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Deutschland | Untergrund-Blättle

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Gartenstrasse 19 und Bike Kitchen wurden abgerissenFreiburg: Abriss der lang besetzten Häuser

Zeichnung von der Gartenstrasse 19 in Freiburg.
Am heutigen Tag manifestiert sich in Freibmg wiedereinmal die willkürliche Zerstörung von kulturellen und politischen Freiräumen.mehr...

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Ein Schmuckstück imperialistischer SelbstgerechtigkeitDie deutsche Erinnerungskultur

Der deutsche Schriftsteller Martin Walser hatte 1998 schon von einer „Moralkeule“ Auschwitz gesprochen.
Die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit war in der BRD seit Adenauers Zeiten umstritten. Nach der Wiedervereinigung hat sich dann eine breit angelegte „Erinnerungskultur“ etabliert, mit ihrem [...]mehr...

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Rechtsnationalistische Einstellungen unter Türkeistämmigen in DeutschlandGraue Wölfe

Seit sechs Jahrzehnten existiert in der Türkei eine extrem rechte, ultranationalistische und rassistische Bewegung, deren Traditionen weit in die Geschichte zurückreichen.mehr...

Verweigerung des Verteidigungsbesuch war rechtswidrigLandgericht Lübeck: Laienverteidigung darf im Knast besuchen

Haftantritt von Ibi in Lübeck.

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Nach dem Knastaufenthalt von ibi wegen einer Urantransport-Blockade im Hamburger Hafen hat nun das Landgericht Lübeck entschieden, dass die Wahlverteidigung sie im Knast hätte besuchen dürfen.mehr...

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Abschied von der grossen PolitlandschaftMerkel: Eine Ikone tritt ab von der politischen Weltbühne

Angela Merkel in Washington, Juli 2021.
Wenn ich an all den politischen Budenzauber denke, der sich insbesondere seit Beginn der Pandemie in der bundesdeutschen Hauptstadt und in den Landesparlamenten von Nord nach Süd und von West [...]mehr...

Wirtschaftliche Verwüstung und psycho-soziale TraumatisierungSchwarzbuch der “Einheit”

Stahlwerker protestieren vor der Treuhandanstalt in Berlin, Dezember 1990.

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Die Treuhandanstalt sorgte für wirtschaftliche und soziale Verwüstungen in der ehemaligen DDR. Die Folgen sind bis heute spürbar.mehr...

Erst Verstehen, dann BewertenDeutsche Demokratische Republik – kurz: DDR

Berliner Mauer mit Panzersperren (Liesenstrasse-Gartenstrasse 1980).

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Um eine sozialistische Politik in Ostdeutschland zu etablieren, bedarf es einer kritisch-solidarischen Auseinandersetzung mit der DDR und einer Praxis, die an die heutigen Alltagserfahrungen der Menschen anknüpft.mehr...

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Zur Demo nach der Köpi-RäumungBerlin meine Schöne

Polizei-Einsatz während der Köpi-Demonstration in Berlin, 15.
Zickenplatz im Dunkeln, ferne Erinnerungen, alte Geschichten, tolldreiste Nächte, wilde Fluchten, heute hängen die Strassen und Bürgersteige voller Menschen, alles ganz ruhig, aber das ist [...]mehr...

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Gegen BR-Mobbing und Gewerkschaftsbekämpfung„Betriebsräte im Visier“ fordert Verteidigung der Grundrechte in der Arbeitswelt

Unter Ausnutzung der „Corona-Krise“ gehen Geschäftsführungen und ihre professionellen Helfershelfer verstärkt mit „Verdachtskündigungen” sowie der Zersetzung des beruflichen und privaten Umfeldes gegen engagierte Betriebs- und Personalräte sowie Mitarbeitervertretungen vor.mehr...

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Wem gehört der Laserkiez?Berlin: Nein zum Ostkreuz-Campus

Zwischen Ostkreuz und Spree, zwischen Modersohnbrücke und Makgrafendamm befindet sich der Laserkiez – eine unberührte Oase inmitten des durchgentrifizierten Friedrichshain.mehr...

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Der neue deutsche KampfbegriffRegelbasierte Weltordnung

Fregatte Bayern im Schwimmdock der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven.
Nach dem vermeintlichen Super-GAU in Afghanistan und dem U-Boot-Streit zwischen Frankreich, Australien und den USA geht es hier um den vom Westen eingeführten Begriff der „regelbasierten [...]mehr...

Deutsche erster und zweiter KlassePreisfrage zum Tag der Deutschen Einheit – wer ist der beste Deutsche?

Potsdam Tag der Deutschen Einheit 2020.

Deutschland

Es gehört zum Ritual der Politikerreden zum Tag der deutschen Einheit: Die Einheit der Bürger von Ost und West zu beschwören. Insofern fiel die Rede von Kanzlerin Angela Merkel nicht aus dem Rahmen. Der Inhalt der Rede war in einigen Medien kaum der Erwähnung wert.mehr...

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Gegen den Ausverkauf unserer KiezeBerlin: Nachbar:innen gegen AirBnB & Co

AirBnB-Zentrale in San Francisco.
Wir sind die Initiative Nachbar:innen gegen AirBnB und Co. Wir kämpfen gegen den Ausverkauf unserer Kieze durch Profiteure aus der Tourismus-Industrie wie AirBnB aber auch Firmen wie [...]mehr...

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Kein Bau neuer AutobahnenFahrradfahrer*innen protestierten in Lüneburg auf der geplanten A39 für eine Mobilitätswende

Insgesamt nahmen rund 250 Lüneburger*innen bei gutem Wetter an der Demonstration gegen den Bau der A39 und für eine sozial-ökologische Verkehrswende teil.mehr...

