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Dossier: TTIP/TiSA | Untergrund-Blättle

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Dossier

Bild: Mehr Demokratie - Foto by Edda Dietrich (CC BY-SA 2.0 unported - cropped)

TTIP/TiSA: Die Diktatur des Kapitals

Das Freihandelsabkommen mit KanadaWer Trump ablehnt, muss CETA nicht gut finden!

Wirtschaft - 15.02.2017

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau mit USPräsident Donald Trump am 13.
Die Befürworter/innen des Freihandelsabkommens versuchen CETA als ein liberales Bollwerk gegen den neuen US-Präsidenten zu verkaufen. Doch die neoliberale Handelspolitik könnte die Trumpisten in Europa [...]mehr...

Drohende Liberalisierung von Post, SBB, Ruag und SRGTiSA verschoben – Schweiz knickte schon ein

Wirtschaft - 05.12.2016

Dienstleistungs-Abkommen: Trotz Drucks der USA geht’s nicht so schnell. Bern hat schon Konzessionen gemacht – beim Service Public.mehr...

Von guten Freund_innen und alten BekanntenTTIP/TiSA: Wie die Staaten freiwillig ihre Macht abtreten

Wirtschaft - 01.11.2016

Freunde hier, Freunde dort.
„Really Good Friends of Services“ – wirklich gute Freund_innen von Dienstleistungen –, so nennt sich eine Gruppe von rund 50 Ländern, die derzeit über ein Dienstleistungsabkommen verhandeln.mehr...

Freihandelsabkommen TiSA, TTIP & CETAFatale Auswirkungen auf die digitale Privatsphäre

Digital - 17.10.2016

TTIPProtest in London.
Seit mehreren Jahren wird - jenseits demokratischer Mitbestimmung und Transparenz - über mehrere Freihandelsabkommen verhandelt, die auch die Schweiz betreffen. Bei TISA («Trade in Service Agreement») [...]mehr...

Internationaler Gerichtshof oder SchiedsgerichtTTIP: Die Grünliberalen glauben an Wunder

Wirtschaft - 05.10.2016

Grün und gleichzeitig wirtschaftsfreundlich ist ein Spagat, an dem die Grünliberalen zu scheitern drohen. TTIP ist der Lackmustest.mehr...

Investieren, um zu klagen?Konzernklagen: «Das System ist pervertiert»

Wirtschaft - 01.09.2016

Coentor
Dass Konzerne bei privaten Schiedsgerichten gegen Staaten klagen können, wenn sie wegen neuer schärferer Umwelt- oder Gesundheitsvorschriften oder einer Steuererhöhung ihre Geschäfte im Ausland bedroht [...]mehr...

Die intransparenten Verhandlungen über TTIP spitzen sich zuLiberalisierung vs. Völkerrecht

Wirtschaft - 06.07.2016

Während über das Abkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) im September endgültig entschieden werden soll, wird TTIP noch verhandelt.mehr...

Eine transnationale Bewegung?NGOs und die TTIP-Verhandlungen

Wirtschaft - 06.07.2016

Am 11.
Wie haben sich die Einstellungen gegenüber TTIP in der Politik verändert, seit der Mangel an Transparenz in den Verhandlungen zum Thema wurde und die Protestbewegungen immer mehr Zulauf bekommen haben?mehr...

Warum die Schiedsgerichte im TTIP-Abkommen ein Segen fürs Kapital sindAlle Macht dem Kapital?

Wirtschaft - 05.07.2016

Die ISDSSchiedsgerichte sollen ausländischem, transatlantischem Kapital mehr Sicherheit gewähren.
EU und USA verhandeln seit 3 Jahren über das umfängliche Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP, das als wesentlichen Bestandteil den Schutz von Investoren des Partnerlandes ausbauen soll. Das [...]mehr...

Protest gegen TTIP„Gegen den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit!“

Wirtschaft - 08.06.2016

Die Gruppen und Initiativen, die gegen TTIP protestieren und demonstrieren, erheben in ihrem Demonstrationsaufruf folgenden Vorwurf: „Das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben.“ Sie meinen damit, dass die verhandelnden Politiker nicht das tun, was die Demonstranten für ihren Auftrag und ihr Amt halten.mehr...

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