Ausland

Negativer Einfluss auf Menschen- und BürgerrechteNeuseeland: „Auslandsgeheimdienst“ darf jetzt auch eigene Bürger ausspionieren
Im neuseeländischen Parlament gab es nur 14 Gegenstimmen gegen das neue Gesetz.

Ein neues Gesetz gibt den Geheimdiensten in Neuseeland weitreichende Befugnisse. Der neuseeländische „Auslandsgeheimdienst“ Government Communications Security Bureau (GCSB) darf zukünftig die eigenen Bürger ausspionieren, das regelt ein neues Gesetz mit dem Namen Intelligence and Security Act. Auch Whistleblower werden von der Regierung ins Visier genommen. Ihnen drohen zukünftig härtere Strafen.mehr...

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Linke Kritik an Trumps HandelspolitikAn der Sache vorbei
Trump droht die Zügel ordentlich anzuziehen, wenn grosse Kapitale nicht entsprechend seiner Vorgaben handeln.

Ein Kommentar der Gruppen gegen Kapital und Nation zu Jörn Schulz‘ Artikel: „Im Stahlgetwitter. Donald Trump will die Ära des Freihandelsregimes beenden“ in der Jungle World. Schulz weist in seinem Text darauf hin, wie ...mehr...

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Über die Zerstörung der nordkurdischen Stadt Yüksekova„Hier sind vielleicht nicht alle für die HDP, aber alle für die PKK“

Ein Besuch im nordkurdischen Gever (türk. Yüksekova) ein Jahr nach der Zerstörung durch das türkische Militär.mehr...

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Neuer Kurs auf altes ZielTrumps „America First“ in der Handelspolitik
Präsident Trump mit Gefolgschaft, Februar 2017.

Bereits während des Wahlkampfs sorgte Donald Trump, inzwischen der neue Präsident der USA, mit seinen Auslassungen zur US-Handelspolitik für Aufsehen. Sowohl seine Gegnerschaft zum Trans-Pacific Partnership (TPP) als auch seine ...mehr...

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Kehrseite der kapitalistischen ModerneDer Islamische Staat - eine materialistische Analyse

Als der »Kampf um Mossul« begann, galt er vielen als Anfang vom Ende des Islamischen Staates. An der bislang grössten Militäraktion gegen das »Kalifat« des IS ist eine breite Koalition von irakischen, kurdischen und türkischen Truppen beteiligt.mehr...

Ein Statement von Noam ChomskyHat Trump eine klare Politik?
Noam Chomsky, April 2011.

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Avram Noam Chomsky (geboren am 7. Dezember 1928 in Philadelphia, Pennsylvania, USA) ist emeritierter Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology.mehr...

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Über den neuen NationalstolzDas nationale Aufbruchsprogramm der Weltmacht USA
Limousine von Donald Trump vor der Air Force One, Februar 2017.

Der Bericht zur Lage der Nation könnte dramatischer kaum sein und ist getragen von dem Generalvorwurf: Die Weltmacht USA hat ein „Massaker“ an amerikanischen Interessen zugelassen. Diese Kritik zielt auf mehr als das ...mehr...

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USA behält sich «präventiven» Militärschlag vorKorea-Konflikt droht zu eskalieren
Nordkorea 2015PjöngjangPublic Viewing am Bahnhofsplatz.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA nehmen zu. Nur gemeinsame Verhandlungen könnten die Krise entschärfen. Der nordkoreanische Diktator Kim-Jong-un betreibt mit scharfen Worten und immer häufigeren Raketen- und ...mehr...

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An der juristischen FrontMumia Abu-Jamal: Kampf ums Leben, Kampf ums Recht

Mumia Abu-Jamal wurde 1982 in einem zu Recht umstrittenen Prozess wegen angeblichen Mordes an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Im Februar 2015 flogen meine Schwester Annette und ich nach Philadelphia, um zusammen mit Aktivistinnen und Aktivisten und Medienleuten auszuloten, wie in den juristisch gesehen beendeten Fall Mumia Abu-Jamals noch Bewegung gebracht werden könnte.mehr...

