Österreich

Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich
Sebastian Kurz am 25.

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

Österreich

Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte
Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Grösse. Auch der ...mehr...

Österreich

Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen.mehr...

Österreich

Raum schaffen für die SelbstorganisierungWien: Ankündigung einer Hausbesetzung
Besetzte Räumlichkeiten in Wien im ErnstKirchwegerHaus, September 2005.

Wir werden demnächst ein Haus besetzen, um einen Raum des Kampfes zu schaffen und uns ein Stück unseres Lebens zurück zu erobern. Wir erhoffen uns von dieser Veröffentlichung im Vorhinein, dass alle, die sich in den hier ...mehr...

Österreich

Zur Quintessenz eines dummen BegriffsJörg Haider und der Kleine Mann

Ein von Jörg Haider (aber nicht nur von ihm) beliebtes und oft verwendetes Feindbild richtete sich gegen die vermeintlich Mächtigen in diesem Land, gegen die es aufzubegehren gilt.mehr...

Stolpert Österreich in Neuwahlen oder doch noch nicht?Absprung, Absturz, Abflug?
Bundeskanzler Christian Kern an einer Kundgebung am 1.

Österreich

Es war ein gelungenes Manöver, das Kanzler Christian Kern da bei der Neufassung des Koalitionsübereinkommens gefahren hat.mehr...

Österreich

Die österreichische Präsidentschaftswahl, der Rechtspopulismus und Wahlen als taktisches MittelDie ’Jahrhundertchance’ verpatzt!
Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten am 4.

Ein ’Öbama’, wie er auf Fan-T-Shirts genannt wurde, ist Alexander van der Bellen sicherlich nicht. Kein personifizierter Aufbruch, kein linker Hoffnungsträger, eher schon ’Unser Präsident der Mitte’, wie sein ...mehr...

Österreich

Über wirtschaftsliberale Think TanksDie Denkfabrik Agenda Austria
Innenraum der Denkfabrik Agenda Austria in Wien.

Die Agenda Austria ist ein wirtschaftsliberaler Think Tank. 2013 gegründet, bezeichnet sie sich als „erste unabhängige Denkfabrik“. Unabhängig meint, dass die „Stimme für die Marktwirtschaft“ ohne staatliche Gelder ...mehr...

Österreich

Der erodierenden Mitte wurde eine grüne Frischzellenkur verpasstAlexander Van der Bellen: „Unser Präsident der Mitte“

Leihstimmen waren auch diesmal ausschlaggebend, dass Alexander Van der Bellen noch deutlicher als im annullierten Wahlgang im Mai die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten gewinnen konnte.mehr...

Österreich

Bekommt Österreich als erstes westeuropäisches Land einen rechten Präsidenten?Kein Aufbruch, nirgends

Die Parallelen zum US-Amerikanischen Wahlkampf sind offensichtlich: auf der einen Seite steht der Ex-Parteichef der Grünen, der linksliberale Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen als der Kandidat der etablierten Mitte samt einverleibter Linker, ihm gegenüber der nationalpopulistische FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, der als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.mehr...

Österreich

Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher
Grenzübergang für Wanderer im Ortsteil Nofels.

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Inzwischen ist alles anders. Österreich ist vom Appendix der ...mehr...

Chaostage in Österreich prolongiert. Bundespräsidentenwahl auf den 4. Dezember verschoben.Hochgradig nervös
Amtlicher Stimmzettel Stichwahl Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich.

Österreich

Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar.mehr...

Österreich

Die Bundespräsidentschaftswahl gerät zur schrägen Auseinandersetzung einer etablierten Allianz gegen eine konformistische RebellionAlexander Van der Bellen: Sascha Dampf in allen Gassen

Vorgezeichnet war da gar nichts. Alexander Van der Bellen wurde 1944 in Wien geboren, seine Mutter war Estin, der Vater gebürtiger Russe mit holländischen Vorfahren.mehr...

