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Untergrund-Blättle

Deutschland | Untergrund-Blättle

Deutschland

Gegen revisionistische Verharmlosungen deutscher GewaltgeschichteScheiss-Kolonialismus!

Ein weisser Pflanzer vor seinem Haus an der Küste in DeutschOstafrika (zwischen 1906 und 1918).

In Deutschland ist in den letzten Jahren die koloniale Vergangenheit stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt.mehr...

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Von aussen schaut Deutschland normaler aus als uns allen lieb sein kannPolitik der Abenddämmerung

Ein Wahlplakat der AfD in der Fussgängerzone von Uelzen zur Bundestagswahl 2017.

Natürlich blickt die Welt nach Deutschland. Neben den USA ist es wohl das wichtigste Land der westlichen Hemisphäre. Was dort geschieht, ist nicht nur von nationalem Interesse, es ist von globaler ...mehr...

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Unsägliche Kooperation mit Despoten und MilizenAngela Merkel: Die Mauerkanzlerin

Sie würde alles wieder so tun wie 2015 – die Grenzen öffnen und die Menschen willkommen heissen. So stellt Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik in jüngsten Interviews dar.mehr...

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Der kontinuierlich Abbau von Grund- und FreiheitsrechtenDeutschland: Chronik des Überwachungsstaates

Oxyman

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erlassen Regierungskoalitionen vielfach Gesetze, die Überwachung ausbauen und Freiheiten einschränken. Vor allem seit der Jahrtausendwende erlassen ...mehr...

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Die Schleyer-Entführung durch die RAFHerbst 1977 oder 40 Jahre «Freiheit und Terror»

Am 5. Septem­ber vor vier­zig Jahren über­fiel in Köln ein «Kommando» der RAF die Dienst­fahr­zeuge des deut­schen Arbeit­ge­ber­prä­si­den­ten Hanns-Martin Schleyer und seiner Bewa­cher. Schleyer wurde entführt, seine vier Beglei­ter mit unzäh­li­gen Schüs­sen aus auto­ma­ti­schen Waffen getö­tet. In einem Beken­ner­schrei­ben am Tag nach der Entfüh­rung konfron­tier­ten die Entfüh­rer die Regie­rung der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land mit der Forde­rung, die im Hoch­si­cher­heits­ge­fäng­nis Stuttgart-Stammheim gefan­ge­nen RAF-Mitglieder freizulassen.mehr...

Umstrittenes Gesetz zur Privatisierung von AutobahnenDie Privatisierung öffentlichen Eigentums geht weiter

Autobahn bei München.

Deutschland

Es war die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Am 1. Juni 2017 hat in Deutschland die grosse Koalition aus CDU und SPD mit ihrer zweidrittel Stimmenmehrheit insgesamt 13 Grundgesetzänderungen und eine grosse Reihe einfacher Gesetzesänderungen beschlossen. Obwohl die endgültige Fassung des Gesetzentwurfs erst einen Tag zuvor fertig war. Einen weiteren Tag später bestätigte der Bundesrat ihn einstimmig.mehr...

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Massiver Anstieg der ErwerbsarmutDeutschlands «Sklavenmarkt»

Ehemaliges Jobcenter in der Bundesallee.

Die Beschäftigungsquote in Deutschland nimmt zu. Gleichzeitig hat sich der Anteil der «Working Poor» verdoppelt. Deutschlands Wirtschaft wächst, die Arbeitslosenzahl schrumpft, die Löhne steigen: ...mehr...

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Der Couponschneider am intellektuellen Wirken linksradikaler AktivistenDie dummen Einfälle des Dr. Kraushaar

Wolfgang Kraushaar in Weimar, Januar 2012.

Johannes Agnoli, der sich selbst nie so wichtig nahm, qualifizierte in seiner 1998 erschienenen Aufsatzsammlung „1968 und die Folgen“ das Bemühen der „diversen Kraushaar“ als eine „Abwertung ...mehr...

