Am 1. Mai sah man in Deutschland: Rüstungskonversion war gestern

Darunter: die »uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine – wir erkennen W. Putin als alleinigen Aggressor an«, »Bekenntnis zu Europa und zu NATO-Mitgliedschaft«, »Solidarität mit Israel und den zivilen Opfern der kriegerischen Auseinandersetzung im Gazastreifen«, »Bekenntnis zur Richtigkeit des Sondervermögens, um in die Zukunft zu investieren«." [1]

Wer sich damit nicht identifizieren wollte, durfte heute z.B. keinen Stand bei den DGB-1.Mai-Feierlichkeiten Lübeck ausstellen.

Die alte Beschlusslage der IG Metall für eine Konversion der Produktion von militärischen hin zu Gütern ziviler Nutzung: Das war gestern.

Jetzt sei es "im Interesse der Beschäftigten der Rüstungsindustrie, dass diese bereitgestellten Millionen in der deutschen Rüstungsproduktion und nicht im Ausland ausgeben werden", sagte Markus Sievers / IGM Berlin-Br. [2]

Christiane Benner / IGM, erklärte, die „wirtschaftliche, gesellschaftliche und geopolitische Situation“ erfordere „Weitblick“, und schlussfolgerte: „Den jetzigen Vorstoss [des gigantischen Aufrüstungsprogramms] begrüssen wir daher klar.“ [3]

Aufrüstung & Krieg als Sicherung von Arbeitsplätzen? “Mach dich stark mit uns!"

Ganz anders als der DGB erklärt im aktuellen FREITAG die marxistische Ökonomin Clara Mattei den Klassenkampf von oben:

Die aktuelle Politik der "Austerität hat nichts mit ausgeglichenen Haushalten oder Sparsamkeit zu tun. Es ist ein politisches Instrument zur Aufrechterhaltung der kapitalistischen Machtverhältnisse. es vertieft die Abhängigkeit der Menschen vom Markt, indem es soziale Dienste abbaut und kollektive Macht untergräbt. Der Staat zieht sich dabei nicht zurück -- er greift aktiv ein, allerdings ausschliesslich auf Seiten des Kapitals, nicht der Arbeit."

Mit "Austerität ... landet man bei einem Staat, der Sozialleistungen im Inland kürzt, während er gleichzeitig die Militarisierung im Ausland massiv finanziert." [4]

Aufrüstung & Krieg als Sicherung von Arbeitsplätzen? Am 1. Mai sah man in Deutschland: Rüstungskonversion war gestern