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Welcome to Hell - Eine Einschätzung des anwaltlichen Notdienstes

Audio - Politik - 07.07.2017

Die gestrige "Welcome-to-Hell"-Demonstration ist unter massiver Polizeigewalt aufgelöst worden noch bevor die Demonstration richtig loslaufen konnte.mehr...

Lesezeit7 min.

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Nein zum Polizeistaat

Audio - Politik - 07.07.2017

Wer dieser Tage in Hamburg unterwegs war konnte erleben was es bedeutet wenn eine Polizei eigenmächtig und willkürlich handelt.mehr...

Lesezeit16 min.

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Arbeit und Arbeitskampf im Hamburger Hafen

Audio - Politik - 07.07.2017

Die Gruppe "GROW" des "Um's Ganze"-Bündnisses ruft dazu auf, am heutigen Tag dort hin zu gehen "wo es dem Kapitalismus wirklich weh tut".mehr...

Lesezeit24 min.

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There is no time

Audio - Politik - 07.07.2017

"There is no time" ist der Titel eines Webstreams, der während der G20-Tage in Hamburg von einer schwimmenden Insel an der grünen Brücke in Hammerbrook gesendet wird.mehr...

Lesezeit4 min.

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Vor G20 - Eindrücke aus dem Hamburger Karolinenviertel

Audio - Politik - 07.07.2017

Eine ganze Stadt bereitet sich auf den Gipfel vor - viele Hambuerger_innen haben sich gegen den Gipfel ausgesprochen.mehr...

Lesezeit3 min.

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Botschaften raten Staatschefs von Gipfelbesuch ab

Audio - Politik - 07.07.2017

Demonstrationsverbotszonen, Abriegelung ganzer Viertel, eskalative Polizeistrategien ... - all das gehört zum G20-Gipfel in Hamburg.mehr...

Lesezeit5 min.

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Detailierte Schilderung der Situation bei Angriff auf "Welcome To Hell"

Audio - Politik - 07.07.2017

Der Sprecher von "Welcome To Hell" mit den Abläufen am Donnerstagabend in Hamburg - Pressekonferenz bei fcmcmehr...

Lesezeit7 min.

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Entzug der G20-Akkreditierung - Interview mit den Betroffenen

Audio - Politik - 07.07.2017

Heute hat das BKA während der G20-Proteste in Hamburg mehreren Medienvertreter_innen die zuvor erteilte Akkreditierung wieder entzogen.mehr...

Lesezeit12 min.

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Geschichte und Funktion der G20-Gruppe

Audio - Politik - 06.07.2017

Bei unserem Besuch in Hamburg wollten wir nicht nur die Proteste gegen den G20-Gipfel begleiten, sondern auch vertiefend auf damit verbundene Fragen eingehen.mehr...

Lesezeit14 min.

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Deutschlands Rolle innerhalb der G20

Audio - Politik - 06.07.2017

Nicht zuletzt da Deutschland gerade den Vorsitz der G20 innehat, lohnt es sich einen genaueren Blick darauf zu werfen, in welcher Beziehung Deutschland zu anderen G20-Staaten steht. Über aussenpolitische Bestrebungen Deutschlands, das deutsch-amerikanische Verhältnis und Deutschlands Stellung in der Krise sprachen wir mit Jörg Kronauer.mehr...

Lesezeit12 min.

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G20 und die Migrationspolitik

Audio - Politik - 06.07.2017

Wenn Staatsoberhäupter von Partnerschaft reden ist davon nichts gutes zu erwarten - die Partnerschaft zwischen den Industriestaaten des Nordens und afrikanischen Staaten ist allzuoft ein einseitiger instrumenteller Zugriff.mehr...

Lesezeit15 min.

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Das Verhältnis der G20 zu Afrika

Audio - Politik - 06.07.2017

Wenn Staatsoberhäupter von Partnerschaft reden ist davon nichts Gutes zu erwarten - die Partnerschaft zwischen den Industriestaaten des Nordens und afrikanischen Staaten ist allzuoft ein einseitiger instrumenteller Zugriff.mehr...

Lesezeit31 min.

Politik

Grossdemonstrationen in der Medienberichterstattung

Audio - Politik - 06.07.2017

Die G20 Proteste und vor allem deren Beschränkung sind derzeit in aller Munde. Aktuell werden auch die Räumung von friedlichen Protesten in Hamburg immer wieder besprochen und analysiert.mehr...

Lesezeit10 min.

Politik

Vor der Demonstration "Welcome To Hell" in Hamburg

Audio - Politik - 06.07.2017

Auflagenbescheide, mit denen Demonstrationen durch Berlin-Kreuzberg oder durch Leipzig-Connewitz „beschränkt“ werden, sind gewöhnlich nicht unter neunzehn Druckseiten zu haben.mehr...

