Österreich

Normalos gegen 96 Prozent?Österreich: Türkis-Grün als Auslaufmodell

Bundeskanzler der Republik Österreich im Dienste der ÖVP - Karl Nehammer am 29. Juni 2023 in Brüssel.
Auch wenn es noch nicht vorüber ist, es ist schon vorbei. Türkis-Grün ist Geschichte.mehr...
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Politik

Dankl und Co ecken nirgendwo anVom Bürgerschreck keine Spur

Nach dem fulminanten Erfolg der KPÖ in Salzburg geht Kay-Michael Dankl in die Stichwahl um den Bürgermeisteramt.mehr...
6 min.

Politik

Gegen den Austrofaschismus.

Demo: Gedenken heisst kämpfen!12. Februar: "Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus"

Vor 90 Jahren, am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen. Dieses bedeutende Kapitel der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist nach wie vor ein Tabuthema. Tatsächlich ist dieser Kampf ein Grund stolz zu sein auf jene, die versucht haben die faschistische Welle über Europa zu brechen.mehr...
2 min.

Politik

Ist die offizielle Teilnahme der Grünen an dieser Kundgebung in Ordnung?Zur Teilnahme der Grünen an "Demokratie verteidigen"

Eine bisher unbeantwortete Anfrage an Fridays for Future Austria, Black Voices und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik.mehr...
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Politik

Der Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, Andreas Babler (rechts), am 3. Mai 2023.

Die Sozialdemokratie arbeitet eifrig an ihrer SelbstdemontageÖsterreich: Partei der Patscherten

So recht vom Fleck kommt die SPÖ nicht. Der Startbonus des neuen Parteivorsitzenden, Andreas Babler, hat sich bereits verflüchtigt. Während die Nehammer-ÖVP mit ihrer Kampagne „Glaub an Österreich“ durchaus ambitioniert (wenn auch zusehends rechts und autoritär) wirkt und auch die Kickl-FPÖ glaubwürdig einen „heissen Herbst“ verspricht, weiss die SPÖ nicht so recht, was sie anstellen soll, um adäquat wahrgenommen zu werden.mehr...
6 min.

Politik

Eine etwas schräge Sicht auf einen schrägen HypeÖsterreich: Kurzer Prozess?

Sebastian Kurz an einem EPP Treffen, 15. Oktober 2020.
Worum es geht? Konkret geht es um den Vorwurf in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt zu haben. Dort stehen Zeugen unter Wahrheitspflicht. Was Kurz angekreidet wird, kann man allerdings kaum unter die Rubrik eines gröberen Vergehens einordnen.mehr...
3 min.

Politik

Kritik an der Institution PolizeiWien: Gegen die 100 Jahres-Feier der Interpol

Im November 2023 wird die internationale Polizei-Organisation Interpol eine Generalversammlung zu ihrem 100-jährigen Bestehen in Wien abhalten. Polizei- und Regierungsspitzen aus 195 Mitgliedsstaaten – insgesamt über 1.500 Vertreter:innen – wollen dieses Jubiläum feiern. Für uns – einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher und linker Organisationen und Gruppen – aber ist das kein Grund zum Feiern, ganz im Gegenteil.mehr...
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Politik

Pressekonferenz mit Arbeitsminister Martin Kocher (links) zur aktuellen Lage am Arbeitsmarkt, 14. September 2021.

Über die Peitscherlbuben der Disziplinar- und KontrollgesellschaftÖsterreich: Enforce Flexibility, Punish the Flexible

Jüngst hat Göran Therborn mit grosser Geste die soziale Substanz des Neoliberalismus als „Sado-Liberalismus“ charakterisiert. Dessen Kern bildet ein Mechanismus der Responsibilisierung.mehr...
9 min.