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Burma: Bekämpfung von Armut und DrogensuchtWo die Drogen bereits ein Wirtschaftsfaktor sind

Seit der demokratischen Öffnung vor sechs Jahren wächst Burmas Wirtschaft rasant – vor allem Produktion und Handel mit Drogen. In Myanmars Wirtschafts- und Hafen-Metropole Yangon sind Drogen jeden Kalibers ohne grosse Schwierigkeiten zu erhalten.mehr...

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Das “Landraub-Gesetz” – Die Siedlerbewegung auf dem Vormarsch?Der israelisch-palästinensische Konflikt unter Trump
StreetArt von Banksy in Bethlehem.

Donald Trump hat mit seiner Abkehr von der Zwei-Staaten-Lösung eine fundamentale Änderung der amerikanischen Politik im Nahen Osten eingeleitet. Das hat in Israel nicht nur die Siedlerbewegung ermutigt, sondern auch die ...mehr...

Donald Trump gefährdet das Zusammenleben an der US-mexikanischen GrenzeMexiko: Eine Mauer des Hasses
Graffiti auf der mexikanischen Seite der Grenze bei Heroica Nogales.

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Es herrschen Angst und Ablehnung an der US-mexikanischen Grenze. Gerade die Tatsache Hispano zu sein, eine andere Hautfarbe zu haben, bedeutet für die Menschen auf der US-Seite der Grenze ein grosses Risiko.mehr...

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Forderung nach Stopp von finanzieller UnterstützungSchweizer Parlament schränkt den Einsatz für Menschenrechte in Israel/Palästina ein

BDS Schweiz verurteilt die heutige Annahme einer Motion im Nationalrat, die zum Ziel hat, finanzielle Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen im Kontext Israel/Palästina zu verbieten.mehr...

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... und der braucht KontinuitätSomalia hat den Wandel gewählt

In Somalia wurde heute ein neuer Präsident ins Amt eingeführt. Mit fast einem halben Jahr Verspätung hatten die beiden Kammern des somalischen Parlaments in einer gemeinsamen Sitzung den früheren Premierminister Mohamed Abdullahi Mohamed ‚Farmajo‘ gewählt. Hohe Erwartungen an den neuen Staatschef gesellen sich zu den ohnehin enormen Herausforderungen somalischer Regierungsführung.mehr...

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Bernie Sanders und der Begriff des KlassenkampfesUSA: Unten vs. oben statt Multikulti-Collage

Die US-Demokraten ringen um die Weichenstellung nach der Niederlage. Sozialist Bernie Sanders plädiert für eine Prise Klassenkampf.mehr...

Der Dokumentarfilm «Do Not Resist»Die Militarisierung der Polizei in den USA
Scharfschütze der SWAT während den Ferguson Riots im August 2014.

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Die Militarisierung der Polizei ist ein globales Phänomen, aber nirgendwo schreitet sie so rasch und radikal voran wie in den USA. Dort werden tausende ausgemusterte gepanzerte Militärfahrzeuge den lokalen Polizeien zur Verfügung gestellt.mehr...

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Eine gute Nachricht aus den Vereinigten StaatenDie Whistleblowerin Chelsea Manning wird am 17. Mai 2017 aus der Haft entlassen
Chelsea ManningMural in New York City.

Chelsea Manning ist heute für alle emanzipatorisch denkenden Menschen eine ’Heldin der Aufklärung’. Weil sie aus Gewissensgründen Zivilcourage zeigte und Geheimdokumente, die grausame Kriegsverbrechen von US-Militärs im Irak ...mehr...

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Autokonzerne, die nicht rasch genug auf elektrische Autos umstellen, verpassen die Zukunft.China – die Weltmacht für Elektroautos

In China gibt es Anfang 2017 mehr als 270’000 Strom-Tankstellen für Elektro-Autos, in Deutschland weniger als 10’000. Natürlich ist China weit grösser als Deutschland, aber der chinesische Vorsprung ist eindeutig.mehr...

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Über die Gewaltdebatte in den USA und einen etwas tollpatschigen Trotzkisten mit alternativen FaktenProteste in Berkeley verhindern den Auftritt des Breitbart-Redakteurs Milo Yiannopoulos
Keine Redefreiheit für den rechtskonservativen BreitbartRedakteur Milo Yiannopoulos in Kaliforniensein Auftritt musste wegen heftiger Proteste kurzfristig abgesagt werden.