Lesezeit8 min.

Politik

Polizei Hamburg: Anwaltswahl als Verdachtsmoment

Audio - Politik - 06.07.2017

Angesichts des G20-Gipfels unterstützen Anwältinnen und Anwälte des Republikanischen Anwaltsvereins (RAV) DemonstrantInnen mit einem Bereitschaftsdienst.mehr...

Lesezeit4 min.

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Interpol ist sehr bequem für Diktatoren

Audio - Politik - 06.07.2017

Politisches Asyl schützt nicht vor Verfolgung via Interpol, bis hin zur Auslieferung von Verfolgten, bzw.mehr...

Lesezeit9 min.

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Ein Feldversuch, eine gigantische Bürgerkriegs-Übung

Audio - Politik - 06.07.2017

Juristische Einschätzung der Hamburger Verhältnisse vor dem G20. Die RAe Heinecke und Klingner mit eindringlicher Warnung, Angriffe auf Demokratie und Grundrechte zu erkennen und abzuwehren.mehr...

Lesezeit7 min.

Politik

Petition an den Bayerischen Landtag Beide gefährlichen Siedewasserreaktoren in Gundremmingen abschalten!

Audio - Politik - 06.07.2017

Petition an den Bayerischen Landtag Beide gefährlichen Siedewasserreaktoren in Gundremmingen abschalten! Wir bitten den Bayerischen Landtag, sich für ein rasches Abschalten im Jahr 2017 der beiden Reaktoren Gundremmingen B und C auszusprechen und das Bayerische Umweltministerium aufzufordern, den Betrieb der Reaktoren ohne drei vollwertige erdbeben- wie erschütterungssichere Notkühlsysteme zu untersagen! Ich sprach mit Raimund Kamm darübermehr...

Lesezeit17 min.

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Verbraucherrecht 2.0

Audio - Politik - 06.07.2017

Anfang der Woche forderte der Minister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas eine bessere Kontrolle von Algorithmen.mehr...

Lesezeit12 min.

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Neuer Rüstungsatlas Baden-Württemberg

Audio - Politik - 06.07.2017

Die Informationstelle Militarisierung e.V. hat einen Rüstungsatlas Baden-Württemberg erstellt, der über den Stand der Entwicklung der Rüstungsindustrie in Baden-Württemberg informiert.mehr...

Lesezeit8 min.

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Eindruck aus dem Wohlerspark - G20

Audio - Politik - 05.07.2017

Heute (Dienstag) waren in Hamburg vor allem zwei Auseinandersetzungen zentral: Auf der einen Seite wurden an einigen Stellen kleine dezentrale Zeltplätze errichtet, um gegen die Verhinderung der G20-Protestcamps durch die Polizei zu protestieren.mehr...

Lesezeit3 min.

Politik

Brasilien: Im Land des Cracks

Audio - Politik - 05.07.2017

M Norden der Innenstadt von São Paulo liegt Cracolândia, das Land des Cracks. Das Viertel ist in ganz Brasilien ein Symbol für die Drogenepidemie im Land.mehr...

Lesezeit9 min.

Politik

Verein "Aktion Transsexualität und Menschenrecht" kritisiert "geschlechtsidentitäre Berichterstattung": "Emanzipation bedeutet eben nicht, Kategorien zu erzeugen, sondern zu hinterfragen"

Audio - Politik - 05.07.2017

Wenn es sich um die Verteidigung von sexuellen Minderheiten handelt, haben sich in den letzten Jahren in vielen linken und antisexistischen Kreisen die Vorsilbe "Trans" – einfach so oder mit diversen Wörtern ergänzt - sowie den Stern etabliert.mehr...

Lesezeit12 min.

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(B) „Riders Unite!“ - Erfolgreiche Deliverunion-Fahrraddemonstration

Audio - Politik - 05.07.2017

Am Mittwoch, den 28. Juni 2017 protestierten die Fahrer*innen der Essenslieferdienste Foodora und Deliveroo mit einer grossen Deliverunion-Fahrraddemo quer durch Berlin für bessere Arbeitsbedingungen. Mit den Sprechchören "The riders united will never be divided" und "Foodora, Deliveroo - shame on you!" setzen sie ein lautstarkes Zeichen gegen Ausbeutung und Auslagerung des unternehmerischen Risikos auf die Arbeiter*innen. Während es durch den öffentlichen Druck endlich gelang, Foodora an den Verhandlungstisch mit der FAU Berlin zu bringen, blockiert Deliveroo weiter die Kommunikation mit der FAU Berlin. Vor der Deliveroo-Zentrale warfen die Fahrer_innen kaputte Fahrradteile ab, um zu zeigen, wie viel Verschleiss und Reparaturen durch die Arbeit anfallen – Kosten, die die Unternehmen bisher auf die Fahrer*innen abwälzen. Radio Aktiv Berlin berichtet mit Impressionen von dieser Fahrraddemo.mehr...