Politik

Bablers erfolgreiche KandidaturÖsterreich: Durchschnaufen und durchtauchen

Bei der SPÖ beschleicht einen das Gefühl, dass man dort nicht genau weiss, was man jetzt anstellen soll.mehr...
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Politik

Erwerbslose müssen draussen bleiben als stimmlose Objekte ohne RechteWien: 20. ÖGB-Bundeskongress - Repressive AMS-Politik gegen Erwerbslose

Aktive Arbeitslose kritisieren paternalistische Arbeitsmarkt-Politik des ÖGB und fordern demokratischen Aufbruch im ÖGB.mehr...
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Politik

Der als Rebell gehandelte Andreas Babler ist neuer Vorsitzender der SPÖÖsterreich: Sozialdemokratische Kreuzwege

Andreas Babler beim 1. Mai-Fest in Gerasdorf bei Wien, Niederösterreich.
Die SPÖ wählte am Sonderparteitag einen Kandidaten, der nicht vorgesehen war.mehr...
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Aktueller Termin in Frankfurt am Main

Film: In der Luft, da bleibt deine Wurzel

Eva Szepesi hatte ihr ganzes Leben geschwiegen. Sie war gerade zwölf, als die Deutschen in Ungarn einmarschierten und mit der systematischen Ermordung der Juden begannen.

Dienstag, 16. April 2024 - 19:00 Uhr

Naxoshalle, Waldschmidtstraße 8, 60316 Frankfurt am Main

Politik

Innsbruck 2023.

Genug mit der Symbolpolitik! Nehmen wir uns was uns zustehtInnsbruck: Über stille Besetzung(en)

Seit ein paar Wochen gibt es in Innsbruck eine stille Besetzung. So weit so unspektakulär. Stille Besetzungen gibt es überall da, wo Menschen in prekäre Situationen geraten oder sind. Ein Platz mit Dach über dem Kopf ist eines der grundlegendsten Bedürfnisse.mehr...
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Politik

Extremisten der MitteSalzburg: Bekümmerung in Mozartkugelland

Wie in Graz hatte auch in Salzburg das Racket an der politischen Macht jahrzehntelang erfolgreich damit kalkuliert, das (abgehängte) Prekariat politisch erfolgreich zum Schweigen gebracht zu haben. Man war sich sicher, die Mittelschichten im verzweifelten Wettbewerb um die letzten sozialen Aufstiegsplätze und gegen die social downward mobility in ebenso vertrauenslose, konsternierte wie devote Mitläufer:innen umgewandelt zu haben. Nun wurde die Rechnung für diese Politik segregierender Arroganz präsentiert.mehr...
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Politik

Graffiti, das Herbert Kickl als Ivermectin-Dealer darstellt.

Reale Distanz und relative Autonomie wirken als SurplusHerbert Kickl - Der Rechtshegelianer

Aufgewachsen ist der 1968 geborene Herbert Kickl als Kind einer Arbeiterfamilie in der Kärntner Industriegemeinde Radenthein. Später studierte er Philosophie und schrieb an einer Diplomarbeit über Hegels „Phänomenologie des Geistes“. „Die wunderbare Dialektik von Hegel hat fast etwas Spielerisches, ganz was Leichtes“, sagte er der Zürcher Weltwoche im Sommer 2019.mehr...
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Politik

Gedenken heisst kämpfen!Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus

Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen.mehr...
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Politik

Die NATO-Mitgliedschaft ist keine OptionÖsterreich: Situationselastische Selbstdefinitionen

Kampfpanzer Leopard 2 bei der Parade auf der Wiener Ringstrasse am Nationalfeiertag 2005.
Im Norden Europas nützen die Regierungen gerade das temporäre Umschlagen der Stimmung, aussenpolitisch einen neuen Kurs zu setzen. Putin hat geschafft, was sie selbst nicht bewerkstelligen hätten können. So schnell Schweden und Finnland nun in die NATO eilen, so schnell wird Österreich allerdings nicht folgen. Dezidierte Befürworter eines Beitritts sind hier, auch in den politischen Parteien, in der Minderheit.mehr...
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Politik

Nicht nur angeschlagen ist die ÖVP, sie ist schwer geschlagenÖsterreich: Von Türkis zu Schwarz

Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess. Dieser magische Moment ist vorüber. Die Rakete ist abgestürzt, die Volkspartei liegt bei knapp über 20 Prozent, Tendenz fallend. Nun muss sie sich vor Neuwahlen fürchten. Das tut sie auch.mehr...
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Aktueller Event in Münster

Pubquiz: „quizeinander“

Dienstag, 16. April 2024 - 21:00 Uhr

SpecOps Network, Aegidiimarkt 5, 48143 Münster

Politik

Offener Brief an den österreichischen BundespräsidentenZur Impfpflicht in Österreich

