Der georgische Knoten | Über die Hintergründe und Proteste gegen das sog. "Agentengesetz" in Georgien

Nachdem die georgische Regierung begann, über den Gesetzentwurf zur "Transparenz ausländischer Einflussnahme” zu beraten, folgte zunächst Protest vonseiten der Medien und der Zivilgesellschaft.

In Georgien hätte es die rechtliche Grundlage für die staatliche Kontrolle der Medienlandschaft und der Zivilgesellschaft geschaffen. Da es stark dem so genannten “Agentengesetz”, das in Russland seit 2012 in Kraft ist, ähnelte, war es für viele Menschen auch ein Votum über die Zugehörigkeit zu Europa. In zwei Nächten in Folge eskalierten die Demonstrationen und die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, bevor die Regierung die umstrittene Gesetzesinitiative am 09. März zurückzog.

Felix Weiss sprach mit der Journalistin Mariam Nikuradze und ordnet die Ereignisse in den grösseren politischen Zusammenhang in Georgien ein - einem Land, das nicht nur geographisch zwischen Ost und West schwankt.