Politik

Militarismus und InterventionismusTrump, die NATO und wir
Militärübung der USStreitkräfte im Pazifischen Ozean.

«Amerika setzt erstmals die ’Mutter aller Bomben’ ein», titelte die FAZ am 13. April 2017. Tatsächlich hat das US-Militär die grösste nichtatomare Bombe über dem - von der Bundesregierung zum «sicheren Herkunftsland» verklärten - Afghanistan abwerfen lassen. «Der mehr als zehn Tonnen schwere Sprengkörper traf nach Pentagon-Angaben einen Tunnelkomplex des ’Islamischen Staats’ in Afghanistan», hiess es in der FAZ.mehr...

Ausland

Hat Trump falsch gespielt?Gasangriff in Syrien
Mother of All BombsEine GBU43B Massive Ordnance Air Blast der United States Air Force.

Ex-US-Geheimdienstler sagen: Verantwortlich für die Gift-Freisetzung in Khan Sheikoun waren Assad-Gegner. Washington wusste es... Am vergangenen 6. April haben die USA zum ersten Mal seit Kriegsausbruch Syrien direkt militärisch ...mehr...

Deutschland

Betrachtung des AfD-Programms für DeutschlandZum Grundsatzprogramm der AfD

2.100 Mitglieder der Aktion für Deutschland (AfD) hatten sich Ende April/Anfang Mai 2016 für ein Wochenende in der Stuttgarter Messehalle versammelt, um ihr erstes Grundsatzprogramm zu beschliessen.mehr...

Lateinamerika

Legalisierung von MarihuanaCannabis: Uruguay brüskiert die USA
CannabisMuseum in Montevideo.

Zehn Gramm Cannabis pro Woche günstig in der Apotheke. Alle können sich dafür registrieren. Ab Juli 2017. Damit setzt Uruguay ein Gesetz in die Praxis um, das der Senat in Montevideo im Jahr 2013 beschlossen hatte. Die ...mehr...

Österreich

Der Masterboy der europäischen Scharfmacher will österreichischer Bundeskanzler werdenÖsterreich: Der Parteistreich

Es ist also vorbei. Überraschung dürfte es wohl keine mehr sein, dass auch in Österreich heuer noch gewählt wird. Das war abzusehen.mehr...

Schwerpunkt: Bewegungen im mediterranen RaumInterview zur bevorstehenden Anarchistischen Buchmesse in Bern
Anarchist Bookfair.

Schweiz

Von der diesjährigen Anarchistischen Buchmesse in Bern kann nur erfahren, wer detektivisch nach ihr sucht. Werbung gibt es bisher praktisch keine.mehr...

Schweiz

Pilotprojekt mit Bodycams der Stadtpolizei Zürich«Schützen wir die Polizei!»
Bild von einem Pressetermin der Deutschen Bahn AG im Juli 2016 in Berlin zur Präsentation von BodyCamVarianten.

Was der Liedermacher Georg Kreisler in seinem Song «Schützen wir die Polizei!» einst aufs Korn genommen hat, nimmt die Stadtpolizei Zürich ernst. Seit Anfang Februar 2017 führt sie ein Pilotprojekt durch: Mit Bodycams sollen ...mehr...

Deutschland

G20 entern Kapitalismus versenken!Krieg und Krise haben System
Indymedia

Am 7. und 8. Juli treffen sich die Herrschenden zum G20-Gipfel in Hamburg. Eine kleine Gruppe von Menschen will Hamburg eine Woche lang in einen Belagerungszustand versetzen, in Hinterzimmern Waffendeals abschliessen, um die ...mehr...

Europa

Zur Kollektivsymbolik des neuen Radikalnormalismus in FrankreichPopulismus der Pyramide

Die Wahl von Emmanuel Macron zum neuen Präsidenten Frankreichs hat in Europa vielerorts für Erleichterung gesorgt. Bis zu seiner Wahl ist er vor allem eines gewesen: Nicht Marine Le Pen.mehr...