Der adaptierte Zugang mit Vortriagierung zur Notfallambulanz des Universitätsklinikums St. Pölten, Dezember 2020.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt. Dazu gehören die Pflicht, einander zu helfen, die Pflicht, Rücksicht aufeinander zu nehmen, aber auch die Pflicht, andere Menschen und Meinungen zu respektieren.mehr...
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Politik

Diskriminierung einer bestimmten PersonengruppeÖsterreich: Drei-G-Regel am Arbeitsplatz

In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, möglicherweise sogar auf 380 Fälle ansteigen würde. Diese Prognose hat sich glücklicherweise nicht bewahrheitet, denn die Zahl der Corona-Intensivpatienten ist von 6. Oktober (233 Fälle) bis zum 20. Oktober (217) sogar leicht gesunken.mehr...
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Politik

Elke Kahr, September 2021.

Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care

Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt. Nun also soll sie Bürgermeisterin werden.mehr...
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Politik

Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen

„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, gegen Armutsbetroffene Stimmung macht ausgerechnet jener Finanzminister Gernot Blümel, der dem Nationalrat Daten vorenthielt, nun selbst an der Grenze vermutlich völlig rechtswidrig ‚Social Profiling' betreibt“, zeigt sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair empört über die neueste sozialrassistische Sommerlochkampagne.mehr...
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Politik

Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild' ‚mehr Verbindlichkeit' in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...
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Politik

Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

Gartenbaukino in Wien. Dort wo normalerweise das aktuelle Kinoprogramm verkündet wird, stand während der Coronavirus bedingten Sperre der Kinos der Text: Covid Wars : Episode 3 : A New Hope in Anspielung an den Star-Wars-Film Episode IV – A New Hope.
„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein. Das Gesundheitssystem könnte entlastet werden“ zeigt Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair wenig Verständnis für die chaotische und autoritäre Politik der Regierung, die lieber nicht gefährdete Vordrängler bedient, als ihre Arbeit rechtzeitig zu machen.mehr...
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Politik

Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht. Hinter den Kulissen fliegen jedenfalls die Fetzen. Die Situation ist angespannt, aber die grüne Leidensfähigkeit ist gross, schliesslich geniesst man es, an der Regierungsbank sitzen zu dürfen.mehr...
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Politik

Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...
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Politik

Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Strassenkunst während der Pandemie.
Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es. Sebastian Kurz hat seine Taktik modifiziert, erstmals geht er auf die Opposition, insbesondere die SPÖ zu. Die Kurzsche ÖVP sitzt auch deswegen so fest im Sattel, weil gegen sie nicht regiert werden kann, und (allen Dementi zum Trotz) alle mit ihr regieren wollen.mehr...
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Politik

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens. Aktion zum Gedenken an den Beginn der Kampfhandlungen beim Hotel Schiff in Linz.

Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...
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Politik

Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht. In seiner Rede hatte Kickl die Corona-Impfungen als ‚Feldversuch der Pharmaindustrie' bezeichnet, mit der ‚gesunde Österreicher zu Versuchskaninchen gemacht werden.' YouTube begründete die Löschung mit den seit Mai 2020 geltenden Richtlinien gegen Missinformation im Zusammenhang mit Covid 19.mehr...
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Politik

Gedenken zum Terroranschlag in Wien am Ruprechtsplatz, 8. November 2020.

Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. Möglicherweise musste daher auch das länger geplante Attentat vorgezogen werden.mehr...
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Politik

Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in Österreich wesentlich weniger Tote zu beklagen waren als in den meisten anderen europäischen Ländern. Mittlerweile ist freilich von ihrer damaligen Souveränität im Umgang mit Corona nichts mehr übrig geblieben.mehr...
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Politik

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in Rudolfsheim-Fünfhaus, Wien, Österreich.
Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...
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Politik

Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im Quasi-Ausnahmszustand, greift für viele Menschen eine Entschleunigung des Lebens um sich, die mensch sich sonst nur in Utopien vorstellen konnte.mehr...
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Politik

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist. Die Lokale sind geschlossen, nur Lebensmittelgeschäfte haben offen. Wer es sich leisten kann, aufs Land zu flüchten, hat es getan. Das erkennt man an den freien Parkplätzen und den nicht erleuchteten Fenstern. Da fährt ein städtischer Linienbus vorbei, doch ausser dem Fahrer sitzt niemand in ihm.mehr...
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