Europa

Zur Kollektivsymbolik des neuen Radikalnormalismus in FrankreichPopulismus der Pyramide
Emmanuel Macron, Dezember 2014.

Die Wahl von Emmanuel Macron zum neuen Präsidenten Frankreichs hat in Europa vielerorts für Erleichterung gesorgt. Bis zu seiner Wahl ist er vor allem eines gewesen: Nicht Marine Le Pen.mehr...

Europa

Interview mit Manoli Ramajo, Mitglied der anarchosyndikalistischen Gewerkschaft CNT Madrid’Ein Kampf ohne die Frauen ist kein Kampf’
CNTAktivist*innen an der 1.

Die Confederación Nacional del Trabajo (CNT) ist eine Konföderation anarchosyndikalistischer Gewerkschaften in Spanien. Mit rund zwei Millionen Mitgliedern war sie die wichtigste Protagonistin des Widerstandes gegen den ...mehr...

Europa

Die Neuauflage eines keynesianischen StaatsinterventionismusLinkspop oder Sozialdemokratie 4.0

Natürlich gibt es Leute, die sich aktiv für einen Linkspopulismus einsetzen. Chantal Mouffe oder Pablo Iglesias, Oskar Lafontaine oder Jakob Augstein stehen dafür, den Begriff positiv zu besetzen.mehr...

Europa

Ethnonationalismus und Separatismus als Teil der europäischen IdeeEuropa ist nur die Summe seiner Teile
Genau wie die Schotten oder die Basken träumen auch die Katalanen von einem eigenen Staat.

Im Osten des Kontinents ziehen Staaten, die noch nicht lange Teil der europäischen Familie sind, ihre Grenzzäune wieder hoch. Rechtspopu­listische Regierungen und nationalistische Bewe­gungen machen vielerorts mit grossem Erfolg ...mehr...

Europa

Patriotistische Strömungen in Polen, Ungarn und der TürkeiHier gedeiht Nationalismus besonders gut

Nicht alle Länder sind in gleichem Masse von nationalistischen Bewegungen bedroht. Ein Blick in die Geschichte liefert Erklärungen.mehr...

Polens Regierung forciert den autoritären Umbau von Staat, Armee und MedienReaktionäre Politisierung
Die von Paweł Kukiz gegründete politische Bewegung Kukiz’15 ist aktuell die drittstärkste Kraft im Sejm.

Europa

Wie sehr rechte Politik dazu tendiert, sich selbst ins Extrem zu treiben, kann derzeit in Warschau studiert werden.mehr...

Europa

Über die verstellte Sicht auf den Fortschritt der europäischen IntegrationEuropa und die Linke
Linke Sozialisten wie Karl Liebknecht (hier im Bild), Rosa Luxemburg und Kurt Eisner engagierten sich während des Ersten Weltkriegs für den umgehenden Friedensschluss sowie eine europäische Verständigung.

Wer von Europa reden will, darf vom Nationalis­mus nicht schweigen. Schien Letzterer in den zu­rückliegenden zwei Jahrzehnten, ja eigentlich seit Ende des Zweiten Weltkriegs, zumindest zeitwei­se im Prozess der europäischen ...mehr...

Europa

Perspektive NeoliberalismusDas linke Nein zu dieser EU
Europäisches Parlament in Brüssel.

Dreiviertel Jahre nach dem britischen EU-Austrittsbeschluss hat London die Scheidungspapiere in Brüssel eingereicht, und noch in der gleichen Woche eilt unser Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann auf die Insel, um mit ...mehr...

Europa

Teil des deutschen LagersystemsDas Polizei- und Durchgangslager Fossoli

Mit der Besetzung Italiens durch die Deutschen nach dem 8. September 1943 verschärfte sich die Situation jüdischer Menschen auf der Halbinsel.mehr...

