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Menschenrechtsverletzungen bei EU-Grenzschutzagentur Frontex?

Die EU-Aussengrenze wird durch die Grenzschutzagentur Frontex bewacht. Sie soll die lokale Polizei in der Flüchtlingsabwehr untersützen.

Ausserdem führt Frontex Abschiebungen durch. Die Behörde soll in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. Mehr Personal, mehr Budget und mehr Befugnisse lassen die Behörde so mächtig werden wie nie zuvor. Schon jetzt ist die Kontrolle der Behörde schwierig. Informationen über Fronzex-Einsätze gelangen nur selten an die Öffentlichkeit. Recherchen von dem ARD-Magazin Report München, dem britischen Guardian und der Rechercheplattform Correctiv haben nun aufgedeckt, dass Frontex mitverantwortlich für Menschenrechtsverletzungen sein soll. Eine Auswertung von internen Dokumenten zeigt auf, dass Frontex grobe Misshandlungen von Flüchtenden an der EU-Aussengrenze durch Grenzpolizisten geduldet haben soll. Die Dokumente, die dies offenlegen, wurden von Transparenzaktivisten angefragt. Einer von ihnen ist der Journalist und Aktivist für Informationsfreiheit Arne Semsrott. Er hat die Plattform FragdenStaat begründet - ein Portal, das sich dem Informationsfreiheitsgesetz bedient. Auf Grundlage dieses Gesetzes hat er auch Anfragen an Frontex gestellt, die nun jene Menschenrechtsverletzungen offengelegt haben. Radio Corax hat sich mit Arne Semsrott über seine Anfragen und über Frontex unterhalten.

Autor: Tagesaktuelle Redaktion

Radio: corax Datum: 08.08.2019

Länge: 19:36 min. Bitrate: 320 kbit/s

Auflösung: Stereo (44100 kHz)