Lesezeit11 min.

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"Kritisch, aber solidarisch" - Die FAU Hamburg zu den G20-Gegenprotesten

Audio - Politik - 05.07.2017

Die FAU Hamburg hat - aus Gründen - nicht dazu aufgerufen, sich an den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg zu beteiligen.mehr...

Lesezeit14 min.

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Kriminalisierung von Seenotrettung - Ermittlungen gegen Mission Lifeline

Audio - Politik - 05.07.2017

Die Rettung von schiffbrüchigen Geflüchteten ist womöglich kriminell. Zumindest wenn es nach der Dresdner Staatsanwaltschaft geht.mehr...

Lesezeit5 min.

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(B) Kiezladen Friedel 54 - was war und wie geht's weiter?

Audio - Politik - 05.07.2017

Am 29. Juni 2017 räumte die Berliner Polizei den Kiezladen Friedel 54 in Neukölln.mehr...

Lesezeit20 min.

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G 20 in Hamburg Wie ist die Lage?

Audio - Politik - 05.07.2017

Ich sprach mit Sabine Poeddinghaus ( Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg) über die Lage in Hamburg und zur rechtswidrigen Räumung des Camps am Sonntag.mehr...

Lesezeit13 min.

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Zur Geschichte der Globalisierungsbewegung

Audio - Politik - 05.07.2017

Wenn wir uns mit dem G20-Gipfel und den Protesten dagegen beschäftigen, dann lohnt es sich auch, in die Geschichte zu blicken: Denn die Geschichte der Gipfelproteste ist eng verbunden mit der Geschichte der "Globalisierungsbewegung".mehr...

Lesezeit24 min.

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1968 - Erfolg oder Niederlage einer Bewegung

Audio - Politik - 05.07.2017

Auch die Proteste gegen den G20-Gipfel sind geprägt vom Eindruck der Defensive der radikalen Linken.mehr...

Lesezeit51 min.

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G20 als Forum konkurrierender Staaten

Audio - Politik - 05.07.2017

Die Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer - kurz: G20 - ist keine Weltregierung.mehr...

Lesezeit25 min.

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Stimmen aus dem Protestcamp am Entenwerder Damm

Audio - Politik - 04.07.2017

Seit dem Wochenende sind einige Coraxe in Hamburg und bereiten sich hier auf eine radio-aktivistische Woche vor, mit der wir den G20-Gipfel und die Proteste gegen ihn begleiten wollen.mehr...

Lesezeit7 min.

Politik

Stimmen aus dem Schanzenviertel zum G20

Audio - Politik - 04.07.2017

Seit dem Wochenende sind einige Coraxe in Hamburg und bereiten sich hier auf eine radio-aktive Woche vor, mit der wir den G20-Gipfel und die Proteste gegen ihn begleiten wollen.mehr...

Lesezeit8 min.

Politik

Vor G20: Eindrücke aus der Oase im Gängeviertel

Audio - Politik - 04.07.2017

Seit dem Wochenende sind einige Coraxe in Hamburg und bereiten sich hier auf eine radio-aktive Woche vor, mit der wir den G20-Gipfel und die Proteste gegen ihn begleiten wollen.mehr...

Lesezeit4 min.

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Besetzungsaktion in der Marburger Universität

Audio - Politik - 04.07.2017

Vorige Woche wurde 3 Tage lang das Foyer der Marburger Philosophischen Fakultät von Studierenden besetzt, um sich Freiraum zu erobern zur Kritik an den globalen und lokalen herrschenden Verhältnissen inklusive der Bildungspolitik.mehr...

Lesezeit12 min.

Politik

Rechtsstreit um die Durchführung des Protestcamps am Entenwerder Daich

Audio - Politik - 04.07.2017

Als am Sonntag Aktivistinnen und Aktivisten ein angemeldetes Protestcamp am Entenwerder Daich in Hamburg errichten wollten, wurden sie vor Ort massiv von der Polizei behindert.mehr...

Lesezeit16 min.

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Zeitungsangebot beim Hamburger Standard-Bäcker

Audio - Politik - 04.07.2017

Versuch einer Presseschau. Die schwache Qualität ist ungeeigneten Produktionsbedingungen geschuldet.mehr...

Lesezeit6 min.

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G20 und der Einfluss der Wirtschaft

Audio - Politik - 04.07.2017

Was und wer ist G20 und passiert beim G20 Treffen eigentlich? Welche Gruppen üben Einfluss auf die Entscheidungen der Regierungschef_innen der G20 aus?mehr...

Lesezeit43 min.

