Deutschland

Anmerkungen zu Ausführungen der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“Der deutsche Imperialismus und die Politik der neuen US-Regierung
Bundeskanzlerin Angela Merkel und USPräsident Donald Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weissen Haus in Washington, D.C., märz 2017.

Eigentlich hätten die Verfasser bei ihren Äusserungen über den deutschen Imperialismus schon vor dem Auftreten eines Donald Trump stutzig werden müssen, wenn sie korrekterweise klarstellen, dass sich die weltweit wahrgenommene „politische Verantwortung“ Deutschlands nicht auf eine eigene kriegerische Schlagkraft stützen kann.mehr...

Deutschland

Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln haltenLeistung muss sein
Martin Schulz am 1.

Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den grossen Hoffnungsträger. Doch die Änderungen der Agenda 2010, die der Kanzlerkandidat fordert, dienen lediglich der Bewahrung des Leistungsprinzips. Vor dieser Kulisse gab ...mehr...

Deutschland

Nur Papiertiger?Die „neue“ deutsche Afrikapolitik

Die deutschen Pläne zur Förderung der Entwicklung in Afrika und zur Bekämpfung von Fluchtursachen drohen bereits im Ansatz zu scheitern. Denn Deutschland ist weder bei der Bekämpfung der Steueroasen, noch bei einer fairen Handelspolitik oder der Förderung von Good Governance als Vorreiter anzusehen. Die Pläne für Afrika basieren grösstenteils auf neoliberalen Grundannahmen, die schon in der Vergangenheit kaum Erfolge gezeitigt haben. mehr...

Deutschland

Eine neue deutsche ParteiDas Programm der AfD
Der AfDLandesvorsitzende Björn Höcke im Thüringer Landtag am 25.

Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert. Das linke Spektrum ringt um eine Einschätzung, was diese neue Partei ...mehr...

Deutschland

„Ist es herzlos, nichts zu geben?“Obdachlosigkeit: Orientierungsprobleme an der Moralfront

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel einem grossen Problem unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.mehr...

Die Berliner Polizei wird weiter aufgerüstetMit Taser, Maschinenpistole und einer ordentlichen Portion Rassismus
Polizeihubschrauber über Berlin.

Deutschland

Die Polizei fährt mit Maschinenpistolen in der Hand U-Bahn; sie stehen in Mannschaftstärke an öffentlichen Plätzen und U-Bahneingängen und greifen gezielt Personen heraus, die nicht „typisch deutsch“ aussehen.mehr...

Deutschland

Eine Politische Ökonomie der FerienwohnungenBerlin: Wie verändert Airbnb den Wohnungsmarkt?
Spray gegen Gentrifizierungan der Ossastrasse 16 in Neukölln, Berlin.

Seit Jahren polarisieren die steigenden Tourismuszahlen die stadtpolitische Diskussion in Berlin. Während Senat und Lobbyverbände der Berliner Wirtschaft die fast 30 Millionen Übernachtungen pro Jahr als Zeichen für den ...mehr...

Deutschland

Kein Ende der ’Mach, was wirklich zählt’-Kampagne in SichtBundeswehr: Der neue Werbefeldzug

Sowohl quantitativ als auch qualitativ wartet die aktuelle Nachwuchswerbe- und Öffentlichkeits-Kampagne der Bundeswehr mit immer neuen Massstäben auf: Es gibt Werbung in den Medien, von taz bis BILD und Fernsehen, in vielen ...mehr...

Deutschland

Über deutsche Opfer und deutsche TäterMehr als eine «Schande» – Höckes AfD-Deutschland

Deutschland brauche eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad». So AfD-Höcke.mehr...

Deutschland

Gespräch mit dem Sprecher der GefangenengewerkschaftKontraposition zur Vollzugsrealität

Gespräch mit dem Sprecher der Gefangenengewerkschaft (GG/BO), Oliver Rast, über Sozialdumping hinter Gittern, basisgewerkschaftliche Arbeit und die Frage, was ein „linkes“ Projekt ausmacht.mehr...

Deutschland

Anmerkungen zum Rücktritt eines HoffnungsträgersHolm bleibt Bewegung
Andrej Holm (links im Bild) geht nach seinem Rücktritt wieder dahin, wo er herkommt.

