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Dossier

Bild: Mehr Demokratie - Foto by Edda Dietrich (CC BY-SA 2.0 unported - cropped)

TTIP/TiSA: Die Diktatur des Kapitals

Das Freihandelsabkommen mit KanadaWer Trump ablehnt, muss CETA nicht gut finden!

15.02.2017 -

Die Befürworter/innen des Freihandelsabkommens versuchen CETA als ein liberales Bollwerk gegen den neuen US-Präsidenten zu verkaufen. Doch die neoliberale Handelspolitik könnte die Trumpisten in Europa sogar noch befeuern.mehr...
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Wirtschaft

Drohende Liberalisierung von Post, SBB, Ruag und SRGTiSA verschoben – Schweiz knickte schon ein

05.12.2016 -

Dienstleistungs-Abkommen: Trotz Drucks der USA geht's nicht so schnell. Bern hat schon Konzessionen gemacht – beim Service Public. Das Trade in Services Agreement Tisa – seit 2012 ausserhalb der Welthandelsorganisation (WTO) von 23 Mitgliedern vorangetrieben – sollte noch vor Ende des Jahres unter Dach und Fach gebracht werden. Am 5./6. Dezember war dafür eine Ministerkonferenz in Genf anberaumt.mehr...
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Von guten Freund_innen und alten BekanntenTTIP/TiSA: Wie die Staaten freiwillig ihre Macht abtreten

01.11.2016 -

„Really Good Friends of Services“ – wirklich gute Freund_innen von Dienstleistungen –, so nennt sich eine Gruppe von rund 50 Ländern, die derzeit über ein Dienstleistungsabkommen verhandeln.mehr...
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TTIP-Protest in London.

Digital

Fatale Auswirkungen auf die digitale Privatsphäre
Freihandelsabkommen TiSA, TTIP & CETA

17.10.2016 -

Seit mehreren Jahren wird - jenseits demokratischer Mitbestimmung und Transparenz - über mehrere Freihandelsabkommen verhandelt, die auch die Schweiz betreffen. Bei TISA («Trade in Service Agreement») sitzt die Schweiz mit am Verhandlungstisch. Bei TTIP («Transatlantic Trade and Investment Partnership» zwischen der USA und der EU) und CETA (Kanada-EU) steht ein Anschluss der Schweiz zur Diskussion.mehr...
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Wirtschaft

Investieren, um zu klagen?Konzernklagen: «Das System ist pervertiert»

01.09.2016 -

Dass Konzerne bei privaten Schiedsgerichten gegen Staaten klagen können, wenn sie wegen neuer schärferer Umwelt- oder Gesundheitsvorschriften oder einer Steuererhöhung ihre Geschäfte im Ausland bedroht sehen, ist einer der grössten Streitpunkte in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA – den Verträgen der EU mit den USA und Kanada.mehr...
Lesezeit8 min.

Die intransparenten Verhandlungen über TTIP spitzen sich zuLiberalisierung vs. Völkerrecht

06.07.2016 -

Während über das Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) im September endgültig entschieden werden soll, wird TTIP noch verhandelt.mehr...
Lesezeit8 min.

Wirtschaft

Eine transnationale Bewegung?NGOs und die TTIP-Verhandlungen

06.07.2016 -

Wie haben sich die Einstellungen gegenüber TTIP in der Politik verändert, seit der Mangel an Transparenz in den Verhandlungen zum Thema wurde und die Protestbewegungen immer mehr Zulauf bekommen haben? Und wie gross ist eigentlich das Interesse der Öffentlichkeit? Gabriel Siles-Brügge und Ferdi De Ville werfen einen Blick auf die Proteste anlässlich der Verhandlungen um das Handelsabkommen.mehr...
Lesezeit11 min.

Warum die Schiedsgerichte im TTIP-Abkommen ein Segen fürs Kapital sindAlle Macht dem Kapital?

05.07.2016 -

EU und USA verhandeln seit 3 Jahren über das umfängliche Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, das als wesentlichen Bestandteil den Schutz von Investoren des Partnerlandes ausbauen soll.mehr...
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Demonstration am 23. April 2016 in Hannover unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen. Für einen gerechten Welthandel“.

Wirtschaft

„Gegen den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!“
Protest gegen TTIP

08.06.2016 -

Die Gruppen und Initiativen, die gegen TTIP protestieren und demonstrieren, erheben in ihrem Demonstrationsaufruf folgenden Vorwurf: „Das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.“ Sie meinen damit, dass die verhandelnden Politiker nicht das tun, was die Demonstranten für ihren Auftrag und ihr Amt halten.mehr...
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Wirtschaft

FreihandelsabkommenPrivatisierung und TiSA

07.06.2016 -

Eine Gruppe von rund 50 Staaten verhandelt seit 2012 hinter verschlossenen Türen ein neues Freihandelsabkommen. Mitglieder dieser Verhandlungen, welche im Geheimen stattfinden, sind neben der Schweiz die USA, die EU als Staatenbund, Kanada, Australien sowie weitere reiche Industrienationen. Das Freihandelsabkommen trägt den Namen Trade in Services Agreement – kurz TiSA.mehr...
Lesezeit28 min.