Kommt der Brexit? Und wenn ja, wann?

Am morgigen Dienstag soll das britische Parlament über den von Regierung und EU ausgehandelten Brexit-Vertrag abstimmen.

Eine Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten gilt als unwahrscheinlich und damit stünde die Premierministerin Theresa wieder vor dem gleichen Problem wie im Dezember. Damals hatte sie die Abstimmung in letzter Minute verschoben, um eine Niederlage zu vermeiden. Geändert hat sich in den Wochen seither an dieser Situation allerdings nichts. Nach wie vor gibt es grosse Widerstände gegen das Austritts-Abkommen, wenn auch aus den unterschiedlichsten Gründen. Die Brexit-Hardliner wollen am liebsten eine möglichst vollständiges Ende aller Vereinbarungen und Verpflichtungen, Teile von Labour wollen am liebsten ein zweites Referendum, das dann einen Verbleib in der EU garantieren soll.

Alternativen zu einer erfolgreichen Abstimmung über Mays Austritts-Papier gibt es derzeit allerdings auch nicht so richtig. Die EU weigert sich, den Vertrag noch einmal neu zu verhandeln, die Mehrheit der Parlamentarier lehnt einen Austritt ohne Abkommen, das sogenannte No-Deal-Szenario ab.

Wir haben mit Dr. Marius Guderjan von Grossbritannien-Zentrum der Humboldt-Universität über diese verfahrene Situation gesprochen und ihn zunächst gefragt, wie sich das Parlament beziehungsweise Regierung, Parlament und EU in diese Lage hineinmanövriert haben.