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Deutschland | Untergrund-Blättle

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Der völkische Machiavellismus des AfD-PolitikersBjörn Höckes faschistischer Fluss

Björn Höcke im Gespräch am Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag am 13.

Der AfD-Landesvorsitzende in Thüringen und Kopf des national-völkischen ’Flügels’ in der Partei ’Alternative für Deutschland’, Björn Höcke, hat im Juli 2018 ein Buch mit dem Titel ’Nie zweimal in denselben Fluss’ im Manuscriptum-Verlag herausgegeben.mehr...

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Rheinmetall: Aushängeschild der deutschen Waffenindustrie»Teilweise werden sogar verfeindete Seiten beliefert«

Werkhallen der Rheinmetall Werk Neulüss.

Rheinmetall ist ein Aushängeschild der deutschen Waffenindustrie. Rund um den Antikriegstag am 1. September wollen Antimilitarist*innen den Konzern an seinem Sitz im niedersächsischen Unterlüss ...mehr...

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Umsturz mit Hilfe der Staatsapparate?Der AfD-Pegida-Polizei-Komplex

Viele Staatsgläubige sind entsetzt, dass ein LKA-Mitarbeiter bei einer PEGIDA-Demo mitläuft und Journalisten beschimpft. Er ist nicht irgendein LKA-Mitarbeiter, sondern soll laut MDR-Recherchen Buchprüfer bei Ermittlungen in schweren Straftaten sein.mehr...

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Flüchtlinge, Islam, „Vogelschiss“Warum die AfD die Diskurse bestimmt

Wahlplakat der AfD zur Bundestagswahl 2017 «Neue Deutsche?

In deutschen Grossstädten müssen mehr als 1,6 Millionen Menschen „mehr als die Hälfte ihres Einkommens für die Kaltmiete ausgeben“. Die Anzahl der Sozialwohnungen hat sich zwischen den 1990er ...mehr...

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Taugt die Unterscheidung zwischen links- und rechtsantideutsch?Klare Kante statt Opportunismus

Die AfD-Lobreden von Thomas Maul sind kein Ausfall, sondern logisches Resultat eines sich konsequent nach rechts orientierenden politischen Diskurses.mehr...

Gentrifizierung in Regensburg„Recht auf Stadt“ – Was ist das?

Recht auf Stadt.

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Es gibt deutschlandweit immer mehr Initiativen unter dem Namen „Recht auf Stadt“. Hinter der Entstehung solcher Gruppen stehen viele Beweggründe.mehr...

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Der Imperialismus als MittagessenFluchtursachen: It’s bigger than Horst

Demonstration von „Pro NRW“ und Gegendemonstration von „Köln gegen RechtsAntifaschistisches Aktionsbündnis“hier „Fluchtursachen Made in Germany“.

Residenz- und Reisefreiheit sind richtige Forderungen. Doch ohne revolutionäre Veränderungen hier und anderswo lässt sich das Leid von Geflüchteten und Migrant_innen nicht wirksam bekämpfen.mehr...

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Klassenkampf von Oben mit wenig GegenwindGentrifizierung in Nürnberg

Teil der Plattenbausiedlungen in Langwasser Mitte (Nürnberg) aus den späten 60er Jahren des 20.Jhr.

Prestigeträchtige Kulturhauptstadt oder potenzieller Ort, in der Stadtteilkämpfe gegen Gentrifizierung, Mietenwahnsinn und prekäre Lebensverhältnisse lautstark auf die Strasse getragen werden? Es ...mehr...

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Der deutsche NeuköllnialismusÜber Gentrifizierung in Neukölln und die Antideutsche Szene

„Kein Ort für Nazis“ sollte auf dem Wimpel mit dem Bild eines kleinen grünen Kaktus stehen, der mehrere Monate an der Vitrine eines linken Café-Kollektivs im Berliner Stadtteil Neukölln hing, und zwar auf Arabisch.mehr...

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Freihandelsdogma dominiertFluchtursachen – Für einen Paradigmenwechsel in der Entwicklungspolitik

Das „Fluchtursachen überwinden“ ist zu einem Credo der deutschen Politik geworden. Auch im sogenannten „Masterplan Migration“ von Innenminister Seehofer taucht der Begriff auf.mehr...

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Razzia in DortmundHausdurchsuchung im Kulturzentrum «Langer August»

Logo des Freien Sender Kombinats Hamburg.

Bei der Razzia im Dortmunder Kulturzentrum «Langer August» am Mittwoch den 4. Juli hat das Landeskriminalamt Köln einen Server beschlagnahmt, auf dem die Website des unabhängigen Hamburger ...mehr...

Was hat uns die Aussteigersiedlung Eden heute noch zu sagen?Am Rand der Grossstadt

Die Siedlung Eden nördlich von Berlin.

