UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Razzia in linkem Wohnprojekt verfassungswidrig - Verfassungsgericht stärkt Rechte von Mitbewohnenden

Podcast
Podcast

Politik

Podcast

Razzia in linkem Wohnprojekt verfassungswidrig - Verfassungsgericht stärkt Rechte von Mitbewohnenden

Eine Razzia, die sich gegen eine Person richten sollte traf im sächsischen Erzgebirge am Ende ein ganzes Wohnprojekt.

Mehr als vier Jahre später beschäftigte der Fall nun das Bundesverfassungsgericht.

Das Gericht bekräftigte seine grundrechtsfreundliche Rechtssprechung zur Durchsuchung bei nicht verdächtigen, also unbeteiligten Dritten. Doch der Beschluss aus Karlsruhe beendet in der Praxis die Auseinandersetzung nicht. Denn neben der grundsätzlichen Bedeutung der Entscheidung bleibt offen, wie sehr sich Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte von solch einem Beschluss in ihrem Arbeitsalltag beeindrucken lassen.

Ein Kommentar von Radio Dreyeckland-Redakteur Thomas.

Creative Commons Lizenz

Autor: Thomas

Radio: RDL Datum: 19.09.2026

Länge: 05:07  min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (48000 kHz)

554669