In einem Artikel Namens „Warum unterstützt die New York Times den Schwarzen Block?“, schreibt Billy Van Auken von der Socialist Equality Party (SEP) über die Proteste gegen den Auftritt vom Redakteur des rechtsextremen ...mehr...

Die Diktatur in Aserbaidschan geht brutal gegen die beiden Anarchisten Giyas und Bayram vorZehn Jahre Knast für ein Graffiti
Jedes Jahr am 10.

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In Aserbaidschan wurden zwei junge Anarchisten festgenommen und nach einer Gerichtsfarce zu je zehn Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie mit Graffiti ihre Meinung gegen Personenkult und Autoritarismus kundgetan hatten.mehr...

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Unkontrollierte Ausbeutung der GrundwasservorräteIran geht das Wasser aus

Der Iran ist mit massiven Umweltproblemen konfrontiert. Die akute Wasserknappheit droht weite Landstriche in Zukunft unbewohnbar zu machen.mehr...

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Hassliebe zum Nachbarn im NordenDonald Trump reitet gegen Mexiko
Grenzzaun zwischen USA und Mexiko in Arizona.

Die lange Grenze zwischen Mexiko und den USA war schon immer umkämpft. Trump sorgt für eine neue Runde. Im klassischen Hollywood-Western ist es ein immer wiederkehrendes Motiv: Der Schurke versucht im Höllenritt die mexikanische ...mehr...

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Alter Wein in neuen SchläuchenFluchtursachen: Deutschlands neue Afrikapolitik

Die deutsche Politik hat Afrika neu „entdeckt“. Sowohl über die G20-Präsidentschaft, als auch durch einen „Marshallplan mit Afrika“ beziehungsweise durch eine gemeinsame Initiative vom Minister für Entwicklungspolitik Müller und Wirtschaftsminister Gabriel sollen Unternehmen und Investitionen nach Afrika gelockt werden. Ziel dieser Initiativen ist es, Perspektiven in afrikanischen Ländern aufzubauen, um Fluchtursachen zu überwinden.mehr...

Geschlechterklischees weltweit verbreitetMarokko: Schulbücher sollen Gleichberechtigung fördern
Schulklasse in Merzouga, Marokko.

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In marokkanischen Schulen sollen Kinder Gleichberechtigung und Toleranz lernen. Die Schulbücher werden deshalb überarbeitet.mehr...

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Ein Gespräch mit Mark BrayAnarchists against Trump

Mark Bray ist Mitglied der Black Rose Anarchist Federation und der Industrial Workers of the World (IWW) sowie Autor des Buches Translating Anarchy: The Anarchism of Occupy Wall Street (Zero Books, 2013).mehr...

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Gespräch mit Cemil BayikDas Jahr 2016 in Kurdistan – Eine Bilanz aus Sicht der PKK

Cemil Bayik ist Gründungsmitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). 1976 schloss er sich dem Zirkel um den Kurdenführer Abdullah Öcalan an, seitdem hat er wichtige Funktionen in der kurdischen Befreiungsbewegung inne.mehr...

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Stevia: Ein klassischer Fall von BiopiraterieGuaraní gegen Grosskonzerne
Die Guaraní Kaiowá in Brasilien leben heute in kleinen Gemeinschaften, eingeschlossen zwischen riesigen Haciendas und Soja oder Zuckerrohrfeldern.

Cemil Bayik ist Gründungsmitglied der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). 1976 schloss er sich dem Zirkel um den Kurdenführer Abdullah Öcalan an, seitdem hat er wichtige Funktionen in der kurdischen Befreiungsbewegung inne.mehr...

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Über den Niedergang der linken Regierungen in LateinamerikaDas Ende der progressiven Erzählung

Angesichts der zunehmenden Gegenstimmen und regierungskritischer Protestwellen steht, verstärkt durch den Tod Hugo Chávez‘ im März 2013, die Frage im Raum, ob die Ägide der progressiven Regierungen in Lateinamerika ihrem Ende entgegengeht.mehr...

