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Europa | Untergrund-Blättle

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Alte Elite zurück an den Schalthebeln der MachtGriechenland nach der Wahl

Der neue griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis in Athen.

„Weniger Staat, weniger Steuern und mehr Investitionen durch vereinfachte Genehmigungsverfahren für Investoren, zur Schaffung von Arbeitsplätzen.“ Mit solch einfachen Parolen, täglich wiederholt in der ihn unterstützenden Presse, gelang dem konservativen Kyriákos Mitsotákis ein ungefährdeter Sieg bei der griechischen Parlamentswahl am 7.mehr...

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Die klassische Sozialdemokratie in Form des „nordischen Modells“ bleibt ein WunschtraumSchweden: Das Universelle durch das Einzelne konstruieren

Wohnblocks in Malmö, Schweden.  Ärkan

Schweden wird oft als eine Art tatsächlich existierende kapitalistische Utopie beschrieben: angeblich gleich, fortschrittlich, ökologisch und feministisch. In diesem Text zeigen wir, dass die [...]mehr...

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Solidarisch gegen die ZwangsräumungRozbrat: Das anarchistische Herz Polens

In der westeuropäischen Linken heute weitestgehend unbekannt, gab es in Polen bereits im 19. Jahrhundert starke sozialistische und anarchistische Bewegungen.mehr...

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Das Hotel in Athen als Beispiel für menschenwürdige UnterbringungGriechenland: City Plaza - eine unschätzbare politische Erfahrung für alle

Flüchtlingslager in Moria, Griechenland.

Über drei Jahre lang war das besetzte Hotel City Plaza in Athen eine selbstorganisierte Geflüchtetenunterkunft. Seit dem 10. Juli ist es geschlossen. Wie funktionierte das City Plaza? Warum wurde es [...]mehr...

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Unumkehrbare EntfremdungTürkei: Zeitenwende in der aussenpolitischen Ausrichtung

Die Türkei erhält trotz allen US-Warnungen das russische Abwehrsystem S-400 und wird vom F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen.mehr...

Zunehmende gesellschaftliche PolarisierungPolen: Auch nach den Europawahlen dominiert die PiS trotz sich verändernder politischer Szene

AntiPiSPlakat der Koalicja Europejska (Europäische Koalition) in Gorzów Wielkopolski, April 2019.

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Die Europawahl am 26. Mai 2019 hat die Befürchtungen bestätigt: Die nationalkonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist mit einer deutlichen Mehrheit als Sieger der Wahl hervorgegangen.mehr...

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Die rechtsliberale Partei Macrons und der neofaschistische Rassemblement National als dauerhafte „Alternativen“?Frankreich: eine wahlpolitische Katastrophe

AntiMarine Le Pen Plakate in Paris.

Es hätte nicht viel schlimmer kommen können: Mit 23,3% gewann Marine Le Pens neofaschistische Partei Rassemblement National die Europawahlen in Frankreich, kurz vor Macrons rechtsliberaler [...]mehr...

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Das „Epos der Demokratie“Politisches Erdbeben in Istanbul

Der neue Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoğlu von der Republikanischen Volkspartei (CHP), auf Wahlkampftour in Silivri, Juni 2019.

Die regierende AKP und ihr Bündnispartner MHP stecken bei den erneuerten Bürgermeisterwahlen in Istanbul vom 23. Juni eine heftige Niederlage ein. Warum die klassischen Taktiken der AKP [...]mehr...

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Helferinnen und Helfer werden kriminalisiertFrankreich: Polizei schikaniert und behindert Flüchtlingshelfer

Die französische Hafenstadt Calais erlangte in den letzten Jahren traurige Berühmtheit. Nun gehen Französische Behörden mit Schikanen und Gewalt gegen Flüchtlingshelfer vor, um Solidarität mit Geflüchteten zu unterbinden.mehr...

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Rozbrat in Posen, eins der ältesten europäischen Squats, ist von Räumung bedrohtRozbrat bleibt!

Schon seit 25 Jahren ist das Rozbrat-Squat, das in der westpolnischen Stadt Posen liegt, ein unabhängiges Zentrum. Der Gebäude- und Geländekomplex wurde 1994 von Anarchist*innen besetzt und dient als Heim für über 20 Personen und ist sowohl vorübergehender als auch ständiger Schutz für Obdachlose. Rozbrat entwickelte sich zu einem alternativen politischen und kulturellen Ort.mehr...

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Geopolitische ManöverWie der Kreml von der Irankrise profitiert

Kreml bei Nacht, Juni 2019.

Der US-Druck auf Teheran nützt Russland. Die USA befinden sich in einer Sackgasse, ein Krieg ist sehr unwahrscheinlich.mehr...

Reprivatisierung in Polen. Der Fall Jolanta Brzeska„Ihr könnt uns nicht alle verbrennen!“

Graffiti in Warschau zur Erinnerung an Jolanta Brzeska.

