Wahlrechtsreform: Mit einfachen Mitteln die Bundestagsgrösse begrenzen und gleichzeitig den Aufstieg der AfD bremsen | Untergrund-Blättle

Die Bundestagsfraktionen streiten recht spät über eine Anpassung des Wahlrechts, damit der Bundestag nicht weiter wächst.

Es ist bald schon zu spät für eine Umsetzung bei der nächsten Bundestagswahl. Die Vorschläge der verschiedenen Fraktionen begrenzen sich dabei auf kleine Änderungen. Die Umsetzung dieser Änderungsvorschläge könnte jedoch relativ komplex werden. Doch man könnte diese Begrenzung der Bundestagsgrösse stattdessen auch mit einfachen Massnahmen erreichen und dabei demokratietheoretisch sinnvolle Veränderungen einführen. Zum Beispiel, um den parlamentarischen Aufstieg einer rechtsradikalen Partei wie die AfD mit demokratischen Mitteln zu erschweren. Denn ein aktueller Blick nach Thüringen zeigt, was eine zahlenstarke AfD in Parlamenten anrichten kann.

Es lohnt ein vergleichender Blick in die Nachbarländer. Zum Beispiel nach Frankreich, wo es seit Längerem eine erstarkte rechtsradikale Partei gibt. Diese aber kann wegen des Wahlsystems kaum etwas im Parlament anrichten.
Darum geht es im folgenden Kommentar.