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Österreich | Untergrund-Blättle

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Im Halbjahr der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird die Festung Europa ihr Grenzregime weiter verschärfenEU-Gipfel: Brücken ins Nichts

Porta di LampedusaPorta d’Europa.

Die Nacht vom letzten Donnerstag auf Freitag war keine der langen Messer, sondern der grossen Löffel. Man schöpfte und schöpfte und erschöpfte sich.mehr...

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Im europäischen Szenario erweist sich Österreichs Politik als geradezu situationselastisch„Wir sind wieder wer!“

Matthias Laurenz Gräff, «Liebende Eltern», Öl auf Leinwand, 100x80 cm, 2018.

Der Auftritt war kurz aber symbolträchtig. Nach Österreich kommt Putin gerne. Es ist wie ein Heimspiel. Auf Wladimir und die Oligarchen warten Freunde. Primär handelt es sich um ein Stelldichein der ...mehr...

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Neidgenossenschaft und SozialabbauHart arbeiten?

Völlig unbeeindruckt herrscht in der politischen Arena der Jargon der Arbeit. Ob das der ehemalige niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll ist, der in der ihm eigenen Penetranz stets „Hart arbeiten“ plakatieren liess, oder Kurzzeitkanzler Christian Kern, der im abgelaufenen Wahlkampf nicht müde wurde, euphorisch von den „hart arbeitenden Menschen“ zu schwadronieren. Wir haben nicht nur zu arbeiten, wir haben hart zu arbeiten.mehr...

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Kritische Stimmen bleiben beim Armutsspektakel ausgeschlossenAchtung Armutskonferenz: Anerkennung, Wertschätzung und Würde nur für angepasste Arme

Bundessozialamt, ehem.

Alle zwei Jahre trifft sich die boomende Armutsbranche, um sich auf einer gross angelegten „Armutskonferenz“ gegenseitig zu bestärken, wie gut man(n) & frau doch im Kampf gegen die Armut sei. Auch ...mehr...

Notizen zu einer überfälligen Abrechnung mit der Marienthal-Studie„Den Wert der Stunde erleben“

Bahnsteig der ehem.

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Sozietät soll nur noch als Arbeit und von ihr abhängiger Freizeit vorgestellt werden können. Von einer Kritik solcher Zwangszustände ist die Marienthal-Studie meilenweit entfernt.mehr...

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Regierung der BesitzendenÖsterreich: Diener ihrer Herren

Wahlplakat der ÖVP «Es ist Zeit» mit Situierung neben dem Hinweisschild «Soldatenfriedhof».

Die neue österreichische Rechtsaussen-Regierung macht, was eine Rechtsaussen-Regierung stets macht: Politik im Interesse der Reichen und Mächtigen, die sie den Kleinen und Schwachen mittels Schlägen ...mehr...

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Reibungslose Regierungsbildung in ÖsterreichPaarlauf der Koalition

Sebastian Kurz (ÖVP) und HeinzChristian Strache (FPÖ).

Viel schief hat da nicht gehen können. Von kleinen atmosphärischen Störungen abgesehen, war es ein Paarlauf. Ganz anders als in Deutschland, hatte man in Österreich kaum das Gefühl, dass hier ...mehr...

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Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe

Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15.mehr...

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Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

ORFTVDuell mit Bundeskanzler Christian Kern und NeosChef Matthias Strolz, September 2017.

Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen. Die Sache scheint gelaufen zu sein. Auf was soll die SPÖ noch hoffen? Auf ...mehr...

Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Kerns Politik gleicht einem Slalom, wo der Kanzler durch markante Aussagen zwar Tempo zu machen versteht, aber regelmässig einfädelt oder aus der Bahn geworfen wird.

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Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten.mehr...

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Das populistische SpielSebastian Kurz: Populistischer Vollholler?

Die anstehenden Wahlen in Österreich werden sich durchaus als Festspiele des Populismus erweisen. Doch ist mit dieser Formel überhaupt noch etwas zu begreifen?mehr...

