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Österreich | Untergrund-Blättle

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Österreich

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstraße 5.
Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

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Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstraße 5.
Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein [...]mehr...

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Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

Österreich

Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Die ehemalige TVModeratorin Philippa Strache, geborene Beck, und seit Oktober 2016 Gattin des österreichischen Politikers HeinzChristian Strache beim FPÖNeujahrstreffen 2019 in Wien.
Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste [...]mehr...

Österreich

Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVPKlubs, Juni 2018.

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Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz.mehr...

Österreich

Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

SPÖ Bundesparteitag, 2018.
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten [...]mehr...

Österreich

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

SPÖParteivorsitzende Pamela RendiWagner, Januar 2019.
Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem [...]mehr...

Österreich

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...

Österreich

Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus - jetzt werden sie diszipliniert.mehr...

Österreich

Strache und Gudenus: Urlauber-Idylle auf IbizaLeviter confusa Austria

HeinzChristian Strache (FPÖ) während einer Demonstration gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums in WienBrigittenau.
Ich nehme an, in zwei, drei Wochen, jedenfalls noch vor der Parlamentarischen Sommerpause, werden die Herren Strache und Gudenus als Helden gefeiert werden. Ich vermute, dass diese Opfer eines [...]mehr...

Tempo als TaktikNur nicht lang fackeln!

Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich, Januar 2019.

Österreich

Ankündigen, Beschliessen, Durchziehen: Das Tempo, das die österreichische Bundesregierung vorlegt, ist doch beachtlich. Den Sound macht es zweifellos. Wege der vitalisierten Demokratie in Österreich.mehr...

Österreich

Warum die Arbeitgeber Arbeitnehmer heissenNa sorry!

Ihr Körper bebte und sie schrie wie die Leibhaftige: „Wer schafft die Arbeit? Wer schafft die Arbeit?mehr...

Österreich

Wien und Wohnen passte einst gut zusammen. Rot-Grün will wieder an diese Tradition anknüpfenÖsterreich: Mieterschutz und Bodenrevolution

Wohnen könnte man beschreiben als das regelmässige Dasein in einer Behausung, als exklusive Verfügung von Räumlichkeiten. Es geht um ein (in doppeltem Wortsinn) festes Zuhause in einem überschaubaren und abgeschlossenen Bereich.mehr...

Österreich

Halbherzige Verbesserungen werden durch sozialrassistische Stimmungsmache der arbeitsunwilligen Regierung konterkariertMindestsicherung: Rechtspopulismus schlägt Vernunft

Fehlende „Arbeitsmarktfitness“ als Grund für Leistungskürzungen heranzuziehen bedeutet zusätzliche Bestrafung und Stigmatisierung der Opfer der verfehlten Politik der rechtspopulistischen Regierung.mehr...

Der Zusammenbruch der Monarchie war eine Zäsur, aber keine RevolutionÖsterreich: Räte und Reste

Ausrufung der Republik Deutschösterreich, November 1918.

Österreich

Die Oktoberrevolution hatte auch in Österreich ein breites Echo gefunden. Die Sozialdemokratie forderte ein Friedensabkommen mit dem revolutionären Russland, konnte aber den Diktatfrieden von Brest-Litowsk nicht verhindern.mehr...

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Bilanz einer Ära, die keine gewesen istÖsterreich: Sozialdemokratische Kernschmelze

Der österreichische Manager und ehemalige Politiker Christian Kern.
Wer hätte das gedacht? Vor zwei Jahren noch erklomm der Quereinsteiger Christian Kern gleich einem „Messias aus dem Musterknabenkatalog“ Kanzleramt und SPÖ-Vorsitz. Doch schon im letzten [...]mehr...

Österreich

Warnung vor «Message Control»Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit

Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten.mehr...

Österreich

Wanderarbeit für alle?Kopf im Aufschwung

AMS (Arbeitsmarktservice Österreich), hier das Arbeitsamt für den 12 und 23.
Die Zukunft ist des Wanderarbeiters, der die niedrigsten Lebenshaltungskosten in der Puszta mit dem niedrigstmöglichen Arbeitskosten für Tiroler Wirte und Hoteliers sowie andere Stützen des [...]mehr...

Österreich

Im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Festung Europa ihr Grenzregime weiter verschärfenEU-Gipfel: Brücken ins Nichts

Die Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag war keine der langen Messer, sondern der grossen Löffel. Man schöpfte und schöpfte und erschöpfte sich.mehr...

Österreich

Im europäischen Szenario erweist sich Österreichs Politik als geradezu situationselastisch„Wir sind wieder wer!“

Matthias Laurenz Gräff, «Liebende Eltern», Öl auf Leinwand, 100x80 cm, 2018.
Der Auftritt war kurz aber symbolträchtig. Nach Österreich kommt Putin gerne. Es ist wie ein Heimspiel. Auf Wladimir und die Oligarchen warten Freunde. Primär handelt es sich um ein [...]mehr...

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Neidgenossenschaft und SozialabbauHart arbeiten?

Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren liess, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.mehr...

Kritische Stimmen bleiben beim Armutsspektakel ausgeschlossenAchtung Armutskonferenz: Anerkennung, Wertschätzung und Würde nur für angepasste Arme

Bundessozialamt, ehem.

Österreich

Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer gross angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut sei.mehr...

Österreich

Notizen zu einer überfälligen Abrechnung mit der Marienthal-Studie„Den Wert der Stunde erleben“

Sozietät soll nur noch als Arbeit und von ihr abhängiger Freizeit vorgestellt werden können. Von einer Kritik solcher Zwangszustände ist die Marienthal-Studie meilenweit entfernt.mehr...

Österreich

Regierung der BesitzendenÖsterreich: Diener ihrer Herren

Wahlplakat der ÖVP «Es ist Zeit» mit Situierung neben dem Hinweisschild «Soldatenfriedhof».
Die neue österreichische Rechtsaussen-Regierung macht, was eine Rechtsaussen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels [...]mehr...

Österreich

Reibungslose Regierungsbildung in ÖsterreichPaarlauf der Koalition

Viel schief hat da nicht gehen können. Von kleinen atmosphärischen Störungen abgesehen, war es ein Paarlauf.mehr...

Österreich

Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe

Sebastian Kurz an der OSCE Konferenz in Mauerbach, Juli 2017.
Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15. Oktober 2017 in Österreich. Die Korruptionsfälle der ersten Schwarz-Blauen [...]mehr...

Österreich

Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen.mehr...

Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Kerns Politik gleicht einem Slalom, wo der Kanzler durch markante Aussagen zwar Tempo zu machen versteht, aber regelmässig einfädelt oder aus der Bahn geworfen wird.

Österreich

Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten.mehr...

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Das populistische SpielSebastian Kurz: Populistischer Vollholler?

Die anstehenden Wahlen in Österreich werden sich durchaus als Festspiele des Populismus erweisen. Doch ist mit dieser Formel überhaupt noch etwas zu begreifen?mehr...

Kriterienkatalog zu möglichen KoalitionsverhandlungenDie SPÖ und ihre Werte

Hauptsitz der SPÖ in Wien.

Österreich

Die österreichische Sozialdemokratie öffnet ihre Türen zur extrem rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) und sendet linke Signale an die eigene Basis.mehr...

Österreich

Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

Österreich

Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte

Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.
Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile [...]mehr...

Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Vorstellung des «Plan A für Austria» von Bundeskanzler Christian Kern in der Messehalle in Wels, Januar 2017.

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Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen.mehr...
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