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Österreich | Untergrund-Blättle

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Das populistische SpielSebastian Kurz: Populistischer Vollholler?

Bundesminister Sebastian Kurz in einem Fahrstuhl mit dem georgischen Außenminister Mikhail Janelidze, Februar 2017.

Die anstehenden Wahlen in Österreich werden sich durchaus als Festspiele des Populismus erweisen. Doch ist mit dieser Formel überhaupt noch etwas zu begreifen?mehr...

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Kriterienkatalog zu möglichen KoalitionsverhandlungenDie SPÖ und ihre Werte

Hauptsitz der SPÖ in Wien.

Die österreichische Sozialdemokratie öffnet ihre Türen zur extrem rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) und sendet linke Signale an die eigene Basis. Mit einem in der vergangenen Woche vorgestellten ...mehr...

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Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

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Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte

Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von ...mehr...

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Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen.mehr...

Raum schaffen für die SelbstorganisierungWien: Ankündigung einer Hausbesetzung

Besetzte Räumlichkeiten in Wien im ErnstKirchwegerHaus, September 2005.

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Wir werden demnächst ein Haus besetzen, um einen Raum des Kampfes zu schaffen und uns ein Stück unseres Lebens zurück zu erobern.mehr...

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Zur Quintessenz eines dummen BegriffsJörg Haider und der Kleine Mann

Jörg Haider, September 2008.

Ein von Jörg Haider (aber nicht nur von ihm) beliebtes und oft verwendetes Feindbild richtete sich gegen die vermeintlich Mächtigen in diesem Land, gegen die es aufzubegehren gilt. Es geht davon aus, ...mehr...

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Stolpert Österreich in Neuwahlen oder doch noch nicht?Absprung, Absturz, Abflug?

Bundeskanzler Christian Kern an einer Kundgebung am 1.

Es war ein gelungenes Manöver, das Kanzler Christian Kern da bei der Neufassung des Koalitionsübereinkommens gefahren hat. Erstmals seit Langem verfügte die SPÖ über Umfragedaten, die ihr aufgrund ...mehr...

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Die österreichische Präsidentschaftswahl, der Rechtspopulismus und Wahlen als taktisches MittelDie ’Jahrhundertchance’ verpatzt!

Ein ’Öbama’, wie er auf Fan-T-Shirts genannt wurde, ist Alexander van der Bellen sicherlich nicht.mehr...

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Über wirtschaftsliberale Think TanksDie Denkfabrik Agenda Austria

Die Agenda Austria ist ein wirtschaftsliberaler Think Tank. 2013 gegründet, bezeichnet sie sich als „erste unabhängige Denkfabrik“.mehr...

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Der erodierenden Mitte wurde eine grüne Frischzellenkur verpasstAlexander Van der Bellen: „Unser Präsident der Mitte“

Alexander Van der Bellen bei „Stimmen für Van der Bellen“, einer Veranstaltung von ihn bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016 unterstützenden Künstlern im Konzerthaus in Wien, Österreich.

Leihstimmen waren auch diesmal ausschlaggebend, dass Alexander Van der Bellen noch deutlicher als im annullierten Wahlgang im Mai die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten gewinnen konnte. ...mehr...

Bekommt Österreich als erstes westeuropäisches Land einen rechten Präsidenten?Kein Aufbruch, nirgends

Der nationalpopulistische FPÖKandidat Norbert Hofer, der in Österreich als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.

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Die Parallelen zum US-Amerikanischen Wahlkampf sind offensichtlich: auf der einen Seite steht der Ex-Parteichef der Grünen, der linksliberale Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen als der Kandidat der etablierten Mitte samt einverleibter Linker, ihm gegenüber der nationalpopulistische FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, der als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.mehr...

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Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten.mehr...

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Chaostage in Österreich prolongiert. Bundespräsidentenwahl auf den 4. Dezember verschoben.Hochgradig nervös

Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar.mehr...

Die erfolgreiche Anfechtung der BundespräsidentschaftswahlenÖsterreich: Die Verfassungslosen

Vandalierter Plakatständer des Wahlwerbers Alexander Van der Bellen vor der Stichwahl des Bundespräsidentschaftswahlkampfs 2016 in Österreich.

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Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen durch die FPÖ beschert den Österreichern eine neuerliche Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer.mehr...

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Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Verhandlung des Verfassungsgerichtshof im Wahlanfechtungsverfahren der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt. In Österreich muss der zweite Wahlgang ins Bundespräsidium wiederholt ...mehr...

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Stimmung und Lage weisen zusehends enorme Diskrepanzen aufDer Messias aus dem Musterknabenkatalog

Schnell kann das gehen. Plötzlich schaut alles ganz anders aus, obwohl sich gar nichts verändert hat.mehr...

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Der neue Bundeskanzler ÖsterreichsKann Kern können?

Der designierte Bundeskanzler Christian Kern bei der Pressekonferenz nach dem Parteivorstand.

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und ...mehr...

Der unfeine UnterschiedFPÖ: Nicht rechtspopulistisch, sondern rechtsextrem

FPÖChef HeinzChristian Strache«ein Produkt jenes braunen Milieus, das nach dem Zweiten Weltkrieg im nur oberflächlich entnazifizierten Österreich in der FPÖ eine neue Heimat fand».

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Die FPÖ ist nicht rechtspopulistisch, sondern unter dem Mantel des Rechtspopulismus im Kern rechtsextrem.mehr...

