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Europa | Untergrund-Blättle

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Europa

Kämpfende Geflüchtete, solidarische NGOs und europäische PrivilegienAlltag im Moria-Camp

Das MoriaCamp auf der griechischen Insel Lesbos.
Obwohl die Lage in dem refugee camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos seit Jahren ausgesprochen angespannt ist, drohte ‘Europas Hölle’ in Vergessenheit zu geraten.mehr...

Europa

Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen DesertionCoronavirus: Danach

Leere Strassen in Paris, 18.
Noch nie waren wir so frei wie unter Hausarrest. Die fiesen Pariser, die das ausnutzen, um sich trotz der Anweisungen auf dem Land zu amüsieren. Die Arbeiter, die endlich in den Streik treten. [...]mehr...

Europa

Recht auf Zurückbehaltung der ArbeitskraftAufruf zum Solidaritätsstreik gegen CoV-19-Arbeitsbedingungen

Die französische Basisgewerkschaft CNT-IAA hat zur aktuellen Coronavirus-KriseFolgendes veröffentlicht: Anders als bei H1N1 [’Schweinegrippe’-Pandemie] im Jahr 2009 haben viele Kolleg*innen im Gesundheitswesen bisher keine FFP2-Masken erhalten, die sie zur Versorgung der Patient*innen benötigen.mehr...

Europa

Aspekte politikhistorisch vergleichender Völkermordforschung [1]„Armenienmord“ - Armenozid - Genozid - Völkermordverhinderung

Armenier werden im April 1915 von osmanischen Soldaten aus Karphert (türkisch: Harput) in ein Gefangenenlager im nahen Mezireh (türkisch: Elazığ) geführt.
In diesem Text geht um den bis heute in der Türkei tätergesellschaftlich geleugneten spätosmanischen Genozid an den christlichen Armeniern während des Ersten Weltkriegs, dem historisch [...]mehr...

Europa

Das Wu Ming-TagebuchBologna in Zeiten des Coronavirus

Die Wu Ming (’Anonym’ auf Chinesisch) sind ein Kollektiv von vier Schriftstellern aus Bologna, deren Werke die Gegenwart in Frage stellen.mehr...

Über Antikorruptionsrevolten in Osteuropa und den Umgang der Linken damitAufstandsgrund: Korruption

Demonstration gegen Korruption in Bukarest, Januar 2018.

Europa

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption.mehr...

Europa

Die Entwicklung nach rechts muss im Kontext gesehen werdenGründe für die Rechtsentwicklung

PEGIDA „Weihnachtssingen“ in Dresden am 16.12.2018 auf dem Theaterplatz.
Auf welche Entwicklungen antwortet die Rechtsbewegung? Und wie begründen ihre Anhänger ihre Anhängerschaft? Nicht zuletzt jene, die sich einmal als links, bürgerlich oder liberal [...]mehr...

Europa

Wie sich Journalisten täuschen liessenWie die schwedischen Behörden die Vergewaltigungsanzeige gegen Julian Assange fälschten

Julian Assange spricht bei den Occupy LondonProtesten, 2011.
Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.mehr...

Europa

Die politische Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian AssangeUno-Sonderberichterstatter für Folter findet langsam Gehör im Falle Assange

Ende Februar beginnt in London das Verfahren über die Auslieferung Julian Assanges an die USA. Die Untersuchungsergebnisse von Nils Melzer in seiner Funktion als Uno-Sonderberichterstatter für Folter sind erdrückend. Öffentlicher Protest scheint nötiger denn je.mehr...

Europa

Über Kosten und Folgen der EU-Non-Social-PolicySoziales Europa? Ein Wintermärchen

Nach der verquasten, mühseligen Debatte um ein liberales „Europäisches Sozialmodell“, welches auf dem Sozialpolitik-Torso des Vertrags von Maastricht 1991, dem „Opting-out“ der Briten und der jahrzehntelangen Obstruktion jedweder Vergemeinschaftung der Sozialpolitik durch dieselben auflagerte, gab Mario Draghi, Delegierter von Goldman Sachs und Präsident der Europäisches Zentralbank, 2012 mit gehöriger Verachtung gegenüber den Subalternen die Devise aus, dieses Modell sei tot.mehr...