Österreich

Die erfolgreiche Anfechtung der BundespräsidentschaftswahlenÖsterreich: Die Verfassungslosen

Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen durch die FPÖ beschert den Österreichern eine neuerliche Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer. Eigentlich gibt die Bundesverfassung, konkret der Art. 141 B-VG keine Wahlaufhebung her. Einer Wahlanfechtung ist nur dann stattzugeben, „wenn die behauptete Rechtswidrigkeit des Verfahrens erwiesen wurde und auf das Verfahrensergebnis von Einfluss war“.mehr...

Österreich

Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt.mehr...

Stimmung und Lage weisen zusehends enorme Diskrepanzen aufDer Messias aus dem Musterknabenkatalog
Der neue Bundeskanzler Christian Kern: «Die grösste Wachstumsbremse ist die schlechte Laune.»  SPÖ Presse und Kommunikation

Österreich

Schnell kann das gehen. Plötzlich schaut alles ganz anders aus, obwohl sich gar nichts verändert hat.mehr...

Österreich

Der neue Bundeskanzler ÖsterreichsKann Kern können?
Der designierte Bundeskanzler Christian Kern bei der Pressekonferenz nach dem Parteivorstand.

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und zielstrebig. Er wusste vielleicht noch ...mehr...

Österreich

Der unfeine UnterschiedFPÖ: Nicht rechtspopulistisch, sondern rechtsextrem

Die FPÖ ist nicht rechtspopulistisch, sondern unter dem Mantel des Rechtspopulismus im Kern rechtsextrem.mehr...

Österreich

Zu den österreichischen BundespräsidentschaftswahlenDurchmarsch vertagt
Der Durchmarsch von Hofer und seinem Parteichef HeinzChristian Strache, hier bei einer Rede im Wahlkampf 2010, ist nur vertagt.

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt. Mehr ...mehr...

Die Bestellung des demokratischen HerrschaftspersonalsÖsterreich: Bundespräsidentschaftswahl
Der „Ziehsohn“ Jörg Haiders, Stefan Petzner (rechts im Bild) in einem Interview mit «Kopf und Krone»: »Es riecht nach Revolution und einem neuen Führer«.

Österreich

In Österreich wurde gerade ein neuer Bundespräsident gewählt. Das Echo, den dieser Umstand nicht nur im heimischen, sondern auch im internationalen Blätterwald hervorgerufen hat, ist bemerkenswert – um so mehr, als bei der letzten Wahl vor 6 Jahren ziemlich tote Hose war.mehr...

Österreich

Kein Grund zum FeiernPräsidentschaftswahlen in Österreich

Der Grüne gewinnt gegen den FPÖ-Kandidaten bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen. Viel Grund zum Jubel gibt es dennoch nicht.mehr...

Österreich

Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen ParadigmaWut des Gegenwärtigen
Norbert Hofer, FPÖKandidat für die Bundespräsidentschaftswahl.

Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Was etwas unpräzise als Rechtspopulismus bezeichnet wird, ist mittlerweile von veritabler ...mehr...

Österreich

Zum Rücktritt von Werner FaymannOhne Halt und Rückhalt

Am Montag Vormittag hatte es noch ganz anders ausgesehen. Die Wogen schienen geglättet und die Partei auf den Kanzler eingeschworen.mehr...

Das politische System driftet in die NachhaltlosigkeitÖsterreich: Die grosse Erosion
Der Freiheitliche Norbert Hofer ist seit Oktober 2013 Dritter Nationalratspräsident und Kandidat für die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten 2016.

Österreich

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf Hundsdorfer und der Christlichsoziale Andreas Kohl sind es auch.mehr...

Österreich

Zusehends versucht sich das Land als Avantgarde der europäischen FlüchtlingsabwehrÖsterreich: Kampf um den Brenner

Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum Handkuss kommen.mehr...

Österreich

Der neue Politstar gilt als Hauptexponent der europäischen AbschottungspolitikSebastian Kurz: Smart and fresh

Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heisst er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Aussenminister.mehr...

Österreich

Auf rassistischem Terrain: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen’, das Motto der Wiener ÖVPÖsterreich: Arroganter Abwehrkampf
Syrische Kriegsflüchtlinge an der ungarischösterreichischen Grenze.

Die Wiener Sektion der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) wirbt dieser Tage mit dem Motto: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen.’ Sollten wir, wie von rechten Ideologen oft behauptet, in ein postideologisches Zeitalter eingetreten ...mehr...

