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Untergrund-Blättle

Politik | Untergrund-Blättle

Politik

Am 15. Oktober wurde Österreich als Bollwerk gegen die Migration bestätigtÖsterreich: Rutsch ohne Erdrutsch

«Die grossen Drei» mit Bundeskanzler Christian Kern am 15.9.

Alles wie erwartet? Schon, aber doch nicht so ganz.mehr...

Österreich

Zwischen Consulting-Sumpf und Coaching-Blase übt ein Land seinen UntergangÖsterreich: Waterloo und Watergate

ORFTVDuell mit Bundeskanzler Christian Kern und NeosChef Matthias Strolz, September 2017.

Hierzulande setzt niemand mehr auf Christian Kern. Fast alle sprechen vom Supergau und es ist dem auch kaum zu widersprechen. Die Sache scheint gelaufen zu sein. Auf was soll die SPÖ noch hoffen? Auf ...mehr...

Ausland

Perspektiven der Revolution in RojavaWelche Art der Selbstbestimmung?

Lange Zeit haben viele Linke in Deutschland die PKK und die kurdische Befreiungsbewegung als nationalistisch und stalinistisch abgetan. 2014 änderte sich das schlagartig: Mit dem Angriff des IS auf Kobanê sowie des Widerstandes der YPG/J wurden die Kurd*innen zu Held*innen und auch innerhalb der deutschen Linken plötzlich „in“.mehr...

Afrika

Armut und sozialer Druck – besonders in den ländlichen RegionenTrotz Todesrisiken von Afrika nach Europa. Warum?

Afrikanische Migranten auf dem spanischen Schiff «Reina», Juli 2016.

In Libyen erwartet sie die Hölle, auf dem Meer der Tod und, falls sie es schaffen, in Europa die Ausschaffung. Der Migrationsstrom aus westafrikanischen Ländern, namentlich aus Nigeria, Guinea, ...mehr...

Afrika

Gut gegen Böse?Südafrika: Der Kampf um die ANC-Präsidentschaft

Im Dezember 2017 wählt der in Südafrika regierende African National Congress (ANC) einen neuen Präsidenten. Die Wahl des Parteivorsitzes ist das grösste politische Ereignis des Jahres.mehr...

Repression gegen indigene Mitglieder von lokalen BauernorganisationenErneute Massaker in Kolumbien

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos (rechts im Bild) auf dem Flughafen von Quito, Ecuador, Mai 2013.

Lateinamerika

Am 5. Oktober ermordeten staatliche Kräfte in der Pazifikregion nahe der Provinzhauptstadt Tumaco mindestens 9 Bauern durch Schussverletzungen. Die lokale Bauernorganisation ASOMINUMA informiert in einem offenen Brief, dass weitere 18 Personen schwerverletzt sind, allerdings von Polizei und Militär daran gehindert werden, die Region zu verlassen um in Krankenhäusern angemessen behandelt zu werden. mehr...

Europa

Eine historische Analyse aus anarchistischer Sicht100 Jahre Grosse Russische Revolution

Lenin auf dem Areal der PutilovFabrik in Petrograd, Mai 1917.

Dreissig Jahre nach der Russischen Revolution 1917 erschien 1947 das Buch des russischen Exilanarchisten Vsevolod Volin «Die unbekannte Revolution». Es wurde den revolutionären Ereignissen 1917 bis ...mehr...

Europa

Deindustrialisierung statt rauchender SchloteFrankreich: Der Frust der Vergessenen

Panoramablick auf AulnaysousBois, Banlieue von Paris.

Wie eine Trennlinie verlaufen die Gleise der Schnellbahn RER durch Aulnay-sous-Bois. Sie teilen die Pariser Vorstadt nicht nur in Süden und Norden, sondern zugleich in zwei Welten. Auf der einen Seite ...mehr...

