Mit neuem Zensurgesetz gegen Medien und öffentliche Meinungsäusserung. Der neo-osmanische Sultan macht Druck

Politik

Mit neuem Zensurgesetz gegen Medien und öffentliche Meinungsäusserung. Der neo-osmanische Sultan macht Druck

Den Fachausschuß hat das neue Zensurgesetz das Erdogans Wiederwahl mit allerlei willkürlichst interpretierbaren und offen ausdeutbaren Formulierungen vor angeblicher Verbreitung von falschen Fakten sichern soll, schon passiert.

Von der Tagesordnung des Plenums des von Oppsitionellen gesäuberten Parlamentsplenums wurde es erstmal diese Woche wieder runtergenommen.

So oder so bleibt die Frage, weshalb der Präsident Erdogan angesichts der Kontrolle über alle Medien solch eine Gesetzes bedarf. Michael Menzel befragte dazu RDL Kollegen Jan Keetmann, der jahrelang auch als Türkei-Korrespondent für zahlreiche deutschsprachige Medien tätig war