Seine Ernennung war die mutigste und wichtigste Personalentscheidung der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Ein linker Überraschungscoup, der das Zeichen setzte: Jetzt wird sich etwas in der Mietenpolitik der Hauptstadt ändern! ...mehr...

Der Gebrauch des Begriffs „Nafri“Zur „Nafri“-Debatte: Danke, Kölner Polizei!
Sicherheitsmobil der Polizei auf dem Bahnhofvorplatz in Köln.

Deutschland

Wie ein Nordafikaner aussieht, das weiss man in Köln. Und dass er grundsätzlich verlogen, brutal und gierig ist, auch. „Am Hauptbahnhof haben wir mehrere Hundert Personen, die augenscheinlich aus Afrika stammen, festgestellt“, erklärte das Social-Media-Team der Kölner Polizei in der Silvesternacht auf ihrer Facebook-Seite. Auf Twitter findet man dieselbe Meldung, diesmal unter Verwendung eines eigenartigen Kürzels.mehr...

Deutschland

Der faschistische Inhalt des Höcke-Flügels der AfD wird übersehenDer Motor der Faschisierung ist Ungleichheit

’Nie wieder Faschismus!’, so lautet der Schwur der Überlebenden des KZs Buchenwald. Die ’Alternative für Deutschland’ (AfD) wird diesbezüglich nicht ernst genug genommen, der faschistische Inhalt zumindest einer der beiden AfD-Parteiflügel wird ignoriert.mehr...

Deutschland

Kriminalisierung und Verfolgung durch die SicherheitsorganeRepression und Überwachung

Das Räderwerk der deutschen Sicherheitsorgane läuft auf Hochtouren. Räumungen und Hausdurchsuchungen in der Rigaer oder der Skalitzer Strasse in Berlin, in der Hafenstrasse in Hamburg und anderen Orten, verdeckte Ermittlungen in linken Gruppen, Strafverfolgung und Inhaftierung von Aktivist_innen, die Durchsetzung des PKK-Verbots im Rahmen der „Terrorismusbekämpfung“ und so weiter und so fort.mehr...

Deutschland

Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnenEnde Gelände lässt sich nicht einschüchtern

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte, sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.mehr...

Neues Gesetz der grossen Koalition schränkt versteckt das Demonstrationsrecht einDeutschland: Das neue Sicherheitspaket
Blockupy Berlin 2014.

Deutschland

In den nächsten Tagen und Wochen wird das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf vorstellen, der sich mit dem Schutz von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften beschäftigt.mehr...

Deutschland

Die regierenden Repräsentanten des einig deutschen Vaterlandes verwahren sich im Namen von Volk und Vaterland gegen den völkischen ProtestDresden: „Ihr seid nicht das Volk“
PEGIDA Demonstration in Dresden anlässlich des Tages der Deutschen Einheit 2016 am 3.

Bereits im Vorfeld des „dreitägigen Bürgerfestes“, das rund um den Tag der Deutschen Einheit in Dresden stattfand, stellte Innenminister De Maizière fest, dass die Wiedervereinigung aller Deutschen für dieselben ein Grund ...mehr...

Deutschland

Verfechter deutscher Wesenseinheit stören deutsche EinheitsfeierDresden: Tag der Deutschen Einheit

Der „Tag der Deutschen Einheit“ wurde dieses Jahr in Dresden, dem Hauptquartier des Pegida-Bündnisses, gefeiert und dessen Anhänger liessen sich nicht lumpen. Sie störten die Veranstaltung empfindlich durch lautstarkes und hartnäckiges Pfeifen und Brüllen. „Haut ab“, „Merkel weg!“ und „Volksverräter“ schrien sie den anrückenden Politiker entgegen und nach. Worin besteht denn der „Verrat“, der die Demonstranten so erbittert?mehr...

Deutschland

Rot-Rot-Grün in DeutschlandBrüder zur Sonne, zur Querfront!
Sigmar Gabriel am 23.

Rot-Rot-Grün hat seinen Bundestagswahlauftakt absolviert. Die konservative Rechte schäumt. Doch ist es gerade die Linke, die durch R2G viel zu verlieren hat. Man kann es nun quantitativ erfassen: Etwa 100 Abgeordnete von ...mehr...