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Abschlussbericht des NSU-Ausschusses

Audio - Politik - 04.07.2017

Nachdem der Untersuchungsausschuss des Parlaments zum NSU seit Dezember 2015 getagt hat (es war bereits der Zweite), haben die Abgeordneten nun letzte Woche ihren Abschlussbericht verabschiedet. Über den Inhalt, die Kritik und die Folgen sprachen wir mit Petra Pau, Mitglied der LINKEN im NSU-Untersuchungsausschuss.mehr...

Lesezeit9 min.

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"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." - über das Schicksal der 120 SPD-Reichstagsabgeordneten

Audio - Politik - 04.07.2017

Der SPD-Reichstagsabgeodnete Otto Wels sagte in einer Rede auf der Reichstagssitzung vom 23. März 1933 in der Berliner Krolloper: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." Dieser Ausspruch wurde zu einem der Leitsprüche der heutigen SPD. Wels begründete mit dieser Rede die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes.mehr...

Lesezeit19 min.

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Gesetz gegen Hatespeech privatisiert Rechtsdurchsetzung

Audio - Politik - 04.07.2017

Am 30. Juli 2017 hat der Bundestag nicht nur die Ehe für Alle beschlossen, sondern auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.mehr...

Lesezeit9 min.

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Vom Bauchgefühl zur statistischen Gewissheit - Correctiv Recherche zu Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Mietmarkt

Audio - Politik - 03.07.2017

Ein ausführliche Recherche von Correctiv zeigt, wie Menschen mit "ausländisch" klingendem Namen bei der Wohnungssuche diskriminiert werden.mehr...

Lesezeit4 min.

Politik

Offenbar jenseits aller demokratischer Kontrolle: Agrarexport und Freihandel

Audio - Politik - 03.07.2017

Beim G-20 Gipfel werden natürlich auch die verschiedensten Freihandelsabkommen verhandelt werden. „Bei solchen Veranstaltungen könnte man sicherlich sehr gut soziologische und psychologische Studien über Beamtenapparate und Bürokratien machen, die sich komplett verselbständigt haben und jenseits aller gesellschaftlichen Diskussionen, aller Verbraucherpräferenzen, und offenbar jenseits aller Ansätze demokratischer Kontrolle eine Agenda durchziehen, die mindestens zwei Drittel der Öffentlichkeit ablehnt“, sagt Jürgen Maier vom Berliner Forum Umwelt und Entwicklung. Die Veranstaltung, die er kritisierte, war vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ausgerichtet worden. Jürgen Maier nennt seine Kritikpunkte.mehr...

Lesezeit6 min.

Politik

Verhinderung einer Abschiebung in Salzwedel

Audio - Politik - 03.07.2017

In Salzwedel haben gestern Abend etwa 80 Menschen eine Abschiebung verhindert. Das meldet die Magdeburger Volksstimme in ihrer Onlineausgabe.mehr...

Lesezeit9 min.

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Sonderzug zum G20 Gipfel

Audio - Politik - 03.07.2017

Am kommenden Wochenende gibt es genug Gründe gegen den G20 Gipfel solidarisch und lautstark zu protestieren.mehr...

Lesezeit7 min.

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Die Entdeckung Amerikas

Audio - Politik - 03.07.2017

PRESSING schaut über den grossen Teich und fragt Jürgen Kalwa, in Teil 1 eines Interviews,wie es im Land der grossen Möglichkeiten aussieht.mehr...

Lesezeit8 min.

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Strategien gegen rechte ArbeiterInnen - eine populare Klassenpolitik

Audio - Politik - 30.06.2017

In vielen europäischen Ländern sind rechtspopulistische Parteien auf dem Vormarsch. Rechtspopulisten stellen in Ungarn und Polen bereits die führende Regierungspartei.mehr...

Lesezeit29 min.

Politik

Beim Nationalen Aktionsplan geht um den Rassismus der Mitte, obwohl der Extremismus-Ansatz noch eine Rolle spielt

Audio - Politik - 29.06.2017

Durch ein UN-Abkommen ist die Bundesregierung verpflichtet, einen Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus (NAP) vorzulegen.mehr...

Lesezeit10 min.

Politik

Der anwaltliche Notdienst zum G20-Protest

Audio - Politik - 29.06.2017

Nächste Woche wird Hamburg Platz für 100 000 Demonstrierende, die gegen den G20-Gipfel auf die Strasse gehen wollen.mehr...

Lesezeit10 min.

Politik

Hotline gegen Bettler, Musikerinnen und Raucher in Hamburg: "Man fordert die Menschen auf, andere zu denunzieren"

Audio - Politik - 28.06.2017

Die Bahn hat Mitte Juni ein neues Angebot für Hamburg vorgestellt: Eine Hotline, mit welcher die Fahrgäste der S-Bahn Bettler, Musikerinnen und Raucher melden können.mehr...

Lesezeit4 min.