"Es ist richtig gruselig." | Kritik an geplanten Neuerungen im Thüringer Polizeiaufgabengesetz

Gesellschaft

"Es ist richtig gruselig." | Kritik an geplanten Neuerungen im Thüringer Polizeiaufgabengesetz

Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz soll novelliert werden – und sorgt für Kritik. Ein neu gegründetes zivilgesellschaftliches Bündnis warnt vor weitreichenden Eingriffen in Grundrechte.

Im Gespräch erklären Alexis und David, worum es im Gesetzentwurf geht: mehr Befugnisse für die Polizei im präventiven Bereich, darunter der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Verhaltensanalyse, automatisierte Gesichtserkennung, neue Überwachungsinstrumente sowie Mittel wie Taser oder elektronische Fußfesseln. Mehr Infos zum Bündnis: https://www.thuerpagstoppen.noblogs.org