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Zu den österreichischen BundespräsidentschaftswahlenDurchmarsch vertagt

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt.mehr...

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Die Bestellung des demokratischen HerrschaftspersonalsÖsterreich: Bundespräsidentschaftswahl

Der „Ziehsohn“ Jörg Haiders, Stefan Petzner (rechts im Bild) in einem Interview mit «Kopf und Krone»: »Es riecht nach Revolution und einem neuen Führer«.

In Österreich wurde gerade ein neuer Bundespräsident gewählt. Das Echo, den dieser Umstand nicht nur im heimischen, sondern auch im internationalen Blätterwald hervorgerufen hat, ist bemerkenswert ...mehr...

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Kein Grund zum FeiernPräsidentschaftswahlen in Österreich

Der Grüne gewinnt gegen den FPÖ-Kandidaten bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen. Viel Grund zum Jubel gibt es dennoch nicht.mehr...

Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen ParadigmaWut des Gegenwärtigen

Norbert Hofer, FPÖKandidat für die Bundespräsidentschaftswahl.

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Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Was etwas unpräzise als Rechtspopulismus bezeichnet wird, ist mittlerweile von veritabler Grösse.mehr...

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Zum Rücktritt von Werner FaymannOhne Halt und Rückhalt

Am Montag Vormittag hatte es noch ganz anders ausgesehen. Die Wogen schienen geglättet und die Partei auf den Kanzler eingeschworen.mehr...

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Das politische System driftet in die NachhaltlosigkeitÖsterreich: Die grosse Erosion

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf Hundsdorfer und der Christlichsoziale Andreas Kohl sind es auch.mehr...

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Zusehends versucht sich das Land als Avantgarde der europäischen FlüchtlingsabwehrÖsterreich: Kampf um den Brenner

Der Brennerpass, von Norden aus gesehen.

Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum ...mehr...

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Der neue Politstar gilt als Hauptexponent der europäischen AbschottungspolitikSebastian Kurz: Smart and fresh

Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heisst er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Aussenminister.mehr...

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Auf rassistischem Terrain: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen’, das Motto der Wiener ÖVPÖsterreich: Arroganter Abwehrkampf

Syrische Kriegsflüchtlinge an der ungarischösterreichischen Grenze.

Die Wiener Sektion der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) wirbt dieser Tage mit dem Motto: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen.’ Sollten wir, wie von rechten Ideologen oft behauptet, in ein ...mehr...

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Die Zeichen europäischer Flüchtlingspolitik stehen auf Verhärtung und AbschreckungAus dem Ruder, an die Wand

Innerhalb nur weniger Wochen hat sich in Österreich eine Law and Order-Politik wie sie in dieser Schärfe wohl kaum jemand prognostiziert hätte, durchgesetzt.mehr...

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Obergrenzen in der österreichischen AsylpolitikWessen «Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität»?

Die österreichische Regierung hat die monatelange Krisenrhetorik in Zahlen gepackt und gegen internationales Recht Obergrenzen für Asylanträge beschlossen.mehr...

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Steuerreform 2016: Mehr im Börsel für BerufspolitikerÖsterreich: Kommentar zur Steuerreform

In den zwanzig Jahren seit Österreichs Beitritt zur Europäischen Union hat in unserem Land - so wie in allen anderen Mitgliedsstaaten auch - eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben stattgefunden.mehr...

Administrative und baukünstlerische MittelGrenzzaun mit menschlichem Antlitz

Ungarn hat an der serbischen Grenze bezüglich „bauliche Massnahmen zur Grenzsicherung“ schon vorgelegt.

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In Österreich ist es derzeit wieder mal schwer, dem galoppierenden Irrsinn zu folgen. Da ist ein Kommentar des Steiermark-Chefs der Kronenzeitung über plündernde Flüchtlingshorden noch nicht verarbeitet, da preschen auch schon die politischen Lichtgestalten der Republik vor.mehr...

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Die Sozialdemokraten haben die Wiener Wahlen gewonnen. Oder auch nicht.Freiheitliche Stimmung

Verloren haben viele (SPÖ, ÖVP, Grüne), doch das grösste Fiasko erlebte wohl die Meinungsforschung, die noch bis 17 Uhr 59 von einem Wahlkrimi sprach und nur einen minimalen Vorsprung der Sozialdemokraten vor den Freiheitlichen konstatieren wollte.mehr...

Österreich

Einmal hat‘s noch gereichtGemeinderatswahl: Wien hat gewählt

Michael Häupl hat es mit seiner Sozialdemokratischen Partei in der Schlacht um Wien noch einmal geschafft.

Wien hat gewählt. Die Sozialdemokraten haben noch einmal den ersten Platz verteidigt, die rot-grüne Koalition in der Stadt kann fortgesetzt werden. Doch die Rechten rücken scheinbar unaufhaltsam auf.mehr...

Bei der sonntäglichen Gemeinderatswahl droht der SPÖ der Absturz auf Platz ZweiSchlacht um Wien

Michael Häupl ist Politiker der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und seit dem Jahr 1994 Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien.

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Der Umbruch des österreichischen Parteiensystems hat eine Dynamik angenommen, die kaum noch zu überbieten ist. Je höher die Ebene, desto mehr tut sich. Zusehends bewegen sich Gewinne und Verluste im zweistelligen Bereich.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/oesterreich/

Untergrund-Blättle 2017