München: Urteile im TKP/ML Prozess
Am 28. Juli dieses Jahres endete vor dem Münchner Oberlandesgericht nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess (TKP Türkiye Komünist Partisi / ML Marxismus Leninismus) mit drakonischen Strafen. Zehn Kommunist*innen waren angeklagt, aktive Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu sein. Die höchste Strafe erhielt der als „Rädelsführer in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ angeklagte Müslüm Elma mit sechs Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe. Die anderen neun Aktivist*innen wurden zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und vier eineinhalb Jahren sowie neun Monaten verurteilt. Tel.- Gespräch mit einer Prozessbeobachterin der linken Medienszene im Fokus des Verfassungsschutzes.
Am 28. Juli dieses Jahres endete vor dem Münchner Oberlandesgericht nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess (TKP Türkiye Komünist Partisi / ML Marxismus Leninismus) mit drakonischen Strafen. Zehn Kommunist*innen waren angeklagt, aktive Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten zu sein.
Die höchste Strafe erhielt der als „Rädelsführer in einer ausländischen terroristischen Vereinigung“ angeklagte Müslüm Elma mit sechs Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe.
Die anderen neun Aktivist*innen wurden zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und vier eineinhalb Jahren sowie neun Monaten verurteilt.
Tel.- Gespräch mit einer Prozessbeobachterin
der linken Medienszene im Fokus des Verfassungsschutzes.
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