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Europa | Untergrund-Blättle

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Europa

Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen DesertionCoronavirus: Danach

Leere Strassen in Paris, 18.
Noch nie waren wir so frei wie unter Hausarrest. Die fiesen Pariser, die das ausnutzen, um sich trotz der Anweisungen auf dem Land zu amüsieren.mehr...

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Recht auf Zurückbehaltung der ArbeitskraftAufruf zum Solidaritätsstreik gegen CoV-19-Arbeitsbedingungen

CNT rue des vignoles, Paris.
Die französische Basisgewerkschaft CNT-IAA hat zur aktuellen Coronavirus-KriseFolgendes veröffentlicht: Anders als bei H1N1 [’Schweinegrippe’-Pandemie] im Jahr 2009 haben viele [...]mehr...

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Aspekte politikhistorisch vergleichender Völkermordforschung [1]„Armenienmord“ - Armenozid - Genozid - Völkermordverhinderung

In diesem Text geht um den bis heute in der Türkei tätergesellschaftlich geleugneten spätosmanischen Genozid an den christlichen Armeniern während des Ersten Weltkriegs, dem historisch ersten „grossen Weltfest des Todes“ (Thomas Mann).mehr...

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Das Wu Ming-TagebuchBologna in Zeiten des Coronavirus

Bologna, 5.
Die Wu Ming (’Anonym’ auf Chinesisch) sind ein Kollektiv von vier Schriftstellern aus Bologna, deren Werke die Gegenwart in Frage stellen. Sie führen in ihrem Blog ein Virus-Tagebuch, ein [...]mehr...

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Über Antikorruptionsrevolten in Osteuropa und den Umgang der Linken damitAufstandsgrund: Korruption

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption.mehr...

Die Entwicklung nach rechts muss im Kontext gesehen werdenGründe für die Rechtsentwicklung

PEGIDA „Weihnachtssingen“ in Dresden am 16.12.2018 auf dem Theaterplatz.

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Auf welche Entwicklungen antwortet die Rechtsbewegung? Und wie begründen ihre Anhänger ihre Anhängerschaft?mehr...

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Wie sich Journalisten täuschen liessenWie die schwedischen Behörden die Vergewaltigungsanzeige gegen Julian Assange fälschten

Julian Assange spricht bei den Occupy LondonProtesten, 2011.
Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.mehr...

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Die politische Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian AssangeUno-Sonderberichterstatter für Folter findet langsam Gehör im Falle Assange

Free Assange.
Ende Februar beginnt in London das Verfahren über die Auslieferung Julian Assanges an die USA. Die Untersuchungsergebnisse von Nils Melzer in seiner Funktion als Uno-Sonderberichterstatter [...]mehr...

Europa

Über Kosten und Folgen der EU-Non-Social-PolicySoziales Europa? Ein Wintermärchen

Nach der verquasten, mühseligen Debatte um ein liberales „Europäisches Sozialmodell“, welches auf dem Sozialpolitik-Torso des Vertrags von Maastricht 1991, dem „Opting-out“ der Briten und der jahrzehntelangen Obstruktion jedweder Vergemeinschaftung der Sozialpolitik durch dieselben auflagerte, gab Mario Draghi, Delegierter von Goldman Sachs und Präsident der Europäisches Zentralbank, 2012 mit gehöriger Verachtung gegenüber den Subalternen die Devise aus, dieses Modell sei tot.mehr...

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Finale der GlobalisierungDas Ende des Westens

Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den Kurden und dem Angriff der Türkei auf Rojava im Oktober 2019 fliehen konnten, liess der US-Präsident eine beruhigende Botschaft vom Stapel. Diese Islamisten würden nicht in die Vereinigten Staaten, sondern nach Europa aufbrechen, wo sie herkämen. Kein Grund zur Sorge also.mehr...

Europa

Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-KommissionWillkommen im Arbeitslager!

Europäische Kommission, Luxemburg.
Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen [...]mehr...

Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in PolenEin kleineres Übel

Resultate der Parlamentswahl in Polen, Oktober 2019.

Europa

Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen.mehr...

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Kontinuitäten des deutschen ImperialismusGoldgrube Balkan

Der Balkan ist eine Region, in der viele wirtschaftliche und geostrategische Interessen aufeinanderprallen. Es herrscht Goldgräberstimmung, wenn es um politische Einflussnahme zugunsten eigener imperialer Interessen geht. Deutschland spielt(e) stets vorne mit.mehr...

