UB-Logo Online MagazinUntergrund-Blättle

Absicht, Inkompetenz oder Mangel an Ressourcen? - “Es läuft alles n bissl anders als sonst”

537022

Podcast
Podcast

Gesellschaft

Podcast

Absicht, Inkompetenz oder Mangel an Ressourcen? - “Es läuft alles n bissl anders als sonst”

Am gestrigen Montag kam der Zentrale Strafgerichtshof in London zu dem Schluss, dass Julian Assange aus gesundheitlichen Gründen nicht an die USA ausgeliefert werden darf.

Die politische Dimension seines Falls und dass er als politsch Verfolgter nicht ausgeliefert werden darf, kam dabei nicht zum tragen. Auch seine journalistische Tätigkeit befand das Gericht für nicht schützenswert. Berufung ist bereits angekündigt. Eine grosse Öffentlichkeit, Unterstützer*innen, poltische Beobachter*innen, und Vertreter*innen von NGOs sind der Meinung, Assange gehöre sofort freigelassen, nennen seine Behandlung “unfair”. Seine Freunde und Vertrauten berichten von aggressiven Einschüchterungsversuchen und kompletter Überwachung ihrer Telefone mit Wanzen durch die CIA, so z.B. der Journalist Andy Müller-Maguhn. Der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen Christian Mihr sagte, der Gerichtsentscheid lasse eine "Hintertür offen für die Verfolgung von Journalist*innen weltweit"; die Nachrichtenplattform Heise schreibt: "Vorausgegangen war eine von Unregelmässigkeiten und Intransparenz überschattete monatelange Verhandlung. Auch am heutigen Montag war internationale Presse von der Verhandlung ausgeschlossen, britische Medienvertreter wurden bevorzugt behandelt, berichteten Beobachter des Verfahrens. Politische Prozessbegleiter, etwa Parlamentsabgeordnete oder Vertreter von Journalisten- und Menschenrechtsorganisationen, wurden zur Verhandlung vor dem Old-Bailey-Gericht in London nicht zugelassen."
Wir hören einen Zusammenschnitt des Vortrags von Dustin Hoffmann, Büroleiter Sonneborns im Europaparlament, beim remote Kongress des CCC 2020. Komplettes Video hier.

Creative Commons Lizenz

Autor: die meike

Radio: RDL Datum: 06.01.2021

Länge: 12:06 min. Bitrate: 128 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)