Litauen: Kriegsdienstverweigerer aus Belarus von Abschiebung bedroht

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Wer in Deutschland als Mann nicht zum Militär will, hat eine Alternative: Er kann den Kriegsdienst verweigern und hat dabei eine gute Chance: Die Anerkennungsquoten sind ziemlich hoch. In anderen Ländern sieht das ganz anders aus. Dort gibt es überhaupt kein Recht zur Kriegsdienstverweigerung oder es ist stark eingeschränkt. Obwohl die Verweigerung zu den international anerkannten Menschenrechten gehört. Sehr schwierig ist die Situation für Verweigerer beispielsweise auch in Belarus, lange Zeit bei uns unter dem Namen Weißrussland bekannt. Dort hat man mit einem Verweigerungs-Antrag nur wenig Aussicht auf Erfolg. Nur: auch in Belarus wollen viele junge Männer nicht zum Militär. Wer sich aber dem Dienst bei der Truppe zu entziehen versucht, riskiert Gefängnis. Für viele Wehrpflichtige in Belarus gibt es deshalb nur eine Möglichkeit: Flucht ins Ausland, zum Beispiel nach Litauen. Dort sind sie allerdings auch nicht wirklich sicher. Wie der folgende Fall zeigt.

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Soweit der Beitrag zur Situation von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus Belarus, die nach Litauen geflüchtet sind. Wir haben übrigens am Tag vor der Sendung eine Anfrage an die litauische Botschaft in Berlin geschickt. Wir wollten unter anderem wissen: Warum wurde Hleb Smirnou das Asyl verweigert. Und: Wie stehen die Behörden in Litauen zu dem Problem, dass Verweigerer und Deserteure aus Belarus mit strenger Bestrafung rechnen müssen, wenn sie in ihre Heimat abgeschoben werden. Von der Botschaft wurden wir mit unserer Anfrage an die Migrationsbehörde von Litauen verwiesen. Von dort gab es bis Redaktionsschluss keine Antwort (Stand: 27.1.26 16:30 Uhr)
Am Tag nach der Sendung kam dann eine Stellungnahme der Migrationsbehörde. Sie weist darauf hin, dass man aus Datenschutzgründen keine Informationen zu Einzelfällen geben könne. Keine Antwort gibt es in dem Statement auf die Frage, wie man mit dem Problem umgeht, dass abgeschobenen Verweigerern und Deserteuren in Belarus das Gefängnis droht.