik ist vorne mit dabei, wenn es um die ideologische Durchsetzung von Abschottung und EU-Grenzsicherung geht – und deutsche Unternehmen erhalten dafür Milliarden. [...]mehr...

Österreich

Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

Lateinamerika

#ChileDespertó – Chile in FlammenDie Revolte in Chile

Auslöser der Proteste, die in Revolte umgeschlagen sind, war die Erhöhung der Fahrpreise für die Metro. Diese befördert in der Hauptstadt Santiago täglich rund 2,6 Millionen Menschen.mehr...

Europa

Abschreckungspolitik im MittelmeerDie Bekämpfung von Fluchtursachen

Am 24.
Nicht erst die Millionen von vertriebenen Syrer*innen durch Assads Krieg gegen die Bevölkerung, auch der permanente Kriegs- oder Ausnahmezustand in Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan oder [...]mehr...

Sexismuskritik sellsWedding: Das „viertcoolste“ Stadtviertel der Welt

Strassenschild der Lüderitzstrasse in BerlinWedding (Afrikanisches Viertel), benannt nach Adolf Lüderitz (18341886).

Deutschland

Vor gut einem halben Jahr, es war die Nacht zum 8. März, zogen wir durch die menschenleeren Strassen im Wedding, um uns zur Feier des Tages einen Teil des öffentlichen Raums anzueignen.mehr...

Deutschland

Sand ins Getriebe der Kriegsprofiteure streuenSIGMAR 2 blockiert Rheinmetall in Solidarität mit den Menschen in Rojava

Am 29.10.2019 wurde die Fabrik von Rheinmetall in Unterlüss mit einem Dreibein blockiert. Diese Aktion ist ein Akt der Solidarität mit den Menschen in Rojava, die seit dem 9.mehr...

Europa

Präzedenzfall für die Verfolgung und Kriminalisierung sozialer Proteste in SpanienKatalonien revoltiert!

In den vergangenen Wochen reagierte die politische Justiz Spaniens mit Härte gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Der Konflikt um die Unabhängigkeit eskaliert.mehr...

Lateinamerika

Weg mit den Milizen von der StrasseZu den Massenkämpfen in Chile

Die Risse des neoliberalen Modells vergrössern sich stetig, die Situation hat alle Eingrenzungsversuche der Regierung überschritten und sich in der ganzen Region ausgebreitet.mehr...

Das Bundesasylzentrum ist eröffnetSchweiz: Das neue Bundeslager in Embrach

Luftaufnahme der Gemeinde Embrach im Kanton Zürich.

Schweiz

Der Neubau des Bundesasylzentrums in Embrach im Kanton Zürich mit 240 Plätzen für Asylsuchende ist seit dem 13. Juli 2019 offiziell eröffnet.mehr...

Lateinamerika

Zur Geschichte des LandesHonduras: Was ist eigentlich eine Banenrepublik?

Lebensmittelladen in der Hauptstadt Tegucigalpa.
Honduras hätte eigentlich alles, um seine Bewohner zu versorgen: Berge und fruchtbare Ebenen, und Küsten an zwei Weltmeeren, die Fischfang und Handel ermöglichen. Und vor der Ankunft der [...]mehr...

Lateinamerika

Über die Plünderungen und die sofortige Befriedigung der menschlichen BedürfnisseChile: Die Revolte und ihre Folgen

Die Reproduktion des täglichen Überlebens, die den Menschen in der heutigen kommodifizierten Lebensweise auferlegt wird, ist konstant der Kapitalakkumulation der Oberschicht untergeordnet.mehr...

Lateinamerika

Ein Land im AusnahmezustandChile: Aufstand der Prekären

Blick auf das Zentrum von Santiago de Chile während den Ausschreitungen, Oktober 2019.
In dem lateinamerikanischen Staat, welcher lange Zeit als «Musterschüler Südamerikas» galt, haben sich die Proteste gegen eine Ticketpreiserhöhung der Metro um gerade mal 5 Rappen zu einem [...]mehr...

Gedanken über die neusten Fakten und Debatten aus der Hitze des GefechtsEcuador: Eine kurze Bilanz über den Kampf vom Oktober 2019 und dessen Perspektiven

Protestanten in Ecuador während dem Aufruhr, Oktober 2019.

Lateinamerika

In Ecuador war während den 11 Tagen der Unruhe eine Revolte mit aufständischen Tendenzen zu beobachten, die es schaffte, den bürgerlichen Staat herauszufordern und zu einem Rückzug zu bewegen.mehr...

Deutschland

Amazons Zugriff auf BerlinFuck off, Amazon!

Berlins derzeit höchster Wolkenkratzer soll künftig vor allem vom Internetgiganten Amazon als Coworking-Space genutzt werden. Das Unternehmen rechnet nicht mit dem Widerstand der Bevölkerung.mehr...

Deutschland

Angriff auf die SynagogeHalle: der alltägliche faschistische Wahnsinn

Auf dem Jerusalemer Platz in Halle an der Saale befindet sich das SynagogenMahnmal.
Der faschistische, antisemitische, rassistische und patriarchale Anschlag auf eine Synagoge und einen Dönerladen in Halle kommt nicht aus dem Nichts. Über den den alltäglichen Wahnsinn in [...]mehr...

