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Österreich | Untergrund-Blättle

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Zu den Nationalratswahlen in ÖsterreichKurz, eine Katastrophe

Sebastian Kurz an der OSCE Konferenz in Mauerbach, Juli 2017.

Kurz gesagt: Es ist eine Katastrophe. Wahlen ändern nämlich doch etwas, vor allem, wenn sie so ausgehen wie am 15.mehr...

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Am 15. Oktober wurde Österreich als Bollwerk gegen die Migration bestätigtÖsterreich: Rutsch ohne Erdrutsch

«Die grossen Drei» mit Bundeskanzler Christian Kern am 15.9.

Alles wie erwartet? Schon, aber doch nicht so ganz. Sebastian Kurz und seine türkis gefärbten Schwarzen haben zwar viel zugewonnen, aber so gross wie erhofft ist der Vorsprung wiederum nicht ...mehr...

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Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen.mehr...

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Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Kerns Politik gleicht einem Slalom, wo der Kanzler durch markante Aussagen zwar Tempo zu machen versteht, aber regelmässig einfädelt oder aus der Bahn geworfen wird.

Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die ...mehr...

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Das populistische SpielSebastian Kurz: Populistischer Vollholler?

Die anstehenden Wahlen in Österreich werden sich durchaus als Festspiele des Populismus erweisen. Doch ist mit dieser Formel überhaupt noch etwas zu begreifen?mehr...

Kriterienkatalog zu möglichen KoalitionsverhandlungenDie SPÖ und ihre Werte

Hauptsitz der SPÖ in Wien.

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Die österreichische Sozialdemokratie öffnet ihre Türen zur extrem rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) und sendet linke Signale an die eigene Basis.mehr...

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Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Sebastian Kurz am 25.

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen. Es war eine Frage der Zeit, bis die Koalition kippte. Zufälliger ...mehr...

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Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte

Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von ...mehr...

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Anbiedern an dumpfen ProtestZur Erneuerung des Koalitionspaktes von SPÖ und ÖVP

Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben vor kurzem einen Zwischendurch – Koalitionspakt geschlossen, um vielleicht doch die Legislaturperiode durchzustehen.mehr...

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Raum schaffen für die SelbstorganisierungWien: Ankündigung einer Hausbesetzung

Wir werden demnächst ein Haus besetzen, um einen Raum des Kampfes zu schaffen und uns ein Stück unseres Lebens zurück zu erobern.mehr...

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Zur Quintessenz eines dummen BegriffsJörg Haider und der Kleine Mann

Jörg Haider, September 2008.

Ein von Jörg Haider (aber nicht nur von ihm) beliebtes und oft verwendetes Feindbild richtete sich gegen die vermeintlich Mächtigen in diesem Land, gegen die es aufzubegehren gilt. Es geht davon aus, ...mehr...

Stolpert Österreich in Neuwahlen oder doch noch nicht?Absprung, Absturz, Abflug?

Bundeskanzler Christian Kern an einer Kundgebung am 1.

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Es war ein gelungenes Manöver, das Kanzler Christian Kern da bei der Neufassung des Koalitionsübereinkommens gefahren hat. Erstmals seit Langem verfügte die SPÖ über Umfragedaten, die ihr aufgrund des Kanzlerbonus ein respektables Ergebnis bescheinigen, Kern sogar auf Platz Eins sehen. Bevor dieser Bonus sich in einen Malus wandelt, galt es die Gunst der Stunde zu nutzen. Entweder die christkonservative ÖVP akzeptiert die Bedingungen oder es kommt zu Neuwahlen.mehr...

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Die österreichische Präsidentschaftswahl, der Rechtspopulismus und Wahlen als taktisches MittelDie ’Jahrhundertchance’ verpatzt!

Ein ’Öbama’, wie er auf Fan-T-Shirts genannt wurde, ist Alexander van der Bellen sicherlich nicht. Kein personifizierter Aufbruch, kein linker Hoffnungsträger, eher schon ’Unser Präsident der Mitte’, wie sein Wahlkampfteam ihn betitelte. Dennoch ist die Freude bei den meisten Linken gross, und das zu Recht. Van der Bellen gewann am 4. Dezember 2016 mit 53,3 Prozent der Stimmen die Stichwahl für das Amt des Staatspräsidenten.mehr...

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Über wirtschaftsliberale Think TanksDie Denkfabrik Agenda Austria

Die Agenda Austria ist ein wirtschaftsliberaler Think Tank. 2013 gegründet, bezeichnet sie sich als „erste unabhängige Denkfabrik“.mehr...

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Der erodierenden Mitte wurde eine grüne Frischzellenkur verpasstAlexander Van der Bellen: „Unser Präsident der Mitte“

Leihstimmen waren auch diesmal ausschlaggebend, dass Alexander Van der Bellen noch deutlicher als im annullierten Wahlgang im Mai die Stichwahl zum österreichischen Bundespräsidenten gewinnen konnte.mehr...

