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Politik

Zur politischen Einordnung des Urteils gegen Ahmed H.

Audio - Politik - 16.03.2018

Vor wenigen Tagen wurde Ahmed H. - der 2015 gemeinsam mit seinen Eltern an der ungarisch-serbischen Grenze festgenommen wurde - zu einer 7-jährigen Haftstrafe verurteilt.mehr...

Lesezeit18 min.

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Am 16. März 1968 ermordeten US-Soldaten über 500 ZivilistInnen in My Lai - Straflosigkeit der Täter wird medial weiterhin ausgeblendet

Audio - Politik - 16.03.2018

Vor 50 Jahren, am 16. März 1968, tötete eine amerikanische Einheit im Vietnamkrieg, auf der Jagd nach dem Vietcong, über 500 Bewohner eines vietnamesischen Dorfes, alles ZivilistInnen. Es war ein stundenlang dauerndes Massaker.mehr...

Lesezeit8 min.

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18. März: Tag der politischen Gefangen - Welche Aktualität hat der Tag?

Audio - Politik - 16.03.2018

Am 18. März ist der Tag der politischen Gefangenen.mehr...

Lesezeit10 min.

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Weltsozialforum in Salvador Bahia, Brasilien - Erste Eindrücke

Audio - Politik - 15.03.2018

Wir sprechen mit Uta Grunert von der Kooperation Brasilien in Salvador Bahia über ihre ersten Eindrücken vom Weltsozialforum.mehr...

Lesezeit14 min.

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30. März / Karfreitag: Auftakt der NRW-Ostermärsche in Gronau

Audio - Politik - 15.03.2018

Karfreitag: Auftakt der NRW-Ostermärsche in Gronau Ostermarsch zur Gronauer Urananreicherungsanlage. Urananreicherung stoppen und Atomwaffen ächten Am Karfreitag, 30. März, veranstaltet das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen wieder einen Ostermarsch zur Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA) des internationalen Urenco- Konzerns. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Bahnhof Gronau (Westf.), anschliessend geht es zur Urananreicherungsanlage, wo es vor dem Haupttor eine Abschlusskundgebung gibt. Thematischer Schwerpunkt sind in diesem Jahr Atomwaffen – und das nicht nur aufgrund der ständigen Provokationen und dem angekündigtem Wettrüsten zwischen den USA, Nordkorea und Russland. „Auch die Urananreicherungsanlage in Gronau und das Ahauser Atommülllager stehen in direktem Zusammenhang mit der weltweiten Bedrohung durch Atomwaffen,“ so Udo Buchholz vom Vorstand des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU). Auch in diesem Jahr ist der Gronauer Ostermarsch der Auftakt der Ostermärsche in NRW.mehr...

Lesezeit11 min.

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Langzeitüberwachung von Rolf Gössner durch den Verfassungsschutz rechtswidrig

Audio - Politik - 15.03.2018

Bereits 2011 hatte das Verwaltungsgericht Köln die vier Jahrzehnte währende geheimdienstliche Überwachung des Rechtsanwalts, Bürgerrechtlers und Publizisten Rolf Gössner für rechtswidrig erklärt.mehr...

Lesezeit9 min.

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Mitschnitt: Wie politisch ist der Buchhandel?

Audio - Politik - 15.03.2018

Mitschnitt der Veranstaltung "Wie politisch ist der Buchhandel?" auf der Buchmesse Leipzig am 15.031.18 Moderation: Torsten Casimir Disputant*innen: Susanne Dagen, Manfred Keiper, Michael Lemling Der Buchhandel ist ein Seismograph für gesellschaftliche Stimmungen. Politische Debatten werden auch in Buchhandlungen geführt.mehr...

Lesezeit57 min.

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Echte Rechtssicherheit nur durch die Streichung von § 219a

Audio - Politik - 15.03.2018

Über den Paragraphen 219a wird seit einigen Wochen sehr hitzig diskutiert.mehr...

Lesezeit16 min.

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"Münsteraner Kreis" fordert, dass Ärzte die Zusatzbezeichnung Homöopathie nicht mehr auf ihrem Praxisschild verwenden dürfen

Audio - Politik - 14.03.2018

Interview mit dem Wissenschafts‐ und Medizinjournalisten Dr. Christian Weymayr, der am Memorandum Homöopathie des Münsteraner Kreises mitgearbeitet hatmehr...

Lesezeit13 min.

Politik

"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - Nachfolgeregelung

Audio - Politik - 13.03.2018

Im indischen Ozean, zwischen Madagaskar, Mosambique und Tansanien, liegt Mayotte, ein französisches Überseegebiet mit Departementsstatus, bestehend aus einer Haupt-, einer Neben- sowie verschiedenen Kleininseln.mehr...

