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Europa | Untergrund-Blättle

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Europa

MigrationsabwehrEU zahlt Überwachung im Golf von Tunis

Der Golf von Tunis.
Eine neue Anlage zur Kontrolle tunesischer Küsten soll die irreguläre Migration über das Mittelmeer verhindern. Auch das Bundesinnenministerium ist im Land aktiv.mehr...

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Frontex-FlugzeugeUnter dem Radar gegen das Völkerrecht

Die „Tasty“ von DEA, hier in einer Version ohne Radarbox und Kameras, fliegt jetzt für Frontex.
Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Aussengrenzen. Zuerst wurde damit Italien, anschliessend auch Kroatien unterstützt. Angaben zu den Luftfahrzeugen hält [...]mehr...

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StrukturwandelDie neuen Grossgrundbesitzer

In Ostdeutschland und den vormaligen Ostblockländern, die jetzt zur EU gehören, sind Agrarbetriebe in feudalen Dimensionen entstanden.mehr...

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Fight backPandemie Kriegstagebücher

Black Lives MatterDemo in Paris, Juni 2020.
In ganz Frankreich fanden Demonstrationen gegen den rassistischen sozialen Krieg statt, der schon lange dem überflüssigen Sklavenproletariat erklärt wurde, und im Pandemie Ausnahmezustand [...]mehr...

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ErinnernPandemie Kriegstagebücher

Im folgenden die Übersetzung eines Textes des Wu Ming Kollektivs aus Bologna anlässlich des Todes von Salvatore Ricciardi, einem alten Genossen der italienischen Autonomia, der jahrelang inhaftiert war und bis zum Ende seines langen Lebens gegen das Knastsystem gekämpft hat.mehr...

ThemrocPandemie Kriegstagebücher

Vorstadt Le Quartier de la Fauconnière in Gonesse im Norden von Paris.

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Tagein, Tagaus, der gleiche Trott, ab ans Band, hinter die Kasse, an die Uni, es ist zum heulen. Und nun all die Fluchten zugesperrt, die Kneipe, der Fussball, zwei Wochen Urlaub, das scheinbar wahre Leben, komprimiert auf ein paar Stunden am Strand und den Fick im Hotelbett.mehr...

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NarrenschiffePandemie Kriegstagebücher

Warteschlange vor einem Supermakt in Italien während der Coronakrise, März 2020.
Bereits Anfang April publizierte der israelische Militärwissenschaftler und Mathematiker Isaac Ben-Israel das Ergebnis seiner Untersuchung der Verläufe der Infektionsraten von Covid 19. Er [...]mehr...

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NeurosenlehrePandemie Kriegstagebücher

Campodarsego, piazza Europa, März 2020.
Die Lockerungsdebatte, die Lockerungsorgie, die zweite und dritte Welle, unvermeidlich. Risiko, Warnung, aus dem Off Mielke: “Aber ich liebe Euch doch alle”. Eine weitere Übersetzung von [...]mehr...

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Der vorweggenommene AufstandPandemie Kriegstagebücher

Die Epidemie wird enden, aber nicht die Massnahmen, Möglichkeiten und Folgen, die sie ausgelöst hat und die wir jetzt erleben. Wir gebären eine neue Welt im Schmerz.mehr...

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Kämpfende Geflüchtete, solidarische NGOs und europäische PrivilegienAlltag im Moria-Camp

Obwohl die Lage in dem refugee camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos seit Jahren ausgesprochen angespannt ist, drohte ‘Europas Hölle’ in Vergessenheit zu geraten.mehr...

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Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen DesertionCoronavirus: Danach

Leere Strassen in Paris, 18.
Noch nie waren wir so frei wie unter Hausarrest. Die fiesen Pariser, die das ausnutzen, um sich trotz der Anweisungen auf dem Land zu amüsieren. Die Arbeiter, die endlich in den Streik treten. [...]mehr...

Recht auf Zurückbehaltung der ArbeitskraftAufruf zum Solidaritätsstreik gegen CoV-19-Arbeitsbedingungen

CNT rue des vignoles, Paris.

