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Österreich | Untergrund-Blättle

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Neidgenossenschaft und SozialabbauHart arbeiten?

Der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (hier an der Siegerverkündung der NÖ Landesfeuerwehrleistungsbewerbe am Hauptplatz in Retz) fordert schon seit längerem mehr «hartes arbeiten».

Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren liess, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.mehr...

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Kritische Stimmen bleiben beim Armutsspektakel ausgeschlossenAchtung Armutskonferenz: Anerkennung, Wertschätzung und Würde nur für angepasste Arme

Bundessozialamt, ehem.

Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer gross angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut sei. Auch ...mehr...

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Notizen zu einer überfälligen Abrechnung mit der Marienthal-Studie„Den Wert der Stunde erleben“

Bahnsteig der ehem.

Sozietät soll nur noch als Arbeit und von ihr abhängiger Freizeit vorgestellt werden können. Von einer Kritik solcher Zwangszustände ist die Marienthal-Studie meilenweit entfernt. Insgesamt ist der ...mehr...

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Regierung der BesitzendenÖsterreich: Diener ihrer Herren

Die neue österreichische Rechtsaussen-Regierung macht, was eine Rechtsaussen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels Schlägen gegen die noch Schwächeren schmackhaft macht.mehr...

Reibungslose Regierungsbildung in ÖsterreichPaarlauf der Koalition

Sebastian Kurz (ÖVP) und HeinzChristian Strache (FPÖ).

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Viel schief hat da nicht gehen können. Von kleinen atmosphärischen Störungen abgesehen, war es ein Paarlauf.mehr...

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Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe

Sebastian Kurz an der OSCE Konferenz in Mauerbach, Juli 2017.

Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15. Oktober 2017 in Österreich. Die Korruptionsfälle der ersten Schwarz-Blauen ...mehr...

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Am 15. Oktober wurde Österreich als Bollwerk gegen die Migration bestätigtÖsterreich: Rutsch ohne Erdrutsch

«Die grossen Drei» mit Bundeskanzler Christian Kern am 15.9.

Alles wie erwartet? Schon, aber doch nicht so ganz. Sebastian Kurz und seine türkis gefärbten Schwarzen haben zwar viel zugewonnen, aber so gross wie erhofft ist der Vorsprung wiederum nicht ...mehr...

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Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen.mehr...

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Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten.mehr...

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Das populistische SpielSebastian Kurz: Populistischer Vollholler?

Bundesminister Sebastian Kurz in einem Fahrstuhl mit dem georgischen Aussenminister Mikhail Janelidze, Februar 2017.

Die anstehenden Wahlen in Österreich werden sich durchaus als Festspiele des Populismus erweisen. Doch ist mit dieser Formel überhaupt noch etwas zu begreifen? Sebastian Kurz drückt auf die Tube. ...mehr...

Kriterienkatalog zu möglichen KoalitionsverhandlungenDie SPÖ und ihre Werte

Hauptsitz der SPÖ in Wien.

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Die österreichische Sozialdemokratie öffnet ihre Türen zur extrem rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) und sendet linke Signale an die eigene Basis.mehr...

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Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

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Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen.mehr...

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Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen.mehr...

Raum schaffen für die SelbstorganisierungWien: Ankündigung einer Hausbesetzung

Besetzte Räumlichkeiten in Wien im ErnstKirchwegerHaus, September 2005.

Österreich

Wir werden demnächst ein Haus besetzen, um einen Raum des Kampfes zu schaffen und uns ein Stück unseres Lebens zurück zu erobern.mehr...

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Zur Quintessenz eines dummen BegriffsJörg Haider und der Kleine Mann

Jörg Haider, September 2008.

Ein von Jörg Haider (aber nicht nur von ihm) beliebtes und oft verwendetes Feindbild richtete sich gegen die vermeintlich Mächtigen in diesem Land, gegen die es aufzubegehren gilt. Es geht davon aus, ...mehr...

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Stolpert Österreich in Neuwahlen oder doch noch nicht?Absprung, Absturz, Abflug?

Es war ein gelungenes Manöver, das Kanzler Christian Kern da bei der Neufassung des Koalitionsübereinkommens gefahren hat. Erstmals seit Langem verfügte die SPÖ über Umfragedaten, die ihr aufgrund des Kanzlerbonus ein respektables Ergebnis bescheinigen, Kern sogar auf Platz Eins sehen. Bevor dieser Bonus sich in einen Malus wandelt, galt es die Gunst der Stunde zu nutzen. Entweder die christkonservative ÖVP akzeptiert die Bedingungen oder es kommt zu Neuwahlen.mehr...

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Die österreichische Präsidentschaftswahl, der Rechtspopulismus und Wahlen als taktisches MittelDie ’Jahrhundertchance’ verpatzt!

Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten am 4.

Ein ’Öbama’, wie er auf Fan-T-Shirts genannt wurde, ist Alexander van der Bellen sicherlich nicht. Kein personifizierter Aufbruch, kein linker Hoffnungsträger, eher schon ’Unser Präsident der ...mehr...

Über wirtschaftsliberale Think TanksDie Denkfabrik Agenda Austria

Innenraum der Denkfabrik Agenda Austria in Wien.