Europa

Der völkische Charakter der SelbstbestimmungLinke und die Nation

Aus Anlass der Unabhängigkeitsbestrebungen und Volksabstimmungen Kataloniens und des irakischen Kurdistan zeigen sich der nationalistische Charakter vieler „emanzipativer“ oder demokratischer Ideen.mehr...

Europa

Die September-Ereignisse von Barcelona – oder Spanien-Katalonien im HerbstWas ist los in Katalonien?

Von Aussen drängen sich die Allegorien nahezu auf. 80 Jahre nach den Mai-Ereignissen 1937 in Barcelona schickt sich erneut eine ungeheuerliche Koalition aus unverbesserlichen und verkappten Faschisten, Pseudo-Liberalen und feig-verräterischen Sozialdemokraten an, mit harter Repression eine überfällige gesellschaftliche Erneuerung zu verhindern und die spanisch-katalanische Gesellschaft mindestens um Jahrzehnte zurückzuwerfen.mehr...

Europa

Einige Klarstellungen über Katalonien 2017Spanien: Nach dem Katalonien-Referendum

Polizeigewalt am Tag der Abstimmung des KatalonienReferendums in Barcelona.

Wer eine Abstimmung über die Frage organisiert, ob sich eine Region zum eigenen Staat ausruft, bestreitet damit in denkbar prinzipieller Weise die Herrschaft des bisherigen Staates über Land und ...mehr...

Diplomatie wichtiger als GrundrechtIgnoranz hat in der Schweiz Tradition

Helvetiaplatz, Zürich, Mai 2017.

Schweiz

Die baskische Aktivistin Nekane Txapartegi kam vor drei Wochen überraschend frei. Trotzdem haben Schweizer Behörden die Folter von Nekane nie anerkannt.mehr...

Ausland

Der Krieg gegen den DaeshRaqqa: Love in a hopeless place

Als ich im Krieg ankomme, ist es Abend. Zwischen den gelegentlichen Artillerieschlägen ist es still, wenn sich die Dämmerung über Raqqa legt.mehr...

Europa

Ein Streifzug durch NordenglandWelcome to Brexitland!

Von Manchester über Dresden und Reims bis Detroit – verlassene Fabrikhallen, rostige Maschinenparks und löchrige Strassen bilden die Kulisse für die wütenden Proletarisierten, die spätestens seit dem Einbruch der globalen Krise 2008 die politische Bühne der einstigen Industrienationen betreten haben.mehr...

Über die Inkraftsetzung des neuen NachrichtendienstgesetzesHallo, Polizeistaat!

Glogger

Schweiz

Am 1. September trat in der Schweiz das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst in Kraft. Seitdem agiert der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) mit deutlich erweiterten Kompetenzen: Telefongespräche im Inland überwachen, SMS abfangen, Computer im In- und Ausland hacken, Wohnungen verwanzen, Peilsender an Fahrzeugen anbringen oder den Datenverkehr im Internet scannen.mehr...

Deutschland

Von aussen schaut Deutschland normaler aus als uns allen lieb sein kannPolitik der Abenddämmerung

Informationsstand der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in der Fußgängerzone von Bad Bevensen (Niedersachsen) im August 2016.

Natürlich blickt die Welt nach Deutschland. Neben den USA ist es wohl das wichtigste Land der westlichen Hemisphäre. Was dort geschieht, ist nicht nur von nationalem Interesse, es ist von globaler ...mehr...

Ausland

Hungerhilfe, Rohstoffquellen und der Abtransport von RessourcenNull Chancen für null Hunger bis 2030

Die UNO ist keine bescheidene Institution: Das UN World Food Programme (WFP) hat sich zum Ziel gesetzt den Hunger bis zum Jahr 2030 auszurotten. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen äussert sich der Chef des WFP zu den Chancen dieses Projekts. Seine Einschätzung: „Es gibt null Chancen für null Hunger bis 2030“. Seinem Pessismismus liegt jedoch nicht eine zu kleine Menge an produzierten Nahrungsmittel zugrunde.mehr...