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Kriterienkatalog zu möglichen KoalitionsverhandlungenDie SPÖ und ihre Werte

Die österreichische Sozialdemokratie öffnet ihre Türen zur extrem rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) und sendet linke Signale an die eigene Basis.mehr...

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Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte

Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.

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Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen.mehr...

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Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Vorstellung des «Plan A für Austria» von Bundeskanzler Christian Kern in der Messehalle in Wels, Januar 2017.

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen. Um zeitgemäss Aufmerksamkeit zu erregen ...mehr...

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Raum schaffen für die SelbstorganisierungWien: Ankündigung einer Hausbesetzung

Wir werden demnächst ein Haus besetzen, um einen Raum des Kampfes zu schaffen und uns ein Stück unseres Lebens zurück zu erobern.mehr...

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Zur Quintessenz eines dummen BegriffsJörg Haider und der Kleine Mann

Jörg Haider, September 2008.

Ein von Jörg Haider (aber nicht nur von ihm) beliebtes und oft verwendetes Feindbild richtete sich gegen die vermeintlich Mächtigen in diesem Land, gegen die es aufzubegehren gilt. Es geht davon aus, ...mehr...

Stolpert Österreich in Neuwahlen oder doch noch nicht?Absprung, Absturz, Abflug?

Bundeskanzler Christian Kern an einer Kundgebung am 1.

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Es war ein gelungenes Manöver, das Kanzler Christian Kern da bei der Neufassung des Koalitionsübereinkommens gefahren hat. Erstmals seit Langem verfügte die SPÖ über Umfragedaten, die ihr aufgrund des Kanzlerbonus ein respektables Ergebnis bescheinigen, Kern sogar auf Platz Eins sehen. Bevor dieser Bonus sich in einen Malus wandelt, galt es die Gunst der Stunde zu nutzen. Entweder die christkonservative ÖVP akzeptiert die Bedingungen oder es kommt zu Neuwahlen.mehr...

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Die österreichische Präsidentschaftswahl, der Rechtspopulismus und Wahlen als taktisches MittelDie ’Jahrhundertchance’ verpatzt!

Ein ’Öbama’, wie er auf Fan-T-Shirts genannt wurde, ist Alexander van der Bellen sicherlich nicht. Kein personifizierter Aufbruch, kein linker Hoffnungsträger, eher schon ’Unser Präsident der Mitte’, wie sein Wahlkampfteam ihn betitelte. Dennoch ist die Freude bei den meisten Linken gross, und das zu Recht. Van der Bellen gewann am 4. Dezember 2016 mit 53,3 Prozent der Stimmen die Stichwahl für das Amt des Staatspräsidenten.mehr...

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Über wirtschaftsliberale Think TanksDie Denkfabrik Agenda Austria

Innenraum der Denkfabrik Agenda Austria in Wien.

Die Agenda Austria ist ein wirtschaftsliberaler Think Tank. 2013 gegründet, bezeichnet sie sich als „erste unabhängige Denkfabrik“. Unabhängig meint, dass die „Stimme für die ...mehr...

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Der erodierenden Mitte wurde eine grüne Frischzellenkur verpasstAlexander Van der Bellen: „Unser Präsident der Mitte“

Leihstimmen waren auch diesmal ausschlaggebend, dass Alexander Van der Bellen noch deutlicher als im annullierten Wahlgang im Mai die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten gewinnen konnte.mehr...

Bekommt Österreich als erstes westeuropäisches Land einen rechten Präsidenten?Kein Aufbruch, nirgends

Der nationalpopulistische FPÖKandidat Norbert Hofer, der in Österreich als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.

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Die Parallelen zum US-Amerikanischen Wahlkampf sind offensichtlich: auf der einen Seite steht der Ex-Parteichef der Grünen, der linksliberale Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen als der Kandidat der etablierten Mitte samt einverleibter Linker, ihm gegenüber der nationalpopulistische FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, der als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.mehr...

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Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten.mehr...