Lesezeit11 min.

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Stellungnahme zur Alterseinschätzungen bei minderjährigen Geflüchteten

Audio - Politik - 13.03.2018

Einige der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, verfügen über keine gültigen Papiere, seien es nun Pässe oder Geburtsurkunden.mehr...

Lesezeit7 min.

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Praxis und Kriminalisierung der Seenotrettung

Audio - Politik - 12.03.2018

Jeden Tag ertrinken Kinder, Frauen und Männer im Mittelmeer oder werden – oft im letzten Moment – gerettet.mehr...

Lesezeit6 min.

Politik

Irland stimmt im Mai über fortschrittliches Abtreibungsrecht ab

Audio - Politik - 12.03.2018

In Irland ist der Frauenkampftag dieses Jahr ein besonderer: Denn am vergangenen Donnerstag hat die Regierung beschlossen, dem Parlament den konkreten Wortlaut des Referendums über das Abtreibungsverbot zu übergeben.mehr...

Lesezeit4 min.

Politik

Parteitag des Front National: Neuer Name nach aussen, Konsolidierung nach innen

Audio - Politik - 12.03.2018

Der Front National hat in Lyon seinen Parteitag abgehalten und in vielen Medien kam vor allem die Rede des Ex-Trum-Beraters Steve Bannon vor.mehr...

Lesezeit15 min.

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Europäisches Grenzregime und die Auslagerung der europäischen Migrationspolitik

Audio - Politik - 12.03.2018

Euopa schottet sich zunehmend ab - Grenzzäune wurden errichtet, die EU-Grenzschutzagentur Frontex ausgebaut und mit neuen Technologien ausgestattet, Flüchtlingspakte mit der Türkei und Libyen wurden geschlossen - die Migrationspolitik wurde auf zumeist afrikanische Staaten ausgelagert.mehr...

Lesezeit17 min.

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Mit Pop-Songs gegen Internetzensur - Uncensored Playlist

Audio - Politik - 12.03.2018

Heute ist der Weltttag gegen Internetzensur, ein Anlass für Reporter ohne Grenzen die Uncensored Playlist zu veröffentlichen.mehr...

Lesezeit8 min.

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EuGH-Urteil: Private Schiedsgerichte zwischen EU-Mitgliedstaaten sind EU-rechtswidrig

Audio - Politik - 12.03.2018

In einem Urteil von vergangener Woche hat das Europäische Gerichtshof eine Vertragsklausel für EU-rechtswidrig erklärt, die in einem bilateralen Investitionsabkommen zwischen zwei EU-Mitgliedstaaten stand und private Schiedsgerichte vorsah.mehr...

Lesezeit5 min.

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Vortrag zur Gefangenengewerkschaft GG/BO

Audio - Politik - 12.03.2018

Vortrag von Marco Bras Dos Santos, Sprecher der Gefangenengewerkschaft GG/BO - aufgenommen im Chemnitzer ODRADEK.mehr...

Lesezeit34 min.

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Frauenkampftag und Gefangenengewerkschaft GG/BO

Audio - Politik - 12.03.2018

Gebauter Beitrag zu Aktivitäten der Gefangenengewerkschaft GG/BO am 8. und 11. März 2018 in Chemnitz.mehr...

Lesezeit6 min.

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USA drohen Nordkorea

Audio - Politik - 11.03.2018

(Auf RUM ausgestrahlt am 4.03.18) Der folgende Debattenbeitrag des republikanischen Senators von Idaho, Jim Risch, auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz ist von den Medien kaum beachtet worden, warum auch immer.mehr...

Lesezeit4 min.

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Für Abrüstung, gegen Krieg(sdrohungen) - Auf zum Ostermarsch

Audio - Politik - 11.03.2018

Der folgende Kommentar bezieht sich unter anderem auf den Debattenbeitrag von Jim Risch, Senator von Idaho, auf der diesjährigen Münchener Sicherheitskonferenz sowie auf die derzeit laufenden Kampagnen der Friedensbewegung.mehr...

Lesezeit6 min.

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Kampagne der FAU zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Freiburger Gastronomie

Audio - Politik - 11.03.2018

Lohn oder Hohn? so der Titel der seit kurzem laufenden Kampagne der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft FAU Freiburg.mehr...

Lesezeit7 min.

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WE ARE HERE On repression in Russia - a radioshow by Black-Rose

Audio - Politik - 10.03.2018

WE ARE HERE is a radioshow being broadcasted every 2. and 4. monday on Coloradio (99.3 / 98.4) at 8pm. We are here, a radiowhow where we discuss racism, politics and migration, here and everywhere. This year russia will have presidential election and the football championship, two big events which are connected with power and the maintenance of those.mehr...

