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Bundesgericht unterbindet automatisierte Ausschaffungen

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Das Bundesgericht akzeptiert keine automatisierten Urteile. So steht es in der Begründung eines neuen Bundesgerichtsurteils. Konkret heisst das, auch in Zukunft muss jede Ausschaffung einzeln vor Gericht geprüft werden; Pauschalisierungen, wonach bei einem gewissen Strafbestand gemäss Katalog automatisch die Ausschaffung droht, akzeptiert das Bundesgericht nicht. Dies wurde in der Begründung eines Urteils deutlich. Damit stellt das Bundesgericht das Internationale Völkerrecht klar und deutlich über die Schweizerische Bundesverfassung. Denn die Ausschaffungsinitiative verlangt genau diesen Automatismus; nun da die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative ansteht, wird mit diesem Urteil frisches Öl ins Feuer gegossen. Die SVP doppelt mit ihrer Durchsetzungsinitiative nach, um den Druck hochzuhalten. Ich habe mit dem Grünen Nationalrat Daniel Vischer über die Bedeutung dieses Urteils gesprochen. Daniel Fischer ist Mitglied der demokratischen Juristinnen und Juristen der Schweiz, einem Verband der sich für eine faire Migrationspolitik einsetzt. ... soweit die Einschätzungen des Grünen Nationalrats Daniel Vischer.mehr...

Lesezeit4 min.

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Friedensgmeinschaft von San José in Kolumbien: Allgemeine Geschichte

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Es ist ein Beitrag über die Friedensgemeinschaft von San José in Kolumbien.mehr...

Lesezeit5 min.

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Friedensgemeinschaft von San José in Kolumbien: Acompanantes

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Die Friedensgemeinschaft von San José ist eine Gruppe von Menschen, die sich vor 15 Jahren zusammengeschlossen haben, um inmitten des sie umgebenden Kriegsgeschehens in Kolumbien, eine Realität aufzubauen, welche ausserhalb der Kriegshandlungen der verschiedenen Akteure stehen soll.mehr...

Lesezeit5 min.

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Friedensgemeinschaft von San José in Kolumbien: Autoproteccion

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Wegen der anhaltenden Konflikte und dem offensichtlichen Unvermögen der Regierung diese Konflikte beizulegen und die Zivilbevölkerung zu schützen, haben viele Menschen hinsichtlich dieser Sache eigene Anstrengungen unternommen.mehr...

Lesezeit5 min.

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Friedensgemeinschaft von San José in Kolumbien: Paramilitarismo

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Kolumbien ist ein Land, welches von diversen internen Konflikten gekennzeichnet ist. Seit beinahe 60 Jahren bekriegen sich linksgerichtete Rebellentruppen und der Staat um die Vorherrschaft im Land.mehr...

Lesezeit5 min.

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Wie fair ist das FairPhone?

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Miquel Ballester arbeitet in Amsterdam bei FairPhone. Die "Mission" des "ersten fairen Smartphones" ist, so steht es auf der Website: "minimalen Schaden an Menschen und dem Planeten anzurichten".mehr...

Lesezeit10 min.

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Zwangsräumung blockieren

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Interview mit David Kaufmann von "Zwangsräumen verhindern" über den dritten Versuch, die Familie Gülbol aus ihrer seit über 30 Jahren von ihr bewohnten Wohnung in der Lausitzer Str. 8 in Berlin-Kreuzberg zwangsräumen zu lassen.mehr...

Lesezeit11 min.

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DAB+ in Sachsen

Audio - Wirtschaft - 12.02.2013

Die weissen Flecken in der DAB+ Versorgung für Sachsen verschwinden, die Akzeptanzprobleme bleiben.mehr...

Lesezeit7 min.

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Kritik an Armutsbericht der Bundesregierung

Audio - Wirtschaft - 11.02.2013

Kritik an Armutsbericht der Bundesregierung - Studie von Hans-Böckler-Stiftung zu Armut von "migrantischen" Kindernmehr...

Lesezeit7 min.

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Ministerpräsident lässt sich sogar die Anzüge mit Schmiergeld bezahlen- Korruptionsskandal in Spanien

Audio - Wirtschaft - 11.02.2013

Gespräch mit RDL Spanienkorrespondent Ralf Streck zum spanischen Korruptionsskandal in den die gesamte Führungselite der rechtskonservativen Regierungspartei PP involviert ist.mehr...

