Rechtsruck in Polen

Wirtschaft

Rechtsruck in Polen

Seit dem vergangenen Wochenende gilt die seit Monaten schwelende Regierungskrise in Polen als beendet. Die fraktionsstärkste und regierende rechtskonservative Partei PiS hat einen 12 monatigen sogenannten Stabilitätspakt mit zwei weiteren kleinen Parteien ausgehandelt.

Damit soll Polen auch weiterhin von einer Minderheitsregierung gelenkt werden. In der Opposition sitzt damit nun die mitte-rechte Bürgerplattform PO, die die zweitstärkste Fraktion stellt oder die zuvor regierende Partei der linksliberalen SLD. Stefan Tenner von der Readktion "Europaradio" sagt uns, was von dieser innenpolitischen Konstellation zu erwarten ist.

eration:
Das meint Holger Politt, Leiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Warschau zur aktuellen politischen Situation und den neuen Rechtsruck in Polen.