Dossiers:
Palästina/Israel: Nahostkonflikt
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Jugoslawien: Ein Sonderfall unter sozialistischen Staaten|
Black Lives Matter: Rassismus im AlltagÖsterreich
Ein groteskes Stück in drei Akten„Der Tunnel des Herrn Porsche“
29.04.2025 -
Die Salzburger Porsche Tunnel Festspiele, die vom 15. bis 17. April 2025 stattfanden, waren eine kreative Protestaktion gegen den geplanten Bau eines privaten Tunnels durch den Kapuzinerberg in Salzburg. Das Mitmach-Theater richtete sich gegen das Vorhaben von Wolfgang Porsche, einen etwa 500 Meter langen Tunnel von der Linzergasse zu seiner Villa, dem Paschinger Schlössl, zu errichten.mehr...
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Politik
Gedenken heisst kämpfen!Österreich: 12. Februar - "Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus"
07.02.2025 -
Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter*innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter*innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen. Dieses bedeutende Kapitel der Geschichte der Arbeiter*innenbewegung ist nach wie vor ein Tabuthema. Tatsächlich ist dieser Kampf ein Grund stolz zu sein auf jene, die versucht haben die faschistische Welle über Europa zu brechen.mehr...2 min.
Politik
Das Scheitern einer RegierungsbildungÖsterreich: Geplatzter Dreier, Kickl Kanzler
14.01.2025 -
Der projektierte Dreier zwischen ÖVP, SPÖ und liberalen Neos, die sogenannte Zuckerlkoalition war bereits Geschichte, bevor sie überhaupt begonnen hatte.mehr...3 min.
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1Politik
Vom kläglichen Scheitern der EU-Massnahmen gegen die erste Regierungsbeteiligung der FPÖSanktion und Sanctus
01.11.2024 -
Oktober 1999. Die Wahlen waren geschlagen. Trotz Verlusten blieb die SPÖ unangefochten Erster, der Koalitionspartner, die konservative Volkspartei wurde hingegen lediglich Dritter, knapp geschlagen von der von Jörg Haider geführten FPÖ. Vorerst verlief alles in obligaten Bahnen.mehr...7 min.
Politik
Die Dämonisierung der FPÖ ist gescheitertWird Österreich unregierbar?
01.10.2024 -
Es ist so ausgegangen wie prophezeit. Die FPÖ hat deutlich gewonnen und wurde Erster, ÖVP und Grüne haben deutlich verloren.mehr...3 min.
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1Politik
Brandmauer gibt es keineWarum in Österreich ansteht, was man eigentlich verhindern möchte
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26.09.2024 -
Die Nationalratswahlen am 29. September stehen ganz im Zeichen der FPÖ, oder besser gesagt, einmal mehr sind alle medialen und politischen Auguren auf sie gerichtet. Der kann das wiederum nur recht sein, und auch wenn es kein Erdrutschsieg wird, werden die Freiheitlichen in Österreich aller Wahrscheinlichkeit erstmals als stärkste Kraft aus den Bundeswahlen hervorgehen.mehr...7 min.
Politik
Die letzte Möglichkeit Flagge zu zeigenÖsterreich: Krach ohne Bruch
17.07.2024 -
Grüne und ÖVP haben ein gemeinsames Interesse gegeneinander aufzutreten.mehr...2 min.
Politik
Das KPÖ-Modell des Gehaltverzichts birgt einige immanente TückenÖsterreich: Stimmungsaufheller als Stimmungshemmer
14.06.2024 -
Natürlich ist es ein nicht zu unterschätzendes Signal und dieses Signal wird nicht nur goutiert von denen, die diese Hilfe beanspruchen, sondern auch von jenen, die das einfach toll finden.mehr...3 min.
Politik
Normalos gegen 96 Prozent?Österreich: Türkis-Grün als Auslaufmodell
15.04.2024 -
Auch wenn es noch nicht vorüber ist, es ist schon vorbei. Türkis-Grün ist Geschichte.mehr...7 min.