Österreich

Die Zeichen europäischer Flüchtlingspolitik stehen auf Verhärtung und AbschreckungAus dem Ruder, an die Wand

Innerhalb nur weniger Wochen hat sich in Österreich eine Law and Order-Politik wie sie in dieser Schärfe wohl kaum jemand prognostiziert hätte, durchgesetzt.mehr...

Österreich

Obergrenzen in der österreichischen AsylpolitikWessen «Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität»?
Die Obergrenze, soll nach Worten der österreichischen Innenministerin Johanna MiklLeitner

Die österreichische Regierung hat die monatelange Krisenrhetorik in Zahlen gepackt und gegen internationales Recht Obergrenzen für Asylanträge beschlossen. Die für Geflüchtete verheerenden Implikationen sind: die ...mehr...

Österreich

Steuerreform 2016: Mehr im Börsel für BerufspolitikerÖsterreich: Kommentar zur Steuerreform

In den zwanzig Jahren seit Österreichs Beitritt zur Europäischen Union hat in unserem Land - so wie in allen anderen Mitgliedsstaaten auch - eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben stattgefunden.mehr...

Administrative und baukünstlerische MittelGrenzzaun mit menschlichem Antlitz
Ungarn hat an der serbischen Grenze bezüglich „bauliche Massnahmen zur Grenzsicherung“ schon vorgelegt.

Österreich

In Österreich ist es derzeit wieder mal schwer, dem galoppierenden Irrsinn zu folgen. Da ist ein Kommentar des Steiermark-Chefs der Kronenzeitung über plündernde Flüchtlingshorden noch nicht verarbeitet, da preschen auch schon die politischen Lichtgestalten der Republik vor.mehr...

Österreich

Die Sozialdemokraten haben die Wiener Wahlen gewonnen. Oder auch nicht.Freiheitliche Stimmung

Verloren haben viele (SPÖ, ÖVP, Grüne), doch das grösste Fiasko erlebte wohl die Meinungsforschung, die noch bis 17 Uhr 59 von einem Wahlkrimi sprach und nur einen minimalen Vorsprung der Sozialdemokraten vor den Freiheitlichen konstatieren wollte.mehr...

Einmal hat‘s noch gereichtGemeinderatswahl: Wien hat gewählt
Michael Häupl hat es mit seiner Sozialdemokratischen Partei in der Schlacht um Wien noch einmal geschafft.

Österreich

Wien hat gewählt. Die Sozialdemokraten haben noch einmal den ersten Platz verteidigt, die rot-grüne Koalition in der Stadt kann fortgesetzt werden. Doch die Rechten rücken scheinbar unaufhaltsam auf.mehr...

Österreich

Bei der sonntäglichen Gemeinderatswahl droht der SPÖ der Absturz auf Platz ZweiSchlacht um Wien

Der Umbruch des österreichischen Parteiensystems hat eine Dynamik angenommen, die kaum noch zu überbieten ist. Je höher die Ebene, desto mehr tut sich. Zusehends bewegen sich Gewinne und Verluste im zweistelligen Bereich.mehr...

Österreich

Das Wichtigste beim Österreichischen Staatsvertrag sind seine MythenVerlöschender Fixstern
Konrad Adenauer war ein vehementer Gegner des österreichischen Staatsvertrags, da er fürchtete, das neutrale Österreich könnte Vorbild für eine gesamtdeutsche Lösung werden.

Nach 1945 war Österreich ein halbautonomes, von vier Besatzungsmächten kontrolliertes und aufgeteiltes Land, das sich nichts sehnlicher wünschte als die Besatzung loszuwerden. Die Verhandlungen darüber schleppten sich viele ...mehr...

Der österreichisch-kanadische Milliardär und Politiker Frank Stronach Strohsacks Geisterstunde
Der Industrielle Frank Stronach (links im Bild) am Sommerfest 2011 der SPÖ.

Österreich

Eines kann man heute wohl schon mit Sicherheit sagen: Das Team Stronach ist Vergangenheit, auch wenn es noch drei Jahre im österreichischen Parlament absitzen wird.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/oesterreich/

Untergrund-Blättle 2017