Rechte Hetze der AfD stoppen

Rede von Gökay Akbulut, MdB Linksfraktion im Bundestag, am 23.März 2012 AfD: antisemitisch, rassistisch, homophob, gewaltverherrlichend und militaristisch
Von "Schusswaffengebrauch an der Grenze" gegen Flüchtende bis Anne Frank: "Die Ofenfrische - locker und knuspig zugleich"
Die AfD interessiert sich nicht für Meinungsfreiheit für alle in sozialen Netzwerken, sie wollen mit ihrem Gesetzesentwurf ungestört ihren Hass und rechte Hetze verbreiten. Selbstverständlich müssen Hass und Hetze geahndet, gelöscht und wenn Straftaten im Raum stehen auch angezeigt werden. In sozialen Netzwerke müssen demokratische rechtstaatliche Spielregeln gelten.