Aktuelle Dossiers:
Obdachlos: Extreme Form von Ausgrenzung|
Frontex: Festung Europa|
Coronavirus: Der Ausbruch einer PandemieÖsterreich
Zu den Terroranschlägen in WienDevastierte Ganglien
Montag, 2. November, der letzte Tag vor dem Lockdown in Österreich. Viele wollten den warmen Herbstabend noch einmal nutzen, bevor die Lokale für mindestens einen Monat schliessen. Möglicherweise musste daher auch das länger geplante Attentat vorgezogen werden.mehr...
Österreich
Die Macht der WirtschaftÖsterreich: Lockdown Light und Betten-Verwirrspiel
Obwohl ich kein Freund der Regierung Kurz bin, gebe ich offen zu, dass das Krisenmanagement unserer Bundesregierung während der ersten Corona-Welle überaus erfolgreich war, weshalb in [...]mehr...
Österreich
Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal
Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...
Österreich
Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will
Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im [...]mehr...
Österreich
Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen
Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...
Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends
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Österreich
Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...
Österreich
Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit
Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, [...]mehr...
Österreich
Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt
Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht. Erstmals wird es in Österreich zu [...]mehr...
Österreich
Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose
Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein kritischer Blick auf den Zweck dieses Einsatzes not.mehr...
Österreich
Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben
In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die Höchstrichter Sanktionen als „ausserordentliche Belastung“ und Gefährdung des von der Deutschen Verfassung versprochenen Sicherung eines „menschenwürdigen Existenzminimums“.mehr...
Österreich
Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!
Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste [...]mehr...
Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti
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Österreich
Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...
Österreich
Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita
Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz.mehr...
Österreich
Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie
Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten Anerkennung erbrachter Leistungen sowie der damit einhergehenden Notwendigkeit gerechter Quantifizierung und Entlohnung.mehr...
Österreich
Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt
Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...
Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz
Österreich
Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...
Österreich
Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza
Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche [...]mehr...
Österreich
Strache und Gudenus: Urlauber-Idylle auf IbizaLeviter confusa Austria
Ich nehme an, in zwei, drei Wochen, jedenfalls noch vor der Parlamentarischen Sommerpause, werden die Herren Strache und Gudenus als Helden gefeiert werden.mehr...
Österreich
Tempo als TaktikNur nicht lang fackeln!
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Ankündigen, Beschliessen, Durchziehen: Das Tempo, das die österreichische Bundesregierung vorlegt, ist doch beachtlich. Den Sound macht es zweifellos. Wege der vitalisierten Demokratie in [...]mehr...
Warum die Arbeitgeber Arbeitnehmer heissenNa sorry!
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Ihr Körper bebte und sie schrie wie die Leibhaftige: „Wer schafft die Arbeit? Wer schafft die Arbeit?mehr...
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Wien und Wohnen passte einst gut zusammen. Rot-Grün will wieder an diese Tradition anknüpfenÖsterreich: Mieterschutz und Bodenrevolution
Wohnen könnte man beschreiben als das regelmässige Dasein in einer Behausung, als exklusive Verfügung von Räumlichkeiten. Es geht um ein (in doppeltem Wortsinn) festes Zuhause in einem überschaubaren und abgeschlossenen Bereich.mehr...
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Halbherzige Verbesserungen werden durch sozialrassistische Stimmungsmache der arbeitsunwilligen Regierung konterkariertMindestsicherung: Rechtspopulismus schlägt Vernunft
Fehlende „Arbeitsmarktfitness“ als Grund für Leistungskürzungen heranzuziehen bedeutet zusätzliche Bestrafung und Stigmatisierung der Opfer der verfehlten Politik der [...]mehr...
Österreich
Der Zusammenbruch der Monarchie war eine Zäsur, aber keine RevolutionÖsterreich: Räte und Reste
Die Oktoberrevolution hatte auch in Österreich ein breites Echo gefunden. Die Sozialdemokratie forderte ein Friedensabkommen mit dem revolutionären Russland, konnte aber den Diktatfrieden von Brest-Litowsk nicht verhindern.mehr...
Bilanz einer Ära, die keine gewesen istÖsterreich: Sozialdemokratische Kernschmelze
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Wer hätte das gedacht? Vor zwei Jahren noch erklomm der Quereinsteiger Christian Kern gleich einem „Messias aus dem Musterknabenkatalog“ Kanzleramt und SPÖ-Vorsitz.mehr...
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Warnung vor «Message Control»Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit
Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten.mehr...
Österreich
Wanderarbeit für alle?Kopf im Aufschwung
Die Zukunft ist des Wanderarbeiters, der die niedrigsten Lebenshaltungskosten in der Puszta mit dem niedrigstmöglichen Arbeitskosten für Tiroler Wirte und Hoteliers sowie andere Stützen des Aufschwungs kombiniert.mehr...
Österreich
Streifzüge durch den Hinterhalt einer Stadt von WeltWien: The home of the Schnitzel
Hier enden die Alpen und die Pusta beginnt. Oder umgekehrt. Auf jeden Fall verknotet die seit 1989 vom Rand in die Mitte gerückte Donaumetropole den Osten mit dem Westen des Kontinents. Und [...]mehr...
Österreich
Im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Festung Europa ihr Grenzregime weiter verschärfenEU-Gipfel: Brücken ins Nichts
Die Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag war keine der langen Messer, sondern der grossen Löffel. Man schöpfte und schöpfte und erschöpfte sich.mehr...
Österreich
Im europäischen Szenario erweist sich Österreichs Politik als geradezu situationselastisch„Wir sind wieder wer!“
Der Auftritt war kurz aber symbolträchtig. Nach Österreich kommt Putin gerne. Es ist wie ein Heimspiel. Auf Wladimir und die Oligarchen warten Freunde. Primär handelt es sich um ein [...]mehr...
Österreich
Neidgenossenschaft und SozialabbauHart arbeiten?
Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren liess, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.mehr...
Österreich
Kritische Stimmen bleiben beim Armutsspektakel ausgeschlossenAchtung Armutskonferenz: Anerkennung, Wertschätzung und Würde nur für angepasste Arme
Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer gross angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut sei.mehr...
Die rechtsautoritären Pläne der österreichischen RegierungFPÖ: Neoliberal und rassistisch
Österreich
Das Ergebnis der 26. Nationalratswahl am 15.mehr...
Österreich
Notizen zu einer überfälligen Abrechnung mit der Marienthal-Studie„Den Wert der Stunde erleben“
Sozietät soll nur noch als Arbeit und von ihr abhängiger Freizeit vorgestellt werden können. Von einer Kritik solcher Zwangszustände ist die Marienthal-Studie meilenweit entfernt.mehr...
Regierung der BesitzendenÖsterreich: Diener ihrer Herren
Österreich
Die neue österreichische Rechtsaussen-Regierung macht, was eine Rechtsaussen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels Schlägen gegen die noch Schwächeren schmackhaft macht.mehr...
Österreich
Reibungslose Regierungsbildung in ÖsterreichPaarlauf der Koalition
Viel schief hat da nicht gehen können. Von kleinen atmosphärischen Störungen abgesehen, war es ein Paarlauf.mehr...
Österreich
Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe
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Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15. Oktober 2017 in Österreich. Die Korruptionsfälle der ersten Schwarz-Blauen [...]mehr...
Am 15. Oktober wurde Österreich als Bollwerk gegen die Migration bestätigtÖsterreich: Rutsch ohne Erdrutsch
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Österreich
Alles wie erwartet? Schon, aber doch nicht so ganz.mehr...