Bekommt Österreich als erstes westeuropäisches Land einen rechten Präsidenten?Kein Aufbruch, nirgends

Der nationalpopulistische FPÖKandidat Norbert Hofer, der in Österreich als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.

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Die Parallelen zum US-Amerikanischen Wahlkampf sind offensichtlich: auf der einen Seite steht der Ex-Parteichef der Grünen, der linksliberale Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen als der Kandidat der etablierten Mitte samt einverleibter Linker, ihm gegenüber der nationalpopulistische FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, der als Volksrebell gegen das Establishment auftritt.mehr...

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Wandlungen österreichischer AussenpolitikVom Appendix zum Scharfmacher

Grenzübergang für Wanderer im Ortsteil Nofels.

Bis vor einem Jahr bestand die österreichische Aussenpolitik vor allem darin, symbiotisch mit der deutschen aufzutreten. Abweichungen gab es, wenn überhaupt, selten. Inzwischen ist alles anders. ...mehr...

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Chaostage in Österreich prolongiert. Bundespräsidentenwahl auf den 4. Dezember verschoben.Hochgradig nervös

Ist eine Blamage gegeben oder wird eine solche erst hergestellt? Im aufgeheizten Klima der Erregung und Empörung ist das gar nicht so leicht rekapitulierbar.mehr...

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Die Bundespräsidentschaftswahl gerät zur schrägen Auseinandersetzung einer etablierten Allianz gegen eine konformistische RebellionAlexander Van der Bellen: Sascha Dampf in allen Gassen

Bundespräsidentschaftskanditat Alexander van der Bellen bei einer Rede an der Europakonferenz der Grünen im März 2016 in Deutschland.

Vorgezeichnet war da gar nichts. Alexander Van der Bellen wurde 1944 in Wien geboren, seine Mutter war Estin, der Vater gebürtiger Russe mit holländischen Vorfahren. Die Familie floh vor den Sowjets ...mehr...

Die erfolgreiche Anfechtung der BundespräsidentschaftswahlenÖsterreich: Die Verfassungslosen

Vandalierter Plakatständer des Wahlwerbers Alexander Van der Bellen vor der Stichwahl des Bundespräsidentschaftswahlkampfs 2016 in Österreich.

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Die erfolgreiche Anfechtung der Bundespräsidentschaftswahlen durch die FPÖ beschert den Österreichern eine neuerliche Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer.mehr...

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Rechtspopulisten fordern mehr direkte DemokratieÖsterreich: Präsidentenwahl und Rechtspopulismus

Wenn Rechtspopulisten an die Macht drängen, erweisen sich Präsidialsysteme als riskant. Entpersonalisierung ist angezeigt.mehr...

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Stimmung und Lage weisen zusehends enorme Diskrepanzen aufDer Messias aus dem Musterknabenkatalog

Der neue Bundeskanzler Christian Kern: «Die grösste Wachstumsbremse ist die schlechte Laune.»  SPÖ Presse und Kommunikation

Schnell kann das gehen. Plötzlich schaut alles ganz anders aus, obwohl sich gar nichts verändert hat. Mit dem Vorsitzenden- und Kanzlerwechsel hat die SPÖ ein Bravourstück an medialem Regietheater ...mehr...

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Der neue Bundeskanzler ÖsterreichsKann Kern können?

Schon zu Studienzeiten, wo wir uns Mitte der Achtziger peripher begegneten, war der Arbeiterbub aus Simmering, damals Mitglied des Verbands Sozialistischer Studenten (VSStÖ), konsequent und zielstrebig.mehr...

Der unfeine UnterschiedFPÖ: Nicht rechtspopulistisch, sondern rechtsextrem

FPÖChef HeinzChristian Strache«ein Produkt jenes braunen Milieus, das nach dem Zweiten Weltkrieg im nur oberflächlich entnazifizierten Österreich in der FPÖ eine neue Heimat fand».

Österreich

Die FPÖ ist nicht rechtspopulistisch, sondern unter dem Mantel des Rechtspopulismus im Kern rechtsextrem. Jetzt sprechen die Medien wieder fast unisono von der «rechtspopulistischen FPÖ», deren Einzug ins österreichische Bundespräsidium knapp verhindert worden ist. Doch ist die Freiheitliche Partei Österreichs wirklich eine rechtspopulistische oder nicht doch vielmehr eine rechtsextreme Partei?mehr...

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Zu den österreichischen BundespräsidentschaftswahlenDurchmarsch vertagt

„Jeden, der mich nicht leiden kann, aber Hofer vielleicht noch weniger leiden kann, den bitte ich, zur Wahl zu gehen und am 22. Mai ein Auge zuzudrücken.“ Diesem Aufruf Alexander Van der Bellens sind wohl viele gefolgt.mehr...

