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Europa | Untergrund-Blättle

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Kippt Russlands „letzter Verbündeter“?Machtwechsel in Armenien

Der Politiker und Journalist Nikol Paschinjan bei den Protesten in Armenien, April 2018.

Gerade mal elf Tage hat es gedauert, dann nahm der ehemalige armenische Präsident Sersch Sargsjan, Anführer der Republikanischen Partei (RPA), von seinen Plänen Abstand, nun als Premierminister weiter zu regieren.mehr...

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Kampf gegen private RettungsbooteDie Humanität versinkt im Mittelmeer

Der Kampf gegen private SeenotRetter führt zu mehr Todesopfern im Mittelmeer.

Es ist ein trauriger Rekord: Gemäss der internationalen Organisation für Migration ertranken allein im Juni 629 Migrantinnen, Migranten und Flüchtlinge in den Fluten des Mittelmeers. Das sind so ...mehr...

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Die Türkei nach den WahlenDiktatur und Widerstand

Die Ergebnisse der vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei vom 24. Juni stellen auf den ersten Blick einen klaren Sieg des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan dar.mehr...

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Orbán kümmert keine KritikUngarn erklärt Menschlichkeit zum Verbrechen

Die Politik von Viktor Orbán (Mitte) bedroht die Demokratie und den Rechtsstaat in Ungarn.

Ungarn kriminalisiert Obdachlose und Flüchtlingshelfer. Das Asylrecht wird verschärft, die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Mit 160-Ja zu 18-Nein Stimmen verabschiedete das ungarische Parlament am ...mehr...

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Proteste und AktionenGeorgien: Tiflis schreibt Techno- und Protestgeschichte

Zum Höhepunkt tanzen etwa 10.000 Menschen zu fetten Bässen vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis. Unter dem Motto “We dance together, we fight together” wurden schon am Nachmittag Redebeiträge gehalten.mehr...

Andauernde Angriffe in MoriaLesbos: Ein Freiluftgefängnis am Rande Europas

Das Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos.

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Tausende Menschen auf der Flucht sind auf der griechischen Insel Lesbos eingesperrt und kommen nicht weiter. Die rechten Übergriffe vor Ort nehmen zu, aber auch die Solidarität mit den Refugees.mehr...

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Inmitten von SturmwindenDiyarbakir: Ein antifaschistischer Wind weht

HDP Wahlveranstaltung in Diyarbakır, Juni 2018.

Diyarbakir ist keine Stadt des Sultans. Bei der Abschlusskundgebung der HDP in Diyarbakir schwappen die Strassen fast über vor euphorischen HDP-Anhänger*innen. In Diyarbakir trotzen Hunderttausende im ...mehr...

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Streit im gemeinsamen Haus EuropaNeues von der Flüchtlingsfront

Sebastian Schack

Erinnern wir uns doch einmal an die Ereignisse der letzten 3 Jahre zurück, soweit sie die Flüchtlinge betreffen. Im Jahr 2015 beantragten 1.322.825 Menschen in den Ländern der Europäischen Union ...mehr...

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Hintergründe zum jüngsten rassistischen Mord in ItalienDie Jagd auf die Armen ist eröffnet

Am Samstag, 2. Juni wurde im kalabresischen Gioia Tauro (Süditalien) der Landarbeiter und Gewerkschafter Soumaila Sacko erschossen. Interview über die Hintergründe dieses Mordes mit Maurizio, der im sozialen Zentrum Ex OPG occupato Je so’ pazzo in Neapel aktiv ist.mehr...

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Vom Ziel der Vollbeschäftigung zur „Unabhängigkeit der Zentralbank“Türkei: Unabhängige Zentralbank?

Die Türkei steht kurz vor einer grossen Wirtschaftskrise. Bürgerliche Medien machen Erdogan dafür verantwortlich, unter anderem, weil er die Unabhängigkeit der Zentralbank beschädige.mehr...

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Protest für die Umsetzung des SozialismusJugoslawien – ein Sonderfall unter sozialistischen Staaten

Josip Broz Tito, 1971.

1968 erhoben sich auch die Studierenden Belgrads. Sie wollten das System nicht stürzen, sondern zum Funktionieren bringen. Die Einzigartigkeit der Belgrader Studentenproteste ist bei Historikern ...mehr...

Sprachpolitik im BalkanSprache und Politik im ehemaligen Jugoslawien

Sicht auf Belgrad.

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Für einen neugebildeten Staat in einer turbulenten Nachkriegssituation sind Fragen der Sprache und Linguistik oft weniger wichtig als die Konsolidierung einer Armee und Verwaltung, die Sicherung der Grenzen, die Gewährleistung der Kommunikation, die Produktion von Grundstoffen wie Getreide, Kohle, Stahl, Strom und so weiter.mehr...

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Politisches Kapital aus Stimmung der Verunsicherung und AngstUngarn: Trendsetter Orbán?