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Die französische Basisgewerkschaft CNT-IAA hat zur aktuellen Coronavirus-KriseFolgendes veröffentlicht: Anders als bei H1N1 [’Schweinegrippe’-Pandemie] im Jahr 2009 haben viele Kolleg*innen im Gesundheitswesen bisher keine FFP2-Masken erhalten, die sie zur Versorgung der Patient*innen benötigen.mehr...

Europa

Aspekte politikhistorisch vergleichender Völkermordforschung [1]„Armenienmord“ - Armenozid - Genozid - Völkermordverhinderung

In diesem Text geht um den bis heute in der Türkei tätergesellschaftlich geleugneten spätosmanischen Genozid an den christlichen Armeniern während des Ersten Weltkriegs, dem historisch ersten „grossen Weltfest des Todes“ (Thomas Mann).mehr...

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Das Wu Ming-TagebuchBologna in Zeiten des Coronavirus

Die Wu Ming (’Anonym’ auf Chinesisch) sind ein Kollektiv von vier Schriftstellern aus Bologna, deren Werke die Gegenwart in Frage stellen.mehr...

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Über Antikorruptionsrevolten in Osteuropa und den Umgang der Linken damitAufstandsgrund: Korruption

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption.mehr...

Die Entwicklung nach rechts muss im Kontext gesehen werdenGründe für die Rechtsentwicklung

PEGIDA „Weihnachtssingen“ in Dresden am 16.12.2018 auf dem Theaterplatz.

Europa

Auf welche Entwicklungen antwortet die Rechtsbewegung? Und wie begründen ihre Anhänger ihre Anhängerschaft?mehr...

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Wie sich Journalisten täuschen liessenWie die schwedischen Behörden die Vergewaltigungsanzeige gegen Julian Assange fälschten

Julian Assange spricht bei den Occupy LondonProtesten, 2011.
Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.mehr...

Europa

Die politische Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian AssangeUno-Sonderberichterstatter für Folter findet langsam Gehör im Falle Assange

Ende Februar beginnt in London das Verfahren über die Auslieferung Julian Assanges an die USA. Die Untersuchungsergebnisse von Nils Melzer in seiner Funktion als Uno-Sonderberichterstatter für Folter sind erdrückend. Öffentlicher Protest scheint nötiger denn je.mehr...

Europa

Über Kosten und Folgen der EU-Non-Social-PolicySoziales Europa? Ein Wintermärchen

Als Präsident Juncker 2017 (hier am EuranetPlusSummit2019) die Säule sozialer Rechte („European Social Pillar“) als einen epochalen Modernisierungsschritt der sozialen Sicherung in Europa verkündete, war die Enttäuschung in gewissen Kreisen gross.
Nach der verquasten, mühseligen Debatte um ein liberales „Europäisches Sozialmodell“, welches auf dem Sozialpolitik-Torso des Vertrags von Maastricht 1991, dem „Opting-out“ der Briten [...]mehr...

Finale der GlobalisierungDas Ende des Westens

Modell des europäischen Kampfjetsystem FCAS in Paris, Juni 2019.

Europa

Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den Kurden und dem Angriff der Türkei auf Rojava im Oktober 2019 fliehen konnten, liess der US-Präsident eine beruhigende Botschaft vom Stapel. Diese Islamisten würden nicht in die Vereinigten Staaten, sondern nach Europa aufbrechen, wo sie herkämen. Kein Grund zur Sorge also.mehr...

Europa

Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-KommissionWillkommen im Arbeitslager!

Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen.mehr...

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Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in PolenEin kleineres Übel

Resultate der Parlamentswahl in Polen, Oktober 2019.
Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen. Bei einer Rekordwahlbeteiligung von 61,74% und trotz der Mobilisierung der Opposition sind die [...]mehr...

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Kontinuitäten des deutschen ImperialismusGoldgrube Balkan

Der Balkan ist eine Region, in der viele wirtschaftliche und geostrategische Interessen aufeinanderprallen. Es herrscht Goldgräberstimmung, wenn es um politische Einflussnahme zugunsten eigener imperialer Interessen geht. Deutschland spielt(e) stets vorne mit.mehr...

Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommtGesamteuropäischer Grossnationalismus

EUGebäude in Brüssel.

Europa

Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache.mehr...