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Linksradikaler MedienaktivismusZum Verbot von Indymedia Linksunten

Die Bundesrepublik Deutschland hat letzten Freitag mit dem «Verbot» von Indymedia Linksunten einen Angriff gegen die deutschsprachige radikale Linke gestartet.mehr...

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Wahlkampfmanöver in DeutschlandInnenminister verbietet Linksunten Indymedia

Mitten im Wahlkampf verkündet das Bundesinnenministerium das Verbot der linken Plattform. Fraglich ist dabei nicht nur die rechtliche Grundlage und die Einstufung der Webseite als Verein.mehr...

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Schlagseite SteuerbordWenn der Staatsapparat nach rechts kippt

Podiumsdiskusion der Bundeszentrale für politische Bildung Berlin über Erfahrungen in und mit der rechtsextremistischen Szene.

Wir schreiben das Jahr 2005. Die Politikwissenschaftler Eckhard Jesse und Uwe Backes von der TU Chemnitz und dem Hannah-Arendt-Institut der Tu Dresden veröffentlichen ein Werk unter dem Titel ...mehr...

Strategische Überlegungen nach der Niederlage gegen G20Der Kampf gegen die Sicherheitsideologie

Polizeieinsatz in Hamburg anlässlich der G20 Proteste.

Deutschland

Der Protest gegen G20 war eine Niederlage für die Linke. Zwar war er wichtig und hat im Einzelnen zahlreiche Erfolge zu verzeichnen.mehr...

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Interview mit Aktivist*innen der Jewish Antifa BerlinDer Instrumentalisierung entgegentreten

Vor einigen Monaten ist in Berlin eine neue Antifa-Gruppe gegründet worden. Nichts besonderes in dieser Stadt, würde man meinen.mehr...

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Eine ernüchternde BilanzCannabis als Medizin

Ein neues Gesetz, das schwerkranke Menschen den Zugang zu medizinischem Cannabis auf Kosten ihrer Krankenkasse ermöglichen soll, trat am 11. März 2017 in Kraft. Zuvor war es durch Bundestag und Bundesrat einstimmig beschlossen worden. Der Gesetzgeber wollte nach eigenem Bekunden die Versorgung von Versicherten mit schwerwiegenden Erkrankungen verbessern.mehr...

Deutschland

Wo sie herkommt, was sie will, wohin sie gehtDie Neue Rechte

Eine Analyse der Entstehung, der Merkmale und der jüngsten Erweiterungen der Neuen Rechten ist hilfreich, um den Charakter der „Alternative für Deutschland“ (AfD) und die Linienkämpfe innerhalb der Partei zu begreifen.mehr...

In Erinnerung für Hamburg 2017Bush war hier

1000 GestaltenKunstAktion zum G20Gipfel auf dem Burchardplatz in Hamburg, 5.

Deutschland

16. Februar. Luise ist weniger enttäuscht, als ich befürchtete. Sie hatte sich darauf gefreut, mit mir nach Mainz zu fahren.mehr...

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Wie die Zivilgesellschaft verhindern kann, dass die Stadt zur demokratiefreien Zone wirdG20 in Hamburg

Demozug der G20Protestwelle in Hamburg, 2.

Der G20-Gipfel kommt nach Hamburg und alle rüsten auf: Polizei, Medien und GegendemonstrantInnen. Die Grundstimmung: Angst. Doch Angst ist kein guter Partner. In einer demokratischen Gesellschaft ...mehr...

Deutschland

An den einen zerren sie, die andern schieben sie abLieber Kohl in Speyer als Vagabund in Hinterau

An der Leiche eines Bundeskanzlers zerren sie, einen toten Schirmflicker schieben sie herum. Beides hat etwas Satirisches.mehr...

