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Österreich | Untergrund-Blättle

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Österreich

Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit von Österreich, Februar 2021.
„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild‘ ‚mehr Verbindlichkeit‘ in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...

Österreich

Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

Gartenbaukino in Wien.
„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein. Das Gesundheitssystem könnte entlastet [...]mehr...

Österreich

Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht.mehr...

Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

Homeoffice.

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„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...

Österreich

Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Strassenkunst während der Pandemie.
Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es. Sebastian Kurz hat seine Taktik modifiziert, erstmals geht er auf die Opposition, insbesondere die SPÖ zu. Die Kurzsche [...]mehr...

Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens.

Österreich

Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...

Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Herbert Kickl, geschäftsführender Klubobmann der FPÖFraktion, Februar 2018.

Österreich

Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht.mehr...

Österreich

Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Gedenken zum Terroranschlag in Wien am Ruprechtsplatz, 8.
Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. [...]mehr...

Österreich

Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in Österreich wesentlich weniger Tote zu beklagen waren als in den meisten anderen europäischen Ländern.mehr...

Österreich

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...

Österreich

Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in RudolfsheimFünfhaus, Wien, während der CoronaKrise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.
Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im [...]mehr...

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Leere Strassen in Wien, 18.

Österreich

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

Österreich

Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

„Grün ist links?
Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

Österreich

Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, weggetreten Werner Kogler aus einigen Metern Entfernung erschien.mehr...

Österreich

Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt von Die Grünen – Die Grüne Alternative zur Nationalratswahl in Österreich 2013 im Palmenhaus im Burggarten in Wien, Österreich.
Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht. Erstmals wird es in Österreich zu [...]mehr...

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstrasse 5.

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Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

Österreich

Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

Arbeitsamt (AMS) an der Bahnhofstrasse in 33 Gmünd.
In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die [...]mehr...

Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Die ehemalige TVModeratorin Philippa Strache, geborene Beck, und seit Oktober 2016 Gattin des österreichischen Politikers HeinzChristian Strache beim FPÖNeujahrstreffen 2019 in Wien.

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Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste selbst zurückzuführen, ihre politische Ausstrahlung resp.mehr...

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Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

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Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVPKlubs, Juni 2018.
Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz. Sie kommen zwar vor, aber sie verursachen durch Phrasen und [...]mehr...

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Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten Anerkennung erbrachter Leistungen sowie der damit einhergehenden Notwendigkeit gerechter Quantifizierung und Entlohnung.mehr...

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

SPÖParteivorsitzende Pamela RendiWagner, Januar 2019.

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Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...

Österreich

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...

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Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus - jetzt werden sie diszipliniert.mehr...

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Strache und Gudenus: Urlauber-Idylle auf IbizaLeviter confusa Austria

HeinzChristian Strache (FPÖ) während einer Demonstration gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums in WienBrigittenau.
Ich nehme an, in zwei, drei Wochen, jedenfalls noch vor der Parlamentarischen Sommerpause, werden die Herren Strache und Gudenus als Helden gefeiert werden. Ich vermute, dass diese Opfer eines [...]mehr...

Österreich

Tempo als TaktikNur nicht lang fackeln!

Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich, Januar 2019.
Ankündigen, Beschliessen, Durchziehen: Das Tempo, das die österreichische Bundesregierung vorlegt, ist doch beachtlich. Den Sound macht es zweifellos. Wege der vitalisierten Demokratie in [...]mehr...

Warum die Arbeitgeber Arbeitnehmer heissenNa sorry!

Beate HartingerKlein, FPÖBundesministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit, April 2018.

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Ihr Körper bebte und sie schrie wie die Leibhaftige: „Wer schafft die Arbeit? Wer schafft die Arbeit?mehr...

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Wien und Wohnen passte einst gut zusammen. Rot-Grün will wieder an diese Tradition anknüpfenÖsterreich: Mieterschutz und Bodenrevolution

Wohnungen in Wien an der Czerningasse.
Wohnen könnte man beschreiben als das regelmässige Dasein in einer Behausung, als exklusive Verfügung von Räumlichkeiten. Es geht um ein (in doppeltem Wortsinn) festes Zuhause in einem [...]mehr...

Halbherzige Verbesserungen werden durch sozialrassistische Stimmungsmache der arbeitsunwilligen Regierung konterkariertMindestsicherung: Rechtspopulismus schlägt Vernunft

AMSNiederlassung in Wien.

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Fehlende „Arbeitsmarktfitness“ als Grund für Leistungskürzungen heranzuziehen bedeutet zusätzliche Bestrafung und Stigmatisierung der Opfer der verfehlten Politik der rechtspopulistischen Regierung.mehr...
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