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Der Versuch, der kapitalistischen Industriegesellschaft ein gesundes, selbstbestimmtes Leben auf natürlicher Grundlage entgegen zu setzen, ist fast so alt wie die Industriegesellschaft selbst.mehr...

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Interview mit Mitgliedern der Berliner MietergemeinschaftBerlin: Gegen Verdrängung und Gentrifizierung – auch in Lichtenberg

Am 02.07.2018 veranstaltet die Lichtenberger Ortsgruppe der Berliner Mietergemeinschaft eine Veranstaltung zur nachbarschaftlichen Organisierung im Kiez und um die Nachbarschaften im Kampf gegen Verdrängung und Mietspekulation zu organisieren.mehr...

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Die aktuelle Aufgabe von Antifaschistinnen und Antifaschisten heuteGegen die deutschen Zustände in der Linken

Zum Stellenwert der „antideutsch“ und „antinational“ begründeten reaktionären Wende der linken Bewegung und zur Möglichkeit ihrer Überwindung.mehr...

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CSU übernimmt AfD-RhetorikDie gefährliche Scharnierfunktion der AfD

Unwissenheit, Kehrtwenden, missglückte Anfragen an die Regierung: Es läuft nicht bei der AfD – trotzdem bleibt sie gefährlich.mehr...

Die Debatte um die BND-AffäreBefreundetes Bespitzeln

BNDZentrale in Berlin.

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Die Debatte um die BND-Affäre reitet auf der Woge der falschen Aufregung. Keine Spur einer essenziellen Deutung.mehr...

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Das neue Polizeiaufgabengesetz ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Überwachungsstaat„1984” war keine Gebrauchsanleitung!

Eurocopter EC135, Polizei Bayern.

Nach wochenlangen Protesten in ganz Bayern haben schliesslich am 10. Mai 2018 in München über 40.000 Menschen gegen die Novellierung des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG) demonstriert. Dennoch ...mehr...

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Über eine Hasskampagne der Antideutschen»›Palästina‹, halt’s Maul!«?

Im Juni 2017 versuchte in Frankfurt eine Allianz, angeführt von der zum »antinationalen« Spektrum zählenden Kleinpartei ÖkoLinX um die Publizistin Jutta Ditfurth, Bürgermeister Uwe Becker (CDU), Volker Beck (Die Grünen), Sacha Stawski, Kopf der zionistischen Pressure Group Honestly Concerned, unterstützt von »antideutschen« Gruppierungen sowie dem rechtsgerichteten Internetportal haOlam, eine Konferenz des Koordinationskreises Palästina Israel (KoPI) zu verhindern.mehr...

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Fehlerhafte Bescheide des BAMF machen Beratung unentbehrlichGilt die Unschuldsvermutung nicht für Flüchtlingsberater?

Aussenstelle M C 2 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Rothenburger Strasse 29 in Zirndorf.

Die Staatsanwaltschaft Aachen wirft einem Mitarbeiter einer Beratungsstelle für Flüchtlinge gewerbsmässige Schleusung von Ausländern vor. Nun droht der Einrichtung nach 27 Jahren die Schliessung, ...mehr...

Ein Land hat das Stockholm-SyndromUmgang mit der AfD

Demonstration gegen die AfD in Berlin, Mai 2018.

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Nach der erfolgreichen und hoffnungsvollen Demonstration von zehntausenden Menschen gegen die rechtsradikale AfD in Berlin, ist die Konsequenz nicht, dass sich die demokratischen Kräfte auf die Schulter klopfen.mehr...

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Leiharbeit ist SklavereiModerne Tagelöhnerei

Wie das deutsche Kapital den prekären Status von EU-Zuwander*innen nutzt, um arbeits- und tarifrechtliche Standards zu unterlaufen.mehr...

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Erneuerbar ist unser StromWeder Kohle noch Atom

Die kolumbianische Mine El Cerrejón, aus der RWE Steinkohle bezieht.

Die Region im Städte-Viereck Aachen-Mönchengladbach-Düsseldorf-Köln ist zu einem ’hot spot’ sowohl der Anti-Kohle-Bewegung als auch der Anti-Atom-Bewegung geworden. Unter dem Motto ’Weder ...mehr...

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Politik der Abschottung und AbschreckungDeutschland: Populismus verdeckt eine falsche und mitunter menschenverachtende Politik

Seit Wochen fallen Teile der neuen Koalition nur durch Populismus gegen Hartz4-Empfänger, Muslime und Flüchtlinge auf. Der Populismus und das Nach-unten-Treten lösen kein einziges Problem von sozial Benachteiligten.mehr...

Keine Berührungsängste bei der queeren JobmessePinkwashing im Berliner »SchwulenZentrum«

Das SchwuZ am Mehringdamm in Berlin Kreuzberg.

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Im traditionsreichen Berliner »SchwulenZentrum« findet eine queere Jobmesse statt. Mit dabei allerhand Rüstungsunternehmen, Gentrifizierer und die Bundeswehr.mehr...