Europa

Türkische Provokationen und griechisch-europäische AntwortenKriegsgefahr in der Ägäis

Die türkischen Provokationen in der Ägäis haben das Potential einer militärischen Eskalation. Seit Januar dringen beinahe täglich Kampfjets der türkischen Luftwaffe sowie Küstenboote und Kriegsschiffe der türkischen Marine in das griechische Hoheitsgebiet ein.mehr...

Europa

Freilassung der in der Türkei inhaftierten Journalisten!Freiheit für Deniz Yücel
Seit dem 14.

Seit dem 14. Februar 2017 wird der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in verschärfter Einzelhaft gehalten. Ihm wird vorgeworfen, „Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung“ zu ...mehr...

Erdogan und sein Verhältnis zur OppositionAbriss über die Machenschaften Erdogans sowie die Widerstände dagegen
Recep Tayyip Erdoğan mit seiner Frau in Ecuador, Juni 2016.

Europa

Die Lage in der Türkei ist katastrophal, Erdogan treibt das Land in den Abgrund. Egal wie das anstehende Referendum herauskommt, Gewalt und Unterdrückung werden kein Ende nehmen solange Erdogan und die AKP an der Macht sind.mehr...

Europa

Zum migrantischen Arbeitskampf in AlmeriaIm Plastikmeer

Die zwischen Mittelmeerküste und der Betischen Kordillere gelegene Region Almería wird seit den 1990er Jahren durch intensivste Gemüseproduktion in Treibhäusern geprägt.mehr...

Europa

Vom politischen Polygon zur Wüste des Post-SozialismusEuropa und das sozialistische Erbe Jugoslawiens

Im Jahre 1999 wies der französische Philosoph Etienne Balibar in einem Vortrag in Thessaloniki darauf hin, dass »das Schicksal der europäischen Identität als solcher in Jugoslawien und allgemei­ner auf dem Balkan ausgetragen wird.« Europa, so die These, erscheint heute so­gar weniger möglich und selbstreflektiert als es noch vor zwei Jahrzehnten während des Krieges in den jugoslawischen Nachfolgestaaten war.mehr...

Europa

Struktureller Rassismus in den Reihen der OrdnungskräfteFrankreich: Anmerkungen zur Polizei und den Vorstädten

Man könnte von der Polizei das gleiche wie von der Armee sagen, dass sie eine zu ernste Sache sei, als dass man sie Polizisten überlassen dürfe; aber man darf nicht vergessen, dass der Kapitalismus die Generäle Krieg so lange nach ihrem Gutdünken hat führen lassen, wie es sachdienlich war, das zu tun.mehr...

„No Gold. No Masters.“Griechenland: Die Goldmine Skouries auf der Halbinsel Chalkidiki
Goldabbau in der SkouriesMine.

Europa

Viele auswärtige Menschen verbinden Chalkidiki im Norden Griechenlands mit Sandstränden und ruhigen Wanderwegen. Doch seit einigen Jahren ist die Halbinsel von schwerwiegenden Veränderungen bedroht.mehr...

Europa

Europa war und bleibt ein loser Verbund konkurrierender NationalstaatenStationen des Aufbaus und Zerfalls der EU
Harry Verwayen & Liam Wyatt

Europa hat die Herzen nie so erwärmt wie die Nation, blieb immer nur ein loser Verbund konkurrierender National­staaten, die ihre Ressentiments als Kultur verbrämten, die er­habener sein sollte als die amerikanische. Ein ...mehr...

Europa

Die Neuerfindung linker Politik in den spanischen ProtestbewegungenKollektiv gegen die alltägliche Krise

Im Zuge der ökonomischen Krise und der Spar-, Kürzungs- und Restrukturierungspolitik, mit der die spanischen Regierungen auf diese reagierten, haben sich die alltäglichen Lebensbedingungen der spanischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert.mehr...

Europa

... und unterschiedliche Formen der GegenwehrPolizeigewalt in französischen Vorstädten
Banlieue in SaintDenis, SeineSaintDenis (Paris).

