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Österreich

Für freie Kurswahl statt Bevormundung!Österreich: AMS-Algorithmus illegal

Felberstrasse in RudolfsheimFünfhaus, Wien, Österreich.
Wenig überraschend hat die Datenschutzbehörde (DSB) in einem leider noch nicht veröffentlichten Bescheid den von Anbeginn an umstrittenen AMS-Algorithmus nach amtswegiger Prüfung als „Profiling“ bewertet, das einer konkreten gesetzlichen Grundlage bedarf die beim AMS nicht gegeben ist.mehr...

Österreich

Schluss mit der Arbeitsmarktpolitik, sinnvoll tätiges Leben in Würde für alle!Die Arbeitslosenindustrie steht still, weil das Virus es so will

Absperrung der Spielgeräte im Braunhirschenpark in RudolfsheimFünfhaus, Wien, während der CoronaKrise und der durch sie von der Bundesregierung verfügten Beschränkungen.
Das vom globalen Virenexpress auch in Österreich abgeladene COVID-19 Virus hat auch seine positiven Seiten: Dank autoritär überstürzt verordnetem Teillockdown mit de facto Ausgangssperre im [...]mehr...

Österreich

Innerhalb weniger Tage hat die Corona-Krise von Österreich Besitz ergriffenDraussen und drinnen

Draussen in der Stadt ist es so ruhig wie schon lange nicht. Es kann sich wohl niemand mehr erinnern, wann es je so still gewesen ist.mehr...

Österreich

Die Grünen: Kein Bruch, nirgendsKein Bruch, nirgends

„Grün ist links?
Die Grünen sind mit dem Regierungseintritt dort angekommen, wo sie hingehören. Wer mehr erwartet hat, mag enttäuscht sein, diese Hoffnung war lediglich Folge einer Täuschung.mehr...

Österreich

Werner Kogler wird die österreichischen Grünen in eine türkis-grüne Ehe führenHemdsärmelige Freundseligkeit

Mitte des letzten Jahres wirkte er ziemlich fertig. Da wir gelegentlich die gleiche Wiener Buslinie frequentieren, konnte man leicht feststellen wie angespannt, abgekämpft, überarbeitet, weggetreten Werner Kogler aus einigen Metern Entfernung erschien.mehr...

Der schwarz-grüne Prototyp ist im Werden. Das Bündnis zwischen Kurz und Kogler kann als ausgemacht geltenÖsterreich: Regelrecht eingetrommelt

Werner Kogler beim Wahlkampfauftakt von Die Grünen – Die Grüne Alternative zur Nationalratswahl in Österreich 2013 im Palmenhaus im Burggarten in Wien, Österreich.

Österreich

Die Voraussetzungen sind gut und die Bedingungen werden entsprechend hergerichtet. Es wird noch etwas dauern, auch wenn das Ergebnis wohl schon feststeht.mehr...

Österreich

Warum die instrumentelle Kritik an den AMS-Algorithmen zu kurz greiftÖsterreich: Ein scharlachroter Buchstabe für Arbeitslose

Arbeitsmarktservice Innsbruck in der Schöpfstrasse 5.
Bei aller Berechtigung von Frau Spiekermanns grundsätzlicher Kritik an der Verwendung von Algorithmen in den Entscheidungsprozessen über die „Betreuung“ von Arbeitslosen täte ein [...]mehr...

Österreich

Sanktionenregime in Österreich übertrifft teilweise Hartz IV und gehört zumindest reformiertHartz-IV-Sanktionen teilweise aufgehoben

Arbeitsamt (AMS) an der Bahnhofstrasse in 33 Gmünd.
In geradezu „salomonischer“ Weise hat sich das deutsche Bundesverfassungsgericht aus der Affäre um die massive Gewalt durch das Sanktionenregime gezogen: Immerhin erklären die [...]mehr...

Österreich

Durch seine Frau bleibt HC Strache der Politik erhaltenPhilippa, geh du voran!

Dass Philippa Strache massgeblich zum relativen Wahlerfolg der Freiheitlichen beitragen wird, steht ausser Zweifel. Das ist weniger auf die Kandidatin am dritten Platz der Wiener Landesliste selbst zurückzuführen, ihre politische Ausstrahlung resp.mehr...