Theorie

Globalisierung und Globalisierungskritik„Make the nation state great again!“

Warum Globalisierungskritik längst keine Domäne der Linken mehr ist und was das mit dem Nationalstaat und seiner Krise zu tun hat.mehr...

Europa

Interview mit Manoli Ramajo, Mitglied der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CNT Madrid’Ein Kampf ohne die Frauen ist kein Kampf’
CNTAktivist*innen an der 1.

Die Confederación Nacional del Trabajo (CNT) ist eine Konföderation anarchosyndikalistischer Gewerkschaften in Spanien. Mit rund zwei Millionen Mitgliedern war sie die wichtigste Protagonistin des Widerstandes gegen den ...mehr...

Entstehung und Geschichte einer rechtsextremen ParteiDirektdemokratische Partei Schweiz (DPS)
Das kleine Städtchen Brunnen am Vierwaldstättersee im Kanton Schwyz.

Schweiz

Als politische Partei ist die am 28. Juli 2012 in Brunnen SZ gegründete, rechtsextreme Direktdemokratische Partei (DPS) bedeutungslos.mehr...

Deutschland

Raus aus Normierung, Rassismus & Kapitalismus – für ein anderes LebenNO G20: Lieber heute als morgen desertieren

16 Jahre nach Genua wird das erste Mal wieder ein grosser Gipfel in einer westeuropäischen Metropole abgehalten werden – der G20 Gipfel in Hamburg mit all den neuen und alten Clowns, der ritualisierten Linken, den Lobbyist*innen, Expert*innen und dem Sicherheitsapparat.mehr...

Lateinamerika

Soziale Kämpfe und die Frage der richtigen StrategiePeru: Mao in den Anden

In Peru inspirierte der Maoismus Millionen Menschen. Nur langsam entstehen libertäre und nicht-maoistische marxistische Kollektive.mehr...

Europa

Die Neuauflage eines keynesianischen StaatsinterventionismusLinkspop oder Sozialdemokratie 4.0

Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen.mehr...

Ein aktueller Bericht aus dem syrisch-kurdischen RojavaHoffnung trotz Terror und Krieg in Syrien
Rojava, August 2015.

Ausland

Dr. Michael Wilk reiste seit 2014 fünfmal nach Rojava und berichtete darüber. Der Notarzt und Psychotherapeut arbeitet mit Herva Sor a Kurd, dem Kurdischen Roten Halbmond, zusammen. Sein Bericht ermöglicht einen Einblick in die Situation, in der sich die Menschen in den kurdischen Gebieten Syriens befinden. Ein aktueller Bericht aus dem syrisch-kurdischen Rojava.mehr...

Asien

Die neue Sonderwirtschaftszone XionganTiefste chinesische Provinz – Urbaner Koloss
Das ehemalige Fischerdorf Shenzen hat sich unter dem Reformer Deng Xiaoping zur MillionenMetropole entwickelt.

Zu Beginn der Reform kannte niemand das Fischernest Shenzhen. Heute ist die Millionenstadt in aller Mund. Aber wer kennt Xiongan? Die Idee soll von Staats- und Parteichef Xi Jinping kommen. Ungleich anderen Staatschefs will Xi die ...mehr...

Deutschland

Der Staat lebt vom Volk und nicht etwa umgekehrtDie Absage der Politik an das bedingungslose Grundeinkommen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein „Weissbuch Arbeiten 4.0“ herausgebracht, in dem es sich über die „Arbeitswelt der Zukunft“ im Allgemeinen und „den Sozialstaat betreffende Fragen“ im Besonderen auslässt.mehr...

Theorie

Rahmenbedingungen für eine linke GlobalisierungskritikAntiimperialismus global
Sammelpunkt zu den G8Protesten am Hauptbahnhof in Heiligendamm, Juni 2007.

Der G8-Protest 2007 in Heiligendamm ist zahlreichen Menschen noch gut in Erinnerung. Zehn Jahre danach hegen viele die Hoffnung, dass die anstehenden G20-Proteste im Juli 2017 in Hamburg ähnlich stark und erfolgreich werden ...mehr...

