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Europa | Untergrund-Blättle

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Europa

Langsames Sterben in BelmarshJulian Assange: „Sie töten ihn langsam“

Das BelmarshGefängnis in London, in dem Julian Assange seit 17 Monaten inhaftiert ist.
Hans Rauscher, führender Kolumnist der österreichischen Tageszeitung Der Standard – er sei hier stellvertretend genannt für viele andere, die ähnlich denken – irrt leider, wenn er zwar einräumt, dass es bei dem Fall Julian Assange skandalöse Vorgänge gebe, gleichzeitig aber in dem Australier kein Symbol einer bedrohten Pressefreiheit sehen will.mehr...

Europa

Über die Zukunftsaussichten der OppositionBelarus: Diktatur-Demokratie-Debatte

Proteste am 20.
Zu dem Zeitpunkt, wo ich diese Zeilen schreibe, ist noch nicht klar, ob sich der belarussische Präsident Lukaschenko an der Macht halten wird oder ob die Proteste und Sanktionen ihn zur [...]mehr...

Europa

Die Opposition drohte wirtschafliches Leben des Landes lahmzulegen – bisher hat es nicht funktioniertBelarus: „Volksultimatum“ Generalstreik an das „Väterchen“

Der belorussischer Präsident Alexander Lukaschenko sieht sich bekanntlich gerne als „Vater der Nation“ und findet an der volkstümlichen Betitelung „Väterchen“ Gefallen.mehr...

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Pandemie Kriegstagebücher reloadedItalien: Die Revolte gegen Ausnahmezustand und Ausgangssperre generalisiert sich

Piazza Vittorio in Turin.
Was vor einigen Tagen mit den Konflikten in Neapel gegen die neue Dekrete der Regionalregierung begann, die eine erneute Ausgangssperre und die Schliessung von Gaststätten und kleinen [...]mehr...

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Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes in PolenPolen: Die Revolution ist eine Frau!

Polen hat schon jetzt eines der strengsten Anti-Abtreibungsgesetze. Am 22.10.2020 erklärte das Verfassungsgericht das bislang geltende Abtreibungsgesetz mit dem Recht auf Abtreibung wegen schwerer und irreversibler fetaler Defekte für verfassungswidrig.mehr...

Slowenien: Dies ist erst der AnfangStatement der Anarchistischen Initiative Ljubljana

Proteste in Ljubljana, Sommer 2020.

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Angesichts steigender Fallzahlen in Slowenien wird dort erneut der Ausnahmezustand erheblich verschärft, was u.a. auch das Recht sich zu versammeln betrifft.mehr...

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Hybris und RealitätTürkei: Virus als Katalysator

Taksim Platz in Istanbul, Januar 2020.
Die Corona-Krise in der Türkei wirkt als Katalysator sozialer Antagonismen: autoritäre Konsolidierungsversuche Erdoğans, Militarismus und Chauvinismus einerseits, Krise und Widerstand [...]mehr...

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Der aktuelle ProtestzyklusSlowenien: Die Rolle der antiautoritären Linken in der Protestbewegung in Zeiten von Corona

Proteste in Ljubljana, Mai 2020.
Seit Ende April gehen die Menschen in Slowenien gegen die Corona – Massnahmen der rechten Regierung auf die Strasse. Dabei dominieren nicht Coronaleugner*innen und [...]mehr...

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Trauer und Entsetzen, das Gefühl von Hilflosigkeit – und purer WutGriechenland: Moria ist keine Tragödie

Wie in vielen Städten Europas wurde nach dem Brand auf Lesbos auch in Münster spontan demonstriert. Wir dokumentieren hier einen leicht um den Teil, der sich nur auf Münster bezieht, gekürzten Redebeitrag des Bündnis gegen Abschiebungen Münster.mehr...

Europa

Potere OperaioItalien: Anatomie der Autonomia

Ein Beitrag von Franco “Bifo” Berardi über die Bewegungen in Italien von Ende der 60iger bis Ende der 70iger. Einer Epoche, die geprägt war von massiven Klassenkämpfen, einer breiten militanten und teilweise bewaffneten Basis, von einem generellen gesellschaftlichen Aufbruch, aber auch von einem historischen Scheitern.mehr...

Europa

MigrationsabwehrEU zahlt Überwachung im Golf von Tunis

Der Golf von Tunis.
Eine neue Anlage zur Kontrolle tunesischer Küsten soll die irreguläre Migration über das Mittelmeer verhindern. Auch das Bundesinnenministerium ist im Land aktiv. Ein ähnliches Projekt in [...]mehr...

Frontex-FlugzeugeUnter dem Radar gegen das Völkerrecht

Die „Tasty“ von DEA, hier in einer Version ohne Radarbox und Kameras, fliegt jetzt für Frontex.

