UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Durch die Abschaffung des "Verfassungsschutzes" würden keine Sicherheitslücken entstehen

Podcast Podcast

Politik

Durch die Abschaffung des "Verfassungsschutzes" würden keine Sicherheitslücken entstehen

Im Kalten Krieg geboren, durch unzählige Skandale bis hin zu NSU und Hans-Georg Maaßen geschlittert, erfreut sich die Institution Verfassungsschutz (VS) allgemeiner Unhinterfragtheit.

Die CDU gebraucht das Bekenntnis zum VS im Wahlkampf wie einen Lackmustest dafür, ob es Parteien mit dem Grundgesetz ernst meinen. Grüne und SPD zeigen in ihrem Schmalspurwahlkampf nicht die geringste Neigung, das etwa zu hinterfragen. Hinterfragt sollte eine Institution, die mit dem amtlichen Stempel "Extremismus" herumläuft und über ihr V-Mann-System jede Menge rechtsradikale Aktivisten finanziert, aber durchaus. Radio Dreyeckland sprach mit dem Rechtsanwalt und Publizisten Rolf Gössner. Gössner selbst wurde vom VS 38 Jahre lang rechtswidrig dauerüberwacht.

Von Rolf Gössner ist zuletzt erschienen: Datenkraken im öffentlichen Dienst. "Laudatio" auf den präventiven Sicherheits- und Überwachungsstaat, mit Gastbeiträgen von Gerhart Baum, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Heribert Prantl.

Autor Autor: Jan Keetman
Radio Radio: RDL
Datum Datum: 24.09.2021
Länge Länge: 12:56 min.
Bitrate Bitrate: 141 kbit/s
Datum Auflösung: 48000 kHz
Creative Commons Lizenz

539334