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2.700 Delegierte durften am 11. und 12. Februar bei der 6. Allbelarussischen Volksversammlung „direkte Demokratie“ ausüben. Denn das seit 1996 im fünfjährigen Rhythmus einberufene Gremium soll gewissermassen, neben der Nationalversammlung, die Sowjettradition fortsetzen.

04.03.2021

‧ 8 min.

Am 17. Dezember verstarb in der Berliner Charité mit 61 Jahren Gennadi Adolfowitsch Kernes an den Folgen einer COVID-19-Infektion. Der Bürgermeister von Charkow war eine der markantesten Figuren der ukrainischen Politik der letzten Jahrzehnte. Anhand seines Lebenslaufs lässt sich die Entwicklung [...]

13.01.2021

‧ 9 min.

Nach den Präsidentschaftwahlen in Moldawien spielt sich dort ein Machtkampf zwischen Maia Sandu von der Partei „Aktion und Solidarität“ (PAS) und Igor Dodon von der Partei der Sozialisten der Republik Moldau (PSRM) ab. Beide gebaren sich als Korruptionsbekämpfer:innen und positionieren sich gegen [...]

04.01.2021

‧ 9 min.

Zu dem Zeitpunkt, wo ich diese Zeilen schreibe, ist noch nicht klar, ob sich der belarussische Präsident Lukaschenko an der Macht halten wird oder ob die Proteste und Sanktionen ihn zur Amtsaufgabe zwingen. Schon jetzt ist aber klar, dass die Proteste in Belarus einige Probleme der Linken in [...]

17.11.2020

‧ 9 min.

Der belorussischer Präsident Alexander Lukaschenko sieht sich bekanntlich gerne als „Vater der Nation“ und findet an der volkstümlichen Betitelung „Väterchen“ Gefallen. Immer wieder betont er, dass wer sich ihm, dem demokratisch gewählten Präsidenten wiedersetzt, sich quasi gegen das ganze Volk [...]

05.11.2020

‧ 5 min.

In den letzten Jahren wurden mehrere Staaten des ehemaligen Ostblocks zum Schauplatz von Protesten, die bei allen Unterschieden in Verlauf und Ergebnissen ein gemeinsames Thema als Ausgangspunkt hatten: Korruption. Die Massenproteste haben in einigen dieser Länder beeindruckende Erfolge erzielt, in [...]

28.02.2020

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Gerade mal elf Tage hat es gedauert, dann nahm der ehemalige armenische Präsident Sersch Sargsjan, Anführer der Republikanischen Partei (RPA), von seinen Plänen Abstand, nun als Premierminister weiter zu regieren. Kurz vor Ende seiner zehnjährigen Präsidentschaft hatte Sargsjan die Verfassung durch [...]

20.07.2018

‧ 20 min.

Am 17. Oktober 2017 fällte das Verfassungsgericht der Republik Moldau sein Urteil: der Präsident Igor Dodon darf sein Amt vorläufig nicht mehr ausüben. Dem Urteil ging ein langes Ringen zwischen dem als russlandfreundlich geltenden Dodon und seiner Partei der Sozialisten der Republik Moldau (PSRM) [...]

23.01.2018

‧ 15 min.

Ein russisches Sprichwort besagt: „Ein Löffel Teer verdirbt kein Honigfass“. Wenn man den Moskauer „Friedensmarsch“ am 21. September 2014 gesehen hat, fragt man sich eher, ob ein Löffel Honig ein Fass Teer wirklich versüsst.

26.12.2014

‧ 10 min.

Es war im Dezember 2013, kurz nachdem die DemonstrantInnen von Maidan zum ersten Mal versucht haben die Gebäude der Administration des ukrainischen Präsidenten einzunehmen.

14.11.2014

‧ 12 min.