AfD-Politiker twittern wenig mit anderen ParteienTreue Gefolgschaft – so twittert die AfD
Wahlplakate der AfD für die Landtagswahl 2017 im Saarland (Saarbrücken).

Deutschland

Ob auf Facebook, Twitter oder der Videoplattform YouTube: In den sozialen Netzwerken schafft sich die AfD ihre eigene Öffentlichkeit. „Die Partei hat mit dem Schimpfen auf die ,Lügenpresse’ einen Bedarf nach wahrhaftigen Medien geschaffen.mehr...

Schweiz

Die wilden Gewässer des freien MarktesKapitalistischer Realismus am «St.Gallen Symposium»

Vom 3. bis am 5. Mai fand in St.Gallen das alljährliche «St.Gallen Symposium» statt. Als Zusammenkommen wichtiger Repräsentant*innen des globalen Kapitals ist es, ähnlich wie das grosse WEF, ein relevanter Bezugspunkt für linksradikale Politik, an der sich antikapitalistischer Widerstand formieren kann und muss.mehr...

Europa

Ethnonationalismus und Separatismus als Teil der europäischen IdeeEuropa ist nur die Summe seiner Teile
Genau wie die Schotten oder die Basken träumen auch die Katalanen von einem eigenen Staat.

Im Osten des Kontinents ziehen Staaten, die noch nicht lange Teil der europäischen Familie sind, ihre Grenzzäune wieder hoch. Rechtspopu­listische Regierungen und nationalistische Bewe­gungen machen vielerorts mit grossem Erfolg ...mehr...

Lateinamerika

Ruhe an der Trump-FrontMexiko und der Freihandel

Aufatmen in Mexiko: Die Exporte in die USA sind hoch wie nie und Trump scheint derzeit anderweitig beschäftigt. Dafür drängen die eigenen Gewaltprobleme in den Blickpunkt.mehr...

Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen ParadigmaDie affirmative Revolte
Auftritt des FPÖPolitikers HeinzChristian Strache (links im Bild) auf dem Hannovermarkt in Wien, anlässlich des Wahlkampfs zu den Wiener Landtagswahlen.

Österreich

Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Grösse. Auch der Schlüsselstaat Deutschland scheint das im Eilzugstempo nachzuholen. Prototyp und inzwischen entwickeltste Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ).mehr...

Europa

Patriotistische Strömungen in Polen, Ungarn und der TürkeiHier gedeiht Nationalismus besonders gut

Nicht alle Länder sind in gleichem Masse von nationalistischen Bewegungen bedroht. Ein Blick in die Geschichte liefert Erklärungen.mehr...

Deutschland

Auftakt zur Aufgabe25 Jahre RAF-„Deeskalationserklärung“

Der Fokus liegt üblicherweise auf dem showdown Staat vs. Rote Armee Fraktion (RAF) im „Deutschen Herbst“ 1977. 40igste Wiederholung in Wort, Ton und Bild.mehr...

Theorie

Schlussfolgerungen für eine revolutionäre LinkeStill not lovin´ imperialism …
Demonstration am Trafalgar Square in London, Januar 2017.

Was ist Anti-Imperialismus und was nicht? Kann es rechten Anti-Imperialismus geben? Den Begriff ,,Anti-Imperialismus‘‘ verwenden unterschiedliche, inhaltlich häufig konträre Bewegungen. Angesichts dieser Situation stellte die ...mehr...

Asien

Begrenzter Einfluss ChinasNordkorea: Strategische Ungeduld

Alle Jahre wieder: Südkoreanisch-amerikanische Manöver, schrill-groteske Drohungen aus Nordkorea, Spannung. Wie real die Gefahr ist, bleibt schwer abzuschätzen.mehr...

Asien

Misstrauen auf beiden SeitenMyanmar: Regimewechsel ohne Wunder
Strassenszene in Rangun, Myanmar.

Burmas neue Regierung kommt nicht richtig vom Fleck. Sie muss ihre Macht mit den Militärs teilen – zum Vorteil der Uniformierten. Nach fast fünfzig Jahren Militärdiktatur legte der ehemalige General Thein Sein im ...mehr...