Neun von zehn BundesbürgerInnen finden, dass die deutsche Polizei einen guten Job macht. Wenn es um Diskussionen geht, wie eine gewaltfreie und herrschaftslose Gesellschaft aussehen soll, scheiden sich spätestens bei der Polizei ...mehr...

Autoritärer Neoliberalismus und soziale Proteste in RusslandDie Illusion des «Volkskapitalismus»
Der russische Präsident Wladimir Putin beim Treffen mit Aussenminister Sergej Lawrow, dem Chef des Auslandsgeheimdientes Sergei Naryschkin und dem Direktor des Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortnikow.

Europa

Manche der liberalen Oppositionellen und RegimekritikerInnen in Russland behaupten gerne, dass der russische Präsident Wladimir Putin das alte sowjetische System wiederherstellt.mehr...

Europa

Besetzte Häuser und gemeinsame Organisierung mit Geflüchteten„Refugees welcome“ auf Griechisch
Flüchtlinge auf einem Platz in Athen.

Im Zuge der Fluchtbewegungen in den vergangenen Jahren zeichnen sich vielerorts in Europa vergleichbare Szenarien ab. Geflüchtete Menschen sehen sich häufig mit katastrophalen Lebensbedingungen konfrontiert. Sie müssen in ...mehr...

Europa

Interview mit zwei Aktivistinnen des besetzten Hotels City Plaza in Athen«Wir leben zusammen, wir kämpfen zusammen»

Das City Plaza ist ein Hotel im Herzen von Athen. Es war ein Symbol der griechischen Krise, jahrelang war es geschlossen.mehr...

Grösste Krise seit dem FriedensschlussBosnien-Herzegowina: Kampfansage an die Friedensordnung
Milorad Dodik, Präsident der Repulika Srpska, Mai 2016.

Europa

21 Jahre nach dem Friedensschluss von Dayton treten in Bosnien-Herzegowina neue, tiefgreifende Konflikte zu Tage. Offen wird neuer Hass zwischen den Volksgruppen geschürt.mehr...

Europa

Teilnahme an EUROSURLibysches Militär soll an europäische Überwachungssysteme angeschlossen werden

Unter dem niedlichen Namen „Seepferdchen“ errichten EU-Mitgliedstaaten ein Netzwerk zur Kommunikation von Militärs und Grenzpolizeien auf dem Mittelmeer. Auch Libyen, Ägypten, Algerien und Tunesien sollen dort mitmachen. Durch die Hintertür würden sie dann auch am Überwachungssystem EUROSUR teilnehmen. An „Seepferdchen Mittelmeer“ nehmen EU-Mitgliedstaaten teil, die eine Aussengrenze am zentralen Mittelmeer haben.mehr...

Europa

Das Zeitschriftenprojekt ApatrisAnarchistische und libertäre Perspektiven auf Selbstorganisierung in Griechenland

Wer sich in Heraklion, mit über 300.000 Einwohner*innen die grösste Stadt der Insel Kreta (Griechenland), durch die Tavernen bewegt, wird sie vielleicht wahrnehmen.mehr...

Europa

Eine Chronologie des AusnahmezustandsFrankreich: Wenn der Notstand zur Normalität wird
Französische Militärpatrouille in Strasbourg.

Seit mehr als einem Jahr befindet sich Frankreich im Ausnahmezustand – und eine Verlängerung bis Sommer 2017 ist beschlossen. Der Notstand setzt Rechtsstaatlichkeit teilweise ausser Kraft: Hausdurchsuchungen ohne richterliche ...mehr...

Europa

Konflikt um die Zukunft EuropasWas tun? Europakrise und Rechtspopulismus

Nach dem Brexit-Votum in Grossbritannien und dem Sieg Trumps bei der US-Wahl, blickt die europäische Politik ängstlich auf das Wahljahr 2017. Rechtspopulisten gewinnen das Vertrauen immer grösserer Wählerkreise und scheinen bei ihrem Siegeszug nicht zu stoppen. Wo liegen die Ursachen? Was sind die Gefahren? Was ist zu tun?mehr...

