Mit Grundrechten unvereinbar - GFF zum Gesetzesentwurf der Chatverordnung

Am Montag, den 10. Oktober stellte die Europäische Kommission im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments den Gesetzesentwurf zur Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern vor.

Viele Akteur:innen, unter ihnen die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), arbeiteten die Hauptkritikpunkte an dem Entwurf heraus und weisen auf Gefährdung von Privatsphäre und Anonymität im Internet hin.

Im Gespräch mit Kai von der GFF erhaltet ihr eine Einschätzung zum Entwurf und Einblicke, wie sich die Chatverordnung auf Kommunikations- und Hostingdienste für Nutzer:innen auswirkt.