Europa

Finale der GlobalisierungDas Ende des Westens

Modell des europäischen Kampfjetsystem FCAS in Paris, Juni 2019.
Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den [...]mehr...

Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-KommissionWillkommen im Arbeitslager!

Europäische Kommission, Luxemburg.

Europa

Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen.mehr...

Europa

Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in PolenEin kleineres Übel

Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen.mehr...

Europa

Kontinuitäten des deutschen ImperialismusGoldgrube Balkan

Der Balkan ist eine Region, in der viele wirtschaftliche und geostrategische Interessen aufeinanderprallen. Es herrscht Goldgräberstimmung, wenn es um politische Einflussnahme zugunsten eigener imperialer Interessen geht. Deutschland spielt(e) stets vorne mit.mehr...

Europa

Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommtGesamteuropäischer Grossnationalismus

Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache.mehr...

Nationalistische Grossaufmärsche und Anti-LGBTIQ Proteste„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Protest gegen die LGBTIQDemo in Krakau, Mai 2019.

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Rechte Kräfte dominieren Politik und Gesellschaft in Polen. Die nationalkonservative PIS-Regierung sowie rechte Schlägergruppen, zum Teil verwoben mit der katholischen Kirche, lassen das Land weiter nach rechts rücken.mehr...

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Keine Auslieferung an die USAFreiheit für Julian Assange

The Wikileaks FilesBook LaunchFoyles, London, September 2019.
Am 4. Oktober 2016 feierte Wikileaks in Berlin seinen 10. Geburtstag. Von 2006 bis 2016 wurden über zehn Millionen Dokumente über Korruption, Kriegs- und Umweltverbrechen, über [...]mehr...

Europa

Rouvikonas und die Lage in GriechenlandAnarchisten in Griechenland gegen Sparpolitik

Farbanschläge verüben sie am helllichten Tag, korrupte Ärzte konfrontieren sie mit der Live-Kamera und in Botschaften und Firmenbüros dringen sie massenhaft ein.mehr...

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Abschreckungspolitik im MittelmeerDie Bekämpfung von Fluchtursachen

Am 24.
Nicht erst die Millionen von vertriebenen Syrer*innen durch Assads Krieg gegen die Bevölkerung, auch der permanente Kriegs- oder Ausnahmezustand in Afghanistan, Irak, Libyen, Sudan oder [...]mehr...

Präzedenzfall für die Verfolgung und Kriminalisierung sozialer Proteste in SpanienKatalonien revoltiert!

Proteste im Flughafen von Barcelona, Oktober 2019.

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In den vergangenen Wochen reagierte die politische Justiz Spaniens mit Härte gegen die katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Der Konflikt um die Unabhängigkeit eskaliert.mehr...

Europa

Alte Elite zurück an den Schalthebeln der MachtGriechenland nach der Wahl

„Weniger Staat, weniger Steuern und mehr Investitionen durch vereinfachte Genehmigungsverfahren für Investoren, zur Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Mit solch einfachen Parolen, täglich wiederholt in der ihn unterstützenden Presse, gelang dem konservativen Kyriákos Mitsotákis ein ungefährdeter Sieg bei der griechischen Parlamentswahl am 7.mehr...

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Die klassische Sozialdemokratie in Form des „nordischen Modells“ bleibt ein WunschtraumSchweden: Das Universelle durch das Einzelne konstruieren

Wohnblocks in Malmö, Schweden.  Ärkan
Schweden wird oft als eine Art tatsächlich existierende kapitalistische Utopie beschrieben: angeblich gleich, fortschrittlich, ökologisch und feministisch. In diesem Text zeigen wir, dass die [...]mehr...

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Solidarisch gegen die ZwangsräumungRozbrat: Das anarchistische Herz Polens

In der westeuropäischen Linken heute weitestgehend unbekannt, gab es in Polen bereits im 19. Jahrhundert starke sozialistische und anarchistische Bewegungen.mehr...

Das Hotel in Athen als Beispiel für menschenwürdige UnterbringungGriechenland: City Plaza - eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Flüchtlingslager in Moria, Griechenland.

Europa

Über drei Jahre lang war das besetzte Hotel City Plaza in Athen eine selbstorganisierte Geflüchtetenunterkunft. Seit dem 10.mehr...