Deutschland

Den Widerstand ins Rollen bringenSonderzug zum G20 Gipfel in Hamburg

noG20

Du willst den G20 in Hamburg mal so richtig die Meinung geigen? Du kannst zu weltweiter Ungerechtigkeit, Hunger, Armut und Krieg nicht länger schweigen? Du weisst aber noch nicht, wie du zu den Camps ...mehr...

Aufruf revolutionärer Gruppen gegen G20Gemeinsam nach Hamburg

StreetArt in Manhattan, New York.

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Vom 7. bis 8. Juli 2017 treffen sich in Hamburg die Mitglieder der G20 zum zwölften Mal. Die G20 sind das Treffen der zwanzig grössten ökonomischen Mächte der Welt, während ihren Treffen einigen sich ihre RepräsentantInnen auf die grossen Linien in der ökonomischen und finanziellen globalen Agenda.mehr...

Deutschland

Erinnerung an den Nationalsozialismus in StuttgartDie seltsame Geschichte des Helmut „Helle“ Hirsch

In Stuttgart wurde, wie in der ganzen Bundesrepublik, die Erinnerung an den Nationalsozialismus lange Zeit nicht gerne gesehen. Wer nicht vergessen wollte was die Nachbarn und Kollegen früher gemacht haben, wurde als Nestbeschmutzer denunziert.mehr...

Deutschland

und warum die re:publica eine Chance verpasst hatKonfetti gegen die Bundeswehr...

Hat die re:publica ihren Zenit überschritten?

Die Digitalkonferenz re:publica sieht sich selbst als Ort der Debatte, der Kritik, der Einmischung, der Demokratie und der Intervention. In diesem Jahr gab es sogar einen eigenen Space, an dem ...mehr...

Deutschland

Die Willkommenskultur zwischen Opposition und staatlicher EinbindungNach dem Sturm auf die Grenzen

Kurz vor dem staatlich verordneten Ende des «kurzen Sommers der Migration» im Herbst 2015 haben wir angefangen, uns im Berliner Stadtteil Neukölln mit Geflüchteten zu organisieren und den Schwung des europäischen Grenzsturms gemeinsam zu nutzen, um gegen die Isolation und Entsolidarisierung durch das Lagersystem und die Verschärfung der Asylgesetze vorzugehen.mehr...

Betrachtung des AfD-Programms für DeutschlandZum Grundsatzprogramm der AfD

Programm der Alternative für Deutschland, August 2016.

Deutschland

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschliessen.mehr...

Deutschland

G20 entern Kapitalismus versenken!Krieg und Krise haben System

Am 7. und 8. Juli treffen sich die Herrschenden zum G20-Gipfel in Hamburg. Eine kleine Gruppe von Menschen will Hamburg eine Woche lang in einen Belagerungszustand versetzen, in Hinterzimmern Waffendeals abschliessen, um die Neuaufteilung der Welt pokern und somit das Leben und den Alltag mehrerer Milliarden Menschen bestimmen.mehr...

Deutschland

Raus aus Normierung, Rassismus & Kapitalismus – für ein anderes LebenNO G20: Lieber heute als morgen desertieren

16 Jahre nach Genua wird das erste Mal wieder ein grosser Gipfel in einer westeuropäischen Metropole abgehalten werden – der G20 Gipfel in Hamburg mit all den neuen und alten Clowns, der ritualisierten Linken, den Lobbyist*innen, Expert*innen und dem Sicherheitsapparat.mehr...

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Der Staat lebt vom Volk und nicht etwa umgekehrtDie Absage der Politik an das bedingungslose Grundeinkommen

Neubau des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in BerlinMitte, hier die Fassade an der Mohrenstrasse 65.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein „Weissbuch Arbeiten 4.0“ herausgebracht, in dem es sich über die „Arbeitswelt der Zukunft“ im Allgemeinen und „den Sozialstaat ...mehr...

