Bundeskabinett macht Weg für neues Wehrdienstgesetz frei

Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete den Entwurf als „Riesenschritt nach vorne“ und betonte, dass sich das Mindset in der Gesellschaft, insbesondere bei jungen Männern und Frauen, verändern solle, um mehr Soldatinnen und Soldaten zu gewinnen. Der Entwurf sieht vor, allen jungen Menschen ab dem nächsten Jahr zum 18. Geburtstag einen Online-Fragebogen zu schicken (für Männer verpflichtend, für Frauen freiwillig), um das Interesse am Dienst in der Bundeswehr zu ermitteln. Geeignete Kandidaten sollen zur Musterung eingeladen werden, wobei zunächst weiterhin keine Pflicht zum Wehrdienst besteht. Ab Juli 2027 soll die Musterung für alle Männer des Jahrgangs 2008 jedoch wieder verpflichtend sein. Der Plan stößt sowohl innerhalb der CDU als auch bei Kritikern wie der Deutschen Friedensgesellschaft auf Ablehnung. Die DFG-KV und die Greenpeace-Jugend protestierten gestern gegen die Pläne zur Musterung. Radio Corax sprach mit Michael Schulze von Glaßer, dem politischen Geschäftsführer der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-KV), über das neue Gesetz und dessen Folgen.