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Österreich | Untergrund-Blättle

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Österreich

Die NATO-Mitgliedschaft ist keine OptionÖsterreich: Situationselastische Selbstdefinitionen

Kampfpanzer Leopard 2 bei der Parade auf der Wiener Ringstrasse am Nationalfeiertag 2005.
Im Norden Europas nützen die Regierungen gerade das temporäre Umschlagen der Stimmung, aussenpolitisch einen neuen Kurs zu setzen. Putin hat geschafft, was sie selbst nicht bewerkstelligen hätten können. So schnell Schweden und Finnland nun in die NATO eilen, so schnell wird Österreich allerdings nicht folgen. Dezidierte Befürworter eines Beitritts sind hier, auch in den politischen Parteien, in der Minderheit.mehr...

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Nicht nur angeschlagen ist die ÖVP, sie ist schwer geschlagenÖsterreich: Von Türkis zu Schwarz

Sebastian Kurz in Ljubljana, Oktober 2021.
Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über [...]mehr...

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Offener Brief an den österreichischen BundespräsidentenZur Impfpflicht in Österreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt.mehr...

Diskriminierung einer bestimmten PersonengruppeÖsterreich: Drei-G-Regel am Arbeitsplatz

Apotheke zur Hl.

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In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, möglicherweise sogar auf 380 Fälle ansteigen würde.mehr...

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Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care

Elke Kahr, September 2021.
Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die [...]mehr...

Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen

Karl Nehammer, österreichischer Bundesminister für Inneres, März 2019.

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„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, gegen Armutsbetroffene Stimmung macht ausgerechnet jener Finanzminister Gernot Blümel, der dem Nationalrat Daten vorenthielt, nun selbst an der Grenze vermutlich völlig rechtswidrig ‚Social Profiling‘ betreibt“, zeigt sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair empört über die neueste sozialrassistische Sommerlochkampagne.mehr...

Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit von Österreich, Februar 2021.

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„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild‘ ‚mehr Verbindlichkeit‘ in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...

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Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

Gartenbaukino in Wien.
„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein. Das Gesundheitssystem könnte entlastet werden“ [...]mehr...

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Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht.mehr...

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Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...

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Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Strassenkunst während der Pandemie.
Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es. Sebastian Kurz hat seine Taktik modifiziert, erstmals geht er auf die Opposition, insbesondere die SPÖ zu. Die Kurzsche [...]mehr...

Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens.

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Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...

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Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Herbert Kickl, geschäftsführender Klubobmann der FPÖ-Fraktion, Februar 2018.
Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht. In seiner Rede hatte Kickl die [...]mehr...

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Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. Möglicherweise musste daher auch das länger geplante Attentat vorgezogen werden.mehr...

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Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Wiener Innenstadt während des ersten Lockdowns, März 2020.
Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in [...]mehr...

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in Rudolfsheim-Fünfhaus, Wien, Österreich.

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Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...

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Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in Rudolfsheim-Fünfhaus, Wien, während der Corona-Krise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.
Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im [...]mehr...

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Leere Strassen in Wien, 18.

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Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

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Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

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Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Claudia Gamon, Werner Kogler und Othmar Karas in der Diskussionsveranstaltung am 10.
Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, [...]mehr...

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Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht.mehr...

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstrasse 5.

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Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

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Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

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Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste selbst zurückzuführen, ihre politische Ausstrahlung resp.mehr...

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Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Sebastian Kurz in Brüssel, März 2019.
Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen [...]mehr...

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Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVP-Klubs, Juni 2018.
Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz. Sie kommen zwar vor, aber sie verursachen durch Phrasen und [...]mehr...

Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

SPÖ Bundesparteitag, 2018.

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Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten Anerkennung erbrachter Leistungen sowie der damit einhergehenden Notwendigkeit gerechter Quantifizierung und Entlohnung.mehr...

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Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Januar 2019.
Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem [...]mehr...

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

ÖVP-Wahlplakat in Wien.

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Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...
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