Lesezeit11 min.

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Noch Hoffnung auf juristische Aufklärung des Spitzelfalls Simon Bromma

Audio - Wirtschaft - 11.02.2013

Gespräch mit Martin Heiming, Anwalt der vom aufgeflogenen LKA Spitzels Simon Bromma ausgeforschten Personen, zum Abschluss des In-Camera-Verfahrens vor dem VGH in Mannheim.mehr...

Lesezeit7 min.

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Intros: Wert- und Wertabspaltungskritik

Audio - Wirtschaft - 11.02.2013

Veranstaltung mit Claus Peter Ortlieb vom 3. Januar 2013 und 11. Teil der Hamburger Intros-Reihe (Podcast-Version)mehr...

Lesezeit2 min.

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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Daniel Hannan

Audio - Wirtschaft - 11.02.2013

Letzthin habe ich einen älteren Vortrag des englischen oder meinetwegen britischen Europa-Abgeordneten Daniel Hannan am Cato-Institut in Massachusetts gehört, mindestens den Anfang, der mir gar nicht so übel gefiel, beginnend mit den gängigen rhetorischen Schlenkern, zum Beispiel mit einem 6-jährigen Kind, natürlich einem Knaben, versteht sich von selber bei dieser Sorte alter Knaben, den er jüngst auf einem Bauernhof getroffen habe, in der linken Hand eine Buddel Brandy und in der rechten eine Zigarre, und den er gefragt hätte, ob seine Eltern zuhause seien.mehr...

Lesezeit9 min.

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Wasserprivatisierung: Was Europa von Bolivien lernen kann

Audio - Wirtschaft - 08.02.2013

Im Jahr 2000 sollte das Wasser der bolivianischen Stadt Cochabamba privatisiert werden.mehr...

Lesezeit5 min.

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Rohstoff Handel und Korruption - Trafiguras Geschäfte mit Angolas Herrschercliqué

Audio - Wirtschaft - 07.02.2013

Die Schweiz ist punkto Rohstoffhandel eine der wichtigsten oder sogar die wichtigste Drehscheibe der Welt geworden. Dass es bei diesem lukrativen Geschäft nicht immer korrekt zu und her geht, ist bekannt.mehr...

Lesezeit5 min.

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EU-Richtlinie zur Privatisierung von Wasser stoppen

Audio - Wirtschaft - 07.02.2013

Um zu Überleben brauchen wir Wasser. Aus diesem Grund sollte der Zugang zu Trinkwasser ein Menschenrecht sein.mehr...

Lesezeit9 min.

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Proteste gegen Islamisten in Tunesien nach Mord an linkem Politiker

Audio - Wirtschaft - 07.02.2013

Am Mittwoch (6.2.) wurde in Tunis der linke Oppositionspolitiker Chokri Belaïd (sprich Schukri Bela-id) ermordet.mehr...

Lesezeit9 min.

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Wohnungsnot und steigende Mieten: Wohnung als Ware

Audio - Wirtschaft - 05.02.2013

Wohnen wird immer teurer und frisst einen immer grösseren Teil der Arbeitseinkommen auf. Dagegen regt sich Protest.mehr...

Lesezeit12 min.

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Alle brauchen Arbeit – eine soziale Gemeinheit

Audio - Wirtschaft - 05.02.2013

Alle brauchen Arbeit – viele finden keine. Wer keine Arbeit hat, tut sich mit dem Überleben schwer.mehr...

Lesezeit10 min.

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In-Camera-Verfahren abgeschlossen: Gericht stellt sich gegen Aufarbeitung des Spitzelfalls Simon Bromma

Audio - Wirtschaft - 04.02.2013

Am 12. Dezember 2010 wurde in Heidelberg der verdeckte Ermittler Simon Bromma enttarnt.mehr...

Lesezeit12 min.

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Reverend Andreas Rebers hat die Botschaft

Audio - Wirtschaft - 04.02.2013

über Missverständńisse und die seltsamen Wege faschistischer Kontinuität in der Bundesrepublik, mit Theodor Maunz, Gerhard Frey, Roman Herzog u.v.a.mehr...

Lesezeit4 min.

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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Bildung, wieder mal -

Audio - Wirtschaft - 30.01.2013

Die Schule ist ein gewaltiger gesellschaftlicher Ort, der erste strukturierte soziale Raum nach der Familie, die primäre Ausbildungsmaschine, hier werden die Weichen gestellt für das ganze Leben und auch die wichtigsten Freundschaften geknüpft.mehr...