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1Politik
Dankl und Co ecken nirgendwo anVom Bürgerschreck keine Spur
21.03.2024 -
Nach dem fulminanten Erfolg der KPÖ in Salzburg geht Kay-Michael Dankl in die Stichwahl um den Bürgermeisteramt.mehr...6 min.
Politik
Demo: Gedenken heisst kämpfen!12. Februar: "Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus"
30.01.2024 -
Vor 90 Jahren, am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen. Dieses bedeutende Kapitel der Geschichte der Arbeiter:innenbewegung ist nach wie vor ein Tabuthema. Tatsächlich ist dieser Kampf ein Grund stolz zu sein auf jene, die versucht haben die faschistische Welle über Europa zu brechen.mehr...2 min.
Politik
Ist die offizielle Teilnahme der Grünen an dieser Kundgebung in Ordnung?Zur Teilnahme der Grünen an "Demokratie verteidigen"
27.01.2024 -
Eine bisher unbeantwortete Anfrage an Fridays for Future Austria, Black Voices und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik.mehr...1 min.
Politik
Die Sozialdemokratie arbeitet eifrig an ihrer SelbstdemontageÖsterreich: Partei der Patscherten
20.12.2023 -
So recht vom Fleck kommt die SPÖ nicht. Der Startbonus des neuen Parteivorsitzenden, Andreas Babler, hat sich bereits verflüchtigt. Während die Nehammer-ÖVP mit ihrer Kampagne „Glaub an Österreich“ durchaus ambitioniert (wenn auch zusehends rechts und autoritär) wirkt und auch die Kickl-FPÖ glaubwürdig einen „heissen Herbst“ verspricht, weiss die SPÖ nicht so recht, was sie anstellen soll, um adäquat wahrgenommen zu werden.mehr...6 min.
Politik
Eine etwas schräge Sicht auf einen schrägen HypeÖsterreich: Kurzer Prozess?
06.11.2023 -
Worum es geht? Konkret geht es um den Vorwurf in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt zu haben.mehr...3 min.
Politik
Kritik an der Institution PolizeiWien: Gegen die 100 Jahres-Feier der Interpol
30.10.2023 -
Im November 2023 wird die internationale Polizei-Organisation Interpol eine Generalversammlung zu ihrem 100-jährigen Bestehen in Wien abhalten. Polizei- und Regierungsspitzen aus 195 Mitgliedsstaaten – insgesamt über 1.500 Vertreter:innen – wollen dieses Jubiläum feiern. Für uns – einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher und linker Organisationen und Gruppen – aber ist das kein Grund zum Feiern, ganz im Gegenteil.mehr...2 min.
Politik
Über die Peitscherlbuben der Disziplinar- und KontrollgesellschaftÖsterreich: Enforce Flexibility, Punish the Flexible
20.10.2023 -
Jüngst hat Göran Therborn mit grosser Geste die soziale Substanz des Neoliberalismus als „Sado-Liberalismus“ charakterisiert. Dessen Kern bildet ein Mechanismus der Responsibilisierung.mehr...9 min.
Politik
Bablers erfolgreiche KandidaturÖsterreich: Durchschnaufen und durchtauchen
27.07.2023 -
Bei der SPÖ beschleicht einen das Gefühl, dass man dort nicht genau weiss, was man jetzt anstellen soll.mehr...3 min.
Politik
Erwerbslose müssen draussen bleiben als stimmlose Objekte ohne RechteWien: 20. ÖGB-Bundeskongress - Repressive AMS-Politik gegen Erwerbslose
23.06.2023 -
Aktive Arbeitslose kritisieren paternalistische Arbeitsmarkt-Politik des ÖGB und fordern demokratischen Aufbruch im ÖGB.mehr...7 min.