Das Problem der Ein-Themen-ParteiDas Verschwinden der Piraten – ein Nachruf
Der gläserne Anhänger der Piratenpartei, 11.

Deutschland

Die Wahlen in Berlin zeigten: Die Piratenpartei ist in Deutschland klinisch tot. Nach einem euphorischen Aufbruch um 2011 ist die Zeit für die Piraten abgelaufen.mehr...

Deutschland

Kommentar zu den rassistisch motivierten AusschreitungenBautzner Zustände

Die Bilder der Ausschreitungen am Abend des 14. September 2016 in Bautzen, bei denen etwa 80 rechte Deutsche eine Gruppe von etwa 20 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen mit lautem Gebrüll durch die Stadt jagten und einen Krankenwageneinsatz blockierten, gingen durch die gesamte deutsche Presse. Die überforderte Polizei hatte die Situation erst Stunden später unter Kontrolle.mehr...

Deutschland

Interview mit Torsten Bewernitz, Sozialwissenschaftler und GewerkschaftsaktivistZurück zur Maulwurfsarbeit
Photon™

Mit „Nothing in common? Differänzen in der Klasse” hat Torsten Bewernitz einen Sammelband mit Beiträgen zu den Begriffen Klasse und Klassenkampf vorgelegt, den er am 10. Mai 2016 in Frankfurt a.M. vorstellte. Die Frankfurter ...mehr...

Deutschland

Leiharbeit: ’Schmuddeltarif’ statt ’equal pay’?Moderner Sklavenhandel

’Wer die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausholen will, der muss dafür sorgen, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird.’ Das ist kein Zitat aus dem Jahre 1972, als das Verbot der Leiharbeit durch die erstmalige Einführung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) von einer SPD/FDP Koalition - mit Unterstützung der DGB-Gewerkschaften - aufgehoben wurde!mehr...

Die irreversible systemische Krise des SpätkapitalismusVon der Angst zur Transformation
Verteilung von Flyern der Alternative für Deutschland zur Niedersächsischen Kommunalwahl am 11.

Deutschland

Nach der desaströsen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern setzt nun die grosse Suche nach den Ursachen des Erdrutschsiegs der AfD ein. Was also treibt dem deutschen Präfaschismus die Wählermassen zu?mehr...

Deutschland

Ein Programm auf der Suche nach seiner Partei’Notfalls unter militärischem Schutz’

Thilo Sarrazin, ein SPD-Mitglied, das auch auf einer Compact-Konferenz auftritt, um Deutschlands drohenden Untergang, den politischen Tugendterror und andere Leitmotive der Neuen Rechten zu intonieren, hat einen kurzen Text in der FAZ vom 22.8.2016 veröffentlicht.mehr...

Deutschland

Kein Kraut gewachsenWas die Linke gegen den Erfolg der AfD ausrichten kann – und was nicht

Nach den spektakulären Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern diskutiert die deutsche Linke über Gegenstrategien. Der Konsens lautet: Das beste Mittel gegen die Rechtspopulisten ist eine starke Linke. Doch diese Rechnung geht nicht auf. Was können wir gegen den Erfolg der AfD tun?mehr...

Deutschland

Der militärisch-industrielle KomplexFriedrich Merz: Das Weltbild eines kalten Kriegers
Friedrich Merz an der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014.

Nach den spektakulären Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern diskutiert die deutsche Linke über Gegenstrategien. Der Konsens lautet: Das beste Mittel gegen die Rechtspopulisten ist eine starke Linke. Doch diese Rechnung geht nicht auf. Was können wir gegen den Erfolg der AfD tun?mehr...

Deutschland

Die Linke beschwert sich über den AfD-ErfolgDürfen Arbeiter und Arbeitslose AfD wählen?

Bernd Riexinger stellt auf dem Parteitag der Linkspartei zu den Wahlen in drei Bundesländern fest: “Es ist ein Alarmzeichen, dass die AfD … stärkste Partei bei den Erwerbslosen und bei den Arbeiterinnen und Arbeitern geworden ist“.mehr...