Österreich

Österreich: Zur Nationalratswahl vom 29. SeptemberBasti und Antibasti

Die Überraschungen halten sich in Grenzen. Sebastian Kurz Wahlerfolg ist beachtlich, aber nicht überwältigend wie etwa jener von Wolfgang Schüssel, der 2002 von 27 auf 42 Prozent zulegen konnte.mehr...

Österreich

Politik gerät immer mehr in den Malstrom von Casting, Skandal und SeifenoperÖsterreich: Philippa als Evita

Mitglieder des ÖVPKlubs, Juni 2018.
Wen interessieren schon Themen? Derer gäbe es zwar genug: Wohnen, Gesundheit, Bildung, Verkehr, Arbeit, ja sogar Klimaschutz. Sie kommen zwar vor, aber sie verursachen durch Phrasen und [...]mehr...

Früher war alles besserLeistung – die letzte Karte der Sozialdemokratie

SPÖ Bundesparteitag, 2018.

Österreich

Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Über diese Gesellschaftsdiagnose sind sich die meisten ebenso einig wie über die Berechtigung der allseits erklingenden Forderung nach der gerechten Anerkennung erbrachter Leistungen sowie der damit einhergehenden Notwendigkeit gerechter Quantifizierung und Entlohnung.mehr...

Österreich

Scheibenschiessen auf die SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-WagnerBeirrbar und umzingelt

Weder hat sie das Amt angestrebt noch erkämpft, es wurde ihr einfach nach Christian Kerns unrühmlichen Abgang aufgedrängt. Pamela Rendi-Wagner, die nie eine Funktionärin, ja bis vor kurzem nicht einmal Parteimitglied gewesen ist, soll es jetzt richten.mehr...

Österreich

Nach den Europawahlen in ÖsterreichSpiel, Satz, Sturz

Gegen den europäischen Trend wählte man in Österreich. Da zerreisst es eine Regierung und Türkis-Blau gewinnt dazu.mehr...

Österreich

Ausser Korruption gibt’s kein Problem#Strachegate: Abschiedsurlaub auf Ibiza

Kann man sich nicht ausdenken: FPÖ-Chef Strache und Klubobmann Gudenus tappten auf Ibiza in eine bizzare Falle und liessen sich dabei auch noch erwischen. Bis dato waren sie erfolgreiche Erfüllungsgehilfen des Neoliberalismus - jetzt werden sie diszipliniert.mehr...

Strache und Gudenus: Urlauber-Idylle auf IbizaLeviter confusa Austria

HeinzChristian Strache (FPÖ) während einer Demonstration gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums in WienBrigittenau.

Österreich

Ich nehme an, in zwei, drei Wochen, jedenfalls noch vor der Parlamentarischen Sommerpause, werden die Herren Strache und Gudenus als Helden gefeiert werden.mehr...

Österreich

Tempo als TaktikNur nicht lang fackeln!

Sebastian Kurz, Bundeskanzler der Republik Österreich, Januar 2019.
Ankündigen, Beschliessen, Durchziehen: Das Tempo, das die österreichische Bundesregierung vorlegt, ist doch beachtlich. Den Sound macht es zweifellos. Wege der vitalisierten Demokratie in [...]mehr...

Österreich

Warum die Arbeitgeber Arbeitnehmer heissenNa sorry!

Ihr Körper bebte und sie schrie wie die Leibhaftige: „Wer schafft die Arbeit? Wer schafft die Arbeit?mehr...

Österreich

Wien und Wohnen passte einst gut zusammen. Rot-Grün will wieder an diese Tradition anknüpfenÖsterreich: Mieterschutz und Bodenrevolution

Wohnungen in Wien an der Czerningasse.
Wohnen könnte man beschreiben als das regelmässige Dasein in einer Behausung, als exklusive Verfügung von Räumlichkeiten. Es geht um ein (in doppeltem Wortsinn) festes Zuhause in einem [...]mehr...

Halbherzige Verbesserungen werden durch sozialrassistische Stimmungsmache der arbeitsunwilligen Regierung konterkariertMindestsicherung: Rechtspopulismus schlägt Vernunft

AMSNiederlassung in Wien.

Österreich

Fehlende „Arbeitsmarktfitness“ als Grund für Leistungskürzungen heranzuziehen bedeutet zusätzliche Bestrafung und Stigmatisierung der Opfer der verfehlten Politik der rechtspopulistischen Regierung.mehr...