Politik
Der als Rebell gehandelte Andreas Babler ist neuer Vorsitzender der SPÖÖsterreich: Sozialdemokratische Kreuzwege
17.06.2023 -
Die SPÖ wählte am Sonderparteitag einen Kandidaten, der nicht vorgesehen war.mehr...4 min.
Politik
Genug mit der Symbolpolitik! Nehmen wir uns was uns zustehtInnsbruck: Über stille Besetzung(en)
09.06.2023 -
Seit ein paar Wochen gibt es in Innsbruck eine stille Besetzung. So weit so unspektakulär.mehr...5 min.
Politik
Extremisten der MitteSalzburg: Bekümmerung in Mozartkugelland
11.05.2023 -
Wie in Graz hatte auch in Salzburg das Racket an der politischen Macht jahrzehntelang erfolgreich damit kalkuliert, das (abgehängte) Prekariat politisch erfolgreich zum Schweigen gebracht zu haben. Man war sich sicher, die Mittelschichten im verzweifelten Wettbewerb um die letzten sozialen Aufstiegsplätze und gegen die social downward mobility in ebenso vertrauenslose, konsternierte wie devote Mitläufer:innen umgewandelt zu haben. Nun wurde die Rechnung für diese Politik segregierender Arroganz präsentiert.mehr...20 min.
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1Politik
Reale Distanz und relative Autonomie wirken als SurplusHerbert Kickl - Der Rechtshegelianer
23.02.2023 -
Aufgewachsen ist der 1968 geborene Herbert Kickl als Kind einer Arbeiterfamilie in der Kärntner Industriegemeinde Radenthein. Später studierte er Philosophie und schrieb an einer Diplomarbeit über Hegels „Phänomenologie des Geistes“. „Die wunderbare Dialektik von Hegel hat fast etwas Spielerisches, ganz was Leichtes“, sagte er der Zürcher Weltwoche im Sommer 2019.mehr...6 min.
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2Politik
Gedenken heisst kämpfen!Tag des Aufstands gegen den Austrofaschismus
19.01.2023 -
Am 12. Februar 1934 schritten die konsequenten Teile der Arbeiter:innenklasse zum bewaffneten Kampf gegen den Dollfuss-Faschismus. In fast ganz Österreich stellten sich Arbeiter:innen mit der Waffe in der Hand der Errichtung der faschistischen Diktatur entgegen.mehr...3 min.
Politik
Die NATO-Mitgliedschaft ist keine OptionÖsterreich: Situationselastische Selbstdefinitionen
01.06.2022 -
Im Norden Europas nützen die Regierungen gerade das temporäre Umschlagen der Stimmung, aussenpolitisch einen neuen Kurs zu setzen. Putin hat geschafft, was sie selbst nicht bewerkstelligen hätten können. So schnell Schweden und Finnland nun in die NATO eilen, so schnell wird Österreich allerdings nicht folgen. Dezidierte Befürworter eines Beitritts sind hier, auch in den politischen Parteien, in der Minderheit.mehr...5 min.
Politik
Nicht nur angeschlagen ist die ÖVP, sie ist schwer geschlagenÖsterreich: Von Türkis zu Schwarz
10.12.2021 -
Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess. Dieser magische Moment ist vorüber. Die Rakete ist abgestürzt, die Volkspartei liegt bei knapp über 20 Prozent, Tendenz fallend. Nun muss sie sich vor Neuwahlen fürchten. Das tut sie auch.mehr...2 min.
Politik
Offener Brief an den österreichischen BundespräsidentenZur Impfpflicht in Österreich
24.11.2021 -
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, in Ihrer Rede vom 19. November 2021 haben Sie davon gesprochen, dass es nicht nur Menschenrechte, sondern auch Menschenpflichten gibt. Dazu gehören die Pflicht, einander zu helfen, die Pflicht, Rücksicht aufeinander zu nehmen, aber auch die Pflicht, andere Menschen und Meinungen zu respektieren.mehr...4 min.