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Chaostage in Österreich prolongiert. Bundespräsidentenwahl auf den 4. Dezember verschoben.Hochgradig nervös

Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar.mehr...

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Die Bundespräsidentschaftswahl gerät zur schrägen Auseinandersetzung einer etablierten Allianz gegen eine konformistische RebellionAlexander Van der Bellen: Sascha Dampf in allen Gassen

Bundespräsidentschaftskanditat Alexander van der Bellen bei einer Rede an der Europakonferenz der Grünen im März 2016 in Deutschland.

Vorgezeichnet war da gar nichts. Alexander Van der Bellen wurde 1944 in Wien geboren, seine Mutter war Estin, der Vater gebürtiger Russe mit holländischen Vorfahren. Die Familie floh vor den Sowjets ...mehr...

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Die erfolgreiche Anfechtung der BundespräsidentschaftswahlenÖsterreich: Die Verfassungslosen

Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen durch die FPÖ beschert den Österreichern eine neuerliche Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer.mehr...

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Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Verhandlung des Verfassungsgerichtshof im Wahlanfechtungsverfahren der Bundespräsidentenwahl in Österreich 2016.

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt. In Österreich muss der zweite Wahlgang ins Bundespräsidium wiederholt ...mehr...

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Stimmung und Lage weisen zusehends enorme Diskrepanzen aufDer Messias aus dem Musterknabenkatalog

Schnell kann das gehen. Plötzlich schaut alles ganz anders aus, obwohl sich gar nichts verändert hat.mehr...

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Der neue Bundeskanzler ÖsterreichsKann Kern können?

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und zielstrebig.mehr...

Der unfeine UnterschiedFPÖ: Nicht rechtspopulistisch, sondern rechtsextrem

FPÖChef HeinzChristian Strache«ein Produkt jenes braunen Milieus, das nach dem Zweiten Weltkrieg im nur oberflächlich entnazifizierten Österreich in der FPÖ eine neue Heimat fand».

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Die FPÖ ist nicht rechtspopulistisch, sondern unter dem Mantel des Rechtspopulismus im Kern rechtsextrem. Jetzt sprechen die Medien wieder fast unisono von der «rechtspopulistischen FPÖ», deren Einzug ins österreichische Bundespräsidium knapp verhindert worden ist. Doch ist die Freiheitliche Partei Österreichs wirklich eine rechtspopulistische oder nicht doch vielmehr eine rechtsextreme Partei?mehr...

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Zu den österreichischen BundespräsidentschaftswahlenDurchmarsch vertagt

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt.mehr...

Die Bestellung des demokratischen HerrschaftspersonalsÖsterreich: Bundespräsidentschaftswahl

Der „Ziehsohn“ Jörg Haiders, Stefan Petzner (rechts im Bild) in einem Interview mit «Kopf und Krone»: »Es riecht nach Revolution und einem neuen Führer«.

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In Österreich wurde gerade ein neuer Bundespräsident gewählt. Das Echo, den dieser Umstand nicht nur im heimischen, sondern auch im internationalen Blätterwald hervorgerufen hat, ist bemerkenswert – um so mehr, als bei der letzten Wahl vor 6 Jahren ziemlich tote Hose war.mehr...

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Kein Grund zum FeiernPräsidentschaftswahlen in Österreich

Der Grüne gewinnt gegen den FPÖ-Kandidaten bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen. Viel Grund zum Jubel gibt es dennoch nicht.mehr...

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Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen ParadigmaWut des Gegenwärtigen

Norbert Hofer, FPÖKandidat für die Bundespräsidentschaftswahl.

Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Was etwas unpräzise als Rechtspopulismus bezeichnet wird, ist ...mehr...

Zum Rücktritt von Werner FaymannOhne Halt und Rückhalt

Der österreichischer Bundeskanzler Werner Faymann ist diese Woche zurückgetreten.

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Am Montag Vormittag hatte es noch ganz anders ausgesehen. Die Wogen schienen geglättet und die Partei auf den Kanzler eingeschworen.mehr...

Trap