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Untergrund-Blättle

Deutschland | Untergrund-Blättle

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Interview mit Aktivist*innen der Jewish Antifa BerlinDer Instrumentalisierung entgegentreten

Jewish Anti Fascist Action Block, Mai 2017.

Vor einigen Monaten ist in Berlin eine neue Antifa-Gruppe gegründet worden. Nichts besonderes in dieser Stadt, würde man meinen.mehr...

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Wo sie herkommt, was sie will, wohin sie gehtDie Neue Rechte

Einer der Hauptakteure der neuen Rechtendas IfS um Götz Kubitschek setzt auf ein informelles Netzwerk, das neben dem IfS und der BlaueNarzisseGruppe auch den völkischnationalen Zusammenschluss innerhalb der AfD und Teile der Jungen Alternative, die Patriotische Plattform, die CompactGruppe und die Identitäre Bewegung umfasst.

Eine Analyse der Entstehung, der Merkmale und der jüngsten Erweiterungen der Neuen Rechten ist hilfreich, um den Charakter der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und die Linienkämpfe innerhalb ...mehr...

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In Erinnerung für Hamburg 2017Bush war hier

16. Februar. Luise ist weniger enttäuscht, als ich befürchtete. Sie hatte sich darauf gefreut, mit mir nach Mainz zu fahren.mehr...

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Wie die Zivilgesellschaft verhindern kann, dass die Stadt zur demokratiefreien Zone wirdG20 in Hamburg

Demozug der G20Protestwelle in Hamburg, 2.

Der G20-Gipfel kommt nach Hamburg und alle rüsten auf: Polizei, Medien und GegendemonstrantInnen. Die Grundstimmung: Angst. Doch Angst ist kein guter Partner. In einer demokratischen Gesellschaft ...mehr...

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An den einen zerren sie, die andern schieben sie abLieber Kohl in Speyer als Vagabund in Hinterau

An der Leiche eines Bundeskanzlers zerren sie, einen toten Schirmflicker schieben sie herum. Beides hat etwas Satirisches.mehr...

Den Widerstand ins Rollen bringenSonderzug zum G20 Gipfel in Hamburg

noG20

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Du willst den G20 in Hamburg mal so richtig die Meinung geigen? Du kannst zu weltweiter Ungerechtigkeit, Hunger, Armut und Krieg nicht länger schweigen?mehr...

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Aufruf revolutionärer Gruppen gegen G20Gemeinsam nach Hamburg

StreetArt in Manhattan, New York.

Vom 7. bis 8. Juli 2017 treffen sich in Hamburg die Mitglieder der G20 zum zwölften Mal. Die G20 sind das Treffen der zwanzig grössten ökonomischen Mächte der Welt, während ihren Treffen einigen ...mehr...

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Erinnerung an den Nationalsozialismus in StuttgartDie seltsame Geschichte des Helmut „Helle“ Hirsch

Stolperstein in Stuttgart an der Seestrasse 89.

In Stuttgart wurde, wie in der ganzen Bundesrepublik, die Erinnerung an den Nationalsozialismus lange Zeit nicht gerne gesehen. Wer nicht vergessen wollte was die Nachbarn und Kollegen früher gemacht ...mehr...

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und warum die re:publica eine Chance verpasst hatKonfetti gegen die Bundeswehr...

Die Digitalkonferenz re:publica sieht sich selbst als Ort der Debatte, der Kritik, der Einmischung, der Demokratie und der Intervention. In diesem Jahr gab es sogar einen eigenen Space, an dem Teilnehmer Protestschilder malen konnten.mehr...

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Die Willkommenskultur zwischen Opposition und staatlicher EinbindungNach dem Sturm auf die Grenzen

Kurz vor dem staatlich verordneten Ende des «kurzen Sommers der Migration» im Herbst 2015 haben wir angefangen, uns im Berliner Stadtteil Neukölln mit Geflüchteten zu organisieren und den Schwung des europäischen Grenzsturms gemeinsam zu nutzen, um gegen die Isolation und Entsolidarisierung durch das Lagersystem und die Verschärfung der Asylgesetze vorzugehen.mehr...

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Betrachtung des AfD-Programms für DeutschlandZum Grundsatzprogramm der AfD

Programm der Alternative für Deutschland, August 2016.

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschliessen. ...mehr...

G20 entern Kapitalismus versenken!Krieg und Krise haben System

Indymedia

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Am 7. und 8. Juli treffen sich die Herrschenden zum G20-Gipfel in Hamburg. Eine kleine Gruppe von Menschen will Hamburg eine Woche lang in einen Belagerungszustand versetzen, in Hinterzimmern Waffendeals abschliessen, um die Neuaufteilung der Welt pokern und somit das Leben und den Alltag mehrerer Milliarden Menschen bestimmen.mehr...

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Raus aus Normierung, Rassismus & Kapitalismus – für ein anderes LebenNO G20: Lieber heute als morgen desertieren

16 Jahre nach Genua wird das erste Mal wieder ein grosser Gipfel in einer westeuropäischen Metropole abgehalten werden – der G20 Gipfel in Hamburg mit all den neuen und alten Clowns, der ritualisierten Linken, den Lobbyist*innen, Expert*innen und dem Sicherheitsapparat.mehr...