Politik
Diskriminierung einer bestimmten PersonengruppeÖsterreich: Drei-G-Regel am Arbeitsplatz
27.10.2021 -
In einer von www.orf.at am 6. Oktober 2021 geposteten Prognose wurde behauptet, dass die Zahl aktiver Corona-Fälle auf Intensivstationen in den nächsten 14 Tagen auf über 300, möglicherweise sogar auf 380 Fälle ansteigen würde.mehr...3 min.
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2Politik
Wahlerfolg der KPÖ in GrazKahr und Care
08.10.2021 -
Nach dem fulminanten Wahlerfolg der KPÖ in Graz wird man um die Wahl einer kommunistischen Bürgermeisterin nicht herumkommen. Schon in den letzten Jahren galt Elke Kahr, die Spitzenkandidatin der KPÖ, als beliebteste Politikerin der steirischen Landeshauptstadt. Nun also soll sie Bürgermeisterin werden.mehr...6 min.
Politik
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Rechtswidrige Jagd auf Arme durch Nehammer, Blümel und Hergovic?Österreich: Sozialrassistische Grenzkontrollen
06.08.2021 -
„Einfach unglaublich, mit welchen irreführenden Halbinformationen die rechte Regierung unter Mithilfe willfähriger Medien, die diffuse Regierungpropaganda ungeprüft weiter verbreiten, gegen Armutsbetroffene Stimmung macht ausgerechnet jener Finanzminister Gernot Blümel, der dem Nationalrat Daten vorenthielt, [...]mehr...6 min.
Politik
Mehr Verbindlichkeit bei Grund- und Menschenrechten!Österreich: Replik zu Kocher
09.07.2021 -
„Wenn Arbeitsminister Martin Kocher das alte Lied der arbeitsunwilligen Arbeit Suchenden anstimmt und im ansonsten relativ sachlichen Statement gegenüber der ‚Zeit im Bild' ‚mehr Verbindlichkeit' in Form schärferer Umsetzung des Existenz bedrohenden Sanktionenregims fordert, dann soll Minister Kocher endlich dafür sorgen, dass dieses Sanktionenregime wenigstens den in den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Deutschen Verfassungsgerichts (BVerfG) konkretisierten Anforderungen entspricht.mehr...4 min.
Politik
Umstrittene Novelle im NationalratÖsterreich: Wirklich Gefährdete impfen statt Straf- und Disziplinierungsgesellschaft
04.04.2021 -
„Wenn die Regierung sich rechtzeitig auf die Impfkampagne vorbereitet hätte, könnten beinahe alle wirklich gefährdeten Menschen geimpft sein. Das Gesundheitssystem könnte entlastet werden“ zeigt Aktive Arbeitslose Österreich Obmann Martin Mair wenig Verständnis für die chaotische und autoritäre Politik der Regierung, die lieber nicht gefährdete Vordrängler bedient, als ihre Arbeit rechtzeitig zu machen.mehr...7 min.
Politik
Schlechter Stil erscheint als Kompetenz und FührungsstärkeÖsterreich: Chefsache
29.03.2021 -
Ist die Koalition von ÖVP und Grünen, die Regierung Kurz-Kogler schon am Ende? Wahrscheinlich nicht, aber ausgeschlossen ist auch das Gegenteil nicht. Hinter den Kulissen fliegen jedenfalls die Fetzen. Die Situation ist angespannt, aber die grüne Leidensfähigkeit ist gross, schliesslich geniesst man es, an der Regierungsbank sitzen zu dürfen.mehr...3 min.
Politik
Zurück an den Start bitte!Österreich: Heimarbeitsgesetz-Pfusch
06.03.2021 -
„Geradezu abenteuerlich ist es, wie die schwarzgrüne Regierung wieder in einer Kurzbegutachtung ein völlig mangelhaftes Gesetzespaket zu wichtigen Themen durch den Nationalrat peitschen will“ empört sich Aktive Arbeitslose Österreich Obmann über den neuerlichen Pfusch der offenbar überforderten Regierung.mehr...3 min.