Deutschland

Aufruf revolutionärer Gruppen gegen G20Gemeinsam nach Hamburg

StreetArt in Manhattan, New York.

Vom 7. bis 8. Juli 2017 treffen sich in Hamburg die Mitglieder der G20 zum zwölften Mal. Die G20 sind das Treffen der zwanzig grössten ökonomischen Mächte der Welt, während ihren Treffen einigen sich ihre RepräsentantInnen auf die grossen Linien in der ökonomischen und finanziellen globalen Agenda.mehr...

Deutschland

Erinnerung an den Nationalsozialismus in StuttgartDie seltsame Geschichte des Helmut „Helle“ Hirsch

Stolperstein in Stuttgart an der Seestrasse 89.

In Stuttgart wurde, wie in der ganzen Bundesrepublik, die Erinnerung an den Nationalsozialismus lange Zeit nicht gerne gesehen. Wer nicht vergessen wollte was die Nachbarn und Kollegen früher gemacht ...mehr...

Deutschland

und warum die re:publica eine Chance verpasst hatKonfetti gegen die Bundeswehr...

Die Digitalkonferenz re:publica sieht sich selbst als Ort der Debatte, der Kritik, der Einmischung, der Demokratie und der Intervention. In diesem Jahr gab es sogar einen eigenen Space, an dem Teilnehmer Protestschilder malen konnten.mehr...

Deutschland

Die Willkommenskultur zwischen Opposition und staatlicher EinbindungNach dem Sturm auf die Grenzen

Eingang vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in BerlinMoabit an der Turmstrasse mit Zelten für Flüchtlinge, welche einen Asylantrag stellen.

Kurz vor dem staatlich verordneten Ende des «kurzen Sommers der Migration» im Herbst 2015 haben wir angefangen, uns im Berliner Stadtteil Neukölln mit Geflüchteten zu organisieren und den Schwung ...mehr...

Deutschland

Betrachtung des AfD-Programms für DeutschlandZum Grundsatzprogramm der AfD

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschliessen.mehr...

G20 entern Kapitalismus versenken!Krieg und Krise haben System

Indymedia

Deutschland

Am 7. und 8. Juli treffen sich die Herrschenden zum G20-Gipfel in Hamburg. Eine kleine Gruppe von Menschen will Hamburg eine Woche lang in einen Belagerungszustand versetzen, in Hinterzimmern Waffendeals abschliessen, um die Neuaufteilung der Welt pokern und somit das Leben und den Alltag mehrerer Milliarden Menschen bestimmen.mehr...

Deutschland

Raus aus Normierung, Rassismus & Kapitalismus – für ein anderes LebenNO G20: Lieber heute als morgen desertieren

Die neue HafenCity in Hamburg.

16 Jahre nach Genua wird das erste Mal wieder ein grosser Gipfel in einer westeuropäischen Metropole abgehalten werden – der G20 Gipfel in Hamburg mit all den neuen und alten Clowns, der ...mehr...

Deutschland

Der Staat lebt vom Volk und nicht etwa umgekehrtDie Absage der Politik an das bedingungslose Grundeinkommen

Neubau des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in BerlinMitte, hier die Fassade an der Mohrenstrasse 65.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein „Weissbuch Arbeiten 4.0“ herausgebracht, in dem es sich über die „Arbeitswelt der Zukunft“ im Allgemeinen und „den Sozialstaat ...mehr...

Deutschland

AfD-Politiker twittern wenig mit anderen ParteienTreue Gefolgschaft – so twittert die AfD

Ob auf Facebook, Twitter oder der Videoplattform YouTube: In den sozialen Netzwerken schafft sich die AfD ihre eigene Öffentlichkeit. „Die Partei hat mit dem Schimpfen auf die ,Lügenpresse’ einen Bedarf nach wahrhaftigen Medien geschaffen.mehr...

Deutschland

Auftakt zur Aufgabe25 Jahre RAF-„Deeskalationserklärung“

Der Fokus liegt üblicherweise auf dem showdown Staat vs. Rote Armee Fraktion (RAF) im „Deutschen Herbst“ 1977. 40igste Wiederholung in Wort, Ton und Bild.mehr...