Europa

Weg ohne Wiederkehr? Verfassungsstreit in Polen
Andrzej Rzepliński, bisheriger Präsident des Verfassungstribunals.

Kaum hatte am 14. Dezember im Europaparlament eine lebhafte Aussprache zur Situation um das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen stattgefunden, debattierte die EU-Kommission schon eine Woche später erneut in dieser Frage. Anlass ist ...mehr...

Europa

Das Leben von geflüchteten SyrerInnen in der TürkeiSehnsucht, WhatsApp und Zigaretten

Laut offiziellen Zahlen befinden sich aktuell knapp 2,7 Millionen geflüchtete SyrerInnen in der Türkei. Der Berliner Gazette-Autor und Aktivist Tayfun Guttstadt hat in den vergangenen vier Jahren viele von ihnen kennengelernt.mehr...

Europa

Die Regierung untergräbt zivilgesellschaftliche StrukturenMazedonien: Eine gefangene Gesellschaft

Die mazedonische Regierung macht die Arbeit von Bürgerrechtsorganisationen praktisch unmöglich: Hier für Menschenrechte aktiv zu sein, bedeutet, ständig bedroht, attackiert und diffamiert zu werden.mehr...

Zur ideologischen Ausrichtung der Wählerschaft des Front NationalKommt nach Trump Marine Le Pen in Frankreich?
Der Geograf Christophe Guilluy beobachtete bereits 2013 eine bruchlinienartige Trennung, einen immer grösseren Abgrund zwischen zwei Frankreichs, «dem der Metropolen, die sich im Gleichschritt mit der Globalisierung entwickeln» und andererseits dem «peripheren Frankreich» der benachteiligten Schichtenund genau dort gewinne der FN mehr und mehr Zuspruch.

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Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sehen sich Marine Le Pen und ihr entmachteter Vater Jean-Marie Le Pen gleichermassen im Aufwind, sie beeilten sich, zu den Ersten zu gehören, die Trump zum Wahlsieg gratulierten.mehr...

Europa

Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und AutoritarismusUngarns Referendum

In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober 2016 ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten.mehr...

Proteste gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes’Bügelmärsche’ in Polen
CzarnyProtest Bewegung gegen das neue Abtreibungsgesetz in Łódź, 2.

Europa

Polen hat bislang eines der strengsten Anti-Abtreibungsgesetze. Es sollte noch drakonischer werden, da am 23.mehr...

Europa

Selbstverwaltung und WürdeDer Kongress zu selbstverwalteten Betrieben in Thessaloniki

Vom 28. bis 30. Oktober fand in den Fabrikhallen von Vio.Me in Thessaloniki der 2. Euromediterranean „Workers Economy“ Kongress statt.mehr...

Europa

Widerstand seit den 60er-/70er-JahrenZone à défendre (ZAD): Notre-Dame-de-Landes
Das ZAD in NotreDamedesLandes, LoireAtantique.

Die Geschichte eines Kampfes gegen Verdrängung, Zerstörung der Natur und Kapitalinteressen und für ein solidarisches Miteinander, ökologisch-bewusstes Handeln und Kollektivität. Das «La ZAD» ist heute ein von Menschen ...mehr...

Bad Governance bis No-GovernanceBosnien-Herzegowina: Projekt der Destruktion
Mostar, die grösste Stadt der Herzegowina.

Europa

Die jüngsten politischen Entwicklungen haben gezeigt: Bosniens Politelite hat aus dem verheerenden Krieg kaum die richtigen Lehren gezogen. Die Internationale Gemeinschaft ist gefragt - sonst könnte sie bald vor den Scherben ihrer Balkanpolitik stehen. Bosnien-Herzegowina hat auf Lokalebene gewählt: Und wieder haben die nationalistischen Kräfte im Land gewonnen, sie konnten ihre Machtbastionen mitunter sogar noch ausbauen.mehr...

Quellen-URL:

http://www.untergrund-blättle.ch/politik/europa/

Untergrund-Blättle 2017