Deutschland

Jugendliche und Geflüchtete kämpfen gemeinsam um politische TeilhabeWohnungen für alle?
Bezahlbarer Wohnraum für alle?

Berliner Schülerinnen und Schüler solidarisieren sich mit Geflüchteten aus dem Irak, aus Afghanistan und aus Syrien. Bei einer Demo durch die Hauptstadt fordern sie “Wohnungen für alle”. Werden hier politische Anliegen ...mehr...

Deutschland

Notunterkünfte für Geflüchtete schliessenWie steht es um den Integrationsprozess in Deutschland?

Integration ist zum Schlüsselkonzept des gesellschaftlichen Friedens avanciert. Doch wie kann Integration eigentlich gelingen?mehr...

Deutschland

Interview mit dem Bund der Alevitischen Jugendlichen„Unser grösstes Heiligtum ist der Mensch“

Über das Alevitentum, die Situation in der Türkei und den Krieg der AKP gegen die eigene Zivilbevölkerung. Interview mit dem Bund der Alevitischen Jugendlichen in NRW.mehr...

Symmetrische und asymmetrische KriegeVon Merkel, Counterinsurgency und Dschihad
Seit den Terroranschlägen des 11.

Deutschland

Die Warensubjektivität beinhaltet das emotionale Manko der Vereinzelung und der Einsamkeit wie auch einen aggressiven Allmachtsanspruch. Beides erzeugt den Wunsch nach einer starken Gemeinschaft.mehr...

Deutschland

Was ist das für 1 Antifa?Der Tortenwurf auf Sahra Wagenknecht

Warum der Tortenwurf auf Sahra Wagenknecht Ausdruck der Entpolitisierung einiger Linker ist. Um das Outing vorweg zu nehmen: Ich bin seit 2009 Mitglied der Partei DIE LINKE.mehr...

Welche Zukunft hat die AfD?Alternative für Deutschland: Die konformistische Rebellion
Frauke Petry bei einer Kundgebung der AfD im Münchner Hofbräukeller, 2016.

Deutschland

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) wäre ebenso erfolgreich, wenn die »besorgten« Bürgerinnen und Bürger andere »Sorgen« hätten. Schliesslich halten 79 Prozent der AfD-Wähler ihre wirtschaftliche Situation sogar für gut bis sehr gut. Wirtschaftlich schlecht geht es den meisten nicht, die die AfD wählen.mehr...

Deutschland

„Flüchtlinge aus islamischen Staaten ‚passen nicht zu Deutschland’“Kommentar zum Köln-Blog

Am Blog zu Köln „Die sind so“ ist mir Folgendes aufgefallen: In der Mitte des Blogs führst Du Beispiele auf, wie „Millionen in Deutschland lebende Moslems“ ganz normal im deutschen Arbeitsalltag stecken und sich sogar – wie marokkanische Anwohner in Düsseldorf – für die Durchsetzung von Recht und Ordnung gegen ihre kleinkriminellen ‚Landsleute‘ aussprechen.mehr...

Deutschland

Die Forderungen nach Repräsentation und sozialer Gleichstellung als zwei Pole einer neuen postkolonialen BewegungPostkolonialer Aktivismus und die Erinnerung an den deutschen Kolonialismus
Der brandenburgische Offizier Otto Friedrich von der Groeben gründete im Auftrag des Kurfürsten Friedrich Wilhelm I.

Im Frühjahr 2009 wurde in Berlin ein Teil des Spreeufers umbenannt. Das Kreuzberger Gröbenufer heisst jetzt May-Ayim-Ufer. Als die Strasse 1895 den Namen des brandenburgischen Offiziers Otto Friedrich von der Groeben erhielt, war ...mehr...

Mit technologischer Überlegenheit will die Bundeswehr Kriege gewinnenEloKa: Elektronische Kampfführung
Störsender 33 „Hummel“ während der Informationslehrübung 2012 des deutschen Heeres.

Deutschland

In Bramstedtlund, Schleswig-Holstein, steht die "Kastagnette", eine von zwei oder drei Anlagen der Elektronischen Kampfführung (EloKa). Die kleinere Schwesteranlage "Anterra" ist in Daun in der Eifel, einem ebenso strukturschwachen Gebiet.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/

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