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Ihre verbrannte Leiche wurde in einem Wald in der Nähe von Warschau gefunden. Jolanta Brzeska würde wahrscheinlich heute noch leben, wenn es nicht den Kampf mit einem der Warschauer „Haussäuberer“ gegeben hätte.mehr...

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Krieg als Mittel der Politik20 Jahre NATO-Krieg gegen Rest-Jugoslawien

Der nicht erklärte Krieg gegen Jugoslawien, vor allem das Territorium des heutigen Serbien (Montenegro wurde mehr oder weniger verschont) markierte eine Art Zeitenwende und eine Neudefinition des Völkerrechts.mehr...

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Interview zur Bewegung der Gilets Jaunes«Es handelt sich also wirklich um einen Massenaufstand»

Seit über einem halben Jahr sind die «Gilets Jaunes» in Frankreich auf der Strasse und haben mit ihrem Protest eine veritable Staatskrise ausgelöst.mehr...

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Antifaschist kämpft in Bulgarien gegen korruptes KnastsystemJock Palfreeman seit einem Monat im Hungerstreik

Jock Palfreeman, Mitbegründer der bulgarischen Gefangenenorganisation Bulgarian Prisoners Association (BPRA), ist seit dem 21. April 2019 im Hungerstreik.mehr...

Über die Verantwortung von Intellektuellen in Zeiten des RechtspopulismusPolitische Konsequenzen

Blankensteinpark.

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Eine Einladung als Keynote-Sprecherin zur Love and Sex with Robots-Konferenz hat die Technik-Philosophin Janina Loh ausgeschlagen. Denn die Ausrichter*innen der Konferenz wollen sich nicht von einem ihrer Komitee-Mitglieder distanzieren, der Kandidat einer rechtsextremen Partei in Australien ist.mehr...

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Rückkehr des Horrors?Türkei: Erdoğans ziviler Putschversuch

Recep Erdogan mit seiner Frau am G20Gipfel in Buenos Aires, Argentinien, November 2018.

Nach Wochen langem Hin und Her entschied am 6. Mai die Hohe Wahlbehörde der Türkei, dass die Wahlergebnisse in Istanbul vom 31. März annulliert werden. Am 23. Juni wird es Neuwahlen geben. [...]mehr...

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Klimawandel als Thema in der sozialen DebatteÖkologie und Anarchismus in Polen

Ein Interview mit der Anarchistin und Öko-Aktivistin Ludwika Wykurz über aktuelle ökologische Bewegungen in Polen und die Organisation von Menschen im Kampf für das Klima.mehr...

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Brexit ohne EndeGrossbritannien und die EU

BrexitAbstimmung im englischen Parlament, Januar 2019.

Man erhält den Eindruck, dass die EU-Politiker Deutschlands und Österreichs, und auch die Medien dieser Länder, sich so richtig weiden an den Debatten im britischen Parlament und an den [...]mehr...

Der Kampf ums WasserGriechenland: Widerstand gegen kapitalistische Verwertung

Brunnen auf der PilionHalbinsel, Griechenland.

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Der Pílion ist ein Berg von 1.624 Metern Höhe, an dessen Fuss die zentralgriechische Hafenstadt Vólos mit 200.000 Einwohner*innen liegt.mehr...

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Wie eine Facebook-Gruppe in Polen zur feministischen Plattform wurdePolitik ist kein Schimpfwort

Vor genau zwei Jahren, schlug ein katholischer Think Tank in Polen vor, das Abtreibugsrecht zu verschärfen. Die Folge: Massiver Protest in der digitalen Welt sowie auf Strassen und Plätzen.mehr...

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Der Einsturz der Häuser in der Rue d’AubagneGaudin Assassin! Marseille bricht zusammen

Demonstration im Februar 2019 gegen die Wohnungspolitik in Marseille nach dem Einsturz der zwei Häuser in der rue d’Aubagne.

Als am 5. November in Marseille zwei Häuser einstürzten, wussten alle, dass es nicht der Regen war. Der Bürgermeister, Jean-Claude Gaudin, 85 Jahre alt und seit 25 Jahren im Amt, versuchte [...]mehr...

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Es fehlt an der nötigen SensibilitätDie Antisemitismus-Gratwanderung der britischen Labour-Partei

Immer wieder macht Labour wegen Antisemitismus von sich reden. Klar ist: Es gibt einige dunkle Flecken in der Linkspartei.mehr...

Mansplaining Feminism? Nein danke!Türkei: Feministische Revolte statt Gehorsam

Istanbul.

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Auf der ganzen Welt haben Frauen* am 8. März lautstark ihre gemeinsamen und auch unterschiedlichen Forderungen zum Ausdruck gebracht und gezeigt, dass sie nicht aufhören werden zu kämpfen, bis sie ihre Forderungen durchgesetzt haben.mehr...