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Die Agenda Austria ist ein wirtschaftsliberaler Think Tank. 2013 gegründet, bezeichnet sie sich als „erste unabhängige Denkfabrik“.mehr...

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Der erodierenden Mitte wurde eine grüne Frischzellenkur verpasstAlexander Van der Bellen: „Unser Präsident der Mitte“

Leihstimmen waren auch diesmal ausschlaggebend, dass Alexander Van der Bellen noch deutlicher als im annullierten Wahlgang im Mai die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten gewinnen konnte.mehr...

Österreich

Bekommt Österreich als erstes westeuropäisches Land einen rechten Präsidenten?Kein Aufbruch, nirgends

Der nationalpopulistische FPÖKandidat Norbert Hofer, der in Österreich als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.

Die Parallelen zum US-Amerikanischen Wahlkampf sind offensichtlich: auf der einen Seite steht der Ex-Parteichef der Grünen, der linksliberale Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen als der ...mehr...

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Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten.mehr...

Chaostage in Österreich prolongiert. Bundespräsidentenwahl auf den 4. Dezember verschoben.Hochgradig nervös

Amtlicher Stimmzettel Stichwahl Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich.

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Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar.mehr...

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Die Bundespräsidentschaftswahl gerät zur schrägen Auseinandersetzung einer etablierten Allianz gegen eine konformistische RebellionAlexander Van der Bellen: Sascha Dampf in allen Gassen

Vorgezeichnet war da gar nichts. Alexander Van der Bellen wurde 1944 in Wien geboren, seine Mutter war Estin, der Vater gebürtiger Russe mit holländischen Vorfahren.mehr...

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Die erfolgreiche Anfechtung der BundespräsidentschaftswahlenÖsterreich: Die Verfassungslosen

Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen durch die FPÖ beschert den Österreichern eine neuerliche Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer.mehr...

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Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Verhandlung des Verfassungsgerichtshof im Wahlanfechtungsverfahren der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt. In Österreich muss der zweite Wahlgang ins Bundespräsidium wiederholt ...mehr...

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Stimmung und Lage weisen zusehends enorme Diskrepanzen aufDer Messias aus dem Musterknabenkatalog

Schnell kann das gehen. Plötzlich schaut alles ganz anders aus, obwohl sich gar nichts verändert hat.mehr...

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Der neue Bundeskanzler ÖsterreichsKann Kern können?

Der designierte Bundeskanzler Christian Kern bei der Pressekonferenz nach dem Parteivorstand.

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und ...mehr...

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Der unfeine UnterschiedFPÖ: Nicht rechtspopulistisch, sondern rechtsextrem

Die FPÖ ist nicht rechtspopulistisch, sondern unter dem Mantel des Rechtspopulismus im Kern rechtsextrem. Jetzt sprechen die Medien wieder fast unisono von der «rechtspopulistischen FPÖ», deren Einzug ins österreichische Bundespräsidium knapp verhindert worden ist. Doch ist die Freiheitliche Partei Österreichs wirklich eine rechtspopulistische oder nicht doch vielmehr eine rechtsextreme Partei?mehr...

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Zu den österreichischen BundespräsidentschaftswahlenDurchmarsch vertagt

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt.mehr...

Die Bestellung des demokratischen HerrschaftspersonalsÖsterreich: Bundespräsidentschaftswahl

Der „Ziehsohn“ Jörg Haiders, Stefan Petzner (rechts im Bild) in einem Interview mit «Kopf und Krone»: »Es riecht nach Revolution und einem neuen Führer«.

Österreich

In Österreich wurde gerade ein neuer Bundespräsident gewählt. Das Echo, den dieser Umstand nicht nur im heimischen, sondern auch im internationalen Blätterwald hervorgerufen hat, ist bemerkenswert – um so mehr, als bei der letzten Wahl vor 6 Jahren ziemlich tote Hose war.mehr...

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Kein Grund zum FeiernPräsidentschaftswahlen in Österreich

Der Grüne gewinnt gegen den FPÖ-Kandidaten bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen. Viel Grund zum Jubel gibt es dennoch nicht.mehr...

Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen ParadigmaWut des Gegenwärtigen

Norbert Hofer, FPÖKandidat für die Bundespräsidentschaftswahl.

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Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen.mehr...

Österreich

Zum Rücktritt von Werner FaymannOhne Halt und Rückhalt

Am Montag Vormittag hatte es noch ganz anders ausgesehen. Die Wogen schienen geglättet und die Partei auf den Kanzler eingeschworen.mehr...

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Das politische System driftet in die NachhaltlosigkeitÖsterreich: Die grosse Erosion

Der Freiheitliche Norbert Hofer ist seit Oktober 2013 Dritter Nationalratspräsident und Kandidat für die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten 2016.

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf Hundsdorfer und der Christlichsoziale Andreas Kohl sind es ...mehr...

Zusehends versucht sich das Land als Avantgarde der europäischen FlüchtlingsabwehrÖsterreich: Kampf um den Brenner

Der Brennerpass, von Norden aus gesehen.

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Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum Handkuss kommen.mehr...

Trap