Theorie

Gefährliches Schubladen-Denken12 Thesen zum aktuellen Populismus-Diskurs

Magdalena Roeseler

Links, Rechts, Mitte oder Extrem: Das ist das politische Spektrum in den westlichen Demokratien. Auftritt: Populismus. PopulistInnen sagen vermeintlich das, was das „Volk“ gerne hören will. Auch ...mehr...

«Dem Leben der Frau wird kein Wert beigemessen»Abtreibungsverbot in El Salvador

Im Oktober 2016 präsentiert die FMLNAbgeordnete Lorena Peña (hier in San Salvador im Februar 2016) einen Vorschlag zur Liberalisierung des Gesetzes, bei dem in vier Fällen eine Abtreibung straffrei möglich wäre.

Lateinamerika

Im mittelamerikanischen El Salvador geht das 1998 eingeführte restriktive Abtreibungsgesetz weit über die Kriminalisierung von Frauen hinaus, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen wollen.mehr...

Nordamerika

Keine Transparenz, keine KontrolleDie anonymen Opfer des Drohnenkriegs

«Chirurgisch präzis» war der Drohnenkrieg in Afghanistan noch nie. Im Gegenteil: Er fordert immer mehr zivile Opfer.mehr...

Deutschland

Unsägliche Kooperation mit Despoten und MilizenAngela Merkel: Die Mauerkanzlerin

Angela Merkel in Hamburg, April 2017.

Sie würde alles wieder so tun wie 2015 – die Grenzen öffnen und die Menschen willkommen heissen. So stellt Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik in jüngsten Interviews dar. Doch mit der Realität ...mehr...

Europa

Chronik der schrittweisen Abschaffung des Asylrechts und der Normalisierung von staatlicher FolterUngarn: Zwei Jahre Zaun

Innerhalb von zwei Jahren hat die extrem rechte Fidesz-Regierung das ungarische Asylsystem zu einer menschenverachtenden, allumfassenden Maschinerie umgebaut.mehr...

Deutschland

Der kontinuierlich Abbau von Grund- und FreiheitsrechtenDeutschland: Chronik des Überwachungsstaates

Seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland erlassen Regierungskoalitionen vielfach Gesetze, die Überwachung ausbauen und Freiheiten einschränken.mehr...

Europa

DesintegrationserscheinungenSpanien: Referendum in Katalonien

Die katalanische Regionalregierung hat für den 1. Oktober ein Referendum über die Unabhängigkeit, d.h.mehr...

Afrika

«Sie wollen unsern Fisch - aber uns wollen sie nicht»Migration aus dem Senegal

Fischer auf einer Piroge vor der Küste von Dakar, Senegal.

Aus dem Senegal begeben sich mehr Menschen auf die gefährliche Reise nach Europa als aus fast jedem anderen westafrikanischen Staat. Ein Grund ist die Überfischung vor der senegalesischen Küste – ...mehr...

Österreich

Ob im österreichischen Wahlkampf noch alles offen ist, darf bezweifelt werdenPlump gegen grob gegen unbeholfen

Im Gegensatz zu Deutschland, wo die Wahl trotz Einzug der AFD und Wiedereinzug der FDP in den Bundestag eher konventionell und bieder abläuft, ist das politische System in Österreich regelrecht in die Mischmaschine geraten.mehr...

Afrika

Das Märchen von der KorruptionIst ja nur Afrika …

Kupfer Mine bei Chingola, Sambia.

Afrika kommt in den Medien meist nur am Rande vor. Allzu oft mit falschen Darstellungen und üblichen Vorurteilen. Dabei gäbe es so viele Geschichten zu erzählen. Hauptsache jemand klickt’s an, ...mehr...

Lateinamerika

Santiago Maldonado: «Lebend wollen wir ihn wieder!»Argentinien: Die Suche nach einem Menschenrechtler

Ein Menschenrechtler ist seit einem Polizeieinsatz in Argentinien spurlos verschwunden. Das weckt Erinnerungen an eine düstere Zeit.mehr...