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Die Plage von OberndorfBlockade und Tribunal gegen Heckler & Koch in Oberndorf

Das Anwesen von Heckler & Koch in Oberndorf-Lindenhof, Deutschland.
Ca. 150 Menschen sassen am Freitagvormittag auf Stühlen vor dem Haupteingang des Rüstungskonzerns Heckler & Koch (H&K), das sich auf einer Anhöhe über Oberndorf am Neckar befindet.mehr...

Die neue VolksparteiDie Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)

Annalena Baerbock trifft vor dem Studio zum TV-Triell an der Bundestagswahl ein und begrüsst ihre Anhänger, September 2021.

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Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln. Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch möglich, wenn sie zukünftig die Führung hätte.mehr...

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Für eine klimagerechte WeltBraunkohletagebau Garzweiler II blockiert

Aktion beim Braunkohöletagebau Garzweiler II.
Die Gruppe ’Gegenangriff - für das Gute Leben“ legte in der Nacht von Donnerstag auf Freitag Bagger des Braunkohletagebaus Garzweiler II lahm. Nach eigenen Angaben besetzen 21 Menschen [...]mehr...

FDP – mit dem SUV in die KlimakatastropheNach den Wahlen 2021

Briefwahlauszählung in Leipzig zur Bundestagswahl 2021.

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Die Wahlen sind vorbei. Was bedeuten sie für die gesellschaftliche Linke?mehr...

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Schluss mit 150 Jahren Kriminalisierung!Deutschland feiert den Safe Abortion Day

Der International Safe Abortion Day am 28. September ist der jährlich wiederkehrende Internationale Aktionstag für einen sicheren, entkriminalisierten, kostenfreien Zugang zum Schwangerschaftsabbruch. 2021 steht der Aktionstag in Deutschland unter dem Motto: „150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht!“.mehr...

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Von dem Problem des demographischen WandelsRenten – von Legenden umwoben

Rentner auf Bank.
Renten und Rentenreform sind ein Dauerthema in der Öffentlichkeit. Zwar hat bereits ein Arbeitsminister Norbert Blüm in den 1980er-Jahren die Renten für sicher erklärt, aber die ständigen [...]mehr...

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Gegen den Ausbau der A21Blockade der B404 in Kiel

Am Freitag Nachmittag haben knapp 30 Klimaaktivist*innen die B404 in Kiel besetzt und ein Tripod aufgestellt. Mit der Aktion protestieren sie für mehr Umweltschutz und ein Umdenken in der Klimapolitik.mehr...

Die Proteste gegen die A49Offene Ausstellung „Menschen im Widerstand“ am Dannenröder Wald

Besetzung des Dannenröder Forsts bei Marburg mit Baumhäusern als Protest gegen den Bau der A49 durch den Wald am 8.

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Nachdem der Räumungsstart nun ein Jahr zurückliegt, eröffnet das Gäst_innenhaus Jakob eine Rückschau auf die Proteste im ’Danni’.mehr...

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Brisanter Film entlarvt Lügen einer politischen JustizElla - seit 10 Monaten in Haft

Falsche Polizeiaussagen und ein erschreckendes Gerichtsurteil: Seit 10 Monaten sitzt die Klimaaktivistin „Ella“ deswegen in Untersuchungshaft.mehr...

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Ermittlungsfehler führen zu VerwechslungJournalist in Wolfsburg vor Gericht

Der Journalist Pay Numrich begleitete am 13.8.2019 eine Autozug Blockade am VW-Werk Wolfsburg. Ein Teil der an der Blockade beteiligten Aktivist*innen verweigerte die Angabe der Personalien.mehr...

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Produktivkraft für Staat, Standort und NationDie demokratische Wahl

Willy-Brandt-Haus in Berlin während des Wahlkampfs 2021.
Kein Zweifel, der Standort Deutschland, die gesamte Nation, befindet sich in der sogenannten ’heissen’ Phase des Wahlkampfes: kein Fussgänger, kein Rad- oder Autofahrer, kein ÖPNV- oder [...]mehr...

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Sternstunde der DemokratieDeutschland: Bundestagswahl 2021

Armin Laschet beim Programmausschuss der CDU Rheinland-Pfalz am 23.
Fiebert das Wahlvolk dem 26. September entgegen oder hat es vom Wahlkampf schon genug? Überlegungen zum Nutzen des Wahlakts.mehr...

Die Klimakrise kennt keine KompromisseAufruf zur Unterstützung der ZAD Rheinland

ZAD Rheinland.

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Seit über einem Jahr leben und kämpfen Aktivist:innen in Lützerath, einem kleinen Dorf direkt an der Kante des Tagebaus Garzweiler im Rheinland.mehr...

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Die Medien machen mobilBahnstreik der GDL

Vaterstetten, S-Bahnhof während des auf fünf Tage angesetzten Streiks der GDL, September 2021.
Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat nach einer Urabstimmung einen Streik ausgerufen, um ihre Forderung nach einer Lohnerhöhung Nachdruck zu verleihen. Dies ist für die meisten Medien [...]mehr...

Polizeigesetze, Versammlungs- und Pressefreiheit, StaatstrojanerWas das liberalste Deutschland, das es je gab, alles nicht aushält

SEK-Beamte während des G20-Gipfels, Juli 2017.

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Die öffentliche Meinung in Deutschland ist sich weitgehend einig, dass es in dieser Welt indiskutabel repressive und autoritäre „Regime“ gibt: Nordkorea und China zählen mit Sicherheit dazu, auch Putins Russland und die Mullahs im Iran.mehr...
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