Ausland

Wie King Kong auf einem HochhausdachArmes Mexiko - so fern von Gott und so nah an Trump
Die Grenze zwischen Mexiko und USA.

Eine Mauer hatte Donald Trump angekündigt - und einen kreativen Schub für alle Karikaturisten in Mexiko ausgelöst. „Tromp“ wird er in Mexiko ausgesprochen, und schon das klingt vor allem despektierlich. Man macht sich ...mehr...

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Laboratorium der wechselnden AllianzenDas syrische Schlachtfeld und der Westen

Nach der Rückeroberung Aleppos zeichnet sich – zum Leidewesen der EU-Spitze und der EU-Medien – langsam ein Sieg der Koalition rund um den syrischen Präsidenten ab. Damit setzt sich die Position durch, die Russland seit Anfang des Konflikts international und diplomatisch und seit vorigem Jahr auch militärisch vertreten hat: Syrien ist als Staat in seinen bisherigen Grenzen wiederherzustellen und Baschar Al-Assad ist der rechtmässige Präsident Syriens.mehr...

Gewaltfreier Widerstand gegen den TrumpismusDie US-Wahl als Zeitenwende
Mario Sixtus

Ausland

Karl Marx hat ein Hegel-Zitat dahingehend abgewandelt, weltgeschichtliche Tatsachen ereigneten sich immer zweimal, nämlich ’das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce’. Seit dem 9. November 2016 wissen wir, dass sie sich auch gleichzeitig als Tragödie und Farce ereignen können. ’Fast scheint es, als ob der Neoliberalismus sich jetzt auch um die Prozessoptimierung der Weltgeschichte kümmert’.mehr...

Ausland

Die Leugnung der Opfer staatlicher GewaltKolumbien: Friedensnobelpreis an Kriegstreiber

Nach dem US-Präsidenten und der Europäischen Union bekommt nun ein weiterer Kriegstreiber seinen Friedensnobelpreis. Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos nahm die Auszeichnung am Samstag in Oslo feierlich entgegen.mehr...

Eine marode NationalökonomieThe economy is stupid
Die von Trump angekündigten protektionistischen Massnahmen, die Steuersenkungen, Rückholaktionen von Industriejobs etc.

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Donald Trump gewann den Wahlkampf auch mit der Ankündigung pompöser wirtschaftlicher Umsteuerungsprojekte. Die tief liegenden Probleme des kapitalistischen Weltsystems würden dadurch eher verschlimmert.mehr...

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Wie nachhaltig sind die „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ (SDGs)?Über Monokulturen, Bergbau und Land Grabbing in Afrika

Zur Überwindung der Armut gibt es viele Konzepte und Strategien. Selten jedoch werden die gegensätzlichen Positionen von afrikanischen und westlichen Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit so deutlich wie auf einer stattgefundenen Podiumsdiskussion in Berlin – organisiert von AfricAvenir. „Die Ausbeutung von Bodenschätzen, land grabbing und landwirtschaftliche Monokulturen können mit „nachhaltige Entwicklung“ nicht gemeint sein.mehr...

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Fidel Castro Ruz, 1926 – 2016Fidel Castro: Nachrufe auf einen Revolutionär
Fidel Castro am Flughafen von Washington, April 1959.

Die Reaktion der westlichen Leitmedien auf das Ableben des Máximo Lider ist gemischt und eine gewisse Unzufriedenheit klingt aus den Meldungen hervor. Sich so richtig freuen und eine grosse Fiesta machen wie die Exilkubaner in ...mehr...

Durchbruch gegen „Dirty Diesel“Westafrika senkt den Schwefelgehalt um das 60 bis 200 fache
Der Tinubu Square in Lagos, Nigeria.

Ausland

An einem vom UNO-Umweltprogramm (UNEP) einberufenen Treffen in Abuja, Nigeria, wurden gestern wesentliche Schritte zur Verbesserung der Treibstoffqualität in Westafrika beschlossen. Nach Ghana kündigten nun auch Nigeria, Benin, die Elfenbeinküste und Togo an, den zulässigen Schwefel-Höchstwert für importierten Diesel auf 50 ppm (parts per million/Millionstel) zu senken.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/ausland/

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