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Die Bestellung des demokratischen HerrschaftspersonalsÖsterreich: Bundespräsidentschaftswahl

In Österreich wurde gerade ein neuer Bundespräsident gewählt. Das Echo, den dieser Umstand nicht nur im heimischen, sondern auch im internationalen Blätterwald hervorgerufen hat, ist bemerkenswert – um so mehr, als bei der letzten Wahl vor 6 Jahren ziemlich tote Hose war.mehr...

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Kein Grund zum FeiernPräsidentschaftswahlen in Österreich

Der Sieg von Alexander Van der Bellen war derart knapp, dass vor allem eines klar ist: die FPÖ kann 50 Prozent der Wahlberechtigten mobilisieren.

Der Grüne gewinnt gegen den FPÖ-Kandidaten bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen. Viel Grund zum Jubel gibt es dennoch nicht. Der Sieg von Alexander Van der Bellen war derart knapp, dass ...mehr...

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Der österreichische Ausnahmefall gerät zum europäischen ParadigmaWut des Gegenwärtigen

Was als österreichische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich inzwischen zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen.mehr...

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Zum Rücktritt von Werner FaymannOhne Halt und Rückhalt

Der österreichischer Bundeskanzler Werner Faymann ist diese Woche zurückgetreten.

Am Montag Vormittag hatte es noch ganz anders ausgesehen. Die Wogen schienen geglättet und die Partei auf den Kanzler eingeschworen. Ob dem wirklich so gewesen ist, ist jedoch fraglich. Auf jeden Fall ...mehr...

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Das politische System driftet in die NachhaltlosigkeitÖsterreich: Die grosse Erosion

Die erste Runde der Bundespräsidentschaftswahlen ist geschlagen und die Kandidaten der beiden Traditionsparteien, der Sozialdemokrat Rudolf Hundsdorfer und der Christlichsoziale Andreas Kohl sind es auch.mehr...

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Zusehends versucht sich das Land als Avantgarde der europäischen FlüchtlingsabwehrÖsterreich: Kampf um den Brenner

Binnen weniger Wochen hat das kleine Österreich sich zum Extremisten unter den EU-Staaten gemausert. Das arme hilfsbereite Land, so die treuherzige Selbsteinschätzung, dürfe nicht länger zum Handkuss kommen.mehr...

Der neue Politstar gilt als Hauptexponent der europäischen AbschottungspolitikSebastian Kurz: Smart and fresh

Die Titelseiten sind Sebastian Kurz sicher.

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Österreich hat einen neuen Politstar. Sebastian Kurz heisst er, ist 29 Jahre alt und seit Dezember 2013 Aussenminister.mehr...

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Auf rassistischem Terrain: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen’, das Motto der Wiener ÖVPÖsterreich: Arroganter Abwehrkampf

Die Wiener Sektion der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) wirbt dieser Tage mit dem Motto: ’Freiheit sichern, Grenzen setzen.’ Sollten wir, wie von rechten Ideologen oft behauptet, in ein postideologisches Zeitalter eingetreten sein, ist dies vielleicht der passende Spruch dazu.mehr...

Die Zeichen europäischer Flüchtlingspolitik stehen auf Verhärtung und AbschreckungAus dem Ruder, an die Wand

Syrische Kriegsflüchtlinge erreichen von der Türkei her die griechische Insel Lesbos.

Österreich

Innerhalb nur weniger Wochen hat sich in Österreich eine Law and Order-Politik wie sie in dieser Schärfe wohl kaum jemand prognostiziert hätte, durchgesetzt.mehr...

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Obergrenzen in der österreichischen AsylpolitikWessen «Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität»?

Die österreichische Regierung hat die monatelange Krisenrhetorik in Zahlen gepackt und gegen internationales Recht Obergrenzen für Asylanträge beschlossen.mehr...

Österreich

Das Jahr der offenen Schengengrenzen wurde letzte Woche in Wien offiziell für beendet erklärtAkrobatik der Obergrenzen

Flüchtlinge in Ungarn auf dem Fussweg zur österreichischen Grenze entlang der Autópálya M1 am 4.

Nun also doch. Die ÖVP hat die SPÖ auf FPÖ-Linie gebracht. Heinz-Christian Strache braucht sich diese Tage nur die Hände zu reiben. Es läuft wie am Schnürchen. Die Freiheitlichen zeigen Potenz, ...mehr...

Steuerreform 2016: Mehr im Börsel für BerufspolitikerÖsterreich: Kommentar zur Steuerreform

Dunkle Wolken über Wien, der Hauptstadt von Österreich.

Österreich

In den zwanzig Jahren seit Österreichs Beitritt zur Europäischen Union hat in unserem Land - so wie in allen anderen Mitgliedsstaaten auch - eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben stattgefunden.mehr...