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Österreich | Untergrund-Blättle

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Österreich

Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care

Elke Kahr, September 2021.
Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt.mehr...

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Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen

Karl Nehammer, österreichischer Bundesminister für Inneres, März 2019.
„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, [...]mehr...

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Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild‘ ‚mehr Verbindlichkeit‘ in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...

Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

Gartenbaukino in Wien.

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„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein.mehr...

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Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ein Sticker der Opposition gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz, März 2021.
Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht. Hinter den Kulissen fliegen jedenfalls [...]mehr...

Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

Homeoffice.

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„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...

Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Strassenkunst während der Pandemie.

Österreich

Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es.mehr...

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Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens.
Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...

Österreich

Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht.mehr...

Österreich

Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. Möglicherweise musste daher auch das länger geplante Attentat vorgezogen werden.mehr...

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Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Wiener Innenstadt während des ersten Lockdowns, Märt 2020.
Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in [...]mehr...

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in RudolfsheimFünfhaus, Wien, Österreich.

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Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...

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Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in RudolfsheimFünfhaus, Wien, während der CoronaKrise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.
Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im [...]mehr...

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Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

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Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

„Grün ist links?
Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Claudia Gamon, Werner Kogler und Othmar Karas in der Diskussionsveranstaltung am 10.

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Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, weggetreten Werner Kogler aus einigen Metern Entfernung erschien.mehr...

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Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt von Die Grünen – Die Grüne Alternative zur Nationalratswahl in Österreich 2013 im Palmenhaus im Burggarten in Wien, Österreich.
Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht. Erstmals wird es in Österreich zu [...]mehr...

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstrasse 5.

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Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

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Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

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Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Die ehemalige TVModeratorin Philippa Strache, geborene Beck, und seit Oktober 2016 Gattin des österreichischen Politikers HeinzChristian Strache beim FPÖNeujahrstreffen 2019 in Wien.
Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste [...]mehr...

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Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVPKlubs, Juni 2018.

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Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz.mehr...

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Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten Anerkennung erbrachter Leistungen sowie der damit einhergehenden Notwendigkeit gerechter Quantifizierung und Entlohnung.mehr...

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Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...

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Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

ÖVPWahlplakat in Wien.
Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu. Einem satten Plus von 8 Prozent für die ÖVP stehen ganz geringe [...]mehr...

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Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Demo Rücktritt Jetzt!HeinzChristian Strache IbizaAffäre 18.
Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche [...]mehr...

Strache und Gudenus: Urlauber-Idylle auf IbizaLeviter confusa Austria

HeinzChristian Strache (FPÖ) während einer Demonstration gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums in WienBrigittenau.

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Ich nehme an, in zwei, drei Wochen, jedenfalls noch vor der Parlamentarischen Sommerpause, werden die Herren Strache und Gudenus als Helden gefeiert werden.mehr...

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Tempo als TaktikNur nicht lang fackeln!

Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich, Januar 2019.
Ankündigen, Beschliessen, Durchziehen: Das Tempo, das die österreichische Bundesregierung vorlegt, ist doch beachtlich. Den Sound macht es zweifellos. Wege der vitalisierten Demokratie in [...]mehr...

Warum die Arbeitgeber Arbeitnehmer heissenNa sorry!

Beate HartingerKlein, FPÖBundesministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit, April 2018.

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Ihr Körper bebte und sie schrie wie die Leibhaftige: „Wer schafft die Arbeit? Wer schafft die Arbeit?mehr...
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