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Unumkehrbare EntfremdungTürkei: Zeitenwende in der aussenpolitischen Ausrichtung

Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen.mehr...

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Zunehmende gesellschaftliche PolarisierungPolen: Auch nach den Europawahlen dominiert die PiS trotz sich verändernder politischer Szene

Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.mehr...

Europa

Die rechtsliberale Partei Macrons und der neofaschistische Rassemblement National als dauerhafte „Alternativen“?Frankreich: eine wahlpolitische Katastrophe

AntiMarine Le Pen Plakate in Paris.
Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler [...]mehr...

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Das „Epos der Demokratie“Politisches Erdbeben in Istanbul

Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein.mehr...

Europa

Helferinnen und Helfer werden kriminalisiertFrankreich: Polizei schikaniert und behindert Flüchtlingshelfer

Kirche im «Dschungel» von Calais, Januar 2016.
Die französische Hafenstadt Calais erlangte in den letzten Jahren traurige Berühmtheit. Nun gehen Französische Behörden mit Schikanen und Gewalt gegen Flüchtlingshelfer vor, um [...]mehr...

Europa

Rozbrat in Posen, eins der ältesten europäischen Squats, ist von Räumung bedrohtRozbrat bleibt!

Schon seit 25 Jahren ist das Rozbrat-Squat, das in der westpolnischen Stadt Posen liegt, ein unabhängiges Zentrum. Der Gebäude- und Geländekomplex wurde 1994 von Anarchist*innen besetzt und dient als Heim für über 20 Personen und ist sowohl vorübergehender als auch ständiger Schutz für Obdachlose. Rozbrat entwickelte sich zu einem alternativen politischen und kulturellen Ort.mehr...

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Geopolitische ManöverWie der Kreml von der Irankrise profitiert

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich.mehr...

Reprivatisierung in Polen. Der Fall Jolanta Brzeska„Ihr könnt uns nicht alle verbrennen!“

Graffiti in Warschau zur Erinnerung an Jolanta Brzeska.

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Ihre verbrannte Leiche wurde in einem Wald in der Nähe von Warschau gefunden. Jolanta Brzeska würde wahrscheinlich heute noch leben, wenn es nicht den Kampf mit einem der Warschauer „Haussäuberer“ gegeben hätte.mehr...

Europa

Krieg als Mittel der Politik20 Jahre NATO-Krieg gegen Rest-Jugoslawien

Der nicht erklärte Krieg gegen Jugoslawien, vor allem das Territorium des heutigen Serbien (Montenegro wurde mehr oder weniger verschont) markierte eine Art Zeitenwende und eine Neudefinition des Völkerrechts.mehr...

Interview zur Bewegung der Gilets Jaunes«Es handelt sich also wirklich um einen Massenaufstand»

Demonstration der Gilets Jaunes in Le Havre, Januar 2019.

Europa

Seit über einem halben Jahr sind die «Gilets Jaunes» in Frankreich auf der Strasse und haben mit ihrem Protest eine veritable Staatskrise ausgelöst.mehr...

Europa

Antifaschist kämpft in Bulgarien gegen korruptes KnastsystemJock Palfreeman seit einem Monat im Hungerstreik

Jock Palfreeman, Mitbegründer der bulgarischen Gefangenenorganisation Bulgarian Prisoners Association (BPRA), ist seit dem 21. April 2019 im Hungerstreik.mehr...

Europa

Über die Verantwortung von Intellektuellen in Zeiten des RechtspopulismusPolitische Konsequenzen

Blankensteinpark.
Eine Einladung als Keynote-Sprecherin zur Love and Sex with Robots-Konferenz hat die Technik-Philosophin Janina Loh ausgeschlagen. Denn die Ausrichter*innen der Konferenz wollen sich nicht von [...]mehr...

Rückkehr des Horrors?Türkei: Erdoğans ziviler Putschversuch

Recep Erdogan mit seiner Frau am G20Gipfel in Buenos Aires, Argentinien, November 2018.

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Nach Wochen langem Hin und Her entschied am 6. Mai die Hohe Wahlbehörde der Türkei, dass die Wahlergebnisse in Istanbul vom 31.mehr...
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