Deutschland

Projektwerkstatt in Saasen begeht 30-Jahres-Jubiläum„Kein Grund zum Jubeln“

Vor 30 Jahren, genauer am 28. November 1989, weihte ein kleiner Kreis von Naturschutz-Aktiven einen Raum im Naturschutzzentrum „Alter Bahnhof Trais-Horloff“ (Hungen) als offen zugänglichen Raum voller Arbeitsinfrastruktur ein.mehr...

Einmarsch türkischer Truppen in RojavaSyrien: „Verrat“ der USA!

Gemeinsame Patrouille von US und türkischem Militär in der Bufferzone von Nordsyrien südlich der türkischen Stadt Akçakale, September 2019.

Ausland

Jetzt hat also Trump den schon bald nach seiner Wahl angekündigten Truppenrückzug aus Syrien wahrgemacht und von überall hagelt es Kritik.mehr...

Deutschland

Falsche Kritik verbreiten? Bloss nicht!Deutsche Wohnen enteignen? Saugerne!

Steigende Mieten sind seit langen nicht nur in Berlin Thema; hier aber besonders stark. Das Ausgangsniveau der Mieten war um 2004 relativ niedrig, so dass der Anstieg hinterher besonders drastisch war.mehr...

Lateinamerika

Sparmassnahmen, Proteste und AutoritarismusEcuador im Ausnahmezustand

Nach einer Erhöhung der Benzin- und Dieselpreise kommt es in Ecuador seit dem Wochenende zu heftigen und breit abgestützten Sozialprotesten.mehr...

Österreich

Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Die ehemalige TVModeratorin Philippa Strache, geborene Beck, und seit Oktober 2016 Gattin des österreichischen Politikers HeinzChristian Strache beim FPÖNeujahrstreffen 2019 in Wien.
Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste [...]mehr...

Österreich

Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

Deutschland

Absurder Prozess gegen Atomkraftgegnerin in LingenGefährden Rollstuhlfahrer*innen die Polizei?

Rund 130 Menschen nahmen im Januar 2016 die Pannenserie in den belgischen AKW Thiange und Doel zum Anlass, in Lingen gegen die dortige Brennelemente Fabrik zu demonstrieren.
Am 8.10. wird vor dem Amtsgericht ein absurd anmutender Fall verhandelt: Eine auf ihren Rollstuhl angewiesene Person soll Widerstand gegen die Polizei geleistet haben, in dem sie die [...]mehr...

Afrika

Erneute Proteste in Ägypten„Nieder, nieder mit Al Sisi!“

Plötzlich sind wieder Zehntausende Menschen in Ägypten auf den Strassen und demonstrieren gegen die Militärdiktatur Al Sisis. Autor Emanuel Kapfinger hat sich vor Ort die Proteste angeschaut. Ein Erfahrungsbericht und eine Analyse.mehr...

Schweiz

Besetzung des Tramdepots beim Burgernziel in BernDs letschte Tram

Das Tramdepot wurde besetzt, um in der Stadt Bern für drei Tage ein Kulturprogramm zu bieten, das sich nicht den Regeln der gängigen Eventkultur bedient.mehr...

Die Bekämpfung ist zusammengebrochenDeutschland: Paradies für Geldwäscher

»Die Bekämpfung der Geldwäsche in Deutschland ist zusammengebrochen«.

Deutschland

Das Tax Justice Network zählt Deutschland weltweit zu den grössten »Schattenfinanzplätzen«. Vor allem die Menschen in Entwicklungsländern leiden unter dem Geldwäscheparadies Bundesrepublik.mehr...

Österreich

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz.mehr...

Der Diskurs verschiebt sich immer weiter nach rechtsAfD-Festspiele im ZDF

Alexander Gauland in der WDRSendung «Maischberger», Januar 2019.

Deutschland

Dunja Hayali und Markus Lanz schossen den Vogel ab. In gemeinsamer Anstrengung schafften sie es wenige Tage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg, die Spitzen der protofaschistischen AfD im ZDF unterzubringen.mehr...

Schweiz

Reaktionäre Hetze in Zürich nicht willkommenDer «Marsch für’s Läbe» kommt nicht weit

Rund 1800 Menschen stellten sich am Samstag in Zürich erfolgreich einem Aufmarsch von Abtreibungsgegner*innen entgegen. Trotz grossem Polizeiaufgebot konnten die rechten Fundis nur eine kurze Runde laufen.mehr...

Europa

Alte Elite zurück an den Schalthebeln der MachtGriechenland nach der Wahl

Der neue griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in Athen.
„Weniger Staat, weniger Steuern und mehr Investitionen durch vereinfachte Genehmigungsverfahren für Investoren, zur Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Mit solch einfachen Parolen, täglich [...]mehr...

Rückblick in die Geschichte des LandesUruguay: Die Schweiz Südamerikas

Strand von Montevideo, Hauptstadt von Uruguay.

Lateinamerika

Uruguay ist nach internationalen Studien der Staat Lateinamerikas mit der höchsten Alphabetisierungsrate und der geringsten Korruption Lateinamerikas. Auch in Sachen Medizin und Sozialwesen kriegt Uruguay ausgezeichnete Noten.mehr...
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