Toleranz für Neo-Nazis und alltäglicher Rassismus

Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft in Dresden Anklage gegen 6 Justizvollzugsbeamte erhoben.

Den Beamten wird gefährliche Körperverletzung im Amt vorgeworfen. Sie sollen im Jahr 2018 Gefangene in der Justizvollzugsanstalt in Dresden aus rassitischen Motiven misshandelt zu haben. Die misshandelten Männer stammen aus Afgahnistan, Marokko und Tunesien. Einer der tatverdächtigen Beamten hatte den Haftbefehl gegen den mutmasslichen Täter im Fall des in Chemnitz getöteten Daniel H. veröffentlicht. Durch die Ermittlungen wegen dieser Veröffentlichung sind die rassistischen Übergriffe in der JVA in Dresden erst öffentlich geworden. Immer wieder wird bekannt, das Justizvollzugsbeamte in Sachen Verbindungen in die Rechte Szene haben. Radio Corax hat mit Manuel Matzke über Rassismus in sächsischen Gefängnissen gesprochen. Er ist Pressesprecher der Gefangenen Gewerkschaft/Bundesweite Aktion. Das ist eine Basisgewerkschaft für Gefangene.