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Artikel von Detlef Georgia Schulze - Insgesamt 12 Beiträge

Untergrund-Blättle - Politik - 27.01.2026

Das Haar der Rapunzel (links) und Pickelhaube (rechts).

Langjährige LeserInnen des untergrundblättles werden sich sicherlich noch an die Zeit erinnern, als es zwei deutsche indymedias gab: de.indymedia.org (gibt es auch heute noch) und linksunten.indymedia.org (wurde 2017 vom Bundesinnenministerium als „Verein“ verboten; die Website gibt es trotzdem [...]

27.01.2026

Lesezeit3 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 07.07.2025

Der Soziologe und Philosoph Jürgen Habermas, 29. Mai 2014.

Vorbemerkung: Die folgende kurze Notiz ergänzt meinen Text Der Kommunismus – ein Gebot der Sittlichkeit? (scharf-links vom 22.06.2025) und meine Diskussion mit Achim Schill und einer dritten Person („ak“) zum Thema Recht – Moral – Politik (taz-Blogs vom 23.06.2025).

07.07.2025

Lesezeit8 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 27.09.2024

Louis Althusser (links) verwandte den Begriff „Problematik“, um die spezifische Einheit einer theoretischen Formation und folglich den Bestimmungsort des spezifischen Unterschieds zwischen dieser theoretischen Formationen und anderen theoretischen Formationen zu bezeichnen. Michel Foucault (rechts) vertrat die These, dass ein Satz, damit er zu einer bestimmten diskursiven Formation gehören kann, bestimmten Bedingungen entsprechen muss. Falls sie recht haben, kann in jeder theoretischen bzw. diskursiven Formation immer nur Bestimmtes gesagt werden. Der hiesige Artikel vertritt die These, dass der juristische Diskurs ein eher ungeeigneter Ort ist, um über die Richtigkeit politischer Aktionen zu diskutieren. Vielmehr gehe es dort um die Legalität von Handlungen. Legalität und politische Richtigkeit seien zweierlei.

Ich hatte in Teil C. (untergrundblättle vom 18.09.2024) geschrieben: Im „Aktionskonsens des Bündnisses ‚Fight G20' […] soll […] u.a. […] von ‚verantwortungsvolle[r] Militanz' die Rede gewesen sein – habe ich politisch nichts dagegen, ist aber halt strafbar.

27.09.2024

Lesezeit20 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 20.09.2024

Strafsenat des Bundesgerichtshofs in Leipzig.

Bleibt als vorletztes noch die Frage: Wie teuer ist denn nun (in Euro oder Franken ausgedrückt) der Spass mit dem Anglerhut nach Ansicht des Landgerichts Hamburg? Kommt drauf an – auf die Höhe des Einkommens des/r jeweiligen HutträgerIn.

20.09.2024

Lesezeit25 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 18.09.2024

Strafjustizgebäude (Amtsgericht und Landgericht) in Hamburg.

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.

18.09.2024

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Untergrund-Blättle - Politik - 13.09.2024

Hanseatisches Oberlandesgericht in Hamburg, 1920.

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.

13.09.2024

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Untergrund-Blättle - Politik - 10.09.2024

Auskunft der Hamburger Gerichts-Pressestelle Ende vergangenen Jahres: „Laut Anklage soll der sog. schwarze Block gegen 6.00 Uhr morgens im Anschluss an zwei andere Fußgruppen, eine in blauer und die andere in grüner Kleidung, aus der Richtung eines Protestcamps am Altonaer Volkspark (Vorhornweg) gekommen sein und einen Parkplatz am Volksparkstadium passiert haben. Anders als die vorausgegangen Gruppen soll der sog. schwarze Block über die Sylvesterallee gelaufen und dann in die Schnackenburgallee in Richtung Holstenkamp/Bornkamp eingebogen sein. […]. Auf der Straße Rondenbarg soll der Aufzug dann von Norden kommend auf (andere) Polizeikräfte gestoßen sein.“

„G20“ nennt sich – etwas ungenau – eine Gruppe von 19 wirtschaftlich mehr oder minder potenten Staaten sowie der Europäischen und Afrikanischen Union. Diese Gruppe veranstaltet jährliche Gipfeltreffen, von denen der 2017er-Gipfel im ziemlich hohen Norden der BRD, in Hamburg, stattfand.

10.09.2024

Lesezeit6 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 26.08.2024

Reichsgerichtsgebäude in Leipzig, 2024.

Vor zwei Wochen hatte das Bundesverwaltungsgerichtder BRD die vorläufige weitgehende Ausservollzugsetzung des Verbotes der Compact-Magazin GmbH, des Verlages der deutsch-nationalen Postille Compact.

26.08.2024

Lesezeit5 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 29.05.2024

Landgericht Karlsruhe, Schwurgerichtstrakt.

In Karlsruhe steht zur Zeit der Journalist von Radio Dreyeckland (RDL), Fabian Kienert, vor Gericht, weil er das Archiv von linksunten.indymedia in einem Artikel auf der RDL-Webseite verlinkt hat.

29.05.2024

Lesezeit16 min.

Untergrund-Blättle - Politik - 04.03.2021

Krankenwagen in Berlin, April 2020.

Wir schreiben heute den 4. März 2021 und befinden uns in der 9. Kalenderwoche diesen Jahres. Das Robert-Koch-Institut meldete in seinem Lagebericht von gestern 9.019 neue Infektionen mit SARS-CoV-2, das die allermeisten BürgerInnen (und auch einen Teil der Regierenden) seit einem Jahr sorgt.

04.03.2021

Lesezeit6 min.
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