Europa

Seit drei Jahren chartert Frontex Kleinflugzeuge zur Überwachung der EU-Aussengrenzen. Zuerst wurde damit Italien, anschliessend auch Kroatien unterstützt.mehr...

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StrukturwandelDie neuen Grossgrundbesitzer

In Ostdeutschland und den vormaligen Ostblockländern, die jetzt zur EU gehören, sind Agrarbetriebe in feudalen Dimensionen entstanden.mehr...

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Fight backPandemie Kriegstagebücher

In ganz Frankreich fanden Demonstrationen gegen den rassistischen sozialen Krieg statt, der schon lange dem überflüssigen Sklavenproletariat erklärt wurde, und im Pandemie Ausnahmezustand seine Zuspitzung erreichte.mehr...

Europa

ErinnernPandemie Kriegstagebücher

Im folgenden die Übersetzung eines Textes des Wu Ming Kollektivs aus Bologna anlässlich des Todes von Salvatore Ricciardi, einem alten Genossen der italienischen Autonomia, der jahrelang inhaftiert war und bis zum Ende seines langen Lebens gegen das Knastsystem gekämpft hat.mehr...

ThemrocPandemie Kriegstagebücher

Vorstadt Le Quartier de la Fauconnière in Gonesse im Norden von Paris.

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Tagein, Tagaus, der gleiche Trott, ab ans Band, hinter die Kasse, an die Uni, es ist zum heulen. Und nun all die Fluchten zugesperrt, die Kneipe, der Fussball, zwei Wochen Urlaub, das scheinbar wahre Leben, komprimiert auf ein paar Stunden am Strand und den Fick im Hotelbett.mehr...

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NarrenschiffePandemie Kriegstagebücher

Warteschlange vor einem Supermakt in Italien während der Coronakrise, März 2020.
Bereits Anfang April publizierte der israelische Militärwissenschaftler und Mathematiker Isaac Ben-Israel das Ergebnis seiner Untersuchung der Verläufe der Infektionsraten von Covid 19. Er [...]mehr...

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NeurosenlehrePandemie Kriegstagebücher

Die Lockerungsdebatte, die Lockerungsorgie, die zweite und dritte Welle, unvermeidlich. Risiko, Warnung, aus dem Off Mielke: “Aber ich liebe Euch doch alle”. Eine weitere Übersetzung von der Website des Wu Ming Kollektivs aus Bologna.mehr...

Europa

Der vorweggenommene AufstandPandemie Kriegstagebücher

Metrostation in Paris während der CoronaKrise, März 2020.
Die Epidemie wird enden, aber nicht die Massnahmen, Möglichkeiten und Folgen, die sie ausgelöst hat und die wir jetzt erleben. Wir gebären eine neue Welt im Schmerz.mehr...

Kämpfende Geflüchtete, solidarische NGOs und europäische PrivilegienAlltag im Moria-Camp

Das MoriaCamp auf der griechischen Insel Lesbos.

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Obwohl die Lage in dem refugee camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos seit Jahren ausgesprochen angespannt ist, drohte ‘Europas Hölle’ in Vergessenheit zu geraten.mehr...

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Von der totalen Gefangenschaft zur allgemeinen DesertionCoronavirus: Danach

Noch nie waren wir so frei wie unter Hausarrest. Die fiesen Pariser, die das ausnutzen, um sich trotz der Anweisungen auf dem Land zu amüsieren.mehr...

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Recht auf Zurückbehaltung der ArbeitskraftAufruf zum Solidaritätsstreik gegen CoV-19-Arbeitsbedingungen

CNT rue des vignoles, Paris.
Die französische Basisgewerkschaft CNT-IAA hat zur aktuellen Coronavirus-KriseFolgendes veröffentlicht: Anders als bei H1N1 [’Schweinegrippe’-Pandemie] im Jahr 2009 haben viele [...]mehr...

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Aspekte politikhistorisch vergleichender Völkermordforschung [1]„Armenienmord“ - Armenozid - Genozid - Völkermordverhinderung

In diesem Text geht um den bis heute in der Türkei tätergesellschaftlich geleugneten spätosmanischen Genozid an den christlichen Armeniern während des Ersten Weltkriegs, dem historisch ersten „grossen Weltfest des Todes“ (Thomas Mann).mehr...

Das Wu Ming-TagebuchBologna in Zeiten des Coronavirus

Bologna, 5.

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Die Wu Ming (’Anonym’ auf Chinesisch) sind ein Kollektiv von vier Schriftstellern aus Bologna, deren Werke die Gegenwart in Frage stellen.mehr...

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Über Antikorruptionsrevolten in Osteuropa und den Umgang der Linken damitAufstandsgrund: Korruption

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption.mehr...