Vor einigen Jahren war nur wenigen bekannt, welche Länder der Visegrád-Gruppe angehören, mittlerweile ist der Begriff „Visegrád“ im westeuropäischen Sprachgebrauch zum Synonym für fehlende Solidarität, Engstirnigkeit und nationalistische Politik geworden.mehr...

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Räumung des Areals in Notre-Dame-des-LandesZAD: Keine friedliche Lösung nach fast 50 Jahren Landbesetzung

Seit den Siebzigerjahren besetzen Aktivisten in der Nähe von Nantes ein Areal. Nun geht die Regierung dagegen vor – mit Gewalt.mehr...

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Sozialer Frauenkongress in PoznanAntworten auf die frauenfeindliche Politik in Polen

Unter dem Slogan «Für höhere Löhne und niedrigere Mieten» fand am 3. März 2018 im «Theater des Achten Tages» in Poznan der Soziale Frauenkongress statt.mehr...

Auch viele kleine Brennpunkte können ein Feuer entfachen«Convergences des luttes» in Frankreich

Paris, 1.

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Pünktlich zum 147. Jubiläum der Pariser Kommune und 50 Jahre nach den legendären Mairevolten wird der französische Staat von kleinen, oft noch eher unorganisierten, aber trotzdem schmerzhaften Angriffen heimgesucht.mehr...

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Macrons Politik zahlt sich aus, die Eliten profitierenNeoliberale Schocktherapie auf Französisch

Emmanuel Macron, Februar 2018.

Noch vor einem Jahr als Erneuerer und Ritter gegen den Rechtspopulismus gefeiert, hat Macron mittlerweile alle Hüllen fallen gelassen. Beinharter Neoliberalismus paart sich mit Zusammenarbeit mit dem ...mehr...

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Von langer Hand geplantTürkei: Wahlen als Überfall auf die Opposition

Aus heiterem Himmel hat die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei auf den 24.mehr...

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«Mazedonien ist unser!» Oder: Wer als Patriot einschläft, wird als Faschist aufwachenNeue Querfront in Griechenland

Flyer der Goldenen Morgenröte (Chrysí Avgí) in Komotini, Griechenland.

Nachdem zehntausende Nationalist*innen in Thessaloníki und Athen für das exklusive Recht auf den Namen Mazedonien demonstriert haben, zeichnet sich in Griechenland die Neuauflage einer patriotischen ...mehr...

Eine ganze Region kämpft für die sofortige Stilllegung des belgischen SchrottreaktorsBelgien: Protest gegen das AKW Tihange

Das Atomkraftwerk Tihange bei Huy, Belgien.

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Der Protest gegen Tihange hat in der Aachener Region die gesamte Gesellschaft erreicht. Grosse Teile der Bevölkerung und Teile der Politik und Wirtschaft kämpfen gemeinsam für die sofortige Stilllegung des maroden Atomkraftwerks.mehr...

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Nach der Parlamentswahl: Wohin rückt Italien?Lechts oder rinks?

Am 4. März 2018 fanden die vorgezogenen Parlamentswahlen in Italien statt. Die Wahlergebnisse haben wie ein Erdbeben mittlerer Stärke auf Europa gewirkt. Der Wahlkampf wurde von dem fürchterlichen Attentat in Macerata und einer geschmacklosen und von Rassismus geprägten Endphase überschattet, die populistische 5-Sterne-Bewegung wird stärkste Einzelpartei und Matteo Salvinis ausländer- und europafeindliche Lega drittstärkste Kraft.mehr...

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Die eigene Geschichte wird verdrängt!Fremdenhass in Ungarn

Viktor Orbán am Wahlabend in Budapest, April 2018.

Ungarn: Nicht viele Länder Europas haben eine so wechselvolle Geschichte wie Ungarn. Schon dass die ungarische Sprache keine indogermanische Sprache ist – sie unterscheidet sich nicht nur in den ...mehr...

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Der deutsche Staat unterstützt den Angriffskrieg der türkischen Autokratie gegen die Menschen in AfrinTürkei: Der Deal ist Realität

Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren neben zahlreichen weiteren Waffen auch 400 Leopard-1- und 352 Leopard-2-Panzer an den NATO-Partner Türkei geliefert.mehr...

Der gewaltfreie Kampf für eine solidarische Gesellschaft und gegen die Kriminalisierung der Obdachlosen in UngarnUngarn: Die Stadt gehört allen

Demonstration in Budapest der Bürgerinitiative AVM.

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Zu einem Leben in Würde gehört ein Dach über dem Kopf. Überall auf der Welt aber werden Menschen gezwungen ohne Obdach, ohne schützendes Dach, auf der Strasse zu leben.mehr...

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Zur aktuellen Entwicklung in Ungarn. Ein Interview mit dem Philosophen Gáspár Miklós TamásAutoritäres Regime oder Diktatur?

Gáspár Miklós Tamás ist ein ungarischer Philosoph und Dissident. In den 1980er Jahren war er Teil der illegalen Opposition gegen das kommunistische Einparteienregime und konnte nur im Untergrund oder im Ausland publizieren.mehr...

