Grundrechtseinschränkungen in Zeiten von Corona: Leipziger Bündnis sagt Demonstration wegen strenger Auflagen ab | Untergrund-Blättle

Die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Seit Dienstag gelten auch in Sachsen neue Regeln.

Alle dürfen wieder ihre Wohnungen verlassen – auch ohne „triftigen Grund“. Das öffentliche Leben soll langsam wieder Fahrt aufnehmen, Schulen und Kitas schrittweise geöffnet werden. Allerdings bleiben Freiheiten weiterhin stark eingeschränkt, wie zum Beispiel die Versammlungsfreiheit. Das Aktionsbündnis Leipzig nimmt Platz hat am Montag in Leipzig eine Demonstration geplant, die auf die derzeit eingeschränkten Freiheitsrechte aufmerksam machen wollte. Es sollten maximal 100 Demonstrierende in 5 m Abstand und mit Schutzmasken zugelassen werden. Kurz vor dem geplanten Start, sagte das Bündnis die Demonstration ab. Grund waren die für die Demonstration erlassene „Ausnahmegenehmigung“. Diese beinhalte eine für das Aktionsnetzwerk nicht tragbare Auflage. Die Teilnehmenden sollten namentlich erfasst werden. Wir sprachen mit Irena Rudolph-Kokot von Leipzig nimmt Platz.