Lesezeit59 min.

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"Kein Schlusswort: Nazi-Terror, Sicherheitsbehörden, Unterstützernetzwerk. Plädoyers im NSU-Prozess"

Audio - Politik - 10.03.2018

Wir haben mit Dr. Björn Elberling aus Kiel, über das gerade erschienene Buch "Kein Schlusswort" am Telefon gesprochen.mehr...

Lesezeit22 min.

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Marburg: Weitere Proteste gegen den Krieg gegen Afrin

Audio - Politik - 09.03.2018

Eine neue Runde im Krieg in Syrien eröffnete im Januar die Türkei mit ihrem Angriff auf Afrin.mehr...

Lesezeit13 min.

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"Abrüsten statt Aufrüsten" - Unterschriftenkampagne der Friedensbewegung

Audio - Politik - 09.03.2018

Angesichts von Kriegsrüstungen im Umfang von 1.700 Milliarden Dollar jährlich, Kriegen und fast täglichen Kriegsdrohungen sammelt die Friedensbewegung Unterschriften für Abrüstung statt Aufrüstung.mehr...

Lesezeit17 min.

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Rechtswidrig nach Bulgarien abgeschoben, zur Ausreise nach Afghanistan gezwungen, nach Deutschland zurückgeholt und vom BAMF als unglaubwürdig abgeurteilt

Audio - Politik - 09.03.2018

Der Fall von Hasmatullah Fazelpur aus Tübingen hatte letzten Herbst für einigen Wirbel gesorgt.mehr...

Lesezeit4 min.

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Arme Menschen nicht gegeneinander ausspielen

Audio - Politik - 09.03.2018

Armut ist ein strukturelles Problem und ein Thema, dass uns in den letzten Jahren dauerhaft begleitet.mehr...

Lesezeit5 min.

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Ungarn nach 8 Jahren Orban-Regierung

Audio - Politik - 08.03.2018

Seit acht Jahren wird Ungarn vom rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seiner Partei Fidesz regiert.mehr...

Lesezeit21 min.

Politik

Langjährige Haftstrafen für die "Gruppe Freital"

Audio - Politik - 08.03.2018

Nach einem Jahr Prozess gegen die Gruppe Freital hat das Oberlandesgericht Dresden gestern ein Urteil gefällt.mehr...

Lesezeit14 min.

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Interveiw SchwarzRund - Intersektionalität & Privilegien

Audio - Politik - 08.03.2018

SchwarzRund ist Aktivistin, Bloggerin und Autorin aus Berlin. Seit 2013 publiziert sie auf ihrem Blog schwarzrund.de und in diversen Magazinen.mehr...

Lesezeit10 min.

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Afrin: zynisches Spiel mit dem Leben von Zivilisten?

Audio - Politik - 08.03.2018

Ein Kommentar zur Behauptung, Zivilisten würden als menschliche Schutzschilde gebraucht.mehr...

Lesezeit4 min.

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NSU - ein Blick in den Abgrund

Audio - Politik - 08.03.2018

Über 4 Jahre und mehr als 400 Verhandlungstage läuft der NSU-Prozess jetzt schon, jetzt neigt er sich so langsam seinem Ende zu.mehr...

Lesezeit14 min.

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Ver.di hat Arbeitskampf für mehr Personal an Helios Klinik Dachau auf Eis gelegt.

Audio - Politik - 08.03.2018

Wie in anderen Kliniken, gab es auch in den HELIOS Amper Kliniken im bayrischen Dachau eine Bewegung für Entlastung, für mehr Personal um so die Arbeitsbedingungen zu verbessern.mehr...

Lesezeit13 min.

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Selma-nach-Montgomery-Märsche als Höhepunkt der Bürgerrechtsbewegung

Audio - Politik - 07.03.2018

Die Selma-nach-Montgomery-Märsche waren drei Märsche im Jahr 1965, die den politischen und gefühlsmässigen Höhepunkt der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung markierten.mehr...

Lesezeit5 min.

Politik

Verbot von Rüstungsexporten gefordert - Friedensbewegung will Grundgesetzänderung

Audio - Politik - 07.03.2018

Interview mit Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne ‚Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!‘mehr...

Lesezeit11 min.

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Ostblock calling.

Audio - Politik - 07.03.2018

»Warschauer Punk Pakt« ist eine Entdeckungsreise in eine zumeist unbekannte Subkultur. Es geht um Punk im realsozialistischen Ostblock: Das erste umfassende Nachschlagewerk des osteuropäischen Punk bis zum Systemkollaps 1989. In Länderporträts werden dabei Protagonisten und Szenen des osteuropäischen Undergrounds vorgestellt.mehr...

