Verbot von "Montagsspaziergängen: "Wir sollten uns nicht über präventive Versammlungsverbote freuen!"

Wie in anderen Städten wollten die Coronaverharmloser*innen, Querdenker*innen, Antisemit*innen, Impfgegner*innen etc. mit diesen als "Montagsspaziergängen" getarnten Demonstrationen auch in Freiburg unangemeldet auf die Straße gehen. Die Stadt hatte das aber per Allgemeinverfügung verboten. AfD Stadtrat Huber, Rechtsaußen Mandic und der Querdenken Autokorsoorganisator klagten dagegen. Das Freiburger Verwaltungsgericht und nun auch das Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren stützten aber das Verbot dieser Versammlungen. Wie ist das aus linker Perspektive zu bewerten, darüber haben wir mit Elke Steven, aktuell im Vorstand der digitalen Gesellschaft und zuvor lange Jahre aktiv beim Komitee für Grundrechte und Demokratie, gesprochen.