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Die Entwicklung nach rechts muss im Kontext gesehen werdenGründe für die Rechtsentwicklung

Auf welche Entwicklungen antwortet die Rechtsbewegung? Und wie begründen ihre Anhänger ihre Anhängerschaft?mehr...

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Wie sich Journalisten täuschen liessenWie die schwedischen Behörden die Vergewaltigungsanzeige gegen Julian Assange fälschten

Julian Assange spricht bei den Occupy LondonProtesten, 2011.
Dank der Recherchearbeit und der Hartnäckigkeit des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, gelangt allmählich die Wahrheit an die Öffentlichkeit.mehr...

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Die politische Verfolgung von Wikileaks-Gründer Julian AssangeUno-Sonderberichterstatter für Folter findet langsam Gehör im Falle Assange

Ende Februar beginnt in London das Verfahren über die Auslieferung Julian Assanges an die USA. Die Untersuchungsergebnisse von Nils Melzer in seiner Funktion als Uno-Sonderberichterstatter für Folter sind erdrückend. Öffentlicher Protest scheint nötiger denn je.mehr...

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Über Kosten und Folgen der EU-Non-Social-PolicySoziales Europa? Ein Wintermärchen

Als Präsident Juncker 2017 (hier am EuranetPlusSummit2019) die Säule sozialer Rechte („European Social Pillar“) als einen epochalen Modernisierungsschritt der sozialen Sicherung in Europa verkündete, war die Enttäuschung in gewissen Kreisen gross.
Nach der verquasten, mühseligen Debatte um ein liberales „Europäisches Sozialmodell“, welches auf dem Sozialpolitik-Torso des Vertrags von Maastricht 1991, dem „Opting-out“ der Briten [...]mehr...

Europa

Finale der GlobalisierungDas Ende des Westens

Wie sieht ein kräftiges geopolitisches „Fuck you!“ im Herbst des Jahres 2019 aus? Vielleicht so: Angesprochen auf die vielen Kämpfer des Islamischen Staates, die nach Trumps Verrat an den Kurden und dem Angriff der Türkei auf Rojava im Oktober 2019 fliehen konnten, liess der US-Präsident eine beruhigende Botschaft vom Stapel. Diese Islamisten würden nicht in die Vereinigten Staaten, sondern nach Europa aufbrechen, wo sie herkämen. Kein Grund zur Sorge also.mehr...

Europa

Das neoliberale Aktivierungs- und Arbeitszwangregime der EU-KommissionWillkommen im Arbeitslager!

Bereits bei ihrer Gründung 1993 weist die EU steigende Erwerbslosenzahlen auf. Auch wenn die Union in der Sozialpolitik keine Regelungskompetenz hat, so war doch im Laufe der Jahre in vielen Staaten eine ähnliche Entwicklung festzustellen: Statt den Staat in die Verantwortung für die ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen zu nehmen, war wie aus dem Nichts in vielen Staaten ein Dogmenwechsel festzustellen.mehr...

Eine Analyse zum Ergebnis der Parlamentswahl in PolenEin kleineres Übel

Resultate der Parlamentswahl in Polen, Oktober 2019.

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Die Parlamentswahlen am 13. Oktober 2019 brachten nicht den erhofften Umschwung in Polen.mehr...

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Kontinuitäten des deutschen ImperialismusGoldgrube Balkan

Der Balkan ist eine Region, in der viele wirtschaftliche und geostrategische Interessen aufeinanderprallen. Es herrscht Goldgräberstimmung, wenn es um politische Einflussnahme zugunsten eigener imperialer Interessen geht. Deutschland spielt(e) stets vorne mit.mehr...

Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommtGesamteuropäischer Grossnationalismus

EUGebäude in Brüssel.

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Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache.mehr...

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Nationalistische Grossaufmärsche und Anti-LGBTIQ Proteste„Seit Jahren sind die Rechten in Polen in der Offensive“

Rechte Kräfte dominieren Politik und Gesellschaft in Polen. Die nationalkonservative PIS-Regierung sowie rechte Schlägergruppen, zum Teil verwoben mit der katholischen Kirche, lassen das Land weiter nach rechts rücken.mehr...

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Keine Auslieferung an die USAFreiheit für Julian Assange

The Wikileaks FilesBook LaunchFoyles, London, September 2019.
Am 4. Oktober 2016 feierte Wikileaks in Berlin seinen 10. Geburtstag. Von 2006 bis 2016 wurden über zehn Millionen Dokumente über Korruption, Kriegs- und Umweltverbrechen, über [...]mehr...

Rouvikonas und die Lage in GriechenlandAnarchisten in Griechenland gegen Sparpolitik

Bankautomat in Athen.

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Farbanschläge verüben sie am helllichten Tag, korrupte Ärzte konfrontieren sie mit der Live-Kamera und in Botschaften und Firmenbüros dringen sie massenhaft ein.mehr...
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