Neues Gutachten belegt: AfD kann verboten werden

Denn es ist offensichtlich, dass die Garantie von Menschenwürde und Grundrechten von vielen Vertreter:innen der AfD in Frage gestellt werden. Was weniger Beachtung findet: Das Grundgesetz sieht – zur Verteidigung der Demokratie – explizit die Möglichkeit eines Parteiverbots vor. Die Voraussetzungen dafür sind aus gutem Grund extrem hoch. Die Frage aber ist: Erfüllt die AfD diese Voraussetzungen?
Das hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) in 18-monatiger sorgfältiger wissenschaftlicher Recherche geprüft.

Die Tagesaktuelle Redaktion war dazu im Gespräch mit Politikwissenschaftler und Hochschullehrer Prof. Dr. Marcel Lewandowsky.