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Freiheit und MarktwirtschaftUnabhängigkeit für die Slowakei

Die Slowakei ist eine Art terra incognita in Europa. Wenn man erzählt, man sei dort gewesen, so verwechseln viele das Land mit Slowenien.mehr...

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Die Subjekte der Politik und gesellschaftliche DynamikenZum 8. März

Taksim Square, Istanbul.

Auch dieses Jahr setzte die Frauenbewegung in der Türkei mit dem 8. März ein starkes Signal des Kampfes und des Widerstands. Für einige Kommunist*innen hingegen sind die Frauenmärsche „liberal“ ...mehr...

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Die Basisgewerkschaft IP kämpft in Polen für höhere Löhne und niedrige MietenPolen: Frauenbewegung und Selbstorganisation

Die Basisgewerkschaft ’Arbeiter-Initative’ aus Polen (’Inicjatywa Pracownicza’, IP) ist eine Schwesterorganisation der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU).mehr...

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Eingliederung der Ukraine in die NATO?NATO: sie provoziert und provoziert und provoziert

Anti NATO Propaganda in Serbien.

Die NATO arbeitet offen und erkennbar daran, die Armee der Ukraine zu integrieren. Europa aber verschliesst Augen und Ohren. Es ist klar und kann an verschiedensten Orten nachgelesen werden: Die ...mehr...

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Krise und Autoritarismus als neue OrdnungDer aufhaltsame Aufstieg des Neofaschismus in Italien

Die faschistischen Angriffe in Genua und Macerata machen deutlich: In Italien ist der Neofaschismus im Kommen. Dem liegt eine Vorgeschichte von Krise und systematisch angekurbeltem Autoritarismus zugrunde.mehr...

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„CasaPound“ und der „Faschismus des dritten Jahrtausends“Italien: Nicht die „Zeit zu schweigen“, es ist die Zeit des Widerstands

Im Januar 2018 greifen Nazis in Genua eine Gruppe Antifaschist*innen an. Ein Antifaschist wird dabei niedergestochen.mehr...

Entlassungen, Schliessungen, StreikverboteTürkei: Streiken trotz Erdogan

6.000 Arbeiter*innen traten im Mai 2017 in allen neun Betrieben des Glasproduzenten Şişecam (im Bild das Werk in Istanbul) in den Streik für einen besseren Tarifvertrag.

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Der Ausnahmezustand in der Türkei wird auch dazu benutzt, Arbeiter*innen zu unterdrücken und Streiks zu verbieten. Arbeitsbedingungen in der Türkei sind schwer, die Zukunft ungewiss.mehr...

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Kampf der Migration heisst Kampf den MigrantenDie Holden und der Unhold

Nach Viktor Orbáns Besuch in Wien stellt sich die Frage, was Österreich noch von den Visegrád-Staaten trennt. Nicht viel, sollte man meinen.mehr...

Internationaler Fascho-AuflaufGriechenland: Ein hässliches Wochenende

Demonstration von Chrysi Avyi (goldene Morgenröte) in Komotini, Griechenland, Dezember 2010.

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In Athen finden gleich zwei nationalistische und faschistische Massenaufläufe statt. Die Aktionen fanden im Rahmen einer nationalistischen Massenkundgebung statt, bei der etwa 50.000 Griech*innen forderten, dass „Mazedonien“ griechisch sei und der Nachbarstaat Mazedonien bitte seinen komplizierten langen Namen mit dem Akronym FYROM beibehalten soll.mehr...

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Frankreich: Der Bau des Internationalen Grossflughafens Nantes-Notre-Dames-des-Landes wird aufgegebenEin Etappensieg der Ökologiebewegung

Als am 17. Januar 2018 Premierminister Edouard Philippe im Auftrag des französischen Präsidenten Macron die Entscheidung bekannt gab, dass der seit über 45 Jahren geplante Grossflughafen Nantes-Notre-Dame-des-Landes nicht gebaut wird, flogen im ’Bocage’ die Sektkorken. AktivistInnen, BäuerInnen und WaldbesetzerInnen umarmten sich. Es ist ein Erfolg des Widerstands der erstarkten Ökologiebewegung in Frankreich und wird ermutigende Perspektiven für den weiteren Widerstand gegen ’projets inutiles’ nach sich ziehen.mehr...

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Die EU- und NATO-freundlichen Parteien entreissen dem pro-russischen Präsidenten die MachtKräftemessen in Moldawien

Der moldawische Präsident Igor Dodon mit Vladimir Putin, Januar 2017.

Am 17. Oktober 2017 fällte das Verfassungsgericht der Republik Moldau sein Urteil: der Präsident Igor Dodon darf sein Amt vorläufig nicht mehr ausüben. Dem Urteil ging ein langes Ringen zwischen dem ...mehr...

Putins härteste Kritiker gegen RussophobieRussland: Ist Putin wirklich so mächtig?

Vladimir Putin mit Kindern in Moskau, Dezember 2017.

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Die Russophobie des Westens mache Putin stärker als er sei und schwäche die Opposition, monieren sogar Putins härteste Kritiker.mehr...

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