Zum Verbot von palästinensischen Veranstaltungen in Berlin

Am 12. Mai dieses Jahres verbot die Berliner Polizei zahlreiche palästinensische oder palästinasolidarische Veranstaltungen, die den jährlichen Nakbatag (15. Mai) begehen, oder an die Ermordung der palästinensischen Journalistin Shireen Abu Akleh (11. Mai 2022) durch die israelische Armee erinnern wollten.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin bestätigte diese Entscheidung am 13. Mai. Unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Demo-Verbote hat sich das "Revolutionäre Anti-Repressionsbündnis" in Berlin  gegründet. Telefon-Interview mit einem Aktivisten.