Europa

Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommtGesamteuropäischer Grossnationalismus

Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache.mehr...

Europa

Nationalistische Grossaufmärsche und Anti-LGBTIQ Proteste„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Rechte Kräfte dominieren Politik und Gesellschaft in Polen. Die nationalkonservative PIS-Regierung sowie rechte Schlägergruppen, zum Teil verwoben mit der katholischen Kirche, lassen das Land weiter nach rechts rücken.mehr...

Keine Auslieferung an die USAFreiheit für Julian Assange

The Wikileaks FilesBook LaunchFoyles, London, September 2019.

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Am 4. Oktober 2016 feierte Wikileaks in Berlin seinen 10. Geburtstag. Von 2006 bis 2016 wurden über zehn Millionen Dokumente über Korruption, Kriegs- und Umweltverbrechen, über Menschenrechtsverletzungen verschiedener Regierungen, Unternehmen und Institutionen veröffentlicht.mehr...

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Rouvikonas und die Lage in GriechenlandAnarchisten in Griechenland gegen Sparpolitik

Bankautomat in Athen.
Farbanschläge verüben sie am helllichten Tag, korrupte Ärzte konfrontieren sie mit der Live-Kamera und in Botschaften und Firmenbüros dringen sie massenhaft ein. Dabei stehen sie mit Namen [...]mehr...

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Abschreckungspolitik im MittelmeerDie Bekämpfung von Fluchtursachen

Nicht erst die Millionen von vertriebenen Syrer*innen durch Assads Krieg gegen die Bevölkerung, auch der permanente Kriegs- oder Ausnahmezustand in Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan oder Eritrea, stellt die europäische Politik mit schreiender Dringlichkeit vor die Einforderung dieses Glaubensbekenntnisses.mehr...

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Präzedenzfall für die Verfolgung und Kriminalisierung sozialer Proteste in SpanienKatalonien revoltiert!

Proteste im Flughafen von Barcelona, Oktober 2019.
In den vergangenen Wochen reagierte die politische Justiz Spaniens mit Härte gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Der Konflikt um die Unabhängigkeit eskaliert. Doch trotz massiver [...]mehr...

Alte Elite zurück an den Schalthebeln der MachtGriechenland nach der Wahl

Der neue griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in Athen.

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„Weniger Staat, weniger Steuern und mehr Investitionen durch vereinfachte Genehmigungsverfahren für Investoren, zur Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Mit solch einfachen Parolen, täglich wiederholt in der ihn unterstützenden Presse, gelang dem konservativen Kyriákos Mitsotákis ein ungefährdeter Sieg bei der griechischen Parlamentswahl am 7.mehr...

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Die klassische Sozialdemokratie in Form des „nordischen Modells“ bleibt ein WunschtraumSchweden: Das Universelle durch das Einzelne konstruieren

Schweden wird oft als eine Art tatsächlich existierende kapitalistische Utopie beschrieben: angeblich gleich, fortschrittlich, ökologisch und feministisch.mehr...

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Solidarisch gegen die ZwangsräumungRozbrat: Das anarchistische Herz Polens

Velowerkstatt im autonomen Zentrum Rozbrat in Poznan.
In der westeuropäischen Linken heute weitestgehend unbekannt, gab es in Polen bereits im 19. Jahrhundert starke sozialistische und anarchistische Bewegungen. Anknüpfend daran entwickelte sich [...]mehr...

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Das Hotel in Athen als Beispiel für menschenwürdige UnterbringungGriechenland: City Plaza - eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Über drei Jahre lang war das besetzte Hotel City Plaza in Athen eine selbstorganisierte Geflüchtetenunterkunft. Seit dem 10.mehr...

Unumkehrbare EntfremdungTürkei: Zeitenwende in der aussenpolitischen Ausrichtung

Das russische S400 Triumf Luftabwehrsystem.

Europa

Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen.mehr...

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Zunehmende gesellschaftliche PolarisierungPolen: Auch nach den Europawahlen dominiert die PiS trotz sich verändernder politischer Szene

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.mehr...

