"Wahrscheinlich wird die erste Wahlrunde vielerorts annulliert": Kommunalwahl in Frankreich unter dem Zeichen von Corona | Untergrund-Blättle

In einem Kontext, der sehr stark von den jüngsten Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie Frankreich geprägt wird, aber auch noch unter dem Eindruck der Gelbwesten- und Rentenproteste steht, hat die erste Runde der Kommunalwahl in Frankreich stattgefunden. Sie war gekennzeichnet von einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung mit einem starken Rückgang im Vergleich zur Kommunalwahl 2014. Nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung ging wählen.

In einem Kontext, der sehr stark von den jüngsten Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Epidemie Frankreich geprägt wird, aber auch noch unter dem Eindruck der Gelbwesten- und Rentenproteste steht, hat die erste Runde der Kommunalwahl in Frankreich stattgefunden.

Sie war gekennzeichnet von einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung mit einem starken Rückgang im Vergleich zur Kommunalwahl 2014. Nicht einmal die Hälfte der Bevölkerung ging wählen. Dieser Rückgang wird als direkte Folge der Angst vor Corona bzw. der Befolgung der behördlichen Empfehlungen gewertet.

In diesem Interview ordnet unser Frankreich-Korrespondent Bernard Schmid die Ergebnisse ein und fasst zusammen: "Es überwiegt die Stabilität und die Wahl für die Amtsinhaber trotz der gesunkenen Wahlbeteiligung".

Sprich: Die Konservativen und Sozialdemokratinnen werden in den meisten Fällen weiterhin jeweils dieselben Grossstädte regieren wie bislang.

Die Grünen schnitten dennoch gut ab und schafften es gar in den Grossstädten Lyon und Strasbourg auf Platz 1. Auch die rechtsradikale RN (früher FN genannt) konnte sich behaupten in mindestens zwei der Städte, die sie bislang regierte (Hénin-Beaumont und Fréjus), und zwar schon im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit (der abgegebenen Stimmen).

Macrons Partei LREM konnte sich bei ihrer ersten Kommunalwahl kaum irgendwo behaupten. Hindernisse waren ihre unbeliebte Politik als Regierungspartei und ihre fehlende lokale Verankerung als Partei, die hauptsächlich auf der Person des Präsidenten fusst.

Einige Minister standen zur Wahl. Haushaltsminister Gérald Darmanin konnte sich in seiner Stadt Tourcoing behaupten. Premierminister Edouard Philippe hingegen verfehlte knapp die absolute Mehrheit (der abgegebenen Stimmen) in Le Havre und stünde nun für die Stichwahl als Vertreter einer unbeliebten Regierung in einer doch nicht so günstigen Lage... wenn es überhaupt zu einer Stichwahl kommt.

Denn gegen das planmässige Abhalten der Stichwahl am kommenden Wochenende sprechen sich verschiedenste OppositionspolitikerInnen angesichts der Corona-Massnahmen. Präsident Macron soll dazu heute Abend Stellung nehmen.

Nach Einschätzung von Bernard Schmid wäre die Annullierung grosser Teile der Kommunalwahlen sogar wahrscheinlicher.