Lesezeit9 min.

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Protest of Choucha-camp-refugees in Tunisia

Audio - Wirtschaft - 29.01.2013

Protest der Geflüchteten aus dem Choucha-Camp in Südtunesien: Am Montag, am 28.1., kamen etwa 100 Menschen aus dem vom UNHCR errichteten Flüchtlings-Camp in Choucha nach Tunis.mehr...

Lesezeit6 min.

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Nestlé wegen Spionage verurteilt

Audio - Wirtschaft - 29.01.2013

Das Urteil im Fall Nestlégate ist da: Und die Globalisierungskritiker von Attac Schweiz zeigen sich hoch erfreut.mehr...

Lesezeit4 min.

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Gespräch zum Datenschutz mit dem Datenschutzbeauftragten Sachsen-Anhalts, Dr. Harald von Bose

Audio - Wirtschaft - 29.01.2013

Anlässlich des 7. europäischen Datenschutztages forderte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar einen europaweit einheitlichen Datenschutz und mehr Transparenz von Unternehmen beim Umgang mit personenbezogenen Daten. Am 28.01. war der sogenannte europäische Datenschutztag.mehr...

Lesezeit18 min.

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Wann ist ein totes Pferd tot?

Audio - Wirtschaft - 28.01.2013

Satire - Wenn in Brüssel der Amtsschimmel wiehert, dann laufen in Holland die Windmühlen schneller.mehr...

Lesezeit4 min.

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Cumbre de los Pueblos en Chile 2013: Relatoria eje I

Audio - Wirtschaft - 27.01.2013

Relatoria del Eje I: “Democracia, participación y soberanía de los pueblos frente al poder de las corporaciones. Mas informacion: http://cumbrechile2013.org/ejes-centrales/mehr...

Lesezeit5 min.

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Cumbre de los Pueblos en Chile 2013: Relatoria Eje II

Audio - Wirtschaft - 27.01.2013

Relatoria del Eje II: “Derechos humanos y laborales frente a la privatización de los bienes comunes”. Mas informacion: http://cumbrechile2013.org/ejes-centrales/mehr...

Lesezeit6 min.

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Cumbre de los Pueblos en Chile 2013: Relatoria eje III

Audio - Wirtschaft - 27.01.2013

Relatoria del Eje III: Buen Vivir y derechos de la Madre Tierra, contra la mercantilización de la naturaleza y de la Vida Mas informacion: http://cumbrechile2013.org/ejes-centrales/mehr...

Lesezeit6 min.

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Cumbre de los Pueblos en Chile 2013: Relatoria eje IV

Audio - Wirtschaft - 27.01.2013

Relatoria del Eje IV: “Integración y solidaridad de los pueblos en contra de la injusticia Social” Mas informacion: http://cumbrechile2013.org/ejes-centrales/mehr...

Lesezeit6 min.

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Resumen de las Resumenes en la Cumbre de los Pueblos en Chile 2013

Audio - Wirtschaft - 27.01.2013

Entrar: En este Cumbre de los Pueblos 2013 aqui en Santiao de Chile se ha trabajado en cuatro ejes centrales. Los cuatro ejes son: 1: “Democracia, participación y soberanía de los pueblos frente al poder de las corporaciones.“ 2: “Derechos humanos y laborales frente a la privatización de los bienes comunes”. 3: “Buen Vivir y derechos de la Madre Tierra, contra la mercantilización de la naturaleza y de la Vida”. 4: “Integración y solidaridad de los pueblos en contra de la injusticia Social” El companero Fabian, de Radio Dreyeckland en Alemania ha grabado los relatorios de los differentes ejes que se han presentado esta manana, domingo 27 de Enero aqui en la FAU. Una pequena selecion de los relatorios los presentamos ahora: Cerrar: Los relatorios completas estan accesibles en la pagina freie-radios.net y se encuentran tambien en el twitter o atraves de Facebook. Mas informacion: http://cumbrechile2013.org/ejes-centrales/mehr...

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Die Landesregierung spiessige Sicherheitsfanatiker- aber selber eine besser ausgestatte Polizei fordern?