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Die rechtsliberale Partei Macrons und der neofaschistische Rassemblement National als dauerhafte „Alternativen“?Frankreich: eine wahlpolitische Katastrophe

Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler Partei LREM mit 22,4% – und langem Abstand vor der grünen Liste EE-LV mit 13,5%.mehr...

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Das „Epos der Demokratie“Politisches Erdbeben in Istanbul

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu von der Republikanischen Volkspartei (CHP), auf Wahlkampftour in Silivri, Juni 2019.
Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein. Warum die klassischen Taktiken der AKP [...]mehr...

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Helferinnen und Helfer werden kriminalisiertFrankreich: Polizei schikaniert und behindert Flüchtlingshelfer

Die französische Hafenstadt Calais erlangte in den letzten Jahren traurige Berühmtheit. Nun gehen Französische Behörden mit Schikanen und Gewalt gegen Flüchtlingshelfer vor, um Solidarität mit Geflüchteten zu unterbinden.mehr...

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Rozbrat in Posen, eins der ältesten europäischen Squats, ist von Räumung bedrohtRozbrat bleibt!

RozbratNicht zu verkaufen.
Schon seit 25 Jahren ist das Rozbrat-Squat, das in der westpolnischen Stadt Posen liegt, ein unabhängiges Zentrum. Der Gebäude- und Geländekomplex wurde 1994 von Anarchist*innen besetzt und [...]mehr...

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Geopolitische ManöverWie der Kreml von der Irankrise profitiert

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich.mehr...

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Reprivatisierung in Polen. Der Fall Jolanta Brzeska„Ihr könnt uns nicht alle verbrennen!“

Ihre verbrannte Leiche wurde in einem Wald in der Nähe von Warschau gefunden. Jolanta Brzeska würde wahrscheinlich heute noch leben, wenn es nicht den Kampf mit einem der Warschauer „Haussäuberer“ gegeben hätte.mehr...

Krieg als Mittel der Politik20 Jahre NATO-Krieg gegen Rest-Jugoslawien

Schäden an einem Gebäude in der Innenstadt von Belgrad nach einem NATOBombardment 1999.

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Der nicht erklärte Krieg gegen Jugoslawien, vor allem das Territorium des heutigen Serbien (Montenegro wurde mehr oder weniger verschont) markierte eine Art Zeitenwende und eine Neudefinition des Völkerrechts.mehr...

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Interview zur Bewegung der Gilets Jaunes«Es handelt sich also wirklich um einen Massenaufstand»

Seit über einem halben Jahr sind die «Gilets Jaunes» in Frankreich auf der Strasse und haben mit ihrem Protest eine veritable Staatskrise ausgelöst.mehr...

Antifaschist kämpft in Bulgarien gegen korruptes KnastsystemJock Palfreeman seit einem Monat im Hungerstreik

Jock Palfreeman im Gefängnis von Sofia.

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Jock Palfreeman, Mitbegründer der bulgarischen Gefangenenorganisation Bulgarian Prisoners Association (BPRA), ist seit dem 21. April 2019 im Hungerstreik.mehr...

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Über die Verantwortung von Intellektuellen in Zeiten des RechtspopulismusPolitische Konsequenzen

Eine Einladung als Keynote-Sprecherin zur Love and Sex with Robots-Konferenz hat die Technik-Philosophin Janina Loh ausgeschlagen. Denn die Ausrichter*innen der Konferenz wollen sich nicht von einem ihrer Komitee-Mitglieder distanzieren, der Kandidat einer rechtsextremen Partei in Australien ist.mehr...

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Rückkehr des Horrors?Türkei: Erdoğans ziviler Putschversuch

Recep Erdogan mit seiner Frau am G20Gipfel in Buenos Aires, Argentinien, November 2018.
Nach Wochen langem Hin und Her entschied am 6. Mai die Hohe Wahlbehörde der Türkei, dass die Wahlergebnisse in Istanbul vom 31. März annulliert werden. Am 23. Juni wird es Neuwahlen geben. [...]mehr...

Klimawandel als Thema in der sozialen DebatteÖkologie und Anarchismus in Polen

Europas grösstes Braunkohlekraftwerk in Bełchatów, Polen.

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Ein Interview mit der Anarchistin und Öko-Aktivistin Ludwika Wykurz über aktuelle ökologische Bewegungen in Polen und die Organisation von Menschen im Kampf für das Klima.mehr...
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