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Österreich | Untergrund-Blättle

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Österreich

Gedenken heisst kämpfen!Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus

12. Februar: Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus.
Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen.mehr...

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Die NATO-Mitgliedschaft ist keine OptionÖsterreich: Situationselastische Selbstdefinitionen

Kampfpanzer Leopard 2 bei der Parade auf der Wiener Ringstrasse am Nationalfeiertag 2005.
Im Norden Europas nützen die Regierungen gerade das temporäre Umschlagen der Stimmung, aussenpolitisch einen neuen Kurs zu setzen. Putin hat geschafft, was sie selbst nicht bewerkstelligen [...]mehr...

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Nicht nur angeschlagen ist die ÖVP, sie ist schwer geschlagenÖsterreich: Von Türkis zu Schwarz

Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess.mehr...

Offener Brief an den österreichischen BundespräsidentenZur Impfpflicht in Österreich

Der adaptierte Zugang mit Vortriagierung zur Notfallambulanz des Universitätsklinikums St. Pölten, Dezember 2020.

Österreich

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt.mehr...

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Diskriminierung einer bestimmten PersonengruppeÖsterreich: Drei-G-Regel am Arbeitsplatz

Apotheke zur Hl. Corona, Sechshauser Strasse 104
In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, [...]mehr...

Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care

Elke Kahr, September 2021.

Österreich

Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt.mehr...

Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen

Karl Nehammer, österreichischer Bundesminister für Inneres, März 2019.

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„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, gegen Armutsbetroffene Stimmung macht ausgerechnet jener Finanzminister Gernot Blümel, der dem Nationalrat Daten vorenthielt, nun selbst an der Grenze vermutlich völlig rechtswidrig ‚Social Profiling‘ betreibt“, zeigt sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair empört über die neueste sozialrassistische Sommerlochkampagne.mehr...

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Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher

Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit von Österreich, Februar 2021.
„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild‘ ‚mehr [...]mehr...

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Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft

„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein.mehr...

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Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache

Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht.mehr...

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Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch

Homeoffice.
„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen [...]mehr...

Unerwünschte NebenwirkungenLockdown, Lockerung, Verlockung

Strassenkunst während der Pandemie.

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Hoffart war gestern, Verlockung ist heute. Zumindest versucht er es.mehr...

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Die Ära des AustrofaschismusWien: Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus

Die Pankahyttn am 12.2021 7h morgens. Aktion zum Gedenken an den Beginn der Kampfhandlungen beim Hotel Schiff in Linz.
Der 12. Februar ist der Gedenktag zum Widerstand gegen den Faschismus. Aus diesem Grund haben wir, die Pankahyttn, in proletarischer Tradition unser Haus in der Johnstrasse 45 geschmückt.mehr...

Österreich

Oder - YouTubes Richtlinien gegen MissinformationAustrofaschismus 2.0

Am 14.01.2021 hat YouTube ein Video mit einer Rede von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wegen der Verbreitung medizinischer Falschinformationen gelöscht.mehr...

Österreich

Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien

Gedenken zum Terroranschlag in Wien am Ruprechtsplatz, 8. November 2020.
Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. [...]mehr...

Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel

Wiener Innenstadt während des ersten Lockdowns, März 2020.

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Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in Österreich wesentlich weniger Tote zu beklagen waren als in den meisten anderen europäischen Ländern.mehr...

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Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in Rudolfsheim-Fünfhaus, Wien, Österreich.
Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als [...]mehr...

Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in Rudolfsheim-Fünfhaus, Wien, während der Corona-Krise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.

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Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im Quasi-Ausnahmszustand, greift für viele Menschen eine Entschleunigung des Lebens um sich, die mensch sich sonst nur in Utopien vorstellen konnte.mehr...

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Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

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Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

„Grün ist links? Grün ist alternativ? Das ist Unsinn“, wusste der Ex-Linke Peter Pilz (hier bei der Kampagne zur Nationalratswahl 2013) bereits 1991 im Kurier zu rapportieren.
Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

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Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, weggetreten Werner Kogler aus einigen Metern Entfernung erschien.mehr...

Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt von Die Grünen – Die Grüne Alternative zur Nationalratswahl in Österreich 2013 im Palmenhaus im Burggarten in Wien, Österreich.

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Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht.mehr...

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Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...

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Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...

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Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Die ehemalige TV-Moderatorin Philippa Strache, geborene Beck, und seit Oktober 2016 Gattin des österreichischen Politikers Heinz-Christian Strache beim FPÖ-Neujahrstreffen 2019 in Wien.
Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener [...]mehr...

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Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Sebastian Kurz in Brüssel, März 2019.
Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen [...]mehr...

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVP-Klubs, Juni 2018.

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Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz.mehr...

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Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

SPÖ Bundesparteitag, 2018.
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der [...]mehr...

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Januar 2019.

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Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...
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