70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - "der Moria-Komplex"

Bis heute sind fast 150 Staaten Teil des Abkommens, welches den Kern des internationalen Rechts zum Schutz von Geflüchteten bildet. Laut UN ist es das wichtigste internationale Dokument für Flüchtlingsschutz. Es garantiert Menschen Schutz, die in ihrer Heimat verfolgt werden. Die Geschichte des Geflüchtetenlagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos wirft aber Fragen an die Genfer Flüchtlingskonvention auf: Eigentlich für 2000 Personen ausgelegt, lebten dort bis zu einem Brand im September 2020 über 20.000 Menschen in katastrophalen Zuständen. Der Ursprung solcher Lager geht zurück auf einen Vereinbarung der europäischen Union mit der Türkei aus dem Jahre 2016. Dieser sollte eine schnelle Prüfung der Asylberechtigten ermöglichen und die innereuropäische Umverteilung gewährleisten. Fünf Jahre nach dieser Vereinbarung hat die Menschenrechtsorganisation Medico International nun eine Studie mit dem Titel "der Moria-Komplex" veröffentlicht. Sie behandelt den Zusammenhang zwischen der Situation der Geflüchteten dort und der europäischen Migrationspolitik. Wir haben mit dem Verfasser der Studie Maximilian Pichl gesprochen. Er ist Jurist und Politikwissenschaftler und lehrt an verschiedenen Universitäten in den Bereichen Kritischer Gesellschaftstheorie, Rechtstheorie, EU-Asyl- und Migrationsrecht sowie Verfassungsrecht.