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Nationalistische Grossaufmärsche und Anti-LGBTIQ Proteste„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Rechte Kräfte dominieren Politik und Gesellschaft in Polen. Die nationalkonservative PIS-Regierung sowie rechte Schlägergruppen, zum Teil verwoben mit der katholischen Kirche, lassen das Land weiter nach rechts rücken.mehr...

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Keine Auslieferung an die USAFreiheit für Julian Assange

Am 4. Oktober 2016 feierte Wikileaks in Berlin seinen 10. Geburtstag. Von 2006 bis 2016 wurden über zehn Millionen Dokumente über Korruption, Kriegs- und Umweltverbrechen, über Menschenrechtsverletzungen verschiedener Regierungen, Unternehmen und Institutionen veröffentlicht.mehr...

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Rouvikonas und die Lage in GriechenlandAnarchisten in Griechenland gegen Sparpolitik

Bankautomat in Athen.
Farbanschläge verüben sie am helllichten Tag, korrupte Ärzte konfrontieren sie mit der Live-Kamera und in Botschaften und Firmenbüros dringen sie massenhaft ein. Dabei stehen sie mit Namen [...]mehr...

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Abschreckungspolitik im MittelmeerDie Bekämpfung von Fluchtursachen

Nicht erst die Millionen von vertriebenen Syrer*innen durch Assads Krieg gegen die Bevölkerung, auch der permanente Kriegs- oder Ausnahmezustand in Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan oder Eritrea, stellt die europäische Politik mit schreiender Dringlichkeit vor die Einforderung dieses Glaubensbekenntnisses.mehr...

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Präzedenzfall für die Verfolgung und Kriminalisierung sozialer Proteste in SpanienKatalonien revoltiert!

Proteste im Flughafen von Barcelona, Oktober 2019.
In den vergangenen Wochen reagierte die politische Justiz Spaniens mit Härte gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Der Konflikt um die Unabhängigkeit eskaliert. Doch trotz massiver [...]mehr...

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Alte Elite zurück an den Schalthebeln der MachtGriechenland nach der Wahl

„Weniger Staat, weniger Steuern und mehr Investitionen durch vereinfachte Genehmigungsverfahren für Investoren, zur Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Mit solch einfachen Parolen, täglich wiederholt in der ihn unterstützenden Presse, gelang dem konservativen Kyriákos Mitsotákis ein ungefährdeter Sieg bei der griechischen Parlamentswahl am 7.mehr...

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Die klassische Sozialdemokratie in Form des „nordischen Modells“ bleibt ein WunschtraumSchweden: Das Universelle durch das Einzelne konstruieren

Schweden wird oft als eine Art tatsächlich existierende kapitalistische Utopie beschrieben: angeblich gleich, fortschrittlich, ökologisch und feministisch.mehr...

Solidarisch gegen die ZwangsräumungRozbrat: Das anarchistische Herz Polens

Velowerkstatt im autonomen Zentrum Rozbrat in Poznan.

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In der westeuropäischen Linken heute weitestgehend unbekannt, gab es in Polen bereits im 19. Jahrhundert starke sozialistische und anarchistische Bewegungen.mehr...

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Das Hotel in Athen als Beispiel für menschenwürdige UnterbringungGriechenland: City Plaza - eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Über drei Jahre lang war das besetzte Hotel City Plaza in Athen eine selbstorganisierte Geflüchtetenunterkunft. Seit dem 10.mehr...

Unumkehrbare EntfremdungTürkei: Zeitenwende in der aussenpolitischen Ausrichtung

Das russische S400 Triumf Luftabwehrsystem.

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Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen.mehr...

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Zunehmende gesellschaftliche PolarisierungPolen: Auch nach den Europawahlen dominiert die PiS trotz sich verändernder politischer Szene

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.mehr...

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Die rechtsliberale Partei Macrons und der neofaschistische Rassemblement National als dauerhafte „Alternativen“?Frankreich: eine wahlpolitische Katastrophe

AntiMarine Le Pen Plakate in Paris.
Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler [...]mehr...

Das „Epos der Demokratie“Politisches Erdbeben in Istanbul

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu von der Republikanischen Volkspartei (CHP), auf Wahlkampftour in Silivri, Juni 2019.

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Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein.mehr...
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