Aktuelle Dossiers:
Verkehrswende: Die fünf Säulen|
Atomkraft: Kampf gegen Atomenergie|
Knast: Die Welt voller GefängnissePolitik
Marx als LinksextremistNeues vom Verfassungsschutz
Die Debatte, die im Gefolge des Welttags der Pressefreiheit am 3. Mai 2021 den Deutschen Bundestag beschäftigte und die auch die Beobachtung der linken Tageszeitung Junge Welt (JW) durch den Verfassungsschutz thematisierte, hat mit einer Stellungnahme des Bundesinnenministeriums einen aufschlussreichen Abschluss gefunden: Der Parlamentarische Staatssekretär des BMI Günter Krings verteidigte diese Überwachungspraxis, zu der die Linkspartei eine Anfrage gestellt hatte.mehr...
Deutschland
150 Jahre Widerstand gegen § 218 - Es reicht!Proteste in über 40 Städten gegen 150 Jahre alten Abtreibungsparagrafen
Am Samstag, 15. Mai, haben in Freiburg 100 Menschen gegen das 150-jährige Bestehen des Paragrafen 218 StGB protestiert. Die Kundgebung mit Infoständen und kleinen kreativen Aktionen wurde von [...]mehr...
Europa
Zum vielfach proklamierten Kollaps des RechtspopulismusNiederlagen sehen anders aus
Zweifellos, die Pandemie hat auch den rechten Populismus auf dem falschen Fuss erwischt. Der erste Reflex führt meist dazu, sich hinter die Regierenden zu stellen.mehr...
Deutschland
Protest am 15. MaiSchwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch
Am Samstag, den 15.5. führt das „Aktionsbündnis 15. Mai” von 16 - 19 Uhr am Platz der alten Synagoge in Freiburg eine Kundgebung mit Infoständen durch, um auf die herrschenden [...]mehr...
Deutschland
Inhaftierte Aktivistin zieht gegen Quarantäne-Regelungen der JVA vor GerichtCorona auf Malle? Corona im Knast?
Die seit dem 23. April in Schleswig inhaftierte Anti-Atom-Aktivistin Ibi hat Rechtsmittel gegen die Corona-Quarantäne-Regelungen der JVA eingelegt.mehr...
Überlegungen zum Aufstand im SudanThesen zur sudanesischen Commune
Afrika
Eine kluge strategische Analyse, die weit über den Sudan hinaus auf die gegenwärtige Bedingungen und Möglichkeiten eines revolutionären Bruches eingeht. Sie erschien anonym bei den Gefährt*innen von Ill Will Editions.mehr...
Theorie
Die Geschichte des 1. MaiLucy Parsons
Sie war die berühmteste radikale Woman of Color im späten 19. Jahrhundert und Hüterin der Haymarket-Geschehnisse. „Während des grossen Eisenbahnstreiks von 1877 begann ich mich erstmals [...]mehr...
Deutschland
Stellungnahme TKKG zum Verfassungsschutzbericht SHKlimaschutz ist kein Verbrechen!
Am 04.05. wurde der Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein veröffentlicht. Darin tauchen auch wir, die Kieler Klimagruppe TKKG, auf und werden als „linksextremistische [...]mehr...
Deutschland
Verschärfungen im Namen der PressefreiheitNeue Hessische Gesetzesinitiative
Es ist wohl einmalig in Deutschland, dass am Tag der Pressefreiheit, die eigentlich ein Schutzrecht gegen den Staat ist, über Gesetzesverschärfungen im Namen der Pressefreiheit diskutiert wird.mehr...
Deutschland
Tag der Befreiung8. Mai 1945 - eine Erinnerung
Am 8. Mai 1945 war der zweite Griff nach der Weltmacht endgültig misslungen. Der 8. Mai 1945 erbrachte für das grosse deutsche Ganze wieder keinen Platz an der Sonne in der ehrenwerten Gesellschaft von Weltmächten.mehr...
Deutschland
... und einer inhaftierten Aktivistin, die nicht duschen darfAtlantic Cartier: Von brennenden und havarierten Atomschiffen
Am 1. Mai jährte sich der Brand des Atomfrachters Atlantic Cartier im Hamburger Hafen zum achten Mal. 2013 brach auf dem riesigen transatlantisch fahrenden Frachtschiff ein Feuer aus. Neben [...]mehr...
Gegen Krise und DiskriminierungSchweiz: Zweiter Erster Mai in Zeiten der Seuche
Schweiz
Es war der zweite Erste Mai in der Pandemie. Die Seuche und ihre Verheerungen im Kapitalismus waren denn auch zentrales Thema der Strasse.mehr...