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#21F - Nicht alle Räder, aber die Kugelschreiber stehen still¡Vaga General! – Einige Eindrücke vom Generalstreik in Katalonien

Mo Foc berichtet aus Barcelona über den Generalstreik in Katalonien und den Stand der Unabhängigkeitsbewegung. Davon ausgehend wirft er die Frage nach einer weitergehenden Strategie der katalanischen Bewegung gegen den Rechtsruck und die Repression des spanischen Staates auf.mehr...

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Auch in Frankreich gibt es neue PolizeigesetzeFrankreichs verschärftes Demonstrationsgesetz

Die neuen Polizeigesetze, die in Bayern und Nordrhein-Westfalen durchgesetzt wurden und dem präventiven Eingreifen des Staates vor jeder Protestaktion erweiterten Raum verschaffen, finden derzeit ihr Pendant in Frankreich im neuen Gesetz zur sogenannten „Vorbeugung von Gewalttaten während Demonstrationen und zur Bestrafung der Ausführenden“ – im Volksmund „loi anti-casseurs“ genannt.mehr...

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Vom Privatisieren öffentlichen Eigentums in der KriseGriechenland: Alles zu verkaufen

Das ehemals staatliche griechische Telekommunikationsunternehmen OTE wurde bereits privatisiert (hier das Verwaltungsgebäude der OTE Hellenic Telecommunications Organization S.A in Marousi, Athen).

Kulturelle Güter, Krankenhäuser, öffentliche Plätze: Das Ausmass der – durch die griechische Regierung abgesegneten – Privatisierungen in Griechenland steigt immer weiter. Eleni [...]mehr...

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Bewegung gegen Femizid«Non una di meno» und der Kampf gegen Frauenmorde in Italien

Nach einem brutalen Mord an einer jungen Frau formierte sich im Juni 2015 in Argentinien die Bewegung »Ni Una Menos«. Sie fordert mit ihrem Namen: Keine einzige weitere Frau soll getötet werden!mehr...

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Viktor Orban und die neue RechteEuropa: Von der Schockwelle zur Normalität

Gefährliche AllianzViktor Orbán (von rechts nach links), Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der nationalkonservativen PiS und Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident der Republik Polen in Budapest, April 2018.

«Die Disruption war gestern, wir befinden uns bereits in der nächsten Phase: der Etablierung einer neuen Ordnung», heisst es in einem Essay des österreichischen Magazins Profil. Die neue [...]mehr...

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Es braucht Linke Antworten!Ein Jahr rechtskonservative Regierung in Italien

Das neue Sicherheitsgesetz pflügt das Migrationssystem um. Das versprochene Grundeinkommen für alle ist ein Geschenk an die Unternehmen.mehr...

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Kämpfe in den Gated Communities des WohlstandsDänemark: Rückt das ‘heilere Europa’ nach Rechts?

Steht Skandinavien eigentlich noch immer für das ‘heilere Europa’? Beispielsweise Dänemark.mehr...

Das Imperium schlägt zurückBrexit – das ewige Drama geht weiter

Dover Banksy.

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Mittlerweile sind mehr als zweieinhalb Jahre vergangen seit 17,4 Millionen WählerInnen sich für den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ausgesprochen haben.mehr...

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Rechenschaft nach vier Jahren „linker“ Regierung in GriechenlandSyriza contra Selbstbestimmung

Vom bösen Buben zum Musterschüler, so würde ich den Werdegang von Ministerpräsident Aléxis Tsípras beschreiben. Vier Jahre nach Machtantritt der „ersten linken“ Regierung Griechenlands ist Tsípras international anerkannt.mehr...

Die Proteste der Gilets JaunesVom Demonstrationseffekt zur Revolution?

Cheep

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Seit acht Wochen mobilisiert das französische Volk jeden Samstag für Demonstrationen in Klein- und Grossstädten im ganzen Land, und in kleineren Gruppen an Kreiseln und Mautstellen, von wo aus es seine Beschwerden und Forderungen vorbringt und beginnt, verschiedene Arten von Aktionen zu entwickeln.mehr...

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Ein Leben in den Roten Brigaden„Wir waren ein Baum, der Wurzeln hatte“

In den 1970er- und 1980er-Jahren kämpften tausende Arbeiter*innen und Jugendliche in Italien bewaffnet gegen Staat und Kapital. Die „Brigate Rosse“ (Rote Brigaden) waren die bekannteste militante Gruppe dieser Zeit.mehr...

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Das Schmierfett der AbhängigkeitWaffen und Öl

Eurofighter EF2000 Typhoon in Diensten der saudiarabischen Armee.

Seit eineinhalb Jahren empfängt das offizielle Frankreich im Élysée-Palast in regelmässigen Abständen Vertreter von Menschenrechtsorganisationen. Bei den Treffen sprechen diese oft von der [...]mehr...

Rechtsradikale Untergrundgruppen auf dem VormarschFrankreichs Problem mit Rechts-Terrorismus ist hausgemacht

Châtelet, Belgien.

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Attentats-Pläne auf den Präsidenten und auf Muslime brachten Frankreich in Bedrängnis. Der Feind kommt auch aus den eigenen Reihen.mehr...

Trap



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