Internet Plattform-Verbot, linksunten.indymedia1 - Neues Strafverfahren
Das Landeskriminalamt Berlin hat ein neues strafrechtliches Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem 2017 verfügten Verbot von linksunten.indymedia1 eingeleitet. Dazu erklärt der/die Beschuldigte, Detlef Georgia Schulze: „Ich bleibe weiterhin bei meinem bereits 2017 – zusammen mit Peter Nowak und Achim Schill – geäusserten Wunsch, linksunten in seiner ganzen Pluralität – von links-militant bis pazifistisch-sozial-bewegt – wieder haben zu wollen.
Das Landeskriminalamt Berlin hat ein neues strafrechtliches Ermittlungsverfahren im
Zusammenhang mit dem 2017 verfügten Verbot von linksunten.indymedia1 eingeleitet.
Dazu erklärt der/die Beschuldigte, Detlef Georgia Schulze: „Ich bleibe weiterhin bei
meinem bereits 2017 – zusammen mit Peter Nowak und Achim Schill – geäusserten Wunsch, linksunten in seiner ganzen Pluralität – von links-militant bis pazifistisch-sozial-bewegt – wieder haben zu wollen. Ich bin ausserdem weiterhin überzeugt, dass alles, was ich im Zusammenhang mit dem linksunten-Verbot gesagt und getan habe, legal ist; dagegen das Verbot aber verfassungswidrig ist.
Strafverfahren werden meine Überzeugung nicht
brechen und deren Äusserung nicht verhindern.“
Dazu ein Telefonat mit dem Journalisten Peter Nowak
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