Deutschland

Anmerkungen zu Ausführungen der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“Der deutsche Imperialismus und die Politik der neuen US-Regierung

Bundeskanzlerin Angela Merkel und USPräsident Donald Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weissen Haus in Washington, März 2017.

Eigentlich hätten die Verfasser bei ihren Äusserungen über den deutschen Imperialismus schon vor dem Auftreten eines Donald Trump stutzig werden müssen, wenn sie korrekterweise klarstellen, dass ...mehr...

Für hart arbeitende Menschen, die sich an die Regeln haltenLeistung muss sein

Martin Schulz am 1.

Deutschland

Die SPD und ihre Anhänger sehen in Martin Schulz den grossen Hoffnungsträger. Doch die Änderungen der Agenda 2010, die der Kanzlerkandidat fordert, dienen lediglich der Bewahrung des Leistungsprinzips.mehr...

Deutschland

Nur Papiertiger?Die „neue“ deutsche Afrikapolitik

Die deutschen Pläne zur Förderung der Entwicklung in Afrika und zur Bekämpfung von Fluchtursachen drohen bereits im Ansatz zu scheitern.mehr...

Deutschland

Eine neue deutsche ParteiDas Programm der AfD

Eine neue Partei wird gegründet und bekommt bei diversen Landtagswahlen massenhaft Wählerstimmen, wobei jede andere Partei Wähler an die AfD verliert. Das linke Spektrum ringt um eine Einschätzung, was diese neue Partei eigentlich ist. Eine faschistische Partei? Eine rechte Partei, die ein gefährlicher Wegbereiter für faschistische Positionen ist? Klar ist, die AfD wird zum neuen Hauptfeind.mehr...

Deutschland

„Ist es herzlos, nichts zu geben?“Obdachlosigkeit: Orientierungsprobleme an der Moralfront

Die Hamburger Morgenpost nahm sich in einem vorweihnachtlichem Artikel einem grossen Problem unserer Zeit an: Man stelle sich die Frage, wie und ob man den Bettlern der Hamburger Innenstadt eine Spende geben könne.mehr...

Die Berliner Polizei wird weiter aufgerüstetMit Taser, Maschinenpistole und einer ordentlichen Portion Rassismus

Polizeihubschrauber über Berlin.

Deutschland

Die Polizei fährt mit Maschinenpistolen in der Hand U-Bahn; sie stehen in Mannschaftstärke an öffentlichen Plätzen und U-Bahneingängen und greifen gezielt Personen heraus, die nicht „typisch deutsch“ aussehen.mehr...

Deutschland

Eine Politische Ökonomie der FerienwohnungenBerlin: Wie verändert Airbnb den Wohnungsmarkt?

Spray gegen Gentrifizierungan der Ossastrasse 16 in Neukölln, Berlin.

Seit Jahren polarisieren die steigenden Tourismuszahlen die stadtpolitische Diskussion in Berlin. Während Senat und Lobbyverbände der Berliner Wirtschaft die fast 30 Millionen Übernachtungen pro Jahr ...mehr...

Deutschland

Kein Ende der ’Mach, was wirklich zählt’-Kampagne in SichtBundeswehr: Der neue Werbefeldzug

Sowohl quantitativ als auch qualitativ wartet die aktuelle Nachwuchswerbe- und Öffentlichkeits-Kampagne der Bundeswehr mit immer neuen Massstäben auf: Es gibt Werbung in den Medien, von taz bis BILD und Fernsehen, in vielen Städten riesige Bundeswehr-Werbeplakate und eine Rekrutierungs-DokuSoap, die auf YouTube hunderttausende junge Menschen erreicht.mehr...

Deutschland

Über deutsche Opfer und deutsche TäterMehr als eine «Schande» – Höckes AfD-Deutschland

Björn Höcke am Landesparteitag der AfD in Arnstadt, April 2016.

Deutschland brauche eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad». So AfD-Höcke. Die Deutschen – nicht mehr Täter, sondern Opfer? Der deutsche AfD-Politiker Björn Höcke hat am 17. Januar 2017 ...mehr...