Deutschland
Über die gefährliche Agitation des ehemaligen Lungenarztes Dr. Volker Schlegel und ihre Folgen für die Gemeinde TeuchernSachsen-Anhalt: Leugner in Weiss
Bericht über die in den letzten Wochen stets umfänglicheren Corona-Proteste im sachsen-anhaltischen Burgenlandkreis. Bei den Querdenker-Demonstrationen spielt dabei das Engagement eines hochangesehen einstigen Lungenarztes aus der Gemenide Teuchern eine nicht unbedeutende Rolle.mehr...
Deutschland
Im Unterschied vereint?Warum eine ostdeutsche Linke?
Eine ostdeutsche Linke muss Lösungen anbieten, die nicht aus den goldenen Zeiten der Arbeiter*innenbewegung stammen, aber auf ihren Grundlagen beruhen und dabei die realsozialistischen Gesellschaften kritisch reflektieren.mehr...
Deutschland
Prominente TV-Schauspieler nutzen Covid zur SelbstdarstellungZur Video-Aktion „Allesdichtmachen“
Die inhaltliche Botschaft der Videos von prominenten TV-Schauspielern zur Covid-Pandemie lautet: Die Massnahmen zur Eindämmung der Seuche sind übertrieben.mehr...
Der 1. Mai 1971 in Washington D.C.“Einen Krieg beenden, eine Bewegung erfinden”
Nordamerika
Eine weitgehend in Vergessenheit geratene Massenmobilisierung und ein zeitgenössisches Dokument über eine beeindruckende Mobilisierung, die ihre Spuren bis ins Heute hinterlassen hat.mehr...
Deutschland
Grundgesetzlich geregelt: Meinen & VersammelnDie Erlaubnis, sich versammeln zu dürfen
Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will.mehr...
Deutschland
Rudi Dutschke in zwölf OriginalaufnahmenDie Stimme der Revolution erklingt wieder
Rudi Dutschke konnte reden. Und er hatte etwas zu sagen. „Die Rednergabe gehörte zu seinem politischen Handwerkszeug; aber das Handwerkszeug war nicht, was ihn eigentlich ausmachte, sondern: dass er wirklich meinte, was er dachte und mit seiner ganzen Person dafür einstand“, so hat es Dutschkes Weggefährte Michael Schneider kurz nach dessen Tod formuliert. Dutschke wirkte durch seine Reden und durch die Gespräche. Das ist bis heute nicht zu überhören.mehr...
Deutschland
600 Fahrradfahrer*innen protestierten auf der geplanten A39 für eine sozial-ökologische VerkehrswendeErfolgreiche Fahrraddemo ’Keine A39, Verkehrswende jetzt, auch in Lüneburg’
Insgesamt nahmen rund 600 Lüneburger*innen verschiedenster Altersklassen mit Maske und Abstand an der Demonstration gegen den Bau der A39 und für eine sozial-ökologische Verkehrswende teil. [...]mehr...
Pressemitteilung zur Verkehrsministerkonferenz von Extinction RebellionAktivist*innen fordern Verkehrswende
Deutschland
Bremen, 15.4.2021: Am Morgen besetzten Umweltaktivistis verschiedener Gruppen in und um Bremen Brücken und demonstrieren so für autofreie Städte.mehr...
Deutschland
Wir fordern: Verkehr sparen, Flächen umverteilen!Die fünf Säulen der Verkehrswende
Im Folgenden soll benannt werden, was nötig ist, um vom gefährlichen und umweltzerstörenden Autoverkehr zu sinnvollen Alternativen zu kommen.mehr...
Deutschland
Individualverkehr AbschaffenKlimaaktivist*innen legen Bremen lahm
Infolge des Protests von Klimaaktivist*innen wurden heute morgen an mehreren Orten rund um Bremen Autobahnen durch die Polizei lahm gelegt. Bei der Abseilaktion auf der A27 nord-westlich von [...]mehr...
Theorie
Skepsis gegenüber politischer SubjektivitätÜberlegungen zum politischen Subjekt im Anarchismus
Die Frage nach dem politischen Subjekt im Anarchismus verweist auf ein Spannungsfeld innerhalb des anarchistischen Denkens. Es handelt sich um jenes zwischen Politik und dem Anderen von Politik, dem, was von ihr ausgeschlossen wird und/oder ihr entfliehen möchte.mehr...
