Klagen gegen die Polizei - "Sicherheit für wen?!" Epsiode 7

Content Notion: rassistische Polizeigewalt, psychische Folgen von Polizeigewalt, Gerichtsverhandlungen

Wenn rechtliche Grenzen von Polizist*innen überschritten werden, dann sollte mensch doch einfach eine Beschwerde einreichen oder klagen. Oder?! Leichter gesagt als getan stellen wir in Episode 7 unseres Rechercheprojekts zu institutionalisierter Diskriminierung in der Polizeiarbeit und alternativen Ansätzen fest. Wir sprechen über die (Un-)Möglichkeiten, die Polizei bei Grenzüberschreitungen zu kontrollieren, zur Verantwortung zu ziehen oder platt gesagt: Die Polizei zu Polizieren.
Was haben Kläger*innen und Anwält*innen bisher für Erfahrungen damit gemacht, Beamt*innen anzuzeigen? Hilft ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz dabei, Racial Profiling einzudämmen? Und was hat es mit Beschwerdestellen wie dem "Independent Office for Police Conduct" in Grossbritannien auf sich? Nachdem wir viel über verschiedene Formen der behördlichen Diskriminierung berichtet haben, wenden wir uns nun bei "Sicherheit für wen?!" konkreter den Möglichkeiten zu, diese einzudämmen. Mit: Antidiskriminierungsbüro Freiburg, Britta Döllen-Korgel und Ulrich von Klinggräff. +++ Nachklapp: Wie in all unseren Episoden können wir immer nur einen Teil dieses grossen Komplexes Polizei und Diskriminierung beleuchten. Was wir in dieser Episode nicht thematisieren, ist wie empowernd Verfahren gegen Gewaltausübende Beamt*innen für viele betroffene Personen sein können und politische Prozessführung für viele Bewegungen ein wichtiger Bestandteil ihrer politischen Arbeit waren und sind. Beispielsweise auch für die Allianz gegen Racial Profiling in der Schweiz, welcher immer wieder Personen vor Gericht unterstützt. Mehr dazu zum Beispiel hier.

Wie immer freuen wir uns über Feedback und Kritik an polizeirecherche@rdl.de
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Unsere Quellen und weitere Lese- und Recherchetipps:

- Über die Schwierigkeit, Polizist*innen anzuzeigen und die Wahrscheinlichkeit einer Gegenanzeige wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“: https://kop-berlin.de/beitrag/wenn-opfer...
- Forschung zur Kontrolle der Polizei:https://www.kriminologie.rub.de/index.ph...
- Beaufsichtigung von Polizist*innen in anderen Ländern - Dänemark: https://www.handelsblatt.com/politik/deu...
- Kontrolle der Polizei Deutschland: https://www.bpb.de/politik/innenpolitik/...
- Zum Landesantidiskriminierungsgesetz: https://lag-adb-bw.adis-ev.de/wp-content... und
- Der erwähnte Fall in Witzenhausen - 3 Personen klagen um strukturellen Rassismus sichtbar zu machen: und
- Zum kolonialen Ursprung und kolonialen Kontiuitäten in der deutschen Polizei: Rote Brause Podcast - Simin Jawabreh: https://www.nd-aktuell.de/artikel/114406...
- Buchtipp - Alex Vitale: The End of Policing
- Diskriminierung an der Ausländerbehörde Emmendingen: https://tamara-keller.net/portfolio/betr...