Gespräch mit dem Sprecher der GefangenengewerkschaftKontraposition zur Vollzugsrealität

Luftbild der JVA Ronsdorf, NordrheinWestfalen.

Deutschland

Gespräch mit dem Sprecher der Gefangenengewerkschaft (GG/BO), Oliver Rast, über Sozialdumping hinter Gittern, basisgewerkschaftliche Arbeit und die Frage, was ein „linkes“ Projekt ausmacht.mehr...

Deutschland

Anmerkungen zum Rücktritt eines HoffnungsträgersHolm bleibt Bewegung

Seine Ernennung war die mutigste und wichtigste Personalentscheidung der rot-rot-grünen Koalition in Berlin. Ein linker Überraschungscoup, der das Zeichen setzte: Jetzt wird sich etwas in der Mietenpolitik der Hauptstadt ändern!mehr...

Deutschland

Der Gebrauch des Begriffs „Nafri“Zur „Nafri“-Debatte: Danke, Kölner Polizei!

Sicherheitsmobil der Polizei auf dem Bahnhofvorplatz in Köln.

Wie ein Nordafikaner aussieht, das weiss man in Köln. Und dass er grundsätzlich verlogen, brutal und gierig ist, auch. „Am Hauptbahnhof haben wir mehrere Hundert Personen, die augenscheinlich aus ...mehr...

Deutschland

Der faschistische Inhalt des Höcke-Flügels der AfD wird übersehenDer Motor der Faschisierung ist Ungleichheit

’Nie wieder Faschismus!’, so lautet der Schwur der Überlebenden des KZs Buchenwald. Die ’Alternative für Deutschland’ (AfD) wird diesbezüglich nicht ernst genug genommen, der faschistische Inhalt zumindest einer der beiden AfD-Parteiflügel wird ignoriert.mehr...

Kriminalisierung und Verfolgung durch die SicherheitsorganeRepression und Überwachung

Grünes Licht für die Überwachung.

Deutschland

Das Räderwerk der deutschen Sicherheitsorgane läuft auf Hochtouren. Räumungen und Hausdurchsuchungen in der Rigaer oder der Skalitzer Strasse in Berlin, in der Hafenstrasse in Hamburg und anderen Orten, verdeckte Ermittlungen in linken Gruppen, Strafverfolgung und Inhaftierung von Aktivist_innen, die Durchsetzung des PKK-Verbots im Rahmen der „Terrorismusbekämpfung“ und so weiter und so fort.mehr...

Deutschland

Repressionswelle gegen Klima-AktivistInnenEnde Gelände lässt sich nicht einschüchtern

Das Klimagerechtigkeits- und Anti-Braunkohle-Bündnis Ende Gelände, das 2015 mit knapp 1.500 Menschen den rheinländischen Tagebau Garzweiler stundenlang stilllegte und 2016 mit mehr als 3.500 Menschen beträchtliche Teile der Lausitzer Braunkohleinfrastruktur für ein ganzes Wochenende blockierte, sieht sich in diesem Herbst einer erwartbaren, aber dennoch anstrengenden Repressionswelle ausgesetzt.mehr...

Deutschland

Neues Gesetz der grossen Koalition schränkt versteckt das Demonstrationsrecht einDeutschland: Das neue Sicherheitspaket

In den nächsten Tagen und Wochen wird das Bundesjustizministerium einen Gesetzentwurf vorstellen, der sich mit dem Schutz von Polizeibeamten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften beschäftigt.mehr...

Deutschland

Die regierenden Repräsentanten des einig deutschen Vaterlandes verwahren sich im Namen von Volk und Vaterland gegen den völkischen ProtestDresden: „Ihr seid nicht das Volk“

PEGIDA Demonstration in Dresden anlässlich des Tages der Deutschen Einheit 2016 am 3.

Bereits im Vorfeld des „dreitägigen Bürgerfestes“, das rund um den Tag der Deutschen Einheit in Dresden stattfand, stellte Innenminister De Maizière fest, dass die Wiedervereinigung aller ...mehr...

