UB-LogoOnline MagazinUntergrund-Blättle

Verhandlung zum Verbot von Linksunten beginnt | Untergrund-Blättle

534281

audio

ub_audio

Podcast

Politik

Verhandlung zum Verbot von Linksunten beginnt

2017 hat das Bundesministerium den von ihm konstruierten Verein ’linksunten.indymedia’ Verboten, und damit auch die zugehörige Internetplattform.

Auf Linksunten konnte jede*r anonym selbstgeschriebene Artikel und Veranstaltungshinweise publizieren, so sammelten sich dort Berichte, Recherchen und Debattenbeiträge aber auch Bekenner*innenschreiben und Aufrufe zu Straftaten. Gerade letzteres sei die Ursache für das Verbot laut dem Innenministerium, welches kurz nach dem G20-Gipfel und vor der Bundestagswahl erlassen wurde. Gegen das Verbot klagen fünf Personen, denen das Bundesinnenministerium den Betrieb der Webseite vorwirft und deren Wohnungen damals von der Polizei durchsucht wurden. Die Klage richtet sich vor allem gegen das Vereinsverbot, da nach Ansicht der Anwälte, die die Klage eingereicht haben, Linksunten als Medium dem Presserecht unterliegt und nach diesem ein Verbot höheren Hürden ausgesetzt ist und lediglich die Entfernung von Artikeln an geordert werden dürfte. Kurz vor Beginn der Verhandlung heute sprachen wir mit unseren Korrespondenten Flo, der in Leipzig die Verhandlung verfolgt.

Creative Commons Logo

Autor: Yoshi

Radio: RDL Datum: 29.01.2020

Länge: 06:27 min. Bitrate: 339 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)

Diesen Artikel...

Verwandte Artikel

Innenminister verbietet Linksunten Indymedia - Wahlkampfmanöver in Deutschland (25.08.2017)Zum Verbot von Indymedia Linksunten - Linksradikaler Medienaktivismus (30.08.2017)Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen ‚linksunten‘ - Neue Klage gegen die Verbotsverfügung (30.01.2020)

Kommentare zu diesem Artikel

es gibt noch keinen Beitrag zu diesem Text

Schreibe einen Kommentar...

Captcha
Mehr zum Thema...
Indymedia Logo.
Verletzung der Meinungsäusserungs- und Pres­sefreiheitNunmehr drei Verfassungsbeschwerden wegen des Verbotes von linksunten.indymedia anhängig

17.08.2020

- Am 14. August 2017 hatte das Bundesinnenministerium die internet-Plattform linksunten.indymedia als „Verein“ verboten. „Ziel ist es, die Internetplattform ‚linksunten.indymedia‘ dauerhaft abzuschal­ten“, verkündete das Bundesinnenministerium damals.“

mehr...
Screenshot vom linksunten Archiv.  (zVg)
Links wieder oben aufBerliner linksunten-AutorIn spiegelt das Archiv von linksunten.indymedia und bekennt sich namentlich dazu

27.01.2020

- Am 25.08.2017 verbot der damalige Innenminister Thomas de Maizière – laut Bekunden seines Ministeriums – die „Internetplattform ‚linksunten.indymedia‘ auf Grundlage des Vereinsgesetzes“.

mehr...
Mario Sixtus
Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen linksunten veröffentlichtEine Blamage für alle?

28.06.2020

- Ein Interview von Peter Nowak mit der PolitikwissenschaftlerIn und RechtstheoretikerIn Dr. Detlef Georgia Schulze zur Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen linksunten.

mehr...
Verfassungsbeschwerde gegen Indymedia Linksunten Verbot erhoben ’Kann es in demokratischen Rechtsstaat verboten [...]

08.06.2020 - An diesem Montag wurde VErfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Internetplattform Indymedia Linksunten eingereicht. Am 29.01.2020 hatte das ...

2 Jahre Verbotsverfügung gegen Indymedia linksunten

14.08.2019 - Vor zwei Jahren hat das Bundesinnenministerium die linke Internetplattform Indymedia linksunten verboten. Die Seite wurde zum Verein erklärt und mittels ...

Aktueller Termin in Düsseldorf

Gewerkschaftliche Erstberatung | Asesoría laboral

17/05/2021 - 17:00 - 20:00 FAUD-Lokal Volmerswertherstr.6 Düsseldorf

Montag, 17. Mai 2021 - 17:00

V6, Volmerswertherstraße 6, 40221 Düsseldorf

Event in Bern

Shopping

Mittwoch, 19. Mai 2021
- 21:00 -

Rössli

Neubrückstrasse 8

3012 Bern

Untergrund-Blättle