Schweiz

Ausschaffungen «sicherstellen», die jahrelang unmöglich waren Die Gemeinde als Gefängnis

Unter der Hand der Zürcher Sicherheitsdirektion hat sich in den vergangenen Monaten eine perfide Politik entwickelt, die Frauen und Männer, die sich keines Verbrechens schuldig gemacht haben, in ihrer Gemeinde einsperrt – und ihnen mit Gefängnis und einer hohen Geldstrafe droht, wenn sie sich der Regelung widersetzen und ihr Recht auf Bewegungsfreiheit einfordern.mehr...

Asien

Massnahmen gegen Hunger und Unterernährung„In Indien wird nationale Identität über das Essen definiert“

Indiens Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Dennoch leiden weiterhin viele Menschen aufgrund einer fehlgeleiteten Ernährungspolitik und aufoktroyierten Ideologien unter Hunger und Mangelernährung.mehr...

Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und MedienReaktionäre Politisierung
Die von Paweł Kukiz gegründete politische Bewegung Kukiz’15 ist aktuell die drittstärkste Kraft im Sejm.

Europa

Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden.mehr...

Schweiz

Potentiale und HerausforderungenPinke Strick-Ins, revolutionäre Frauen*demos und eine antikapitalistische Feministin im Kaufleuten

Innerhalb von zehn Tagen fanden in Zürich gleich drei Frauen*demonstrationen statt. Wenngleich sich diese in ihrem Protestcharakter, den Inhalten sowie der Teilnehmer*innenzahl erheblich unterschieden – Zürich erlebte einen feministischen Frühlingsbeginn!mehr...

Negativer Einfluss auf Menschen- und BürgerrechteNeuseeland: „Auslandsgeheimdienst“ darf jetzt auch eigene Bürger ausspionieren
Im neuseeländischen Parlament gab es nur 14 Gegenstimmen gegen das neue Gesetz.

Ausland

Ein neues Gesetz gibt den Geheimdiensten in Neuseeland weitreichende Befugnisse. Der neuseeländische „Auslandsgeheimdienst“ Government Communications Security Bureau (GCSB) darf zukünftig die eigenen Bürger ausspionieren, das regelt ein neues Gesetz mit dem Namen Intelligence and Security Act. Auch Whistleblower werden von der Regierung ins Visier genommen. Ihnen drohen zukünftig härtere Strafen.mehr...

Europa

Über die verstellte Sicht auf den Fortschritt der europäischen IntegrationEuropa und die Linke

Wer von Europa reden will, darf vom Nationalis­mus nicht schweigen. Schien Letzterer in den zu­rückliegenden zwei Jahrzehnten, ja eigentlich seit Ende des Zweiten Weltkriegs, zumindest zeitwei­se im Prozess der europäischen Einigung gebän­digt, lässt sich gegenwärtig ein Vorgang der Re­nationalisierung beobachten. Überall auf dem Kontinent erstarken nationalistische Parteien und Bewegungen, die vehement »weniger Europa« fordern oder zumindest ein anderes.mehr...

Theorie

Vage Notizen zu einem explodierenden BegriffPopulismus?
USCapitol

Nicht immer galt Populismus als negative Kategorie. Das Gegenteil war der Fall. Von den russischen Narodniki bis zu den türkischen Kemalisten etwa ist der Terminus positiv konnotiert. Doch wozu in die Ferne schweifen: Die beiden ...mehr...

Eine Erwiderung auf Andreas ZumachDie Zukunft des politischen Pazifismus?
USKriegsschiff bei einer militärischen Übung in der Pilippinischen See.

Theorie

’Anforderungen an einen wirksamen Pazifismus’: Das war der Titel eines Vortrags des Journalisten und Publizisten Andreas Zumach auf dem Symposium ’Zukunft des politischen Pazifismus. 125 Jahre Deutsche Friedensgesellschaft’, das Ende Januar in Frankfurt/M.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/

Untergrund-Blättle 2017