Deutschland

Verfechter deutscher Wesenseinheit stören deutsche EinheitsfeierDresden: Tag der Deutschen Einheit

Der „Tag der Deutschen Einheit“ wurde dieses Jahr in Dresden, dem Hauptquartier des Pegida-Bündnisses, gefeiert und dessen Anhänger liessen sich nicht lumpen.mehr...

Deutschland

Rot-Rot-Grün in DeutschlandBrüder zur Sonne, zur Querfront!

Sigmar Gabriel am 23.

Rot-Rot-Grün hat seinen Bundestagswahlauftakt absolviert. Die konservative Rechte schäumt. Doch ist es gerade die Linke, die durch R2G viel zu verlieren hat. Man kann es nun quantitativ erfassen: Etwa ...mehr...

Deutschland

Das Problem der Ein-Themen-ParteiDas Verschwinden der Piraten – ein Nachruf

Die Wahlen in Berlin zeigten: Die Piratenpartei ist in Deutschland klinisch tot. Nach einem euphorischen Aufbruch um 2011 ist die Zeit für die Piraten abgelaufen.mehr...

Deutschland

Kommentar zu den rassistisch motivierten AusschreitungenBautzner Zustände

Die Bilder der Ausschreitungen am Abend des 14. September 2016 in Bautzen, bei denen etwa 80 rechte Deutsche eine Gruppe von etwa 20 unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen mit lautem Gebrüll durch die Stadt jagten und einen Krankenwageneinsatz blockierten, gingen durch die gesamte deutsche Presse. Die überforderte Polizei hatte die Situation erst Stunden später unter Kontrolle.mehr...

Interview mit Torsten Bewernitz, Sozialwissenschaftler und GewerkschaftsaktivistZurück zur Maulwurfsarbeit

Photon™

Deutschland

Mit „Nothing in common? Differänzen in der Klasse” hat Torsten Bewernitz einen Sammelband mit Beiträgen zu den Begriffen Klasse und Klassenkampf vorgelegt, den er am 10.mehr...

Deutschland

Leiharbeit: ’Schmuddeltarif’ statt ’equal pay’?Moderner Sklavenhandel

’Wer die Leiharbeit aus der Schmuddelecke herausholen will, der muss dafür sorgen, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird.’ Das ist kein Zitat aus dem Jahre 1972, als das Verbot der Leiharbeit durch die erstmalige Einführung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) von einer SPD/FDP Koalition - mit Unterstützung der DGB-Gewerkschaften - aufgehoben wurde!mehr...

Die irreversible systemische Krise des SpätkapitalismusVon der Angst zur Transformation

Verteilung von Flyern der Alternative für Deutschland zur Niedersächsischen Kommunalwahl am 11.

Deutschland

Nach der desaströsen Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern setzt nun die grosse Suche nach den Ursachen des Erdrutschsiegs der AfD ein. Was also treibt dem deutschen Präfaschismus die Wählermassen zu?mehr...

Deutschland

Ein Programm auf der Suche nach seiner Partei’Notfalls unter militärischem Schutz’

Thilo Sarrazin, ein SPD-Mitglied, das auch auf einer Compact-Konferenz auftritt, um Deutschlands drohenden Untergang, den politischen Tugendterror und andere Leitmotive der Neuen Rechten zu intonieren, hat einen kurzen Text in der FAZ vom 22.8.2016 veröffentlicht.mehr...

Deutschland

Kein Kraut gewachsenWas die Linke gegen den Erfolg der AfD ausrichten kann – und was nicht

Klaus Gebhardt auf dem Landesparteitag der AfD in Arnstadt am 9.

Nach den spektakulären Wahlerfolgen der AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern diskutiert die deutsche Linke über Gegenstrategien. Der Konsens lautet: Das beste Mittel gegen die ...mehr...

Der militärisch-industrielle KomplexFriedrich Merz: Das Weltbild eines kalten Kriegers

Friedrich Merz an der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014.

Deutschland

Der frühere CDU-Fraktionschef und heutige Konzern-Verwaltungsrat rief in Bern dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/

Untergrund-Blättle 2017