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Der Staat lebt vom Volk und nicht etwa umgekehrtDie Absage der Politik an das bedingungslose Grundeinkommen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein „Weissbuch Arbeiten 4.0“ herausgebracht, in dem es sich über die „Arbeitswelt der Zukunft“ im Allgemeinen und „den Sozialstaat betreffende Fragen“ im Besonderen auslässt.mehr...

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AfD-Politiker twittern wenig mit anderen ParteienTreue Gefolgschaft – so twittert die AfD

Ob auf Facebook, Twitter oder der Videoplattform YouTube: In den sozialen Netzwerken schafft sich die AfD ihre eigene Öffentlichkeit. „Die Partei hat mit dem Schimpfen auf die ,Lügenpresse’ einen Bedarf nach wahrhaftigen Medien geschaffen.mehr...

Auftakt zur Aufgabe25 Jahre RAF-„Deeskalationserklärung“

Rijndaal

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Der Fokus liegt üblicherweise auf dem showdown Staat vs. Rote Armee Fraktion (RAF) im „Deutschen Herbst“ 1977. 40igste Wiederholung in Wort, Ton und Bild.mehr...

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Anmerkungen zu Ausführungen der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“Der deutsche Imperialismus und die Politik der neuen US-Regierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und USPräsident Donald Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weissen Haus in Washington, März 2017.

Eigentlich hätten die Verfasser bei ihren Äusserungen über den deutschen Imperialismus schon vor dem Auftreten eines Donald Trump stutzig werden müssen, wenn sie korrekterweise klarstellen, dass ...mehr...

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Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln haltenLeistung muss sein

Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den grossen Hoffnungsträger. Doch die Änderungen der Agenda 2010, die der Kanzlerkandidat fordert, dienen lediglich der Bewahrung des Leistungsprinzips.mehr...

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Nur Papiertiger?Die „neue“ deutsche Afrikapolitik

Afrikanische Flüchtlinge im Mittelmeer, August 2016.

Die deutschen Pläne zur Förderung der Entwicklung in Afrika und zur Bekämpfung von Fluchtursachen drohen bereits im Ansatz zu scheitern. Denn Deutschland ist weder bei der Bekämpfung der ...mehr...

Eine neue deutsche ParteiDas Programm der AfD

Der AfDLandesvorsitzende Björn Höcke im Thüringer Landtag am 25.

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Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert. Das linke Spektrum ringt um eine Einschätzung, was diese neue Partei eigentlich ist. Eine faschistische Partei? Eine rechte Partei, die ein gefährlicher Wegbereiter für faschistische Positionen ist? Klar ist, die AfD wird zum neuen Hauptfeind.mehr...

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„Ist es herzlos, nichts zu geben?“Obdachlosigkeit: Orientierungsprobleme an der Moralfront

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel einem grossen Problem unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.mehr...

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Die Berliner Polizei wird weiter aufgerüstetMit Taser, Maschinenpistole und einer ordentlichen Portion Rassismus

Polizeihubschrauber über Berlin.

Die Polizei fährt mit Maschinenpistolen in der Hand U-Bahn; sie stehen in Mannschaftstärke an öffentlichen Plätzen und U-Bahneingängen und greifen gezielt Personen heraus, die nicht „typisch ...mehr...

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Eine Politische Ökonomie der FerienwohnungenBerlin: Wie verändert Airbnb den Wohnungsmarkt?

Seit Jahren polarisieren die steigenden Tourismuszahlen die stadtpolitische Diskussion in Berlin. Während Senat und Lobbyverbände der Berliner Wirtschaft die fast 30 Millionen Übernachtungen pro Jahr als Zeichen für den wirtschaftlichen Aufschwung der Stadt deuten, wächst in vielen Nachbarschaften der Unmut über den Tourismus. Zudem werden die Ferienwohnungen als Faktor wahrgenommen, der die Wohnungsnot in Berlin verschärft.mehr...

Kein Ende der ’Mach, was wirklich zählt’-Kampagne in SichtBundeswehr: Der neue Werbefeldzug

«Mach, was wirklich zählt»Kampagne der Bundeswehr in Dresden, September 2016.

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Sowohl quantitativ als auch qualitativ wartet die aktuelle Nachwuchswerbe- und Öffentlichkeits-Kampagne der Bundeswehr mit immer neuen Massstäben auf: Es gibt Werbung in den Medien, von taz bis BILD und Fernsehen, in vielen Städten riesige Bundeswehr-Werbeplakate und eine Rekrutierungs-DokuSoap, die auf YouTube hunderttausende junge Menschen erreicht.mehr...

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Über deutsche Opfer und deutsche TäterMehr als eine «Schande» – Höckes AfD-Deutschland

Deutschland brauche eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad». So AfD-Höcke.mehr...

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Gespräch mit dem Sprecher der GefangenengewerkschaftKontraposition zur Vollzugsrealität

Gespräch mit dem Sprecher der Gefangenengewerkschaft (GG/BO), Oliver Rast, über Sozialdumping hinter Gittern, basisgewerkschaftliche Arbeit und die Frage, was ein „linkes“ Projekt ausmacht.mehr...