Lateinamerika

Wirtschaftskrieg, defizitäre Demokratie und das Erbe des Hugo ChavézAusnahmezustand in Venezuela

Der Nachrichtenstrom aus Venezuela reisst nicht ab: Verfassungsänderung, Proteste, Ausschreitungen und nun US-Sanktionen. Über 80 Prozent der Menschen leben heute in Armut.mehr...

Die Schleyer-Entführung durch die RAFHerbst 1977 oder 40 Jahre «Freiheit und Terror»

Ein Tonband des Südwestrundfunks (SWR) in Stuttgart enthält archivierte Originaltöne aus dem «Deutschen Herbst» 1977, u.a.

Deutschland

Am 5. Septem­ber vor vier­zig Jahren über­fiel in Köln ein «Kommando» der RAF die Dienst­fahr­zeuge des deut­schen Arbeit­ge­ber­prä­si­den­ten Hanns-Martin Schleyer und seiner Bewa­cher. Schleyer wurde entführt, seine vier Beglei­ter mit unzäh­li­gen Schüs­sen aus auto­ma­ti­schen Waffen getö­tet. In einem Beken­ner­schrei­ben am Tag nach der Entfüh­rung konfron­tier­ten die Entfüh­rer die Regie­rung der Bundes­re­pu­blik Deutsch­land mit der Forde­rung, die im Hoch­si­cher­heits­ge­fäng­nis Stuttgart-Stammheim gefan­ge­nen RAF-Mitglieder freizulassen.mehr...

Deutschland

Umstrittenes Gesetz zur Privatisierung von AutobahnenDie Privatisierung öffentlichen Eigentums geht weiter

Es war die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Am 1. Juni 2017 hat in Deutschland die grosse Koalition aus CDU und SPD mit ihrer zweidrittel Stimmenmehrheit insgesamt 13 Grundgesetzänderungen und eine grosse Reihe einfacher Gesetzesänderungen beschlossen. Obwohl die endgültige Fassung des Gesetzentwurfs erst einen Tag zuvor fertig war. Einen weiteren Tag später bestätigte der Bundesrat ihn einstimmig.mehr...

Massiver Anstieg der ErwerbsarmutDeutschlands «Sklavenmarkt»

Ehemaliges Jobcenter in der Bundesallee.

Deutschland

Die Beschäftigungsquote in Deutschland nimmt zu. Gleichzeitig hat sich der Anteil der «Working Poor» verdoppelt.mehr...

Europa

Repression im Namen der TerrorismusbekämpfungGriechenland: Die DNA des Terrors

Massenverhaftungen auf Demonstrationen, Folter auf der Polizeiwache, jahrelange Untersuchungshaft, Verurteilungen ohne Beweise, Razzien nach «anonymen» Hinweisen, Verweigerung von Hafturlaub.mehr...

Deutschland

Der Couponschneider am intellektuellen Wirken linksradikaler AktivistenDie dummen Einfälle des Dr. Kraushaar

Wolfgang Kraushaar in Weimar, Januar 2012.

Johannes Agnoli, der sich selbst nie so wichtig nahm, qualifizierte in seiner 1998 erschienenen Aufsatzsammlung „1968 und die Folgen“ das Bemühen der „diversen Kraushaar“ als eine „Abwertung ...mehr...

In den Medien existiert Ochakiv nichtNeue US-Militärbasis in der Ukraine nahe der Krim

Busbahnhof in Ochakiv, Ukraine.

Europa

Die US-Navy hat mit dem Bau einer Navy Base in Ochakiv westlich der Krim begonnen – in enger Zusammenarbeit mit der Ukraine. Am 19. Juli hat die US-Navy eine neue Zusammenarbeit ihrer Elite-Truppen mit den Elite-Truppen der Ukraine angekündigt. In Ochakiv (oft auch Ochakov geschrieben), am Schwarzen Meer, in unmittelbarer Nähe der Krim, sind nun vor wenigen Tagen die Arbeiten für einen neuen Militärhafen aufgenommen worden.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/

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