Podcast

Politik

Verfassungsbeschwerde gegen Indymedia Linksunten Verbot: Kritik an Prozesstaktik und magelnder Reaktion auf Verbot

Anfang der Woche haben wir ein Interview zur Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot des konstruierten Vereins Indymedia Linksunten geführt.

Im Interview erläuterte Rechtsanwalt Lukas Theune, dass es beim Verbot dem Innenministerium eigentlich nicht um einen Verein oder einen gefährlichen Personenzusammenschluss, sondern um das Abschalten einer Internetplattform auf der missliebige Inhalte zu finden waren, gegangen sei. Auf dieses Interview hin, hat sich bei uns die PolitikwissenschaftlerIn und RechtstheoretikerIn Detlef Georgia Schulze gemeldet. Detlef Georgia Schulze ist bekennende Indymedia Linksunten AutorIn, hat selber Verfassungsbeschwerde eingelegt, weil die eigenen Texte nicht mehr auffindbar sind, was ein Verstoss gegen die Pressefreiheit darstelle und ist nicht wirklich zufrieden mit den Aussagen der Linksunten Indymedia AnwältInnen. - Warum, darüber haben wir mit ausführlich Detlef Georgia Schulze gesprochen.

Autor: Fabian

Radio: RDL Datum: 14.06.2020

Länge: 28:26 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)