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Politik

Autoritäre Formierungen in Sachsen

Die Repressionen gegen Linke in Sachsen nehmen zu.

Die geplante Novellierung des Versammlungsgesetzes und der eingereichte Gesetzesenwurf hierfür lassen vermuten, dass wilkürlichem Handeln der Versammlungsbehörden Tür und Tor geöffnet wird. Spontankundgebungen werden durch Auflagen weiter erschwert und können sogar komplett verboten werden. Auf der anderen Seite ist ein Wegschauen des Staates gegenüber rechten bis rechtsextremen Protesten festzustellen. Diejenigen die sich hier und da mal couragiert dem rechten Mob auf der Strasse entgegen gestellt haben die kennen es. Die Polizei kesselt einen noch bevor man die eigene Kundgebung erreicht hat und man bekommt erstmal eine ED-Behandlung während die Nazis gemütlich mit der Tram unter Polizeischutz zu ihrer Kundgebung gefahren werden. Hier und da wird dann von den Behörden auch mal eine Sitzblockade weggeknüppelt und fleissig weiter gekesselt.
Gekesselt wurde auch Michèle Winkler vom Grundrechtekomitee als sie sich den Progromen 2018 in Chemnitz entgegen stellte. Das Grundrechtekomitee setzt sich seit Jahrzehnte für die Interessen der Grundrechtsträger:innen ein und zeigt auf wo diese in Gefahr geraten. Im Gespräch mit Thorsten Mense, der selbst Autoritarismusforscher und Experte für rechte Bewegungen ist, ergründen wir die Fragen wie es um eine autoritäre Formierung in Sachsen bestellt ist und an welchen Vorkomnissen im Versammlungsgeschehen der letzten Jahre das besonders deutlich wurde.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 25.05.2024

Länge: 36:53 min. Bitrate: 120 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)