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Feminismus, Betriebsrat und Gewerkschaft in ThüringenDie Vergessenen

Vor den Werkstoren streiken sie oft kämpferisch und werden dennoch von vielen Kollegen belächelt: Arbeiterinnen. Von ihnen hat sich auch die feministische Bewegung abgewendet, obwohl ihre Solidarität dringend notwendig wäre.mehr...

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Selfiesticks zu KnüppelfahnenBerlin: Myfest 2018

Wie weg von der Szene-Kiez-Folklore? Eine erste Auswertung der »Revolutionären 1.mehr...

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Mehr Geld, mehr Einsätze, mehr Krieg!Die GroKo auf Kriegskurs

Die grosse Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierungen.

Anfang März 2018 sprach sich eine grosse Mehrheit der SPD-Mitglieder für den rund einen Monat zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union aus. Da das Papier friedenspolitisch sogar noch ...mehr...

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Der scheidende Bundesaussenminister Sigmar Gabriel erklärt „uns“, wie „wir“ auch zukünftig noch kraftvoll zubeissen können„Flexitarier in einer Welt der Fleischfresser“

Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt „uns“ der (mittlerweile ehemalige) Aussenminister, was Europas und damit Deutschlands aussenpolitisches Ziel sein muss: „der militärischen eine zivile und diplomatische Logik entgegenstellen.mehr...

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Organisierung statt BefriedungMietenkämpfen: Überlegungen zum Konzept einer Mieter*innengewerkschaft

Der Eingang des SO36.

Die gute Nachricht zuerst: es bewegt sich was in Berlin und anderswo. Genauer: Die Mieter*innen bewegen sich. Mittelpunkt des Geschehens ist dabei mal wieder Kreuzberg, also der Bezirk, der in Hinsicht ...mehr...

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Eine Reise in die ProvinzCottbus: Tour de Zone

Wieder unterwegs in diesem Land, das es nicht mehr gibt. Für eine umfassende Rundfahrt durch die weitgehend deindustrialisierten Trümmer des „ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden“ hat die Zeit nicht ausgereicht – immerhin aber durch Südostbrandenburg, einmal in Ost/West-Richtung durch Sachsen und dazwischen ein kurzer Abstecher nach Halle.mehr...

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Eine soziohistorische UntersuchungNationalsozialismus und Antisemitismus

Die öffentliche Diskussion über Antisemitismus und Nationalsozialismus ist in Westdeutschland gekennzeichnet durch den Gegensatz zwischen Liberalen und Konservativen auf der einen, Linken auf der anderen Seite.mehr...

Solidarität mit Afrin - Dialog statt VerbotNewroz 2018: Flagge zeigen

Laut dem Deutschen Bundesinnenministerium ist es verboten, Flaggen mit dem Foto des PKKGründers Öcalan zu schwenken.

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Die Aktion 3. Welt Saar und der Saarländische Flüchtlingsrat rufen dazu auf, sich aus Solidarität mit Afrin an der diesjährigen kurdischen Newroz-Demo am 20.mehr...

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Die Totengräber der SozialdemokratieSPD: Auf zum letzten Gefecht

Es hätte so schön sein können: Eine Jamaika-Regierung, in der zwei Parteien einen Ruf in Sachen Bürgerrechte zu verlieren haben.mehr...

Grosse KoalitionKlimapolitik auf Kosten zukünftiger Generationen

Blick auf das Kraftwerk Neurath im Süden von Grevenbroich.

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In ihren Sondierungsgesprächen haben sich CDU/CSU und SPD vom Erreichen der Klimaziele für das Jahr 2020 verabschiedet. Die Politiker der beiden Volksparteien verschliessen damit die Augen vor der grössten Herausforderung unserer Zeit.mehr...

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Einer muss der Fleischfresser werdenSigmar Gabriel und der Fall Deniz Yücel

Aussenminister Sigmar Gabriel hat einen „persönlichen Freund“. Der Kumpel des ehemaligen SPD-Aussenministers ist ebenfalls Aussenminister, und so sind beide Amtskollegen.mehr...

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Steuerfahnder: Das kennt man sonst nur von der MafiaDie gekaufte Bundesrepublik Deutschland

Kanzler Kohl beim Wahlkampf 1990 in Waiblingen.

Neue Dokumentationen zeigen, dass die systematische Bestechung in der Regierung Kohl weitaus schwerer war als bisher angenommen. In bestimmten Regionen von Hessen und der Pfalz bezeichnet das ...mehr...

Zur „Querfront“-DebatteJenseits von Ken Jebsen

Ken Jebsen bei der Kölner Karlspreisverleihung 2014.

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Sie ist wieder da. Die „Querfront“-Debatte, ein periodisch wiederkehrendes Phänomen, in dem sich zumeist vor allem eines zeigt: Die permanente ideologische Krise weiter Teile der deutschen Linken.mehr...

Trap