Eine neue Qualität rechter Angriffe auf die Presse

Am Samstag will die NPD in Hannover gegen mehrere freie Journalisten demonstrieren. Es ist die erste rechte Demonstration, die sich direkt gegen die Presse richtet.

In einem Aufruf haben sich hunderte JournalistInnen und Organisationen und Verbände gegen diese zunehmende Bedrohungslage ausgesprochen und Forderungen aufgestellt. Unter anderem sollen alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden, um die NPD-Demonstration in Hannover zu unterbinden. Dies geschieht auch gerade: ein Verbot der Demonstration wurde erwirkt, gegen das die NPD nun per Eilantrag Klage eingereicht hat (https://bit.ly/34fMjTy). Es ist demnach noch offen, ob die Demonstration am Samstag in Hannover stattfindet. Gegenproteste wurden bereits angekündigt. Wir blicken mit dem Journalisten Henrik Merker und mit Hendrik Zörner vom Deutschen Journalisten Verband auf die Hintergründe der NPD-Drohungen und auf den Aufruf "Schützt die Pressefreiheit", der auch vom Bundesverband Freier Radios unterzeichnet wurde (https://bit.ly/2QIGwlE).