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AfD-Politiker twittern wenig mit anderen ParteienTreue Gefolgschaft – so twittert die AfD

Ob auf Facebook, Twitter oder der Videoplattform YouTube: In den sozialen Netzwerken schafft sich die AfD ihre eigene Öffentlichkeit. „Die Partei hat mit dem Schimpfen auf die ,Lügenpresse’ einen Bedarf nach wahrhaftigen Medien geschaffen.mehr...

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Auftakt zur Aufgabe25 Jahre RAF-„Deeskalationserklärung“

Rijndaal

Der Fokus liegt üblicherweise auf dem showdown Staat vs. Rote Armee Fraktion (RAF) im „Deutschen Herbst“ 1977. 40igste Wiederholung in Wort, Ton und Bild. Diese Übermedialisierung überblendet ein ...mehr...

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Anmerkungen zu Ausführungen der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“Der deutsche Imperialismus und die Politik der neuen US-Regierung

Eigentlich hätten die Verfasser bei ihren Äusserungen über den deutschen Imperialismus schon vor dem Auftreten eines Donald Trump stutzig werden müssen, wenn sie korrekterweise klarstellen, dass sich die weltweit wahrgenommene „politische Verantwortung“ Deutschlands nicht auf eine eigene kriegerische Schlagkraft stützen kann.mehr...

Deutschland

Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln haltenLeistung muss sein

Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den grossen Hoffnungsträger. Doch die Änderungen der Agenda 2010, die der Kanzlerkandidat fordert, dienen lediglich der Bewahrung des Leistungsprinzips.mehr...

Nur Papiertiger?Die „neue“ deutsche Afrikapolitik

Afrikanische Flüchtlinge im Mittelmeer, August 2016.

Deutschland

Die deutschen Pläne zur Förderung der Entwicklung in Afrika und zur Bekämpfung von Fluchtursachen drohen bereits im Ansatz zu scheitern.mehr...

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Eine neue deutsche ParteiDas Programm der AfD

Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert. Das linke Spektrum ringt um eine Einschätzung, was diese neue Partei eigentlich ist. Eine faschistische Partei? Eine rechte Partei, die ein gefährlicher Wegbereiter für faschistische Positionen ist? Klar ist, die AfD wird zum neuen Hauptfeind.mehr...

„Ist es herzlos, nichts zu geben?“Obdachlosigkeit: Orientierungsprobleme an der Moralfront

Obdachlose in Berlin.

Deutschland

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel einem grossen Problem unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.mehr...

Deutschland

Die Berliner Polizei wird weiter aufgerüstetMit Taser, Maschinenpistole und einer ordentlichen Portion Rassismus

Die Polizei fährt mit Maschinenpistolen in der Hand U-Bahn; sie stehen in Mannschaftstärke an öffentlichen Plätzen und U-Bahneingängen und greifen gezielt Personen heraus, die nicht „typisch deutsch“ aussehen.mehr...

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Eine Politische Ökonomie der FerienwohnungenBerlin: Wie verändert Airbnb den Wohnungsmarkt?

Spray gegen Gentrifizierungan der Ossastrasse 16 in Neukölln, Berlin.

Seit Jahren polarisieren die steigenden Tourismuszahlen die stadtpolitische Diskussion in Berlin. Während Senat und Lobbyverbände der Berliner Wirtschaft die fast 30 Millionen Übernachtungen pro Jahr ...mehr...

Kein Ende der ’Mach, was wirklich zählt’-Kampagne in SichtBundeswehr: Der neue Werbefeldzug

«Mach, was wirklich zählt»Kampagne der Bundeswehr in Dresden, September 2016.

Deutschland

Sowohl quantitativ als auch qualitativ wartet die aktuelle Nachwuchswerbe- und Öffentlichkeits-Kampagne der Bundeswehr mit immer neuen Massstäben auf: Es gibt Werbung in den Medien, von taz bis BILD und Fernsehen, in vielen Städten riesige Bundeswehr-Werbeplakate und eine Rekrutierungs-DokuSoap, die auf YouTube hunderttausende junge Menschen erreicht.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/

Untergrund-Blättle 2017