Audio - Wirtschaft - 25.01.2013

Gespräch mit Martin Lange, dem Politischen Geschäftsführer der baden-Württembergischen Piraten zum Vorschlag, der vom Grünen OB Palmer lanciert wurde, unliebsame Trinker und Trinkerinnen mit einjährigen Aufenthaltsverboten zu belegen.mehr...

Lesezeit6 min.

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Solche Verbotsrhetorik ist mit uns nicht zu machen (Grüne Jugend)- mit Kretschmann und Palmer aber doch?

Audio - Wirtschaft - 25.01.2013

Der am Mittwoch bekannt gewordene Vorschlag, nach einjährigen Aufenthaltsverboten für unerwünschte TrinkerInnen, der wohl vom Grünen Tübinger OB Palmer stammt, sorgte in den letzten beiden Tagen für einiges Aufsehen.mehr...

Lesezeit8 min.

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Zwischen den Fronten – Über die Rolle der Tuareg im Mali-Konflikt

Audio - Wirtschaft - 23.01.2013

Zuerst haben sie die radikalen Islamisten unterstützt, und waren die Bösen. Jetzt bieten sie den französischen Truppen ihre Hilfe an, und sind wieder die Guten. Die Tuareg in Mali versuchen, Verbündete in eigener Sache zu finden, und drohen dabei zwischen die Fronten zu geraten. Das mystische Volk in Blau spielt im Mali-Konflikt eine Schlüsselrolle. Den Konflikt zu lösen, sei ohne sie völlig undenkbar, sagt Ulrich Delius Afrika-Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker Deutschland. Wilma Rall hat mit ihm gesprochen. ... Soweit die Einschätzungen von Ulrich Delius, Afrika-Referent der Gesellschaft für bedrohte Völker Deutschland.mehr...

Lesezeit5 min.

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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Erbauung -

Audio - Wirtschaft - 22.01.2013

Ein wenig diskutiertes Grundbedürfnis der Menschen ist jenes nach Erbauung, jawohl, genau diese spätmittelalterliche oder frühmoderne Erfindung, bei welcher Seele oder Geist oder die Psyche ausgebildet und gestärkt werden oder was auch immer die Substanz dieses inneren Kleisters ist, welcher den Menschen zusammen hält.mehr...

Lesezeit10 min.

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"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - bundeskanzler engländer -

Audio - Wirtschaft - 22.01.2013

Würdet ihr einem Bundeskanzler mit dem Namen Engländer trauen? Nun gut, Euch ist das ja zuzutrauen.mehr...

Lesezeit12 min.

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Bundesrat soll mit Medwediew über Menschenrechtslage im Kaukasus sprechen

Audio - Wirtschaft - 22.01.2013

Morgen beginnt das Jahrestreffen des World Economic Forum WEF in Davos. Anwesend werden neben zahlreichen Wirtschaftsleuten auch diverse Staatsoberhäupter und Spitzenpolitiker sein. Darunter befindet sich auch Dimitri Medwedew, Ministerpräsident von Russland. Die Gesellschaft für bedrohte Völker fordert nun von Bundesrat Johann Schneider-Ammann, er solle im Gespräch mit Medwedew mehr Nachdruck auf die Menschenrechtslage im Nordkaukasus legen. Laut einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation ist die Situation dort nämlich prekär. Mehr dazu im Bericht von Michael Spahr ... ABSAGE Den Link zum detaillierten Menschenrechtsbericht über den Nordkaukasus finden Sie auf unserer Webseite www.rabe.ch unter der Rubrik RaBe-Info. http://issuu.com/gfbvonline/docs/mr-repo...mehr...

Lesezeit3 min.

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Müssen wir die NPD bis auf weiteres aushalten?

Audio - Wirtschaft - 22.01.2013

Gehört es zum Ertragen des Grundgesetzes, auch Ausländerfeinden und Antisemiten die Meinungs-, Versammlungs- und Parteienfreiheit zuzugestehen?mehr...

Lesezeit26 min.

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„Eine Abstimmung, wie es sie nicht geben sollte“ – Die IG Demokratie kritisiert die gestrige Volksbefragung zur Zukunft der österreichischen Armee

Audio - Wirtschaft - 21.01.2013

Nein zur Berufsarmee – Ja zur allgemeinen Wehrpflicht. Österreichs Stimmvolk hat gestern über die Zukunft der Armee entschieden. Die Volksbefragung ist zwar nicht bindend, doch die Regierung aus SPD und ÖVP versprach, das Ergebnis umzusetzen. Über 50 Prozent der Stimmberechtigten gingen an die Urne.mehr...