Verurteilung zu Geldstrafe und Übernahme der ProzesskostenKlimaaktivismus: Schuldspruch in allen Anklagepunkten
Deutschland
Am Montag den 12.04. fand im Amtsgericht Mannheim der Gerichtsprozess gegen den Aktivisten Locke statt, der im vergangenen August an der Besetzung des GKM in Mannheim beteiligt war.mehr...
Schweiz
Falsche WissenschaftlichkeitEugenik, Biologismus und die Schweiz
Die Eugenik bildet ein wesentliches und brutales, aber kaum aufgearbeitetes Kapitel in der Geschichte der Schweiz, welche eng mit Rassismus, Patriarchat, Klassenunterdrückung und Ableismus verflochten ist.mehr...
Deutschland
Streit um Worte oder Pflege der sozialen Kultur? Das Ringen um das „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“In Sorge um den sozialen Frieden
Der Streit innerhalb der Koalition um das Betriebsrätemodernisierungsgesetz hat die Öffentlichkeit wenig bewegt und wurde lediglich von den Verbandsvertretern und von Seiten der Gewerkschaften ausführlicher kommentiert.mehr...
Schweiz
Die Überwindung rassistischer StrukturenOffener Brief an die weisse Linke
Wir sind sehr erfreut über die Zunahme an antirassistischer Politik der Schweizerischen Linken. Solidarität von Weissen zu sehen als person of colour ist sehr ermutigend! Gerade darum ist es [...]mehr...
Deutschland
Die Statements der Lüneburger Gruppen zu der Autobahn A39Auftaktveranstaltung für Fahrraddemonstration „Keine A39 – Verkehrswende jetzt, auch in Lüneburg!“
Zahlreiche Lüneburger Gruppen versammelten sich um 18 Uhr in Hagen auf der Trasse, auf dem die Autobahn 39 gebaut werden solle und forderten eine sozial-ökologische Verkehrswende statt dem Bau neuer Autobahnen.mehr...
Europa
Nachruf auf Sante NotarnicolaDie unmögliche Flucht
Sante Notarnicola verbrachte seine frühe Kindheit in Armut und sozialer Ausgrenzung. Vom Vater verlassen, musste er die Trennung seiner Familie in einer Anstalt für verlassene Kinder [...]mehr...
Österreich
Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft
„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein.mehr...
Deutschland
Blindheit, Zuneigung oder was?Der Staat und die Rechtsradikalen
Dieser Frage gehen Andreas Kallert und Vincent Gengnagel nach, in: „Staatsraison statt Aufklärung – Zur Notwendigkeit einer staatskritischen Perspektive auf den NSU-Komplex“ – Analysen Nr. 39 der Rosa Luxemburg Stiftung.mehr...
Solidarität mit allen Frauen und LBGTQI+-PersonenNein zum Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention
Europa
Die Kollektive des feministischen Streiks/Frauenstreik Schweiz haben mit Empörung die Ankündigung des Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, zur Kenntnis genommen, mit welcher der Austritt der Türkei aus dem Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) verkündet wurde.mehr...
Deutschland
Absurde Kriminalisierung von KlimaaktivismusGerichtsprozess wegen der Blockade des Grosskraftwerk Mannheim
Am Samstag, den 08.08.2020, blockierten fünf Klimaaktivist*innen für 6 Stunden das Kohleförderband zum Block 6 des Grosskraftwerk Mannheim (GKM) in 20m Höhe.mehr...
Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache
Österreich
Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht.mehr...
Ausland
Das Beispiel der syrischen KommunenDer Aufbau einer alternativen Zukunft in der Gegenwart
Die Lesart des Aufstandes in Syrien, der vor genau 10 Jahren begann, durch die westliche Linke war von Anfang an durch Desinteresse und eine “antiimperialistische” Perspektive bestimmt, in der “der Feind meines Feindes mein Freund” ist.mehr...
Lateinamerika
Deutsch-französischer Menschenrechtspreis für Angehörige von VerschwundenenWürdigung des Einsatzes gegen gewaltsames Verschwindenlassen in Mexiko
Die Bewegung für unsere Verschwundenen in Mexiko (Movimiento por Nuestros Desaparecidos en México, MNDM) erhält den deutsch-französischen Menschenrechtspreis Gilberto Bosques. Die [...]mehr...
Den Glauben an naturwissenschaftliche Alternativlosigkeit hinterfragenKanzlerin und MinisterpräsidentInnen haben getagt und entschieden
Deutschland
Der Lockdown nach Beschluss vom 03. März.21 wird nach der nächtlichen kontroversen Debatte bis morgens um 3 Uhr am 23.mehr...