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Anmerkungen zum Rücktritt eines HoffnungsträgersHolm bleibt Bewegung

Andrej Holm (links im Bild) geht nach seinem Rücktritt wieder dahin, wo er herkommt.

Seine Ernennung war die mutigste und wichtigste Personalentscheidung der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Ein linker Überraschungscoup, der das Zeichen setzte: Jetzt wird sich etwas in der ...mehr...

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Der Gebrauch des Begriffs „Nafri“Zur „Nafri“-Debatte: Danke, Kölner Polizei!

Wie ein Nordafikaner aussieht, das weiss man in Köln. Und dass er grundsätzlich verlogen, brutal und gierig ist, auch. „Am Hauptbahnhof haben wir mehrere Hundert Personen, die augenscheinlich aus Afrika stammen, festgestellt“, erklärte das Social-Media-Team der Kölner Polizei in der Silvesternacht auf ihrer Facebook-Seite. Auf Twitter findet man dieselbe Meldung, diesmal unter Verwendung eines eigenartigen Kürzels.mehr...

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Der faschistische Inhalt des Höcke-Flügels der AfD wird übersehenDer Motor der Faschisierung ist Ungleichheit

AfD Bundesparteitag am 1.

’Nie wieder Faschismus!’, so lautet der Schwur der Überlebenden des KZs Buchenwald. Die ’Alternative für Deutschland’ (AfD) wird diesbezüglich nicht ernst genug genommen, der faschistische ...mehr...

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Kriminalisierung und Verfolgung durch die SicherheitsorganeRepression und Überwachung

Das Räderwerk der deutschen Sicherheitsorgane läuft auf Hochtouren. Räumungen und Hausdurchsuchungen in der Rigaer oder der Skalitzer Strasse in Berlin, in der Hafenstrasse in Hamburg und anderen Orten, verdeckte Ermittlungen in linken Gruppen, Strafverfolgung und Inhaftierung von Aktivist_innen, die Durchsetzung des PKK-Verbots im Rahmen der „Terrorismusbekämpfung“ und so weiter und so fort.mehr...

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Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnenEnde Gelände lässt sich nicht einschüchtern

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte, sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.mehr...

Neues Gesetz der grossen Koalition schränkt versteckt das Demonstrationsrecht einDeutschland: Das neue Sicherheitspaket

Blockupy Berlin 2014.

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In den nächsten Tagen und Wochen wird das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf vorstellen, der sich mit dem Schutz von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften beschäftigt.mehr...

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Die regierenden Repräsentanten des einig deutschen Vaterlandes verwahren sich im Namen von Volk und Vaterland gegen den völkischen ProtestDresden: „Ihr seid nicht das Volk“

Bereits im Vorfeld des „dreitägigen Bürgerfestes“, das rund um den Tag der Deutschen Einheit in Dresden stattfand, stellte Innenminister De Maizière fest, dass die Wiedervereinigung aller Deutschen für dieselben ein Grund zum Feiern und nicht zum Demonstrieren sei: „Alle sollten bedenken, auch die Demonstrierer, dass es in unserer Hymne Einigkeit und Recht und Freiheit heisst, und nicht Spalten und Recht und Freiheit.“mehr...

Verfechter deutscher Wesenseinheit stören deutsche EinheitsfeierDresden: Tag der Deutschen Einheit

Angela Merkel, Joachim Gauck, Norbert Lammert und Andreas Vosskuhle beim Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden.

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Der „Tag der Deutschen Einheit“ wurde dieses Jahr in Dresden, dem Hauptquartier des Pegida-Bündnisses, gefeiert und dessen Anhänger liessen sich nicht lumpen.mehr...

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Rot-Rot-Grün in DeutschlandBrüder zur Sonne, zur Querfront!

Rot-Rot-Grün hat seinen Bundestagswahlauftakt absolviert. Die konservative Rechte schäumt.mehr...

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Das Problem der Ein-Themen-ParteiDas Verschwinden der Piraten – ein Nachruf

Der gläserne Anhänger der Piratenpartei, 11.

Die Wahlen in Berlin zeigten: Die Piratenpartei ist in Deutschland klinisch tot. Nach einem euphorischen Aufbruch um 2011 ist die Zeit für die Piraten abgelaufen. Es ist unwahrscheinlich, dass sie es ...mehr...

Kommentar zu den rassistisch motivierten AusschreitungenBautzner Zustände

Zweisprachiges, deutschsorbisches Ortseingangsschild der Stadt Bautzen.

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Die Bilder der Ausschreitungen am Abend des 14. September 2016 in Bautzen, bei denen etwa 80 rechte Deutsche eine Gruppe von etwa 20 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen mit lautem Gebrüll durch die Stadt jagten und einen Krankenwageneinsatz blockierten, gingen durch die gesamte deutsche Presse. Die überforderte Polizei hatte die Situation erst Stunden später unter Kontrolle.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/

Untergrund-Blättle 2017