Lesezeit4 min.

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Schöner leben mit Hartz IV??

Audio - Wirtschaft - 21.01.2013

Wie Ewerbslose in Massnahmen der Jobcenter und Arbeitsagenturen die Schuld an ihrer Misere zugeschoben wird.mehr...

Lesezeit32 min.

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Der Kapitalismus - Das junge Ding. Die Zukunft der Arbeit - Das alte Haus.

Audio - Wirtschaft - 21.01.2013

Schöner Streit um bedingungsloses Grundeinkommen, Arbeit, Wirtschaft und die Frage, in welcher Kultur wie wir eigentlich leben wollen? Das Streitgespräch zur Zukunft der Arbeit fand im Rahmen der Hochschultage Ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit statt und wurde organisiert von der Hochschulgruppe Impuls an der Universität Erfurt.mehr...

Lesezeit1 min.

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Abschiebung aus Dresden und Aktion für (Winter)abschiebestopp

Audio - Wirtschaft - 19.01.2013

Vom Flughafen Dresden-Klotzsche wurden am 17. Januar mehrere Menschen, auch Kinder, mit einem Sonderflug von airberlin nach Serbien und Mazedonien abgeschoben.mehr...

Lesezeit10 min.

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Gesetz zur Förderung des Absatzes der Pharmaindustrie im Bundestag abgenickt

Audio - Wirtschaft - 18.01.2013

Folter, Tyrannei oder auch Pharmaabsatzförderungsgesetz bezeichnen Betroffenenverbände die Neuregelung der Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht, die gestern am 17.mehr...

Lesezeit13 min.

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Arche noVa: In Syrien warten Hunderttausende auf Hilfe

Audio - Wirtschaft - 18.01.2013

Telefoninterview mit Sven Seifert von der Hilfsorganisation arche noVa, der die letzten 4 Tage in Syrien unterwegs war, um Erkundungen für ein humanitäres Hilfsprojektes für die zahlreichen Binnenflüchtlinge ab Februar zu unternehmen.mehr...

Lesezeit8 min.

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Article 13 - An initiative for freedom of movement and fair development in Tunis/Tunisia

Audio - Wirtschaft - 18.01.2013

"Article 13" - Interview mit Sinda Garziz, Mitbegründerin der Gruppe "Article 13".mehr...

Lesezeit46 min.

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Die Verarmungspolitik in Griechenland und die Folgen - Vortrag von Karl Heinz Roth, Teil 1

Audio - Wirtschaft - 16.01.2013

Am 13. Januar 2013 fand im Ver.di-Veranstaltungszentrum „Rotation“ in Hannover eine Matinee statt unter dem Titel: „Heute die Griechen, morgen wir – Europa verarmt seine Bürger“. Referenten waren der Wirtschaftshistoriker Karl Heinz Roth und der Schauspieler Rolf Becker.mehr...

Lesezeit38 min.

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Menschenverschleppungen und Straflosigkeit in Mexiko

Audio - Wirtschaft - 16.01.2013

Mexiko gibt sich nach Aussen hin als Demokratie und funktionierenden Rechtsstaat, doch wie sieht die Lage der Menschenrechte im Inneren tatsächlich aus?mehr...

Lesezeit11 min.

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Zur Lage der Menschenrechte aus Sicht von Europa – Eine europäische Delegationsreise nach Mexiko

Audio - Wirtschaft - 16.01.2013

Die Menschenrechtslage in Mexiko ist durch eine fehlende Verurteilung von Straftaten gekennzeichnet.mehr...

Lesezeit7 min.

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Mehr Risiken als Nutzen – der Beitrag der Rohstoff-Riesen an die Schweizer Volkswirtschaft ist höchst fragwürdig

Audio - Wirtschaft - 16.01.2013

Zahlreiche riesige Rohstoffkonzerne haben ihren Hauptsitz in die Schweiz verlegt oder sind – relativ unbemerkt – schon seit vielen Jahren da.mehr...

Lesezeit5 min.

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Widerstand gegen die neue Eu -Aufnahme -bzw.Verhaftungsrichtlinie für Asylsuchende

Audio - Wirtschaft - 15.01.2013

Rdl sprach mit Karl Kopp von ProAsyl über die neue EU-Aufnahmerichtlinie.mehr...

Lesezeit7 min.