Österreich

Der Zusammenbruch der Monarchie war eine Zäsur, aber keine RevolutionÖsterreich: Räte und Reste

Die Oktoberrevolution hatte auch in Österreich ein breites Echo gefunden. Die Sozialdemokratie forderte ein Friedensabkommen mit dem revolutionären Russland, konnte aber den Diktatfrieden von Brest-Litowsk nicht verhindern.mehr...

Österreich

Bilanz einer Ära, die keine gewesen istÖsterreich: Sozialdemokratische Kernschmelze

Der österreichische Manager und ehemalige Politiker Christian Kern.
Wer hätte das gedacht? Vor zwei Jahren noch erklomm der Quereinsteiger Christian Kern gleich einem „Messias aus dem Musterknabenkatalog“ Kanzleramt und SPÖ-Vorsitz. Doch schon im letzten [...]mehr...

Österreich

Warnung vor «Message Control»Der Kampf der FPÖ gegen die Pressefreiheit

Es ist ein komfortabler Platz: Österreich liegt in der jährlich publizierten Rangliste der Pressefreiheit im Jahr 2018 auf Platz 11 von insgesamt 180 Staaten.mehr...

Wanderarbeit für alle?Kopf im Aufschwung

AMS (Arbeitsmarktservice Österreich), hier das Arbeitsamt für den 12 und 23.

Österreich

Die Zukunft ist des Wanderarbeiters, der die niedrigsten Lebenshaltungskosten in der Puszta mit dem niedrigstmöglichen Arbeitskosten für Tiroler Wirte und Hoteliers sowie andere Stützen des Aufschwungs kombiniert.mehr...

Österreich

Im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Festung Europa ihr Grenzregime weiter verschärfenEU-Gipfel: Brücken ins Nichts

Die Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag war keine der langen Messer, sondern der grossen Löffel. Man schöpfte und schöpfte und erschöpfte sich.mehr...

Österreich

Im europäischen Szenario erweist sich Österreichs Politik als geradezu situationselastisch„Wir sind wieder wer!“

Matthias Laurenz Gräff, «Liebende Eltern», Öl auf Leinwand, 100x80 cm, 2018.
Der Auftritt war kurz aber symbolträchtig. Nach Österreich kommt Putin gerne. Es ist wie ein Heimspiel. Auf Wladimir und die Oligarchen warten Freunde. Primär handelt es sich um ein [...]mehr...

Österreich

Neidgenossenschaft und SozialabbauHart arbeiten?

Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren liess, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.mehr...

Österreich

Kritische Stimmen bleiben beim Armutsspektakel ausgeschlossenAchtung Armutskonferenz: Anerkennung, Wertschätzung und Würde nur für angepasste Arme

Bundessozialamt, ehem.
Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer gross angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut [...]mehr...

Österreich

Notizen zu einer überfälligen Abrechnung mit der Marienthal-Studie„Den Wert der Stunde erleben“

Sozietät soll nur noch als Arbeit und von ihr abhängiger Freizeit vorgestellt werden können. Von einer Kritik solcher Zwangszustände ist die Marienthal-Studie meilenweit entfernt.mehr...

Regierung der BesitzendenÖsterreich: Diener ihrer Herren

Wahlplakat der ÖVP «Es ist Zeit» mit Situierung neben dem Hinweisschild «Soldatenfriedhof».

Österreich

Die neue österreichische Rechtsaussen-Regierung macht, was eine Rechtsaussen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels Schlägen gegen die noch Schwächeren schmackhaft macht.mehr...

Österreich

Reibungslose Regierungsbildung in ÖsterreichPaarlauf der Koalition

Viel schief hat da nicht gehen können. Von kleinen atmosphärischen Störungen abgesehen, war es ein Paarlauf.mehr...

Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe

Sebastian Kurz an der OSCE Konferenz in Mauerbach, Juli 2017.

Österreich

Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15.mehr...

Österreich

Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

ORFTVDuell mit Bundeskanzler Christian Kern und NeosChef Matthias Strolz, September 2017.
Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen. Die Sache scheint gelaufen zu sein. Auf was soll die SPÖ noch [...]mehr...

Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Kerns Politik gleicht einem Slalom, wo der Kanzler durch markante Aussagen zwar Tempo zu machen versteht, aber regelmässig einfädelt oder aus der Bahn geworfen wird.

Österreich

Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten.mehr...
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