UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Österreich | Untergrund-Blättle

3425

Österreich

Nicht nur angeschlagen ist die ÖVP, sie ist schwer geschlagenÖsterreich: Von Türkis zu Schwarz

Sebastian Kurz in Ljubljana, Oktober 2021.
Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess.mehr...

Österreich

Offener Brief an den österreichischen BundespräsidentenZur Impfpflicht in Österreich

Der adaptierte Zugang mit Vortriagierung zur Notfallambulanz des Universitätsklinikums St.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt. Dazu gehören die [...]mehr...

Österreich

Diskriminierung einer bestimmten PersonengruppeÖsterreich: Drei-G-Regel am Arbeitsplatz

In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, möglicherweise sogar auf 380 Fälle ansteigen würde.mehr...

Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care

Elke Kahr, September 2021.

Österreich

Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt.mehr...

Österreich

Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen

Karl Nehammer, österreichischer Bundesminister für Inneres, März 2019.
„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, [...]mehr...

Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit von Österreich, Februar 2021.

Österreich

„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild‘ ‚mehr Verbindlichkeit‘ in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...

Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

Gartenbaukino in Wien.

Österreich

„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein.mehr...

Österreich

Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ein Sticker der Opposition gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz, März 2021.
Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht. Hinter den Kulissen fliegen jedenfalls [...]mehr...

Österreich

Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...

Österreich

Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es.mehr...

Österreich

Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens.
Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...

Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Herbert Kickl, geschäftsführender Klubobmann der FPÖFraktion, Februar 2018.

Österreich

Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht.mehr...

Österreich

Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Gedenken zum Terroranschlag in Wien am Ruprechtsplatz, 8.
Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. [...]mehr...

Österreich

Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in Österreich wesentlich weniger Tote zu beklagen waren als in den meisten anderen europäischen Ländern.mehr...

Österreich

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in RudolfsheimFünfhaus, Wien, Österreich.
Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als [...]mehr...

Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in RudolfsheimFünfhaus, Wien, während der CoronaKrise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.

Österreich

Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im Quasi-Ausnahmszustand, greift für viele Menschen eine Entschleunigung des Lebens um sich, die mensch sich sonst nur in Utopien vorstellen konnte.mehr...

Österreich

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Leere Strassen in Wien, 18.
Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist. Die Lokale sind geschlossen, nur Lebensmittelgeschäfte [...]mehr...

Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

„Grün ist links?

Österreich

Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

Österreich

Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, weggetreten Werner Kogler aus einigen Metern Entfernung erschien.mehr...

Österreich

Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt von Die Grünen – Die Grüne Alternative zur Nationalratswahl in Österreich 2013 im Palmenhaus im Burggarten in Wien, Österreich.
Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht. Erstmals wird es in Österreich zu [...]mehr...

Österreich

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

Arbeitsamt (AMS) an der Bahnhofstrasse in 33 Gmünd.

Österreich

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

Österreich

Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste selbst zurückzuführen, ihre politische Ausstrahlung resp.mehr...

Österreich

Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

Österreich

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVPKlubs, Juni 2018.
Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz. Sie kommen zwar vor, aber sie verursachen durch Phrasen und [...]mehr...

Österreich

Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

SPÖ Bundesparteitag, 2018.
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten [...]mehr...

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

SPÖParteivorsitzende Pamela RendiWagner, Januar 2019.

Österreich

Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...

Österreich

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

ÖVPWahlplakat in Wien.
Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu. Einem satten Plus von 8 Prozent für die ÖVP stehen ganz geringe [...]mehr...

Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Demo Rücktritt Jetzt!HeinzChristian Strache IbizaAffäre 18.

Österreich

Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus - jetzt werden sie diszipliniert.mehr...
Untergrund-Blättle