Lesezeit19 min.

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Spanische Rapper wegen vermeintlicher Verherrlichung des Terrorismus und Beleidigung des Königs zu Haftstrafen verurteilt

Audio - Politik - 06.03.2018

In Spanien wurden zwei Rapper verurteilt. Pablo Hasel aus Katalonien wurde am Freitag vom nationalen Gerichtshof zu 2 Jahren und 1 Tag Haft verurteilt.mehr...

Lesezeit11 min.

Politik

"Aus neutraler Sicht" von Albert Jörimann - No No Billag

Audio - Politik - 06.03.2018

Vorab einmal herzliche Gratulation – habemus Merkel, oder, wie der Russe sagt: Merkel jest, end­lich.mehr...

Lesezeit12 min.

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Der ewige Krieg in Afghanistan

Audio - Politik - 06.03.2018

Seit 16 Jahren dauert nun der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan. Wie haben unsere offiziell kommunizierten Kriegsziele nicht erreicht.mehr...

Lesezeit10 min.

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Walentina Tereschkowa - die erste und lange einzige Frau im All

Audio - Politik - 06.03.2018

Die Sowjetunion gilt als die Pionierin der Raumfahrt. Als erste schoss sie 1957 den Satelliten Sputnik ins Weltall.mehr...

Lesezeit13 min.

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Verstärkte Polizeipräsenz an Bahnhöfen - über Racial Profiling

Audio - Politik - 06.03.2018

In den letzten Wochen hat die Polizeipräsenz an einigen Bahnhöfen, unter anderem am Bahnhof in Halle, enorm zugenommen.mehr...

Lesezeit9 min.

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Hausdurchsuchung im Wendland wg YPG/YPJ-Transparent

Audio - Politik - 06.03.2018

„Afrin halte durch!“ : „Türkische Truppen & Deutsche Waffen morden in Rojava! Es lebe die YPJ/YPG“.mehr...

Lesezeit11 min.

Politik

10 Jahre Haft für solidarische Flüchtlingssolidarität

Audio - Politik - 06.03.2018

Seit 2,5 Jahren befindet sich Ahmed H.mehr...

Lesezeit12 min.

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Haftbefehle gegen vier Angeklagte im 129B Prozess ausser Vollzug gesetzt

Audio - Politik - 06.03.2018

Mit Beschluss des OLG München vom 19.02.2018 wurden die Haftbefehle bezüglich der Angeklagten im TKP/ML 129B (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) von Prozess Sinan Aydin, Dilay Banu Büyükavci, Sami Solmaz und MusaDemir ausser Vollzug gesetzt. Damit kommt der Senat endlich der Forderung der Verteidigung nach, die schon lange dargelegt hat, dass die Untersuchungshaft nicht verhältnismässig ist. Es hat sich gezeigt, dass die Strategie der Verteidigung, die Anklage vollständig und konsequent, rechtlich wie moralisch anzugreifen, richtig ist. https://www.tkpml-prozess-129b.de/de/907-2/mehr...

Lesezeit9 min.

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Gespräch zum 18. März, den Tag der politischen Gefangenen

Audio - Politik - 06.03.2018

Der 18. März erinnert an den Aufstand der Pariser Kommune im Jahr 1871, aber auch an ihre Zerschlagung und die folgende Repression.mehr...

Lesezeit14 min.

Politik

Strafrechtsreform im Iran - Zeichen einer Liberalisierung oder Augenwischerei?

Audio - Politik - 06.03.2018

In keinem anderen Land der Welt werden, gemessen an der Zahl der Einwohner, so viele Menschen hingerichtet wie im Iran.mehr...

Lesezeit11 min.

Politik

NoBillag-Initiative in der Schweiz gescheitert

Audio - Politik - 05.03.2018

Ähnlich wie in Deutschland auch gibt es in der Schweiz eine vor allem von rechtspopulistischen Parteien und Gruppen dominierte Diskussion um den Rundfunkbeitrag.mehr...

Lesezeit9 min.

Politik

Interview mit der LINKEN über Rüstungsexportstopp in den Jemen

Audio - Politik - 05.03.2018

DIE LINKE verlangt von der Bundesregierung einen absoluten Rüstungsexportstopp für Länder, die gegen den Jemen Krieg führen.mehr...

Lesezeit9 min.

Politik

Respect Words #13: Wege in ein neues Leben

Audio - Politik - 05.03.2018

Krieg bietet jungen Menschen keine Zukunft. Deshalb ist Talat nach Deutschland geflohen.mehr...

Lesezeit30 min.